von hz 16.05.2024 17:10 Uhr

Hoher Volkspartei-Mandatar verlässt die Politik

Ex-ÖVP-Digitalisierungsstaatssekretär und Bürgermeisterkandidat Florian Tursky (das Neue Innsbruck) hat am Donnerstag nach der Wahlschlappe bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl einen zumindest zwischenzeitlichen Abschied aus der Politik angekündigt. Er werde nicht in den sich am Freitag konstituierenden Gemeinderat einziehen und auch nicht im Stadtsenat vertreten sein, hieß es bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz nach einer stundenlangen nächtlichen Klubsitzung.

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Tursky sprach von einem „desaströsen Wahlergebnis“ am 14. April (UT24 berichtete). Ziel sei gewesen, den Bürgermeister zu stellen und den ersten Platz in der Listenwahl zu erreichen. Das Ergebnis habe dann „eingeschlagen“. Bereits am Wahltag sei „emotional klar gewesen“, dass er dafür die Verantwortung übernehmen und sich zurückziehen werde. Es gebe „keinen Abschied auf Raten“ – für ihn beginne vielmehr eine „Zeit außerhalb der Politik“, gleichzeitig wollte er eine mögliche Rückkehr in die Politik nicht ausschließen. Die ÖVP-Stadtpartei wolle er bis zu einer geordneten Übergabe voraussichtlich im Herbst weiter führen.

Tursky räumt das politische Feld – Bild: APA/MATTHIAS BLIEM-SAUERMANN

Volkspartei hält Versprechen nicht ein

Vor dem Urnengang hatte Tursky stets betont, unabhängig vom Wahlergebnis in den Innsbrucker Gemeinderat einziehen und in der Kommunalpolitik bleiben zu wollen. Auch nach der Wahl tat er dies kund. Dass es nun anders komme, erklärte Tursky auf Nachfrage mit dem „katastrophalen“ Wahlergebnis. Die ursprüngliche Ankündigung sei seine „tiefstehrliche Absicht“ gewesen. Jedoch sei ein Verbleib nach der „Dramatik“ des Ergebnisses „nicht erklärbar, nicht möglich und nicht gescheit“ gewesen. Nun ziehe es ihn jedoch in die Privatwirtschaft.

So geht jetzt das Stühlerücken weiter

Der Gemeinderatsklub stellt sich indes nach dem Rückzug Turskys neu auf. Markus Stoll (Für Innsbruck) rückt für Tursky nach und wird den Stadtratsposten ohne Amtsführung – eine solche wurde von der am Donnerstag fixierten Koalition der Liste des künftigen Stadtchefs Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck), Grünen und SPÖ nicht zugestanden (UT24 berichtete) – übernehmen. Klubchef wird Franz Jirka (ÖVP), hieß es am Donnerstag. Ex-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) wird indes das Gemeinderatsmandat annehmen. Zuvor war lange über einen möglichen Mandatsverzicht der FI-Chefin spekuliert worden. Klara Neurauter (Seniorenbund) komplettiert die nunmehr geschrumpfte Riege der „bürgerlichen“ Gemeinderäte, sie wird auch stellvertretende Klubobfrau.

Ursprung des Rücktrittes: „Desaströses Wahlergebnis“

Das Wahlbündnis „das Neue Innsbruck“ aus ÖVP, Für Innsbruck und Seniorenbund hatte bei der Gemeinderatswahl am 14. April enttäuschend abgeschnitten und war mit 10,15 Prozent lediglich auf dem fünften Platz gelandet. Vier Mandate entfielen auf die Tursky-Liste. Zum Vergleich: Die Bündnispartner ÖVP und „Für Innsbruck“ waren 2018 auf 12,17 Prozent bzw. 16,15 Prozent gekommen. Und zusammen noch auf zwölf Mandate. Für den Ex-Staatssekretär, der seinen Posten in der Bundesregierung vor Beginn des Intensivwahlkampfs zurückgelegt hatte, verlief auch die Bürgermeisterdirektwahl nicht wie erhofft: Der 36-Jährige war mit 10,41 Prozent auf dem fünften Rang gelandet und hatte damit die Stichwahl klar verfehlt.

APA/UT24

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