Online-Wahl: Landtag nimmt Antrag der Süd-Tiroler Freiheit an
Antrag kommt nicht von ungefähr
Bernhard Zimmerhofer, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit, betont die Vorteile der Digitalisierung: „Andere Länder wie Estland zeigen, dass elektronische Wahlen sicher und effizient funktionieren. Wir müssen mit der Zeit gehen und moderne Möglichkeiten nutzen.“
Besonders für junge Menschen, Senioren und Personen mit Beeinträchtigungen wäre eine digitale Wahl eine Erleichterung. Zudem verspricht sich Zimmerhofer schnellere Auszählungen und geringere Verwaltungskosten.
Der Antrag kommt nicht von ungefähr: Bei der Landtagswahl 2023 gab es erhebliche Probleme mit der Briefwahl. 74 Prozent der eingereichten Stimmen trafen zu spät ein und mussten für ungültig erklärt werden. „Das ist demokratiepolitisch höchst bedenklich“, so die Süd-Tiroler Freiheit. Elektronische Wahlen könnten solche Probleme vermeiden und das Wahlsystem optimieren.
„Ein starkes Signal“
Der Antrag zielt in erster Linie auf die italienische Regierung, aber auch die EU soll eingebunden werden, um das Vorhaben auf europäischer Ebene zu begleiten. Zimmerhofer sieht die einstimmige Annahme als „ein starkes Signal“ an Rom. Nun liege es an der Regierung, Südtirol die Möglichkeit zur digitalen Vorreiterrolle zu geben.
Zusätzlich wird diskutiert, ob auch Bürgerbeteiligungsprozesse digitalisiert werden könnten. Das Ziel sei klar: weniger Bürokratie und eine moderne, digitalisierte Demokratie für Südtirol.
