von hz 15.05.2024 16:21 Uhr

Innsbruck / Koalitionsverhandlungen kurz vor Ziellinie

Die Verhandlungen um eine Innsbrucker Stadtkoalition nach der Gemeinderatswahl zwischen der Liste des gewählten Bürgermeisters Johannes Anzengruber (JA – Jetzt Innsbruck), den Grünen und der SPÖ befinden sich kurz vor der Ziellinie. Am Mittwoch werde noch verhandelt, die Einigung soll dann erst am Donnerstag verkündet werden – einen Tag vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung, erfuhr die APA. Von den Verhandlungen drang bisher de facto nichts nach außen.

Goldenes Dachl in Innsbruck - APA/THEMENBILD

Der detaillierte Koalitionspakt soll dem Vernehmen nach erst nach Pfingsten in der kommenden Woche präsentiert werden, das Personaltableau aber schon vor der konstituierenden Sitzung stehen. Schließlich wird dabei nicht nur Anzengruber durch Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) angelobt, sondern auch die beiden Vizebürgermeister – mit allergrößter Wahrscheinlichkeit Noch-Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) und die jetzige SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr – durch das Stadtparlament gewählt werden. Dabei sollte natürlich zumindest die Regierungsmehrheit aus 22 von 40 Gemeinderatsmandaten stehen.

„Caprese-Koalition“ soll es sein

Nicht zuletzt war die konstituierende Sitzung deshalb nach hinten verschoben worden, um noch etwas Verhandlungszeit zu gewinnen und die Mitte-Links-Dreierkoalition – die Grünen nennen sie aufgrund der Listenfarben „Caprese-Koalition, benannt nach einem italienischen Vorspeisensalat – nach rund zehntägigen Verhandlungen endgültig zu paktieren. Für Gesprächsbedarf dürfte zuletzt auch noch die Frage gesorgt haben, wie man mit den Gruppierungen verfährt, denen aufgrund der Wahl gemäß des Proporzsystems ein Stadtsenatssitz zusteht – zum einen dem bürgerlichen Bündnis „das Neue Innsbruck aus Stadt-ÖVP, „Für Innsbruck und dem Seniorenbund sowie zum anderen der FPÖ. Bei den Freiheitlichen gilt das Zuerkennen von Ressortverantwortung als ausgeschlossen, weil sich Grüne und SPÖ vehement dagegen aussprachen. Die FPÖ muss daher wieder mit einem nicht-amtsführenden Stadtrat vorlieb nehmen. Beim „Neuen Innsbruck war der Ausgang hingegen offener – die Frage ob Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Anzengruber seiner ehemaligen politischen Heimat Ressortverantwortung zuerkennen will, blieb vorerst unbeantwortet. Ebenso wie jene, ob eine Aufstockung des Stadtsenates von sieben auf neun Mitglieder geplant ist – der achte Sitz würde dann der FPÖ zustehen, der neunte der SPÖ.

Zerfallserscheinungen in der Volkspartei nach Wahlpleite

„das Neue Innsbruck hat unterdessen vor allem interne Sorgen. Nach der großen Wahlpleite – bei der Listenwahl kam man lediglich auf 10,15 Prozent und vier Mandate, zudem blieb Bürgermeisterkandidat Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky in der Direktwahl mit nur 10,41 Prozent weit abgeschlagen – gibt es offenbar bereits erste Zerfallserscheinungen. So soll Tursky, der vor der Wahl versprochen hatte auf jeden Fall in die Kommunalpolitik zu wechseln, laut Tiroler Tageszeitung mittelfristig seinen Absprung in die Privatwirtschaft planen und somit weder in Gemeinderat noch Stadtsenat einziehen. Die Landes-ÖVP soll hingegen drängen, dass der 36-Jährige zumindest bis zum Abschluss einer geordneten Neuaufstellung ÖVP-Stadtparteiobmann bleibt. Dies dürfte laut APA-Informationen auch der Fall sein.

Auch ob Listenzweite und ehemalige Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer noch eine Zukunft in der Stadtpolitik haben wird, war unklar. Für die etwaige Nachfolge Turskys im Stadtsenat wird der Innsbrucker Wirtschaftskammerobmann Franz Jirka, Listenvierter bei der Wahl, gehandelt. Aus der ÖVP bzw. dem „Neuen Innsbruck gab es auf APA-Anfrage keinen Kommentar. Eine Sprecherin verwies auf eine Klubsitzung Mittwochabend. Danach werde man das Ergebnis kommunizieren.

APA

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