Tiktok stellt Betrieb in den USA ein

Nutzer, die sich am Samstagabend in den USA auf Tiktok einloggten, erhielten eine Nachricht von Tiktok. „Das Gesetz zwingt uns dazu, unsere Dienste vorübergehend nicht zur Verfügung zu stellen. Wir arbeiten daran, unseren Dienst in den USA so schnell wie möglich wiederherzustellen.“ Die Video-App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer.

Zuvor hatte der wichtigste Cloud-Computing-Dienstleister für Tiktok, Oracle, laut Medienberichten seine Mitarbeiter angewiesen, die Server, auf denen die US-Tiktok-Daten gehostet werden, bereits am Samstag um 21:00 Uhr Ortszeit (Sonntag um 03:00 Uhr MEZ) abzuschalten.

Der in China ansässige Tiktok-Eigentümer bekam nach einem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Diese Frist läuft am Sonntag ab. Dann muss Tiktok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die Tiktok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer vor.

Eine Lösung für TikTok könnte es aber schon nach der Amtseinführung von Donald Trump am Montag geben. Der künftige US-Präsident stellte Tiktok einen Aufschub von drei Monaten von dem drohenden Aus in den USA in Aussicht. Das sei die wahrscheinlichste Vorgehensweise, sagte Trump am Samstag dem TV-Sender NBC. „Wenn mich dazu entscheide, werde ich das am Montag ankündigen.“

Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.

In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Tiktok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.

apa