Aufruf zu fünffacher Zustimmung bei Referenden

„Diese fünf Referenden rücken das Unsichtbare ins Licht“, betont Walther Andreaus, Geschäftsführer von ROBIN. „Wer für soziale Gerechtigkeit und Demokratie steht, stimmt fünfmal mit Ja!“

1. Kündigungsschutz stärken (grüne Stimmkarte)
Die erste Vorlage bezieht sich auf den Kündigungsschutz im sogenannten Jobs Act. ROBIN fordert, dass Angestellten in größeren Betrieben das Recht auf Wiedereinstellung bei ungerechtfertigter Kündigung zurückgegeben wird – unabhängig vom Einstellungsdatum. „Gerechtigkeit darf nicht vom Anstellungsdatum abhängen“, so der Verbraucherschutzverein Robin.

2. Faire Entschädigungen auch für Kleinbetriebe (orangefarbene Stimmkarte)
Bisher liegt die Entschädigungsobergrenze bei unrechtmäßigen Kündigungen in Kleinbetrieben bei sechs Monatsgehältern. ROBIN fordert die Abschaffung dieser Grenze: „Rechte gelten auch in kleinen Betrieben – ohne Rabatt.“

3. Klare Regeln für befristete Arbeitsverträge (graue Stimmkarte)
Derzeit können Arbeitgeber in den ersten zwölf Monaten eines befristeten Vertrags auf eine Begründung verzichten. ROBIN will diese Regelung abschaffen: „Nur wenn es klare Gründe gibt, können wir die systematische Prekarisierung stoppen.“

4. Verantwortung bei Subunternehmen (rubinrote Stimmkarte)
Im Fall von Arbeitsunfällen bei Subunternehmen sollen künftig auch die Hauptfirmen zur Verantwortung gezogen werden können. „Wer Aufträge vergibt, muss auch für Arbeitsbedingungen geradestehen – besonders bei Sicherheit und Gesundheit“, erklärt ROBIN.

5. Staatsbürgerschaft nach fünf Jahren Aufenthalt (gelbe Stimmkarte)
Zuletzt fordert der Verein, dass Drittstaatsangehörige bereits nach fünf – statt wie derzeit zehn – Jahren legalem Aufenthalt die italienische Staatsbürgerschaft beantragen können. „Wer hier lebt, arbeitet, Steuern zahlt und integriert ist, soll nicht ausgegrenzt bleiben.“

Der Verbraucherschutzverein Robin ruft daher alle wahlberechtigten Bürger auf, an der Abstimmung teilzunehmen und sich mit fünfmal „Ja“ für soziale Gerechtigkeit und demokratische Teilhabe starkzumachen.