Süd-Tiroler Freiheit fordert Reform der Direkten Demokratie
Hohes Quorum lädt zu Boykott ein
„In dieser Form sind Referenden reine Geldverschwendung“, kritisiert die Landtagsabgeordnete Myriam Atz. Die Süd-Tiroler Freiheit spricht sich deshalb für eine deutliche Senkung des Beteiligungsquorums aus. Ein zu hohes Quorum lade geradezu zum Boykott ein, so Atz: „Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht vom Fernbleiben.“
Die Süd-Tiroler Freiheit verweist auf einen eklatanten Widerspruch: Während bei Landtagswahlen oder Verfassungsreferenden kein Quorum notwendig ist, gelten bei sogenannten „einfachen“ Referenden hohe Hürden, die ihrer Meinung nach eine echte Bürgerbeteiligung behindern.
„Für Normalbürger kaum zu durchschauen“
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Verständlichkeit der Fragestellungen. Die Texte seien in „unlesbarem Juristendeutsch“ verfasst gewesen und hätten viele Wählerinnen und Wähler abgeschreckt.
„Was zur Abstimmung stand, war eine Aneinanderreihung von Paragrafen – für Normalbürger kaum zu durchschauen“, so Myriam Atz.
Für die Süd-Tiroler Freiheit sei klar: Wer es mit direkter Demokratie ernst meine, müsse diese bürgernah gestalten – mit einfacheren Fragen und realistischeren Beteiligungshürden.
