Innsbruck bekommt wohl sehr linke Regierung

Er habe nun ausgelotet, „bei welchen Themen es mit welchen Fraktionen Übereinstimmungen gibt“. Nun würden jene im Stadtsenat vertretenen Parteien miteinander verhandeln, die „entweder mit den meisten Stimmen oder mit mehr Vertrauen als bisher ausgestattet wurden“, begründete er seine Entscheidung.

Ob künftig alle im Stadtsenat vertretenen Parteien – also auch die FPÖ und die Liste um Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky (das Neue Innsbruck) – eine Ressortverantwortung erhalten werden, war indes noch unklar. Der ehemalige ÖVP-Vizebürgermeister Anzengruber betonte, dass er in der vergangenen Woche mit „allen Parteien Gespräche über die Zukunft der Stadt geführt“ habe. Diese seien von viel Respekt und Wertschätzung geprägt gewesen.

Die Verhandlungen über Themen und Projekte für das Arbeitsübereinkommen starten mit Montag, gab Anzengruber einen Ausblick. Er ging zudem davon aus, „dass aufgrund der konstruktiven Gespräche mit allen Fraktionen bei vielen Projekten eine breite Mehrheit über die Koalition hinaus möglich erscheint“. Der in der Stichwahl unterlegene Noch-Bürgermeister Georg Willi (Grüne) und SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr meinten unisono mit Anzengruber, nun „die drängenden Themen, die Sache und eine wertschätzende Zusammenarbeit in den Mittelpunkt stellen“ zu wollen.

Eine künftige Zusammenarbeit der drei Parteien hatte sich zuletzt bereits als wahrscheinlichste Variante herauskristallisiert. Sie kommen im Gemeinderat gemeinsam auf eine Mehrheit von 22 Mandaten – bei insgesamt 40. Auch im Stadtsenat, der aktuell aus sieben Personen besteht, stellen JA, Grüne und SPÖ mit fünf Stadträten die meisten Mitglieder. Die beiden übrigen Sitze stünden voraussichtlich der FPÖ sowie der Tursky-Liste zu. Auch Willi hatte in der Zeit zwischen den beiden Wahlgängen eifrig die Werbetrommel für die Dreier-Variante gerührt und diese auch noch Caprese-Koalition getauft, benannt nach einem italienischen Vorspeisensalat. Anzengruber wollte sich dagegen nicht für oder gegen eine Koalition aussprechen sondern hatte stets betont, zuerst mit allen Parteien reden bzw. sondieren zu wollen.

Neben der nun zu verhandelnden Dreier-Konstellation wäre indes auch eine Vierer-Variante – die politisch Mitte-Rechts angesiedelt ist – möglich. Die Anzengruber-Gruppe würde mit FPÖ, das Neue Innsbruck sowie der Liste Fritz eine Mehrheit von 21 Mandaten erreichen. Allerdings winkte Liste Fritz-Parteiobfrau LAbg. Andrea Haselwanter-Schneider bereits ab und meinte, kein Steigbügelhalter für die ÖVP sein zu wollen.

Tursky nahm in einer ersten Reaktion die Entscheidung Anzengrubers zur Kenntnis, man werde sich nun auf eine konstruktive Oppositionsarbeit vorbereiten. Aus seiner Sicht war die sich bereits abgezeichnete Koalition bereits paktiert. Tursky wünschte „den neuen Koalitionspartnern gutes Gelingen und das richtige Gespür bei den bevorstehenden Herausforderungen für unsere Stadt“. Die Gruppierung werde weiter für ihre Themen – wie etwa die Entwicklung der Rossau, Innsbuck an den Inn zu bringen oder der Neugestaltung des Congresszentrums – arbeiten, hieß es in einer Aussendung.

Die Zeit für die Bildung einer Koalition drängt indes ein bisschen. Denn am 16. Mai soll schon die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates mit der Angelobung des 44-jährigen Anzengruber als Bürgermeister über die Bühne gehen. Bis dahin muss die neue Koalition stehen, denn schließlich gilt es im Stadtparlament auch die Vizebürgermeister zu wählen. Und dafür braucht es auch die entsprechende (Koalitions)-Mehrheit.

Der von seiner Partei ausgeschlossene Anzengruber hatte sich in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Willi klar mit 59,59 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Willi kam auf 40,41 Prozent und muss damit nach nur einer Amtsperiode seinen Sessel räumen.

apa