Hoffnung auf baldige Unterzeichnung eines USA-Iran-Deals

Außenamtssprecher Esmail Baghai erklärte am Samstag, die Unterzeichnung könnte in den kommenden Tagen stattfinden. Zuletzt hatten sich die Anzeichen für eine mögliche baldige Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran verdichtet.

Dieses soll Ausgangspunkt sein für vertiefte Gespräche zwischen Washington und Teheran. Neben der Öffnung der Straße von Hormus soll das Rahmenabkommen Berichten zufolge die – fragile und mehrfach gebrochene – Waffenruhe um 60 Tage verlängern und Startpunkt für Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sein.

Trump machte bei seinem Post auf der Plattform Truth Social keine Angaben dazu, wo, wie oder von wem die Vereinbarung unterzeichnet werden soll. Zwischenzeitlich war von einer Zeremonie in Genf die Rede gewesen. Von iranischer Seite hieß es am Samstag lediglich, in den nächsten ein bis zwei Tagen seien keine Reisen iranischer Vertreter nach Genf oder in die pakistanische Hauptstadt Islamabad geplant. Weniger als eine Autostunde von Genf entfernt findet nächste Woche der G7-Gipfel im französischen Ort Évian-les-Bains statt.

Das US-Nachrichtenportal „Axios“ berichtete, US-Beamte und Quellen in den Vermittlerstaaten hätten bestätigt, dass die Unterzeichnung virtuell stattfinden solle. Das soll demnach vor allem logistische Gründe haben: Vizepräsident JD Vance, der die US-Delegation anführt, hätte es sonst nicht geschafft, rechtzeitig in die USA zurückzukehren, bevor Trump am Montagmorgen zum G7-Gipfel nach Frankreich aufbricht. Aus Sicherheitsgründen wird in den USA meist vermieden, dass der Präsident und sein Stellvertreter gleichzeitig im Ausland sind.

Zuletzt kamen auch aus Teheran optimistische Töne: Man sei noch nie so nah an einer Einigung gewesen, sagte Außenamtssprecher Baghai am Samstag laut dem Staatssender Irib. Mit Blick auf die erhoffte Unterzeichnung sagte er demnach weiter: „Den genauen Zeitpunkt sollte man lieber abwarten, denn aufgrund der Unbeständigkeit der Gegenseite ist Vorsicht geboten.“

Der Ministerpräsident des Vermittlers Pakistan, Shehbaz Sharif, schrieb auf X: „Wir sind einem Friedensabkommen näher als je zuvor.“ Man sei „zuversichtlich, dass dieses historische Friedensabkommen eine solide Grundlage für dauerhaften Frieden bilden wird“.

Im Iran gab es am Samstag Proteste gegen eine Friedensvereinbarung mit den USA. Die Demonstranten riefen vor einem Büro des Außenministeriums in der Stadt Maschhad Parolen gegen Außenminister Abbas Araqchi, der zuvor in einem Fernsehinterview über ein mögliches Abkommen gesprochen hatte. Auf einem Video, das die iranische Nachrichtenagentur FARS verbreitete, waren Frauen in schwarzen Umhängen zu sehen, die „Tod dem ehrlosen Araqchi“ skandierten.

Andere Videos in Online-Netzwerken, die AFP zunächst nicht unabhängig verifizieren konnte, zeigten Menschen vor dem Außenministerium in Teheran, die „Araqchi, tritt zurück“ und „Ghalibaf, tritt zurück“ skandierten. Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf ist der iranische Verhandlungsführer in den von Pakistan vermittelten Gesprächen mit den USA.

Araqchi hatte am Freitag im iranischen Staatsfernsehen gesagt, der aktuelle Entwurf der Vereinbarung zwischen Teheran und Washington sehe die Aufhebung der von den USA verhängten Blockade iranischer Häfen vor. Die Verwaltung der Straße von Hormus werde zudem „nicht mehr so sein wie zuvor“, fügte Araqchi hinzu.

apa