FPÖ Tirol kritisiert ÖH für politische Hetze gegen FPÖ-Bundesparteitag

Die Tiroler FPÖ-Landtagsabgeordnete und Bildungssprecherin Gudrun Kofler kritisiert scharf die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) wegen ihres Aufrufs zu Demonstrationen gegen den bevorstehenden FPÖ-Bundesparteitag in Kitzbühel. „Die ÖH überschreitet damit klar ihre Kompetenz und verkennt ihren eigentlichen Auftrag“, so Kofler in einer Presseaussendung. Als gewählte Interessenvertretung der Studierenden sollte die ÖH ausschließlich die Anliegen der Studierenden vertreten und sich nicht als politischer Kampagnenapparat gegen eine demokratisch legitimierte Partei betätigen.

Statt sich auf Studienbedingungen, soziale Absicherung und akademische Freiheit zu konzentrieren, verliere sich die ÖH laut Kofler zunehmend in ideologischer Stimmungsmache und gesellschaftlicher Spaltung. Mit Parolen wie „Den Faschisten keine Ruhe!“ und der pauschalen Unterstellung, das FPÖ-Programm habe einen „faschistischen, verhetzenden Charakter“, habe sich die ÖH vom Anspruch auf sachliche Diskussion verabschiedet. Dadurch werde auch die demokratische Legitimation der ÖH infrage gestellt. Kofler fordert deshalb, die Zwangsmitgliedschaft bei der ÖH abzuschaffen, da die Organisation längst zum „verlängerten Arm linker Aktivisten“ geworden sei.

Bilder: FPÖ