STF befürchtet Briefwahlchaos bei Landtagswahl

Vor knapp eineinhalb Jahren wurde das gesamte Wahlgesetz vom Südtiroler Landtag überarbeitet.

Ein zentraler Punkt war die Neuregelung der Briefwahl. Auf Antrag der Landtagsabgeordneten Atz Tammerle wurden die Fristen für die Briefwahl vorverlegt, damit deshalb zukünftig keine Briefwahlstimmen mehr vernichtet werden müssen.

Doch nun sorgt eine weitere Panne bei der Briefwahl für Entsetzen: Bei einigen Wählern fehlen Unterlagen für die Briefwahl oder der Umschlag für die Rückantwort der Wahlkarte ist nicht mit der Zieladresse bedruckt.

„Angesichts des ‚Schlamassels‘ der Briefwahl bei den letzten Landtagswahlen und dem angebrochenen Vertrauen der Briefwähler, hätte man jetzt penibel darauf achten müssen, dass die Briefwahl fehlerfrei verläuft.

Es bleibt nun zu hoffen, dass es sich bei den aufgetauchten Mängeln nur um Einzelfälle handelt“, äußert sich Myriam Atz Tammerle entsetzt.

Die Süd-Tiroler Freiheit befürchtet, dass, wie bereits vor fünf Jahren, ein beachtlicher Teil der Stimmen der Heimatfernen im Mülleimer landen. Der Auslöser dafür ist, dass mehrere Briefwähler an den Landesjugendsprecher Benjamin Pixner herangetreten sind und sich kritisch erkundigten, weshalb die Wahlbriefe nach Venedig geschickt werden müssten.

In Venedig werden die Auslandsbriefe gesammelt und dann nach Bozen geschickt. Da diese durch die langsame italienische Post zu spät dem Land übermittelt werden könnten, befürchtet Pixner ein neuerliches Fiasko. Vor fünf Jahren wurden rund 20 Prozent der Stimmen der Heimatfernen vernichtet.

Durch eine Landtagsanfrage nach den Landtagswahlen von 2013 deckte die Süd-Tiroler Freiheit diesen Vorfall auf und forderte die Reformierung des Wahlgesetzes.