Südtiroler Bürgermeister sorgt für Aufregung

Der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, bezeichnet das Vorgehen des Marteller Bürgermeisters als eine „Dorfposse besonderer Art, wenn sich sogar als eine Amtsanmaßung“. Besonders der Tatsache, dass Altstätter seinen Aufforderung „im Namen der Gemeinde Martell“ verfasst habe, sei für den Abgeordneten ein Skandal.

Ein entsprechender Passus im von Landeshauptmann Arno Kompatscher vorgelegten Nachtragshaushalt war erst kürzlich vom dritten Gesetzgebungsausschuss des Landtages wieder gestrichen worden. Jetzt bittet Bürgermeister Altstätter mit der Begründung, dass Martell ein strukturschwaches Gebiet sei, den Landtag darum, zwei Gemeindebürgern die Rückerstattung der Beiträge aus dem Steuertopf an das Land zu erlassen.

Pöder fordert nun eine Stellungnahme der SVP, insbesondere der Vinschger SVP und auch des Gemeindenverbandes zu dieser Vorgangsweise. „Ob der Bürgermeister mit dem Schreiben seine Amtsbefugnisse überschritten hat, ist noch zu prüfen“, so Pöder.

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