Schwere Vorwürfe nach Finanzdebakel in Matrei in Osttirol

Laut Rechnungshof sei es in Matrei in Osttirol zu gravierenden finanziellen Fehlentwicklungen gekommen. Markus Sint wirft dem ÖVP-geführten Gemeinderat und Bürgermeister Andreas Köll vor, mehrere Großprojekte vorangetrieben zu haben, obwohl deren Finanzierung nicht gesichert gewesen sei.

Konkret nennt er den Bau eines Fußballstadions sowie Investitionen in das Freischwimmbad. Diese Vorhaben seien gestartet beziehungsweise umgesetzt worden, ohne dass ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestanden hätten. Dadurch sei die Gemeinde an den Rand der Zahlungsunfähigkeit geraten.

Der Klubobmann der Liste Fritz spricht von politischem Totalversagen. Die Verantwortlichen hätten nach seiner Darstellung trotz angespannter Haushaltslage an prestigeträchtigen Projekten festgehalten. Dies habe zu erheblichen Nachteilen für die Bevölkerung geführt.

Neben der Gemeindeführung sieht die Liste Fritz auch Verantwortung auf Landesebene. Sint betont, dass es durchaus Prüfungen und Kontrollmechanismen durch Bezirkshauptmannschaft und Aufsichtsbehörden gegeben habe. Diese seien jedoch politisch nicht konsequent umgesetzt worden. Er wirft führenden Vertretern der Landes-ÖVP vor, Warnsignale ignoriert und die Gemeindeführung politisch gedeckt zu haben. Von einem reinen Kontrollversagen könne daher keine Rede sein — vielmehr handle es sich um ein systemisches politisches Versagen.

Besonders schwer wiegt laut Sint ein im Bericht angeführter Einzelfall rund um das Fußballstadion. Demnach sei dabei ein finanzieller Schaden in Höhe von über 500.000 Euro entstanden, der auf Entscheidungen des Bürgermeisters zurückzuführen sei. Die Liste Fritz fordert in diesem Zusammenhang eine rechtliche Prüfung durch die Staatsanwaltschaft sowie persönliche Konsequenzen für die Verantwortlichen.

Ziel müsse nun sein, den finanziellen Schaden für die Gemeinde zu begrenzen und mögliche Haftungsfragen zu klären. Die politische Debatte über Verantwortung und Kontrolle dürfte damit weiter an Schärfe gewinnen.