Schwarz-Blau in Oberösterreich auf Schiene

Weil die ÖVP einen Regierungssitz verloren hat, musste einer aus der bestehenden Mannschaft gehen. Wackelkandidaten waren neben Hummer noch Agrarlandesrat Max Hiegelsberger und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl. Da keiner verzichten wollte, wurde abgestimmt. Dieses Votum verlor Hummer. "Mir ist bewusst, dass wir da jetzt ein Problem haben", so Pühringer angesichts der Null-Prozent-Frauenquote, die seine künftige Regierung nun aufweisen wird - als einzige bundesweit. Hummer, die nach dem Parteivorstand rasch das Bildungshaus St. Magdalena verließ, hat das Angebot erhalten, Klubobfrau zu werden und sich Bedenkzeit erbeten. In jedem Fall habe sie ein Rückkehrrecht in die Landesregierung, erklärte Pühringer. Wenn ein ÖVP-Regierungsmitglied ausscheidet, komme Hummer zum Zug. Die ÖVP-Regierungsmannschaft besteht somit aus Pühringer als Landeshauptmann, dem bisherigen Klubobmann Thomas Stelzer als LHStv. und den Landesräten Hiegelsberger und Strugl. Über die Ressortverteilung wollte Pühringer noch nichts sagen. Es sei den ÖVP-Frauen aber wichtig, dass die bisher von Hummer geführte Frauenagenden bei der ÖVP bleiben. Neben der Personalfrage wurde dem Parteivorstand auch das bisherige Ergebnis der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen vorgelegt. Es seien zwar noch einige Punkte offen, erklärte Pühringer, aber: "Ich habe eine Abschlussermächtigung erhalten." Die letzten Details, die am Donnerstag - und vielleicht auch noch am Freitag - ausverhandelt werden, müssen somit nicht mehr durch den Parteivorstand. Der Parteivorstand legte auch die Sitze im Landtag fest, wobei es einige Teilzeitlösungen - sprich Wechsel zur Halbzeit - geben soll, um eine Verjüngung zu erreichen. ÖVP-Jungfunktionär Gerhard Weilbuchner, der nach Pühringer und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner die meisten Vorzugsstimmen bekommen hat und damit in den Landtag hätte einziehen können, muss noch zwei Jahre warten bis er das Mandat von Franz Weinberger übernehmen kann. Der 24-jährige Innviertler war nach einer Wahlfeier mit 1,64 Promille am Steuer erwischt worden. Der oberösterreichische FPÖ-Landesparteivorstand hat Mittwochabend den Entwurf des Arbeitsübereinkommens mit der ÖVP abgesegnet. Das 22-köpfige Gremium stimmte nach drei Sitzungsstunden dem Papier einstimmig zu. Eine Ermächtigung den Pakt mit den Schwarzen zu finalisieren, musste sich Landesparteichef Haimbuchner nicht einholen. Damit steht auch aus Sicht der FPÖ Schwarz-Blau nichts mehr im Weg. Immer wieder hörte man aus dem Sitzungssaal in der Landesparteizentrale in Linz Applaus aufkommen, als Haimbuchner als Leiter des Verhandlungsteams die einzelnen Punkte des künftigen Regierungsübereinkommens den Vorstandsmitgliedern präsentierte. Demnach war nicht nur er "sehr, sehr zufrieden mit dem Ergebnis". Eine "blaue Handschrift" sei deutlich erkennbar, so der Grundtenor. Details gab der Parteichef im Anschluss an die Sitzung aber nicht bekannt. Allerdings kündigte Haimbuchner an, dass es koalitionsfreie Räume geben werde. Bei welchen Themen Schwarz und Blau nicht zusammengehen, ließ er offen. Das werde er am Donnerstagmittag gemeinsam mit Vertretern der ÖVP tun. Bis dahin soll das Papier finalisiert sein.