von red 22.05.2017 10:57 Uhr

Olang entscheidet über Aufnahme von Asylwerbern

Als eine der letzten Gemeinden im Pustertal stimmt der Gemeinderat von Olang am Montag über die „Beteiligung am SPRAR-Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen“ ab. Ob es eine eindeutige Entscheidung wird, ist fraglich.

Bild: LPA (Archiv)

Zwar war der Stichtag bereits Ende April, es ist jedoch noch möglich, den Bezirksgemeinschaften auch innerhalb Mai noch eine Zusage zu machen. Wie die heutige Abstimmung im Gemeinderat ausfällt ist schwer vorauszusagen. Es wird vermutet, dass es innerhalb der SVP keine einheitliche Haltung gibt.

Zu viele Fragen sind und bleiben offen, zu groß ist die Gefahr den sozialen Frieden im Dorf zu gewährleisten sagen die einen, man soll solidarisch mit den anderen Gemeinden sein, sagen die anderen.

Auch ist fraglich, ob die Bürgerliste Olang geschlossen dafür stimmt, zumal es auch dort einige kritische Vertreter gibt.

Geschlossen gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ist die Ratsfraktion der Süd-Tiroler Freiheit. Die Gemeinderäte begründen ihre Haltung damit, dass in der Gemeinde die Immobilien nicht zur Verfügung stünden, sollten welche zur Verfügung stehen, sollen sie zunächst an Einheimische gehen, die dringend in Olang Wohnungen suchen. Zudem habe Olang in nächster Zeit andere große Baustellen, Sportzone, Breitband, Grundschulen und mehr.

„Viele Fragen sind derzeit noch ungeklärt. Man weiß nicht wer kommen wird, wie sie sich integrieren und Erfahrungswerte zum SPRAR Programm gibt es kaum“, sagen die Gemeinderäte der Süd-Tiroler Freiheit Matthias und Birgit Hofer. Sie bezweifeln dass es bei versprochenen Anzahl der zugewiesenen Personen bleibt. Wer sich die aktuellen Zahlen über die stark zunehmenden Flüchtlingsströme anschaue, kann sich leicht ausrechnen, dass Italien dieses Versprechen nicht halten könne. Zudem habe die Vergangenheit oft genug gezeigt, was ein Versprechen von Italien bedeutet, „nämlich gar nichts“.Mit dem SPRAR Programm werde auch nicht zwischen Wirtschafts- und Kriegsflüchtlingen unterschieden.

Die Gemeinderäte der Süd-Tiroler Freiheit Olang hoffen darauf, dass sich die Mehrheit heute diesen Argumenten anschließt und die Aufnahme, in welcher Form auch immer, ablehnt. „Solange Südtirol nicht mehr Zuständigkeiten in Sachen Einwanderung erhält, sollten sich die Gemeinden nicht weiderstandslos den staatlichen Vorgaben beugen“, sagen Matthias und Birgit Hofer.

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