SPÖ: „Corona-Ampel ist nichts als türkis-grünes Entertainmentsystem“

Die rechtliche Verbindlichkeit der Ampel sei nicht gegeben, die Maßnahmen seien unklar und nach wie vor unterschiedlich (auch in Bezirken gleicher Farbe), für Veranstaltungen herrsche nun noch mehr Unsicherheit als zuvor und es werde ein eigenartiger Wettbewerb zwischen Bezirken und Ländern geschaffen, statt an einem Strang zu ziehen und Klarheit für die Bevölkerung zu schaffen, analysiert Dornauer:

„Das Corona-Quartett Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer hat in den letzten Monaten eine beeindruckende Fragezeichenproduktionsstätte aufgebaut, und nicht nur unsere Verfassungsjuristen verwirrt: Unseren Ländern, Bezirken und Gemeinden gibt diese Bundesregierung nicht die notwendige Planungssicherheit, die sie brauchen – von unseren Bürgerinnen und Bürgern ganz zu schweigen.“