Remigration und ihre Relevanz für ethnische Minderheiten

Der Begriff der „Remigration“ meint im Grunde nichts anderes als die Umkehr der Migration, also der Einwanderung, im Sinne einer Rückführung bestimmter eingewanderter Personen. Seit einiger Zeit ist er in aller Munde, vor allem in Österreich und Deutschland und wird dort neben dem politischen Vorfeld sowohl von Vertretern der FPÖ als auch von Politikern der AfD verwendet. Ähnlich wie bei anderen Begriffen, wie etwa „Bevölkerungsaustausch“ oder „Festung Europa“ wird auch dieses zunächst metapolitische Thema nun von rechten Parteien aufgegriffen und von diesen auch kommuniziert und forciert. Dadurch kann die Thematik öffentlichkeitswirksam transportiert werden, was sehr wichtig ist. Denn es ist längst an der Zeit, darüber zu debattieren.

Im Heimatkurier erschien vor Kurzem ein Artikel darüber, welcher eine – meiner Meinung nach sehr gute – Definition zu diesem Begriff enthält: „Remigration umfasst eine Reihe politischer Maßnahmen, die darauf abzielen, Migrationsströme umzukehren, um langfristig die dominierende Präsenz der einheimischen Bevölkerung zu gewährleisten […].“

Gerade auch für Südtirol und der sehr gefährlichen Entwicklung im Rahmen einer überbordenden Migration im Hinblick auf die Minderheitenpolitik, eine wichtige Thematik, die auch hierzulande Einzug in die politische Debatte halten sollte und man sich als politischer Vertreter nicht scheuen sollte, diese auch zu führen.

Es gibt unterschiedliche Herangehensweisen, um Strategien für eine Remigrationspolitik zu setzen. Eine Hauptstrategie ist jene der alternativen Bevölkerungs- und Identitätspolitik. Letztere sei unerlässlich für eine tiefgreifende Veränderung und gründe sich vor allem in der Wichtigkeit des Aufbaus einer positiven Leitkultur, so im Artikel im Heimatkurier nachzulesen. Zugleich soll eine wissenschaftlich fundierte, ethnokulturelle Definition des Volkes entwickelt werden. Unsere Gemeinschaft kann nur überdauern, wenn wir Klarheit über unsere Identität haben, wo wir herkommen, wo wir hinwollen und wie wir als Volk langfristig überleben möchten. Remigration ist ein Bestandteil der alternativen Politik hinsichtlich Migration und Bevölkerung. Sie umfasst eine innovative Herangehensweise an Migrationsquoten, eine Reform des Asyl- und Staatsbürgerschaftsrechts sowie Maßnahmen im Rahmen der Familienpolitik (Stichwort: Unterstützung von Familien).

Das „Wie“ der Remigration lässt sich am besten aus ihrem Ziel ableiten. Das Hauptziel ist der Erhalt der ethnokulturellen Identität. Diese Identität ist in Europa gegenwärtig am stärksten durch den Bevölkerungsaustausch durch Einwanderung bedroht. Und betrifft dort vor allem auch Minderheiten, die neben den Angriffen auf ihre Sprache und Kultur durch die fremden Staaten, in denen sie leben – wie etwa Südtirol – nun auch noch mit den Problemen der Migration zu kämpfen haben. Dass diese gerade in Südtirol vielfältig sind, vor allem hinsichtlich sprachlicher und kultureller Natur, sind hinlänglich bekannt. Die alternative Bevölkerungs- und Migrationspolitik strebt daher an, diese Gefahren durch Maßnahmen wie jener der Remigration abzuwenden.

Selbstverständlich bedeutet dies nicht, dass jedem Migranten automatisch die Staatsbürgerschaft entzogen werden sollte oder sie des Landes verwiesen werden müssen. Eine realistische Remigrationspolitik sollte zwischen Migranten, die eine erfolgreiche Integration ermöglichen könnten und kleineren Gruppen von Migranten, die kein starkes Wachstum aufweisen einerseits und nicht-europäischer Einwanderung andererseits differenzieren. Selbst innereuropäische Migration (wie diejenige vom Balkan) sei mitunter problematisch und wird von manchen Vertretern der Remigrationspolitik laut den Ausführungen im Heimatkurier kritisch betrachtet. Die Auswirkungen der Migration werden immer danach bewertet, wie stark und unwiderruflich sie die Erhaltung der ethnokulturellen Identität und der Demokratie gefährden.

Die Hauptausrichtung der Remigrationspolitik richtet sich daher hauptsächlich gegen die massenhafte Einwanderung aus afroarabischen Ländern. Im Gegensatz zu osteuropäischen Migranten haben diese Gruppen in Europa oft hohe Geburtenraten und aufgrund der großen Anzahl von Auswanderungsberechtigten in ihren Herkunftsländern können sie durch Kettenmigration die Mehrheitsverhältnisse verändern. Die negativen Auswirkungen dieses Prozesses sind alltäglich sichtbar. Durch Masseneinbürgerung und ethnische Wahlsysteme könnte dieser Prozess in Zukunft sehr problematisch und nicht mehr so leicht umzukehren sein. Neben dem Schutz der ethnokulturellen Identität soll Remigration nämlich auch unsere wertvolle Demokratie vor einer ethnischen Verschiebung bewahren.

Natürlich muss jede Maßnahme der Remigrationspolitik auf rechtsstaatlichen Prinzipien beruhen, gewaltfrei sein und die Würde jedes Menschen respektieren. Illegale Einwanderung darf keine Rechtfertigung für unrechtmäßige Schikanen, Folter oder gar Tötung sein. Sie darf und sollte jedoch Anlass für eine staatlich angeordnete Rückkehr geben. Es besteht kein Menschenrecht auf Überfremdung und es ist völlig legitim, der Herr im eigenen Haus bleiben zu wollen und seine Migrationspolitik nach eigenen Vorstellungen zu gestalten.

Die Remigrationspolitik betrifft daher drei Hauptgruppen: Illegale Einwanderer und geduldete Scheinasylanten, legale, hier lebende, nicht integrierte Problemgruppen ohne Staatsbürgerschaft und bereits eingebürgerte, aber nicht integrierte Parallelgesellschaften.

Die erste Gruppe müsste im Rahmen einer Reform des missbrauchten Asylrechts in ihre Heimatländer zurückkehren. Die rechtlichen Grundlagen hierfür liegen bereits vor oder könnten politisch ohne Weiteres geschaffen werden. Asyl sollte nur vorübergehend für politisch Verfolgte aus benachbarten Ländern möglich sein. Ausländern, die aufgrund anderer rechtlicher Grundlagen als dem Asylrecht in Europa leben, jedoch nicht integriert sind und dem Land zur Last fallen, sollten Initiativen zur Rückkehr ins Heimatland nahegelegt werden. Damit werde deutlich, dass Migration nach Europa keine Einbahnstraße ist, sondern auch eine Möglichkeit zur Rückwanderung bestehe.

Die dritte Gruppe ist oft Gegenstand der Kritik von Gegnern der Remigrationspolitik. Remigration bedeutet aber keineswegs, Staatsbürgerschaften aufgrund irgendwelcher biologischer Merkmale zu entziehen. Aber es ist Fakt, dass unsere Generation die Bürde einer fehlgeleiteten Migrations- und Einbürgerungspolitik zu tragen hat und hier zielt die Remigrationspolitik darauf ab, das Wachstum nicht assimilierter Parallelgesellschaften durch die Unterbindung weiterer Kettenmigration und radikale Reformen im Staatsbürger- und Sozialrecht zu stoppen. Eine Politik der Leitkultur und De-Islamisierung, der konsequente Kampf gegen Clan-Kriminalität und Sozialmissbrauch schaffen Druck zur Integration einerseits und Remigration andererseits. Neben der Beseitigung der „Anziehungsfaktoren“ müssen auch finanzielle Anreize für Auswanderung und langfristig angelegte Initiativen dafür geschaffen werden.

Die praktische Umsetzung der Remigration stelle kein Problem dar, darin sind sich auch viele politische Vertreter einig. Dass die Sicherung unserer Grenzen und die Rückführung von Illegalen machbar ist, versteht sich von selbst und muss nicht gesondert berechnet werden. Wie eine dänische Studie zeigt, verursachen viele der Einwanderer mehr Kosten, als sie Nutzen bringen. Natürlich kann die Umstellung der Bevölkerungspolitik vorübergehend wirtschaftliche und soziale Herausforderungen mit sich bringen, aber langfristig scheint es die einzige Möglichkeit zu sein, Wohlstand, Sicherheit, Demokratie und Identität zu bewahren.

Natürlich gab es historisch betrachtet gab es natürlich fast immer zu jeder Zeit und in fast jedem Land eine gewisse Form von Migration und Assimilation. Der Bevölkerungsaustausch und die Einwanderung haben jedoch mittlerweile für jeden spürbar ein übermäßiges Maß erreicht und hier kann die Remigrationspolitik eine Rückkehr zur Normalität und zur Gerechtigkeit ermöglichen. Remigration ist – wider dem, was von etablierten Medien dazu geschrieben und von linken Parteien entgegnet wird – moralisch begründet, praktisch umsetzbar, juristisch fundiert und rechtsstaatlich sowie mit Würde durchführbar. Es ist daher wichtig, sie als eine Chance zu einer Rückkehr zur würdevollen und respektvollen Koexistenz der Völker zu sehen.