Sechs Festnahmen bei Schlag gegen islamistischen Extremismus

Bei den Festgenommenen handelt es sich um fünf männliche Jugendliche und Erwachsene im Alter zwischen 14 und 45 Jahren und eine 16-Jährige. Ihnen wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, das Verbreiten von Propagandamaterial der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS), Aufforderung zu terroristischen Straftaten und das Gutheißen von terroristischen Straftaten vorgeworfen.

Bei den Hausdurchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel – Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, Klapp- und Kampfmesser, Schriftstücke und einschlägige Bekleidungsstücke – sichergestellt. Die elektronischen Geräte und Datenträger müssen nun ausgewertet werden.

Zum Abschluss des Aktionsmonats wurde am vergangenen Mittwoch von der DSN, den LSE sowie der Generaldirektion für Strafvollzug und freiheitsentziehende Maßnahmen im Justizministerium ein österreichweiter Joint Action Day durchgeführt.

Drei der insgesamt sechs Festnahmeanordnungen wurden an dem Tag vollzogen. Der Verfassungsschutz wickelte binnen 24 Stunden zehn Gefährderansprachen und drei Sicherheitsdialoge ab. In den Justizanstalten wurden zahlreiche Haftraumdurchsuchungen bei wegen terroristischer Straftaten inhaftierten Personen durchgeführt.

„Aktionen wie diese sind ein wichtiger Bestandteil im Kampf gegen den islamistischen Extremismus und Terrorismus, bei dem wir nicht zuletzt aufgrund der beschleunigten Online-Radikalisierung eine steigende Tendenz erkennen“, hielt DSN-Direktorin Sylvia Mayer fest. Aufgabe des Verfassungsschutzes sei es, „als Frühwarnsystem im Vorfeld mögliche Gefahren zu erkennen und dagegen vorzugehen.“

Eine Herausforderung war für die Staatsschutzbehörden der Eurovision Song Contest (ESC) in Wien. Um dessen sicheren Ablauf zu gewährleisten, wurden zahlreiche Maßnahmen getroffen. Unter anderem wurden seit Mitte April 140 Meldeverpflichtungen, mehr als 40 Gefährderansprachen und 15 Sicherheitsdialoge durchgeführt. Der Schwerpunkt lag dabei im Raum Niederösterreich und Wien.

Dank ernteten die DSN- und LSE-Beamtinnen und -Beamte sowie die beteiligten Kräfte der Landespolizeidirektionen und der Einsatzgruppe Cobra am Sonntag von den zuständigen Regierungsmitgliedern. „Extremisten werden mit allem Nachdruck zum Schutz unserer Demokratie bekämpft“, betonte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer Presseaussendung. „Der ‚Joint Action Day‘ zeigt deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Justizanstalten, Staatsanwaltschaften und den Sicherheitsbehörden ist“, betonte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ).

„Der islamistische Extremismus ist eine der größten Bedrohungen für unser Land. Mit dem entschlossenen und gezielten Einschreiten des Verfassungsschutzes und der Justiz zeigen wir, dass in Österreich kein Platz für Extremismus ist“, hielt Staatsschutz-Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) fest.

apa