Kurz kündigt vorgezogene Neuwahlen an

Das Projekt Türkis Blau ist gescheitert. „Ich möchte mich heute trotz aller Vorkommnisse ganz aufrichtig allen Regierungsmitgliedern für diese Umsetzungsarbeiten danken“, sagt Kurz. „Nach dem gestrigen Video muss ich ganz ehrlich sagen: genug ist genug. Die Methoden würden an Silberstein erinnern und seien verachtenswert. Der Inhalt sei aber wie er ist. Was über mich in diesem Video gesagt wird, von Beschimpfungen bis hin zu sehr derben Anschuldigungen ist nebensächlich. Wirklich schwerwiegend und problematisch sind die Ideen des Machtmissbrauchs, die Ideen zum Umgang mit österreichischen Steuergeldern und das Verständnis gegenüber der Medienlandschaft.“

Laut Kurz schadet die FPÖ mit diesem Verhalten dem Reformprojekt und dem Ansehen des Landes. Nach Gesprächen mit Vertretern der Freiheitlichen Partei sei kein wirklicher Wille da, abseits der beiden Rücktritte auf allen Ebenen zu verändern. Kurz erläuterte seine Optionen: Entweder die Köpfe in der Regierung austauschen, oder auch ein fliegender Regierungswechsel zur SPÖ. Beides sei aber keine Lösung für den Bundeskanzler.

Kurz möchte laut eigener Aussage mit seinem politischen Kurs für das Land arbeiten, ganz ohne Zwischenfälle oder sonstige Skandale. „Ich glaube, dass das derzeit mit niemanden möglich ist. Die FPÖ kann es nicht, die Sozialdemokratie teilt meine inhaltlichen Zugänge nicht und die Kleinparteien sind zu klein“.

Deshalb habe Kurz dem Bundespräsidenten vorgezogene Neuwahlen zum schnellstmöglichen Zeitpunkt vorgeschalgen. „Nur wenn die Volkspartei nach der Wahl die Möglichkeit hat, eindeutig den Ton anzugeben, dann können wir die Veränderung fortsetzen“, so Kurz. Er hoffe auf einen klaren Wählerauftrag für eine Person, welche das Land führen möchte. Dafür werde er in den kommenden Wochen und Monaten werben.