Neubauer: „Südtiroler Gemeindewahlen stimmen mich als Demokrat bedenklich!“
„Leider muss man nach einem ersten Ãœberblick rasch feststellen, dass die Lust der Menschen, zur Wahl zu gehen, in Südtirol offenkundig sehr stark nachgelassen hat. Dies wird wohl auf die durch die Politik verursachten Skandale zurückzuführen sein. Der Anteil der Nichtwähler ist in manchen Gegenden Südtirols derart angestiegen, dass es dadurch zu teils skurrilen Ergebnissen gekommen ist.
So hat zum Beispiel in einer Gemeinde ein gewählter Bürgermeister weniger Stimmen erhalten, als der Anteil an ungültigen Stimmen ausmachte; in einigen Orten muss die Wahl sogar wiederholt werden, weil nicht einmal die nötigen 50 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gingen“, fasst Neubauer das Ergebnis zusammen.
Die geringe Wahlbeteiligung hat auch dazu geführt, dass der amtierende Bürgermeister Spagnolli in Bozen in die Stichwahl muss, weil er im ersten Wahlgang die 50-Prozent-Hürde nicht überspringen konnte. Zu bedenken gibt aber auch die Tatsache, dass ihm auf Platz 2 mit 12,7 Prozent und somit in die Stichwahl mit Alessandro Urzi ein weiterer Italiener folgt – nicht gerade ein Freund der deutschsprachigen Südtiroler.
„Es ist enttäuschend für die gesamte deutschsprachige Opposition, dass sie es nicht geschafft hat, Urzi gemeinsam vom 2. Platz zu verdrängen. Statt dessen hat man sich im Vorfeld der Wahl in gegenseitige Grabenkämpfe verstrickt. Dass eine gemeinsam antretende Opposition in Bozen keine 15 Prozent erreicht, sollte alle Betroffenen zum Nachdenken anregen“, so Neubauer.
„Angesichts dieser unerfreulichen Entwicklung wird man sich wohl seitens der Politik etwas überlegen müssen, wie man die Menschen wieder zur Wahlurne holt, doch alleine darauf, darf man das Problem auch nicht reduzieren. Wer sein Wahlrecht nicht in Anspruch nimmt, dem muss klar sein, dass er sich damit jenen ausliefert, die zur Wahl gehen“, so Neubauer.
