STF: Kompatschers Verlierer-Koalition
Die Parteien SVP, Freiheitliche und Lega, die in der letzten Landtagswahl eine deutliche Niederlage erlitten, werden von den Wählern als abgewählt betrachtet. Trotzdem entschied sich Arno Kompatscher, anstatt mit den Parteien zu verhandeln, die einen klaren Wählerauftrag erhalten haben, eine sogenannte „5-Parteien-Koalition der Verlierer“ zu formen. Diese Entscheidung wird als ein Versuch angesehen, die Macht um jeden Preis zu erhalten, selbst wenn es bedeutet, mit einer Partei wie den Fratelli d’Italia zusammenzuarbeiten, deren Mitglieder offen den Faschismus und Mussolini verherrlichen.
Gefahr für die Autonomiepolitik Südtirols
Ein besonderes Augenmerk legt die STF auf die autonomiepolitische Glaubwürdigkeit Südtirols, die durch diese Koalition gefährdet wird. Der Landtagsabgeordnete der STF, Sven Knoll, äußerte seine Besorgnis darüber, dass Kompatscher durch seine Entscheidungen die Autonomie und Moral des Landes aufs Spiel setzt.
Lob für moralische Integrität
Die STF lobt die Haltung des langjährigen SVP-Exponenten Albert Pürgstaller, der aus Protest gegen diese Politik aus der SVP ausgetreten ist. Diese Geste wird als ein Zeichen des Anstandes und der moralischen Integrität gewertet.
Notwendigkeit und Grenzen politischer Gespräche
Die STF betont auch die Notwendigkeit, mit allen gewählten Parteien Gespräche zu führen, jedoch nicht zwangsläufig Koalitionen einzugehen, die dem Land schaden könnten. Besonders kritisch betrachtet die STF die Forderung der Fratelli d’Italia und Lega nach einem zweiten italienischen Landesrat, was als erpresserisch und nicht als solide Basis für eine Koalition angesehen wird.
Kritik an der Instabilität der Koalition
Die neue Koalition, die nur auf 18 Mandate kommt und somit ständig von der Abwanderung einzelner Abgeordneter bedroht ist, wird als instabil und erpressbar dargestellt. Kompatschers Entscheidung, anstatt eine stabile Regierung mit zwei deutschen Parteien und einer autonomiefreundlichen italienischen Partei zu bilden, wird als ein Bündnis mit „Faschisten und Verlierern“ bezeichnet, das das Wahlergebnis missachtet und dem Ansehen Südtirols schadet.
Abschluss: STF’s verstärktes Engagement im Landtag
Abschließend betont die STF, dass sie sich im Landtag mit verstärkter Kraft gegen jede Einschränkung der Rechte der Süd-Tiroler einsetzen wird, da sie Kompatscher nach dieser Fehlentscheidung jegliche Legitimation und Glaubwürdigkeit abspricht.
