von ih 01.04.2024 13:30 Uhr

Innsbrucker Bürgermeister kann sich Regierung mit Kommunisten vorstellen

Vor der Innsbrucker Gemeinderatswahl am 14. April sieht Grünen-Bürgermeister Georg Willi die Situation „Spitz auf Knopf“. FPÖ-Kandidat Markus Lassenberger liege voran, nur er könne einen blauen Stadtchef sowie Blau-Schwarz noch verhindern. Er strebe eine Mehrparteien-Mitte-Links-Koalition an, auch eine KPÖ-Beteiligung sei möglich, sagte Willi im APA-Interview. Aufhorchen ließ er auch in puncto Corona: Die Maßnahmen seien in Österreich wie anderswo überzogen gewesen.

APA/EXPA/Groder

KPÖ für Willi eine regierungsfähige Partei

Als Fifty-fifty würde er seine Chancen für einen Einzug in die Bürgermeister-Stichwahl am 28. April bezeichnen, erklärte der seit dem Jahr 2018 amtierende Stadtchef und spielte einmal mehr auf eine parteiinterne Umfrage an, die ihn erschrocken habe und in der Vizebürgermeister Lassenberger in Front liege. „Die Blauen sind sehr stark. Wenn Blau Macht bekommt, kommt eine blau-schwarze Koalition, sah Willi entweder ein Bündnis zwischen der FPÖ und der Liste ‘das Neue Innsbruck’ von Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky oder – da rein rechnerisch wahrscheinlicher – eine Koalition der beiden Parteien unter Hinzuziehung der Gruppe ‘JA – Jetzt Innsbruck’ von Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber am Horizont. „Wir müssen die kommenden beiden Wochen richtig fighten. Dann haben wir gute Chancen, dass ich Erster werde und die Grünen auch bei der Listenwahl wieder vorne liegen. Ich vertraue darauf, dass mir das gelingt“, betonte der erste grüne Stadtchef der Landeshauptstadt.

Sollte er als Bürgermeister wiedergewählt werden, werde er sich jedenfalls daran machen, eine von Grün geführte Fortschrittskoalition zu bilden, die eine Mitte-Links-Koalition sein soll. Auch eine Vierer- oder Fünferkoalition sei möglich. „Wer das ‘freie Spiel der Kräfte’ stemmen kann, kann auch eine solche Koalition führen“, meinte Willi. Ein solches freies Spiel der Kräfte herrschte in der Landeshauptstadt, nachdem Willis Viererkoalition im Jahr 2021 auseinandergebrochen war. Und es zog viele Streitereien mit sich.

Für eine solche Koalition kommt für den 64-Jährigen neben Parteien wie der SPÖ, ‘JA – Jetzt Innsbruck’, der Liste Fritz, der ‘Alternativen Liste Innsbruck’ (ALI), den NEOS potenziell auch die KPÖ infrage, sollte sie es diesmal in den Gemeinderat schaffen „Die KPÖ steht für städtische Projekte, die denen, die ich vertrete ähnlich sind. Das sieht man auch in Graz“, fand Willi lobende Worte. Und weiter über die Kommunisten: „Sie vertreten sehr moderne zukunftsorientierte Positionen für die Stadtentwicklung. Natürlich würde man sich zusammensetzen, wenn es um die wichtigsten Projekte der kommenden sechs Jahre geht.“ Am umstrittenen Listennamen KPÖ stoße er sich nicht, es gehe um Inhalte: „Außerdem haben wir im kommunalen Bereich ja keine Gesetzgebungskompetenz.“

„Ich will keinen FPÖ-Bürgermeister“

Deutlich reserviert gab sich Willi erneut hinsichtlich einer Koalition mit dem Tursky-Lager, wenngleich er eine Zusammenarbeit mit diesem – im Gegensatz zur FPÖ- nicht ausschloss. „Ich kann mit Florian Tursky auf der menschlichen Ebene gut”, erklärte das Grünen-Urgestein. Aber dessen Leiste sei voll von Leuten, die bisher wichtige zentrale Projekte verhindert hätten: “Tursky müsste sie überzeugen, dass das Erarbeitete gut für Innsbruck ist. Die Frage ist: Kann ich darauf vertrauen oder bleiben diese Personen im Verhinderungsmodus.”

Für den Fall einer Stichwahl gegen Lassenberger ersuche er um eine Wahlempfehlung aller anderen Parteien, um den Freiheitlichen zu verhindern. Auch eine Art Wahlallianz mit gemeinsamem Auftritt vor der Stichwahl „wäre eine schöne Geste“. Dazu „lade ich ei“, meinte Willi und adressierte dabei etwa die SPÖ, die NEOS sowie die Anzengruber-Gruppe. Sollte er wiederum den Einzug verpassen, würde er eine Wahlempfehlung für den FPÖ-Gegenkandidaten abgeben, denn: „Wer mich kennt weiß: Ich will keinen FPÖ-Bürgermeister“.

Im ausgerufenen Duell mit der FPÖ gehe es um folgende Entscheidung: „Entwickelt sich die Stadt nach vorwärts oder zurück ins letzte Jahrhundert.“ Die Lassenberger-FPÖ stehe für „keine neuen coolen Plätze, kein leistbares Wohnen, keine Verkehrsberuhigung und keinen städtischen Wohnbau.” Eine autoritäre Rechtswende müsse bereits in Innsbruck gestoppt, Unglaubliches wie ein Migrations-Stopp verhindert werden.

apa

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  1. Itstime
    01.04.2024

    Jeder mit jedem. Swingerclub?

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