von fe 02.05.2019 09:26 Uhr

Kurzparkzone Hungerburg: Gerechtes Innsbruck kündigt Protestmaßnahmen an

Die Liste Gerechtes Innsbruck hat Protestmaßnahmen gegen die Kurzparkzone an der Hungerburgbahn angekündigt. „Im Wissen, dass die Entscheidung der Aufsichtsbehörde über eine Aufsichtsbeschwerde des Gerechten Innsbruck bzgl. der Einführung der Kurzparkzone auf der Hungerburg noch ausständig ist, führt die Innsbrucker Stadtregierung federführend unter Uschi Schwarzl trotzdem freudestrahlend am 6. Mai die Kurzparkzone auf der Hungerburg ein!“, sagt Gemeinderat Depaoli.

Bild von wondr auf Pixabay

„Somit fährt Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl nicht nur über den Gemeinderat drüber, welcher im Dezember über die Einführung der Kurzparkzone abstimmen durfte, obwohl die Vorbereitungen für selbige ohne rechtsgültigem Gemeinderatsbeschluss bereits fast abgeschlossen waren, sondern auch über die Aufsichtsbehörde der Stadt Innsbruck,deren Entscheidungen die Stadträtin offensichtlich nicht interessieren“, kritisiert Depaoli.

„Ein derartiges undemokratisches Verhalten ist bezeichnend für die Drüberfahrpolitik der Innsbrucker Stadtregierung, und es wird rechtlich zu prüfen sein, ob die verantwortliche Stadträtin Uschi Schwarzl nicht verpflichtet gewesen wäre, die Entscheidung über unsere Aufsichtsbeschwerde abzuwarten, bevor die Kurzparkzone auf der Hungerburg eingeführt wird!“, so Depaoli, welcher daran erinnert, „dass die Aufsichtsbehörde, das Land Tirol, die Möglichkeit hat Gemeinderatsbeschlüsse aufzuheben“

„Für viele Innsbrucker Familien und Alleinerziehende, welche, im Gegensatz zu Uschi Schwarzl mit ihrem fürstlichen Gehalt, jeden Cent dreimal umdrehen müssen bevor sie ihn ausgeben, stellt die Einführung einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone auf der Hungerburg eine finanzielle Mehrbelastung dar, und es wird sich zeigen, wie sich die familienfeindliche Kurzparkzone, welche vermeintlich nur dazu dient eine gewisse Lobby auf der Hungerburg zu bedienen, auch auf die Umsätze der Almen auswirkt, zumal die Gebühren das geplante Familientagesbudget belasten werden“, heißt es in einer Aussendung.

„Das Gerechte Innsbruck wird daher in den nächsten Tagen aufgrund der zahlreichen Anrufe und Schreiben von besorgten Familien, welche uns mittlerweile täglich bzgl. der Einführung der Kurzparkzone auf der Hungerburg erreichen, mit Protestmaßnahmen starten!“, schließt Depaoli ab, welcher von Uschi Schwarzl wissen will, „warum sie unseren Antrag bzgl. der familienfreundlichen Verlängerung der Linie J bis zum Gramartboden mit Freude federührend bei der letzten Gemeinderatssitzung im April abgelehnt hat, und auch keine Alternativen nennen konnte“, so Depaoli-

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