von lf 27.04.2017 09:08 Uhr

JG: Integration durch Leistung

Die Junge Generation in der SVP begrüßt die Pläne der Landesregierung, welche eine Abänderung des Integrationsgesetzes vorsehen. Danach gehend sollen Zusatzleistungen für Migranten künftig an deren Integrationswille gekoppelt sein.

APA (AFP)

Konret wird ein Artikel umformuliert, der bisher für Migranten nur die Teilnahme an Maßnhamen zur Förderung der Integration vorsieht, um Zusatzleistungen zu erhalten. Die Möglichkeit soll nun in eine Pflicht abgeändert werden. „Integration braucht klare Spielregeln nach dem Prinzip des Fordern und Förderns. Von in Südtirol ankommenden Menschen muss demnach der Wille zur Integration und das Bekenntnis zu den Grundwerten der einheimischen Gesellschaft eingefordert werden. Dabei ist der nun angepeilte Grundsatz wichtig: dass Integrationsbemühungen als Voraussetzung für den Erhalt von Leistungen angesehen werden. Wer keine Leistung erbringt und somit keinen aktiven Beitrag zur Integration leistet, soll auch nicht in den Genuss von Zusatzleistungen des Landes kommen“, so Stefan Premstaller, Vorsitzender der JG.

Erst fordern, dann fördern

Der Vorschlag, der sich laut JG am Modell des österreichischen Integrationsminister Sebastian Kurz orientiert, stelle einen Schritt in die richtige Richtung dar: „Auch der Besuch von Wertekursen sollte verpflichtend vorgesehen werden, bei denen die Werte unserer Südtiroler Gesellschaft vermittelt werden: z. B. die Geschichte unseres Landes, die Stellung der Frau, usw. „Aus unserer Sicht ist es wichtig, den ankommenden Menschen klare Regeln aufzuzeigen, die wir Südtiroler für eine gelingende Integration einfordern“, so Premstaller.

Aus diesem Grund sei es aus Sicht der JG-Vertreter wichtig, in dieser Thematik Nägel mit Köpfen zu machen: „Wir fordern daher, dass das Integrationsbemühen der Menschen konkret überprüft wird. Das heißt: Die alleinige Bestätigung der Kursteilnahme ist zu wenig. Vielmehr müssen auch die Mitarbeit, das Verhalten gegenüber der Lehrperson sowie Verspätungen und Absenzen genau dokumentiert werden, die darüber Aufschluss geben, inwiefern das Integrationsbemühen des Menschen tatsächlich vorlag.“

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