Was ist das Europäische Parlament und wie funktioniert es?

Das Europäische Parlament ist die direkt gewählte Vertretung der Bürger der EU. Es besteht aus 705 Abgeordneten, die alle fünf Jahre von den Bürgern der 27 EU-Mitgliedstaaten gewählt werden. Diese Abgeordneten sollen die Interessen der Menschen in der EU vertreten und daran arbeiten, Gesetze zu verabschieden, die das Leben in Europa verbessern.

Gesetzgebung:

Das Europäische Parlament arbeitet zusammen mit dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat) an der Gesetzgebung. Das bedeutet, dass es Vorschläge für neue Gesetze prüft, ändert und schließlich darüber abstimmt. Diese Gesetze betreffen viele Bereiche des täglichen Lebens, wie Verbraucherschutz oder digitale Rechte.

Haushaltskontrolle:

Das Parlament hat die Kontrolle über den EU-Haushalt. Es entscheidet, wie das Geld der EU ausgegeben wird, und stellt sicher, dass die Mittel effizient und sinnvoll verwendet werden.

Demokratische Kontrolle:

Das Europäische Parlament überwacht, was die anderen EU-Institutionen machen, besonders die Europäische Kommission, die wie die Regierung der EU ist. Wenn die Kommission Fehler macht, kann das Parlament sie zur Verantwortung ziehen und sogar sein Vertrauen entziehen. Dadurch wird sichergestellt, dass alle Institutionen der EU offen und verantwortungsvoll arbeiten.

Plenarsitzungen:

Das Parlament trifft sich regelmäßig zu Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel. Während dieser Sitzungen diskutieren die Abgeordneten über wichtige Themen und stimmen über Gesetzesvorschläge ab. Die Plenarsitzungen sind öffentlich und können live im Internet verfolgt werden.

Ausschüsse:

Um effizient arbeiten zu können, ist das Parlament in verschiedene Ausschüsse aufgeteilt, die sich auf bestimmte Themenbereiche konzentrieren, wie Umwelt, Wirtschaft oder Auswärtige Angelegenheiten. In diesen Ausschüssen werden die Details der Gesetzesvorschläge besprochen und vorbereitet, bevor sie im Plenum zur Abstimmung kommen.

Fraktionen:

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind in Fraktionen organisiert, die auf politischen Überzeugungen basieren, ähnlich wie Parteien. Diese Fraktionen spielen eine wichtige Rolle bei der Koordinierung der Arbeit und der Formulierung gemeinsamer Positionen. Eine Fraktion im Europäischen Parlament besteht oft aus mehreren Parteien. Diese Parteien kommen aus verschiedenen, europäischen Ländern und haben ähnliche Ideen und Ziele.

So gibt es die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, die ReNew Europe Group, die Fraktion der Grünen/ Freie Europäische Allianz, die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer, die Fraktion Identität und Demokratie und die Fraktion die Linke.

Die Südtiroler Volkspartei (SVP) ist die einzige Minderheitenpartei in Südtirol und unterliegt speziellen Regelungen. Sie hat sich mit der Liste von Forza Italia zusammengeschlossen. Wenn diese Liste mehr als vier Prozent der Stimmen erhält und der SVP-Kandidat mehr als 50.000 Vorzugsstimmen bekommt, ist ihm ein Sitz im EU-Parlament sicher. Die SVP gehört zur Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament.  

Für die anderen Kandidaten aus Südtirol gelten diese Sonderregelungen nicht. Um ins EU-Parlament zu kommen, müssen sie die meisten Vorzugsstimmen erhalten und ihre Liste muss die vier Prozent-Hürde überschreiten. Das sind die Südtiroler Kandidaten: 

Das Europäische Parlament trifft Entscheidungen, die das Leben der Menschen direkt beeinflussen. Ob es um Bildung, digitale Rechte oder die Schaffung neuer Arbeitsplätze geht – die Gesetze und Maßnahmen, die im Parlament beschlossen werden, haben langfristige Auswirkungen auf die Zukunft Europas. Deshalb ist es wichtig, dass junge Menschen wissen, wie das Parlament funktioniert und sich an den Wahlen beteiligen.