TK: Airbnb soll Ortstaxe entrichten

Die Ortstaxe erfüllt zweierlei Funktion: ihr fällt eine meldeamtliche Rolle zu, damit die Sicherheitsbehörden sich ein Bild machen können, wer im Land sich gerade aufhält sowie und vielleicht auch vorrangig eine finanzielle. Schließlich dient sie, wie das entsprechende Landesgesetz bezeichnend heißt, ausdrücklich der Finanzierung im Tourismus.

Gewerblichen als auch nicht gewerblichen Betrieben wie Urlaub auf dem Bauernhof Betrieben und traditionellen Privatzimmervermietern, deren Gäste eine Kurtaxe zahlen, haben eines gemeinsam: Sie sind mit einer Lizenz durch die Gemeinde zur Beherbergung von Gästen ausgestattet.

Dem gegenüber drängen jedoch immer mehr und immer stärker Vermittlungsplattformen auf den Markt, die sich zwischen Gast und Betrieb schalten und ohne eigenes physisches Eigentum de facto wie Konkurrenzbetriebe gegenüber anderen Betrieben auftreten. Airbnb & Co. sind solche Beispiele.

Dank dieser Software-Konzerne kann problemlos und oftmals ohne Lizenz ein Privater Einnahmen aus der Kurzzeitvermietung seiner oder ihrer Immobilie beziehen, denn auf eine Bewerbung, zum Beispiel durch den örtlichen Tourismusverein, ist heutzutage zum Füllen von Betten niemand mehr wirklich angewiesen.

„Sowohl der Erfolg dieser Plattformen als auch die sehr hohe Lukrativität der so vermieteten Wohnungen in Kurzzeitmiete lässt den Druck auf den Mietmarkt weiter steigen: Dies hat zur Folge, dass der dauerhaft dort lebenden Bevölkerung leistbare Mietobjekte zur Langzeitmiete immer mehr de facto entzogen werden. Wohnungen werden immer teurer und das Leben der ansässigen Bevölkerung wird nicht einfacher“, so das Team K. Deshalb hat das Team K einen Beschlussantrag im Landtag eingebracht, der Airbnb und ähnliche Konzerne zur Abgabe der Ortstaxe zwingen soll. Das Team K hofft auf breite Unterstützung.