FPÖ kritisiert Tiroler Kulturförderungen für linke Einrichtungen

Laut der Anfragebeantwortung erhielten die beiden Einrichtungen in den vergangenen Jahren Förderungen aus dem Kulturbudget des Landes Tirol in Höhe von insgesamt knapp einer Million Euro. Für „Die Bäckerei“ wurden zwischen 2022 und 2026 rund 503.000 Euro aufgewendet, für die „p.m.k.“ im selben Zeitraum rund 490.000 Euro.

Die FPÖ sieht darin eine Unterstützung linksradikaler beziehungsweise anarchistischer Strukturen. Kofler erklärte, die beiden Häuser seien Hotspots der linksradikalen Szene und verwies unter anderem auf Veranstaltungen mit antifaschistischen oder anarchistischen Themen. Besonders kritisiert die Freiheitliche, dass trotz entsprechender Fragen in der Anfrage keine konkrete Überprüfung der Fördernehmer auf extremistische Inhalte oder Verfassungstreue genannt worden sei.

In der Anfragebeantwortung verweist das Büro des Landeshauptmanns laut FPÖ auf die geltenden Kulturförderungsrichtlinien und betont eine generelle Ablehnung von Extremismus. Für Kofler sei dies jedoch unzureichend.

Sie wirft der Landesregierung „Doppelmoral“ vor und spricht von einer „Augenwischerei auf Kosten der steuerzahlenden Tirolerinnen und Tiroler“.

Die FPÖ fordert daher ein Ende der Förderungen für Einrichtungen mit mutmaßlich extremistischen Inhalten sowie eine strengere ideologische Prüfung aller Kulturförderungen. Ziel müsse es sein, öffentliche Gelder nur an Projekte zu vergeben, die sich klar zur Verfassung und gegen jede Form von Extremismus bekennen.