Islamismus breitet sich rasant aus
Der Jahresbericht der Dokumentationsstelle Politischer Islam zeichnet ein düsteres Bild: Islamistische Propaganda ist nicht mehr nur ein Randphänomen, sondern in Österreichs Alltag sichtbar: von Graffitis über Plakate bis hin zu eigenen Geschäften mit salafistischem Hintergrund. Noch gefährlicher ist die Entwicklung im digitalen Raum: Islamistische Influencer nutzen gezielt den Nahost-Konflikt oder Syrien, um Jugendliche mit extremistischer Hetze zu erreichen. Terror wird relativiert, der Westen als „Unterdrücker“ hingestellt und Kritik sofort mit dem Totschlagargument „Islamophobie“ erstickt.
Das alles ist nicht nur ein Angriff auf unsere Demokratie, sondern auch eine Gefahr für das gesellschaftliche Leben und die Sicherheit der Menschen in Österreich. Es ist bezeichnend, dass genau jene Gruppen, die am lautesten schreien, wenn in einer Schule ein Kruzifix hängt, plötzlich blind sind, wenn Hass gegen Juden oder gegen unsere freiheitliche Lebensweise verbreitet wird.
Falsch verstandene Toleranz schwächt unsere Demokratie
Die Strategie der Islamisten ist perfide: Jede Kritik am Politischen Islam wird als Angriff auf alle Muslime umgedeutet. Damit werden friedliche und gut integrierte Muslime in Geiselhaft genommen, während Extremisten immer mehr Boden gewinnen. Die Politik der letzten Jahre – von Integration auf dem Papier bis hin zu zahnlosen Präventionsprogrammen – hat daran nichts geändert.
Statt klarer Grenzen und konsequenter Maßnahmen erleben wir ein Ausweichen, ein Schönreden, ein „Wir dürfen niemanden ausgrenzen“. Genau dieses Zaudern aber macht uns verwundbar. Während die Islamisten ihre Strukturen ausbauen, debattiert man in Ministerien über Leitlinien und Förderungen und wir fallen immer weiter zurück.
Der Bevölkerungsaustausch ist real! Und wir brauchen endlich eine ehrliche Debatte über den Politischen Islam, ohne Tabus und ohne ideologische Scheuklappen. Wer unsere Demokratie, unsere Freiheit und unsere Kultur angreift, darf nicht noch von staatlicher Naivität profitieren und muss scharf in seine Grenzen gewiesen werden!
