Foppa bringt JWA mit Nationalsozialismus in Verbindung
JWA-Rede erinnert Grüne an „NS-Strafsystem“
Foppa verurteilt die Aussagen Wirth Anderlans als „inakzeptabel“ und weist darauf hin, dass sie „stark an das NS-Strafsystem“ erinnern würden. „Da kann man nicht schmunzeln oder abwinken. Das geht schlicht zu weit“, so die grüne Abgeordnete in einer Stellungnahme.
Trotz Wirth Anderlans „offenkundiger Geringschätzung politischer Institutionen“, erinnert Foppa daran, dass der Rechtsstaat für jeden gelte, auch für ihn. „Auch wenn es Wirth Anderlan nicht passt, und ihn politische Institutionen langweilen“.
„Gefährliche Entwicklungen für die Demokratie“
Als langjährige Aktivistin für Zivilcourage warnt Foppa davor, die Bedeutung solcher Aussagen zu unterschätzen. Sie ruft dazu auf, bereits im Keim zu bekämpfen, was sie als „gefährliche Entwicklungen für die Demokratie“ betrachtet.
Gleichzeitig betont Foppa die Notwendigkeit, die Demokratie „gegen derartige Äußerungen und die dahinter liegende Ideologie zu verteidigen“.
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23.04.2024
Rechtsstaatlichkeit ist seit Corona ein sehr ,sehr dehnbarer Begriff. Und es müsste auch der Dämlichste verstanden haben, dass einiges gewaltig schiefgelaufen ist und das gehört bestraft und nicht wie üblich unter den Teppich gekehrt. Da nützt es wenig wenn man die Empörte spielt, bei den Impfskeptikern war man auch nicht gerade zimperlich.