Pusterer Bürgermeister vor die Tür gesetzt

Bereits um 8.00 Uhr trafen sich die Mitglieder des Gemeinderates von Sand in Taufers zu der brisanten Sitzung. Am Freitag, 2. Dezember, hatten sieben SVP-Gemeinderäte einen Misstrauensantrag gegen den Bürgermeister eingebracht. Zum frühestmöglichen Termin wollte der Sandner Bürgermeister Josef Nöckler über den Ausgang dieses Antrages Bescheid wissen.

Hans Christian Oberarzbacher (SVP-Gemeinderat) verlas anfangs nochmals den Misstrauensantrag. Dabei bekräftigte er die Absicht, dass er diesen allerdings erst nach Verabschiedung des Haushaltsvoranschlages behandeln wollte. Der Bürgermeister musste innerhalb von zehn bis 30 Tagen nach Einreichung des Antrages diesen auf die Tagesordnung setzen. Einen solch brisanten Antrag wollte dieser allerdings so schnell wie möglich behandeln.

Ein Hauptargument der Misstrauensantrag-Unterzeichner war die alleinige Entscheidung des Bürgermeisters, das Hallenbad Cascade zu schließen. Sie vermissten im Allgemeinen die Kommunikation zwischen dem Bürgermeister und dem Gemeinderat. Nöckler betonte, dass bereits seit Anfang des Jahres angekündigt wurde, dass der Vertrag nicht mehr verlängerbar sei. Finanzielle Voraussetzungen fehlten und zudem seien die steigenden Energiekosten dazugekommen. Seine schnelle Entscheidung zur Schließung sei deshalb gefallen, da Gefahr in Verzug bestand.

Gemeinderat von Sand in Taufers – Foto: UT24/hz

Nachdem es zu Differenzen zwischen dem Bürgermeister Nöckler (welcher auf der Liste Bündnis Taufers 2010 kandidiert hatte) und den SVP-Räten gekommen war, einigten sich Vertreter beider Listen auf ein Fünf-Punkte-Programm. Doch dieser Vorschlag fand schlussendlich in den Reihen der SVP keine Mehrheit. In der Diskussion am Dienstag bei der Sitzung verlangte Nöckler ein schriftliches Dokument, da von Drohungen gesprochen worden war. Er bemängelte weiters, dass gerade von jenen SVP-Räten, welche den Misstrauensantrag unterschrieben haben, in den Arbeitsgruppen weder Beschlüsse noch Ergebnisse präsentiert wurden.

Sollte der Antrag eine Mehrheit finden, so folgt für Sand in Taufers eine kommissarische Verwaltung sowie eine Neuwahl, welche zwischen 1. Mai und 15. Juni 2023 stattfinden werde. Nöckler betonte, dass dies negative Folgen für die Bevölkerung mit sich ziehen würde, da ein Stillstand in dieser Zeit zu befürchten sei. Zum Hauptkritikpunkt bezüglich Schließung der Cascade entgegnete der Bürgermeister, dass die SVP dazu über elf Jahre keine andere Lösung hatte und es mit ihm ein „weiter so“ nicht geben würde.

Heftige Kritik kam von den SVP-Räten: „Zwei Jahre sei in Sachen Cascade gar nix gekommen“, „Bürgermeister spricht immer nur vom ICH und nicht vom WIR“, „im Ausschuss waren alle Einzelkämpfer und kein Team“, „es gab kein Miteinander, sondern nur ein Nebeneinander“. Vor der Abstimmung hatte ein SVP-Gemeinderat bereits angekündigt: „Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende“.

Bei der Abstimmung – nachdem es kurz vorher zu einer 15minütigen Unterbrechung gekommen war – stimmten elf (von zwölf) SVP-Gemeinderäten für den Misstrauensantrag, die sechs Gemeinderäte von Bündnis Taufers 2010 sowie eine SVP-Gemeinderätin stimmten dagegen. Josef Nöckler nahm das Ergebnis zur Kenntnis und kündigte an: „Heute ist nicht alle Tage, ich komm wieder, keine Frage!“

Foto: facebook_Bündnis_Taufers_2010

Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung hatte nicht nur Nöckler Tränen in den Augen, sondern auch Sekretärinnen im Gemeindehaus weinten nach dem Abstimmungsergebnis.