Spesen-Explosion in der Regierung: FPÖ spricht von Millionen-Ausgaben

Schnedlitz stellt eigenen Angaben zufolge jedes Quartal parlamentarische Anfragen an sämtliche Ministerien, um deren Spesen und Repräsentationsausgaben offenzulegen. Nun liegen die Antworten für das vierte Quartal vor – mit einer Summe, die laut FPÖ für heftige Kritik sorgt.

„Fast zehn Millionen Euro für eigene Spesen und Repräsentationskosten in einem Quartal sind der Beweis: Gespart wird nicht im System, sondern nur auf dem Rücken der hart arbeitenden Menschen in diesem Land“, erklärte Schnedlitz.

Zu den abgefragten Kosten zählen unter anderem Bewirtungen für internationale Gäste, Informationsbroschüren, Werbemaßnahmen, Pressekonferenzen sowie die Arbeitsklausur der Regierung im September. Dieses zweitägige Treffen wurde erst im vierten Quartal abgerechnet und kostete laut Angaben 33.756,21 Euro. Im Vergleich zu früheren Regierungsklausuren in teuren Hotels seien die Kosten damit allerdings deutlich niedriger ausgefallen.

Besonders ein Punkt in der Kostenaufstellung sorgt bei der FPÖ für Unmut. Im Wirtschaftsministerium von Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) wurde ein Rahmenvertrag mit einem Fotografen abgeschlossen. Dieser soll für die Fotodokumentation bei ressortspezifischen Anlässen zuständig sein.

Schnedlitz kritisiert diese Ausgaben deutlich. „Hinter den Kulissen schmunzelt man über die Eitelkeit des Wirtschaftsministers. Über 20.000 Euro an Kosten für Fotografen gehen dann aber auch bei einem selbsternannten Schönling zu weit“, so der FPÖ-Generalsekretär.