Panik auf der Titanic
Italiens Wirtschaft und seine Banken stehen so schlecht da wie selten zuvor, warnt die Süd-Tiroler Freiheit. Der Staat würde geradewegs auf einen Kollaps zusteuern. Die Bewegung stützt diese These auf die neusten Zahlen des Wirtschafts- und Finanzministeriums, sowie auf eine Studie von „Mediobanca“. Demnach wächst die Staatsverschuldung weiterhin rasant und 114 der knapp 500 Banken in Italien kämpfen mit Turbulenzen.
Steuererhöhungen befürchtet
Matteo Renzi hatte vor drei Jahren kühne Pläne: Der heurige Staatshaushalt sollte nahezu ausgeglichen sein, es sollten keine neuen Schulden mehr aufgenommen werden. Tatsächlich wurde der Neuverschuldungsplan um das Siebenfache verfehlt. Die Staatsverschuldung Italiens ist nach wie vor die zweithöchste Europas. Im Staatshaushalt klafft ein Loch von satten 35 Milliarden Euro. Dies entspricht dem siebenfachen Jahresbudget Südtirols. „Dieses Geld wird sich der Staat vor allem durch Steuererhöhungen hereinholen“ zeigt sich Stefan Zelger, Mitglied der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit, überzeugt. „Die Mehrwertsteuererhöhung, die spätestens nach der Neuwahl des Parlaments kommt, wird nur der Anfang sein. Wir Süd-Tiroler dürfen die Suppe mit auslöffeln, die uns Italien eingebrockt hat. Die Bürger werden noch mehr belastet!“
Bankenrettungen stehen bevor
Ähnlich desolat sieht es bei den Banken aus, so Zelger: „Knapp 23 Prozent aller italienischen Banken weisen eine sogenannte Texas-Rate von über 100 Prozent auf. Die Kennzahl misst vereinfacht gesagt die Deckung von Problemkrediten durch Eigenmittel. Steigt die Kennzahl auf über 100 Prozent, wird es kritisch für die Geldhäuser. 114 Banken haben diesen Wert bereits überschritten. 52 weisen eine Rate von über 150 Prozent auf, 24 Banken gar über 200 Prozent. Weitere staatliche Rettungsaktionen sind deshalb möglich, welche die Staatsschuldenspirale weiter nach oben treiben werden.“
Mit gefangen, mit gehangen
Die Süd-Tiroler Freiheit warnt vor diesem Hintergrund: „Italien wird, wenn es um das Überleben des Staates geht, keine Rücksicht auf Süd-Tirol nehmen. Der Staat hat das sogenannte Mailänder Abkommen nach nur wenigen Monaten gebrochen. Wenn es hart auf hart kommt, wird er sich auch um das neue Finanzabkommen nicht scheren. Es ist Zeit, endlich die Unabhängigkeit von Italien einzuleiten. Runter von der Titanic, bevor es zu spät ist!.“
