Hausdurchsuchung bei Professor wegen Posting
Wenn ein Wortwitz verfolgt wird
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Professor vor, mit seinem Posting eine nationalsozialistische Parole verwendet und gegen §86a StGB verstoßen zu haben. Das deutsche Bundeskriminalamt war in die Ermittlungen eingebunden. Grundlage der Durchsuchung war ein Beschluss des Amtsgerichts Tiergarten.
Norbert Bolz erklärte, er habe den Beitrag als Wortwitz gemeint und nicht mit NS-Bezug verstanden. Nach eigenen Angaben gaben ihm die Beamten den Rat, künftig vorsichtiger zu sein, wie die JF berichtet.
Deutschland und das Problem mit der Meinungsfreiheit
Die willkürliche Maßnahme löste breite Empörung im Netz als auch in der deutschen Gesellschaft aus.
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sprach von einem „inakzeptablen Eingriff in ein freiheitliches Staatswesen“. Auch Journalisten wie Ulf Poschardt und Birgit Kelle kritisierten das Vorgehen des Staates scharf.
Der Fall zeigt, wie schnell man im heutigen Deutschland wegen eines Online-Posts ins Visier der Ermittler geraten kann.
