Zuruf: „Andreas Pöder – Demokratie sieht anders aus“.

Damit rufe er unweigerlich die unrühmlichen, gewaltsamen Bilder in Erinnerung, die nach der Bestätigung des Wahlsieges von Joe Biden durch den US-Kongress um die Welt gingen: „Demokratie sieht anders aus!“

Normalerweise seien die zumeist peinlichen Auftritte von Herrn Pöder keine Silbe eines Kommentars wert, sagt der SVP-Wirtschaftsexponent. Es sei auch ein verbrieftes Grundrecht in jeder Demokratie seine Meinung frei zu äußern, ohne beleidigend zu sein, und friedlich zu protestieren.

Unsere Gesellschaft müsse aber jene Menschen klar in die Schranken weisen, welche die Institutionen und unsere demokratisch gewählten Vertreter bedrohen oder gar angreifen.

Rechtspopulisten treten immer lauter und unverhohlener auf. Sie nützen die aktuelle Krise, um Menschen emotional aufzupeitschen und ihre Ängste für sich zu nutzen ohne jedoch bestehende Probleme zu lösen, gibt sich Tschöll überzeugt.

Die von Herrn Pöder ausgesprochene offene Drohung sich Zugang zum Landhaus zu verschaffen, nachdem ihn die Südtiroler von dort bereits über die Wahlen entfernt haben, erinnere nicht nur an den Vorfall im fernen Amerika, sondern auch an die Aufmärsche der AfD vor dem Bundestag in Berlin im November letzten Jahres.

Gerade daher erscheine die Aussage als eine konkrete und nicht lediglich als eine leere Drohung. Eine Demokratie müsse daher auch wehrhaft und streitbar sein. Solche Drohungen, seien hart an der Grenze des Strafrechts, gegenüber unseren Institutionen und in keinster Weise tragbar.

„Ich fordere daher, dass die Ermittlungsbehörden dieses Treiben scharf im Auge behalten und kompromisslos eingreifen, wenn sich solche Vorfälle anbahnen“, so der Vorsitzende der SVP – Wirtschaft.

Auch in Berlin und Washington seien die Vorboten des Sturms in den sozialen Netzwerken präsent und niemand hat reagiert. Wir müssen unsere Institutionen gegen Populisten und Verschwörungstheoretiker verteidigen und dürfen nicht zusehen wie sie von ihnen gedemütigt werden, so Josef Tschöll.