Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan
“Das lässt Erinnerungen an den Fall Marcus Omofuma aufkommen”, erklärte Herbert Langthaler von der Asylkoordination am Freitag in einer Aussendung. Omofuma war 1999 bei der Abschiebung aus Österreich – von Fremdenpolizisten gefesselt und geknebelt – in einem Flugzeug gestorben. Die Asylkoordination verlangt nun die Offenlegung der Protokolle der jüngsten Abschiebung, die Untersuchung der erhobenen Vorwürfe und einen sofortigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan. Afghanistan sei kein sicheres Land sei, so die Organisation.
Im Innenministerium wies man die Kritik zurück. Man befolge sei gut 20 Jahren die Empfehlungen, die vom Menschenrechtsbeirat nach dem Fall Omofuma entwickelt worden sind. Dies sei auch bei der jüngsten Rückführungsaktion nach Afghanistan, die von Schweden unter der Koordination der EU-Grenzschutzagentur Frontex durchgeführt wurde, der Fall gewesen, erklärte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck.
Tatsächlich habe sich auf dem Flug nach Afghanistan einer der 17 aus Österreich abgeschobenen Asylwerber massiv zur Wehr gesetzt. Er sei deshalb zur Vermeidung von Selbst- und Fremdgefährdung mit Bandschlingen an Händen und Füßen fixiert worden, berichtete Grundböck, und da er mit dem Kopf immer wieder gegen die Flugzeugwand geschlagen habe, hätten ihm die schwedischen Behörden auch noch einen weichen Helm bzw. Kopfschutz aufgesetzt. Aufgrund dieser Maßnahmen konnte der Mann unverletzt an die afghanischen Behörden übergeben werden, so der Sprecher des Innenministeriums. Zugleich stellte er klar, dass es an Bord generell keine Handschellen gebe, weil eine Fixierung mit Handschellen die Verletzungsgefahr erhöhen würde.
Die Asylwerber wurden bei ihrer Rückführung von 34 österreichischen Polizisten, medizinischem Personal sowie einem unabhängigen Menschenrechtsbeobachter begleitet. Auch die Volksanwaltschaft wurde im Vorfeld informiert. Der Bericht des Menschenrechtsbeobachters enthält laut Grundböck keine Kritik an der Abschiebung.
