Causa Ischgl: „Kanzler stiehlt sich aus der Verantwortung“
Selma Yildirim sprach am Samstag angesichts der offenbar vor Abschluss stehenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft über die zweifelhafte Rolle der Bundesregierung in der Causa Ischgl.
Es sei bezeichnend, wie politisch Verantwortliche mit der Krise umgegangen sind. Vieles habe nämlich nicht funktioniert: „Die Kommunikation war dilettantisch. Die Behörden sind dadurch massiv unter Zeitdruck geraten und mussten Informationen hinterherlaufen, während die Menschen in Panik und fluchtartig den Urlaubsort verlassen haben. Wer zum Handkuss kommt, sind jetzt die einfachen Beamten. Das sehe ich überhaupt nicht ein.“
Yildirim erinnerte: „Der Vorsitzende der Ischgl-Kommission, Ronald Rohrer, sah in der Pressekonferenz des Kanzlers mit der Ankündigung der Quarantäne wörtlich das ‚auslösende Moment‘ für das Chaos in Ischgl. Er sagt auch, Kurz habe, obwohl er nicht zuständig sei, damit in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsbehörde eingegriffen.“
Parlamentarische Anfragen dazu würden entweder nicht beantwortet oder nach Belieben als nicht-zuständig abgetan. „Fehler sind dazu da, daraus zu lernen. Das passiert bei der Bundesregierung offensichtlich nicht.“