von fe 03.09.2020 11:45 Uhr

Europäische Bürgerinitiative macht sich für regionale Kulturen stark

Eine Europäische Bürgerinitiative aus mehreren EU-Mitgliedsstaaten möchte das Ziel erreichen, dass die Kohäsionspolitik der EU den Regionen mit nationalen, ethnischen, kulturellen, religiösen oder sprachlichen Besonderheiten, die sich von denen der umliegenden Regionen unterscheiden, besondere Aufmerksamkeit widmet.

Bild: Schützenkompanie Kastelruth

Inzwischen wurden bereits mehr als 1.000.000 Online-Unterschriften gesammelt, aber nur aus drei Ländern (Ungarn, Rumänien und Slowakei). Für den vollen Erfolg werden mindestens sieben Länder benötigt, in denen das Länderminimum gesammelt wird.

„Südtirol könnte mit 54.750 Unterschriften diese Petition unterstützen und damit die Länderquote (Italien) erreichen“, sagt Schützen-Landeskommandant Jürgen Wirth Anderlan in einer Aussendung, wo er gleichzeitig alle Landsleute dazu auffordert, die Petition zu signieren.

https://eci.ec.europa.eu/010/public/#/initiative

Zielsetzung:

Die EU-Politik für regionale Entwicklung sollte Regionen mit nationalen, ethnischen, kulturellen oder sprachlichen Merkmalen, die sich von denen der umliegenden Regionen unterscheiden, besondere Aufmerksamkeit widmen (zusammenfassend werden diese Gebiete als nationale Regionen bezeichnet). Diese besondere Aufmerksamkeit sollte in der Einrichtung eines separaten Finanzierungssystems, der direkt und ausschließlich den nationalen Regionen zugänglich ist, ihren Niederschlag finden. In diesem Sinne ist die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Verpflichtungen aus den Gründungsverträgen umzusetzen, und aktiv zum Erhalt der sprachlichen und kulturellen Vielfalt der Europäischen Union beizutragen, indem den nationalen Regionen eine angemessene finanzielle Unterstützung gewährt wird, damit die eigene Sprache, Kultur und Identität der jeweiligen Regionen bewahrt bleiben.

Hintergrund:

Im September 2013 lehnte die Europäische Kommission die Registrierung der Initiative ab, eine Entscheidung, die vom Gericht der EU im Mai 2016 gebilligt wurde. Mit dem Urteil in zweiter Instanz wurde jedoch das Rechtsmittelverfahren am 7. März 2019 zugunsten der Kläger abgeschlossen, indem das Urteil des Gerichts in erster Instanz aufgehoben wurde. Infolgedessen hat die Kommission am 7. Mai 2019 die Initiative registriert. Als Reaktion auf die Coronavirus Pandemie wurde der Zeitraum für das Sammeln von Unterstützungsbekundungen bis 7. November 2020 verlängert.

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  1. 03.09.2020

    Dringend notwendig, um eine Fraktion gegen die Islamisierung
    unserer Heimat parolie zu bieten, was den EU-Schergen ein Dorn im Auge ist, og dazu im Link lesen
    Warscheinlich haben Sie die Registrierung zugelassen, weil Sie sich denken, dass der Islamisierungszug eh nicht mehr aufzuhalten wäre

  2. Jan_Bader
    03.09.2020

    Die Gobalisten haben eine Schmerzschwelle überschritten, das Pendel schlägt zurück und zerquetscht den totalitären Wahnsinn.

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