Werden „Schwurbel-Sender“ verboten?

Demnach sei die Medienbehörde Komm Austria von Amts wegen tätig geworden und prüfe das Programm der beiden oberösterreichischen Regionalmedien auf1.at und RTV wegen möglicher Verstöße gegen das Audiovisuelle-Mediendienste-Gesetz (AMD-G). Nähere Einzelheiten seien noch nicht bekannt, möglicherweise geht es um den Paragrafen 41, mutmaßt das Medium. Darin wird die journalistische Sorgfaltspflicht behandelt, nach der die „Berichterstattung und Informationssendungen in allen Fernsehprogrammen den anerkannten journalistischen Grundsätzen zu entsprechen haben. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen.“

Der Onlinesender auf1.at mit Sitz in Linz gehöre zu den Sprachrohren der Corona-Leugner und -Verharmloser. Es gäbe eine große Schnittmenge mit dem Rechts-außen-Magazin Wochenblick und dem rechtsextremen Info-Direkt. auf1-Betreiber- und -Chefredakteur Stefan Magnet habe eine lange Geschichte in der rechtsextremen Szene, berichtet der Standard. So sei Magnet Mitglied des neonazistischen Bundes freier Jugend (BfJ) gewesen und  gemeinsam mit dem Neonazi und regelmäßigen Corona-Demonstranten Gottfried Küssel aufgetreten.

In den „Nachrichten“ von auf1.at sei u. a. von „Corona-Diktatur“, dem „großen Genexperiment der Globalisten“ und „kriminellen Kinderimpfungen, die auf Neugeborene ausgedehnt werden sollten“, die Rede.