„Wer sich nicht an Regeln hält, darf nicht bleiben“
Wer sich nicht benimmt, fliegt!
Schweden, lange als besonders sozialer Wohlfahrtsstaat bekannt, will künftig härter gegen straffällige oder gesellschaftlich auffällige Migranten vorgehen. Die seit 2022 regierende Mitte-rechts-Koalition plant ein Gesetz, das „rechtschaffenes Verhalten“ zur Bedingung für einen Aufenthalt im Land machen soll. Wer dagegen verstößt, muss mit Abschiebung rechnen.
Der schwedische Migrationsminister Johan Forssell erläuterte die Pläne in einer Pressekonferenz: „Die überwiegende Mehrheit der Menschen, die nach Schweden kommen, ist vollkommen ehrlich. Aber das Vertrauen der Bürger in die Einwanderungspolitik beruht darauf, dass Menschen, die sich nicht an Regeln halten, nicht bleiben dürfen.“
Als mögliche Gründe für eine Ausweisung nannte Forssell neben Straftaten auch Sozialbetrug, Schuldenanhäufung, Terrorverherrlichung oder wiederholten Drogenkonsum im öffentlichen Raum.
Schweden als Vorbild für Südtirol?
Für Bernhard Zimmerhofer ist dieser Schritt ein deutliches Signal – auch an Südtirol. „Schweden macht vor, wie eine verantwortungsvolle Migrationspolitik aussehen kann, ohne sich von ideologischen Brandmauern abhalten zu lassen“, so der STF-Abgeordnete.
In Südtirol müsse ebenfalls klar eingefordert werden, dass sich Zuwanderer an die geltenden Gesetze und gesellschaftlichen Normen halten. „Wer das nicht tut, sollte konsequenterweise wieder in seine Heimat zurückgeschickt werden“, fordert Zimmerhofer.
Mit Blick auf den schwedischen Ansatz betont die Süd-Tiroler Freiheit die Bedeutung eines „ehrlichen und funktionierenden Miteinanders“, das auf gegenseitigem Respekt und Rechtsstaatlichkeit basieren müsse.
