Unsertirol24

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ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	KOFLER PICHLER KATERINA
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ALTREI	SVP	SARTORI FRANZISKA
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EPPAN A.D.W.	SVP	WALDTHALER PHILIPP
EPPAN A.D.W.	SVP	AUER CHRISTIAN
EPPAN A.D.W.	SVP	ERLACHER-FLOR MARTHA
EPPAN A.D.W.	SVP	FALLER ROLAND
EPPAN A.D.W.	SVP	GIULIANI VERA
EPPAN A.D.W.	SVP	GOTTER BRUNO
EPPAN A.D.W.	SVP	HÖLZL PAUL
EPPAN A.D.W.	SVP	MAHLKNECHT-EBNER SIGRID
EPPAN A.D.W.	SVP	MERANER ROLAND
EPPAN A.D.W.	SVP	OBERRAUCH ALOIS (Luis)
EPPAN A.D.W.	SVP	ORTLER HERBERT
EPPAN A.D.W.	SVP	PICHLER FLORIAN
EPPAN A.D.W.	SVP	PICHLER ROMAN
EPPAN A.D.W.	SVP	PLAZOTTA-KIESER ULRIKE
EPPAN A.D.W.	SVP	PLIGER MANFRED
EPPAN A.D.W.	SVP	PRACKWIESER PETRA
EPPAN A.D.W.	SVP	RIFFESSER HEINRICH (Heini)
EPPAN A.D.W.	SVP	ROHREGGER SANDRA
EPPAN A.D.W.	SVP	SCHLECHTLEITNER ALEXANDER
EPPAN A.D.W.	SVP	STEIN WOLFGANG
EPPAN A.D.W.	SVP	TOLL REINHOLD
EPPAN A.D.W.	SVP	ÜBERBACHER ALBERT

Die gesamte Liste der Kandidaten bequem als PDF-Datei gibt es hier!

Die Bayern mussten in Porto neben dem verletzten ÖFB-Star David Alaba auch ohne Arjen Robben, Franck Ribery, Bastian Schweinsteiger oder Javi Martinez auskommen – und erwischten einen katastrophalen Start. Ricardo Quaresma, der einzige Portugiese in der Startformation des portugiesischen Tabellenzweiten, schlug nach Ballverlusten von Xabi Alonso bzw. Dante bereits in der Anfangsphase zweimal zu (3./Elfmeter, 10.).

Erst verlor Xabi Alonso den Ball an Jackson Martinez, Manuel Neuer brachte Portos Stürmerstar zu Fall. Der Welttorhüter hatte Glück, als letzter Mann nur die Gelbe Karte zu sehen (2.). Quaresma verwertete den Strafstoß, dann luchste er auch noch Dante den Ball ab und traf erneut. Die Bayern fingen sich erst Mitte der ersten Hälfte. Dem lange verletzten Thiago Alcantara gelang nach Querpass von Jerome Boateng das vielleicht noch wichtige Auswärtstor (28.).

Auf der Gegenseite bändigte Neuer eine abgerissene Flanke von Alex Sandro nur mithilfe der Latte (34.). Als sich nach Seitenwechsel auch noch Boateng bei einem langen Ball verschätzte, war er aber machtlos. Martinez, gerade erst von einer Wadenverletzung genesen, traf zum 3:1 (65.). Die Bayern kassierten in ihrem zwölften Europacup-Auftritt in Portugal ihre erste Niederlage. Porto hat als einziges Team im Bewerb weiter kein CL-Saisonspiel verloren.

Barcelona diktierte in Paris von Beginn an das Geschehen. Superstar Lionel Messi traf von knapp außerhalb des Strafraums die Stange (14.), vier Minuten später servierte er Neymar das 1:0 (18.). Erst nach Seitenwechsel wurde auch der französische Meister mutiger. Die Tore machte aber Barca-Stürmer Luis Suarez. Der Uruguayer setzte sich erst mit einer Einzelaktion gegen die halbe PSG-Abwehr durch (67.), dann traf er auch noch ins Kreuzeck (79.).

Gregory van der Wiel gab den Parisern mit einem von Jeremy Mathieu abgefälschten Schuss (82.) noch einmal ein bisschen Hoffnung für das Rückspiel. In diesem steht gegen seinen Ex-Club auch der diesmal gesperrte Stürmerstar Zlatan Ibrahimovic wieder zur Verfügung. PSG-Verteidiger David Luiz gab statt seines verletzten Landsmannes Thiago Silva ein überraschendes Comeback, machte nach seiner Einwechslung gegen Suarez aber keine gute Figur.

Eine derartige Meldung schmerze, weil Häupl prinzipiell als schul- und lehrerfreundlich gelte, befand der Vorsitzende des Sozialdemokratischen LehrerInnenvereins Österreichs (SLÖ), Patrick Wolf. Die Äußerung sei nicht witzig und stoße alle Lehrer vor den Kopf. Der SLÖ empfahl all jenen, die „ernsthaft der Meinung sind“, dass Lehrer nur 22 Stunden arbeiten, einen Besuch in einer Schule oder Gespräche mit Pädagogen.

GÖD-Vizechef Peter Korecky (FSG) spricht im Donnerstag-„Kurier“ von einem „intellektuellen Probelauf für eine rot-blaue Koalition“. Er empfiehlt der SPÖ, sich zu überlegen, „mit welchem Spitzenkandidaten sie in die Wien-Wahl geht“, wenn Häupl diesen populistischen Stil beibehält.

Schon auf Twitter hatte er zu „keinerlei Wahlkampfunterstützung für eine Häupl-SPÖ“ aufgerufen, weil der Bürgermeister „FPÖ-Populismus“ probe. Korecky fühlt sich an Häupls Wehrpflicht-Schwenk kurz vor der Wahl 2010 erinnert. Damals habe der Wiener Bürgermeister „nicht nur den damaligen Verteidigungsminister Darabos desavouiert, sondern auch über Bord geworfen, was für die SPÖ lange Zeit gegolten hat – um billig ein paar Stimmen zu gewinnen“. Beim jetzigen „Lehrer-Bashing“ habe Häupl „den selben Hintergedanken: Billig Stimmen zu holen“.

Etwas deftiger formuliert es Heinrich Himmer, der sozialdemokratische Vizevorsitzende der Gewerkschaft der BMHS-Lehrer, im „Standard“: „Dass er mediale Rülpser loslässt, passiert ja nicht das erste Mal. Es ist ja bekannt dafür, dass er jeden Kalauer, der herumliegt, egal ob er Leute in der Partei oder außerhalb triff, aufnimmt.“ Wobei in diesem Fall die Folgewirkung auf Kosten aller Lehrer „enorm schädigend“ sei. Die FSG will Häupl nun „einladen, in Schulen zu kommen und sich das anzuschauen“ – und den Kollegen in einem Brief dessen Meinung darstellen. Denn viele Kollegen würden den Parteiaustritt oder die Niederlegung ihrer Gewerkschaftsfunktion überlegen.

Die Wiener Fachgruppen der AHS- und BMHS-LehrerInnen im BSA (Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen) distanzierten sich ebenfalls. Eingemahnt wurde ein wertschätzender und sachlicher Ton. „Darüber hinaus möchten wir festhalten, dass die Arbeitszeit der Lehrerinnen und Lehrer nicht nur aus der Anwesenheit in den Klassen besteht, sondern auch andere Tätigkeiten außerhalb des Unterrichts als Arbeitszeit veranschlagt werden müssen“, wurde in einer Aussendung erläutert. Wenn der Bürgermeister bei Politikern die volle Arbeitszeit einberechne, müsse das auch für Lehrer gelten.

Dass Häupl Lehrern kollektiv Faulheit unterstelle, zeige seine geringe Wertschätzung für den „wichtigsten Rohstoff, den wir haben“, rügten der Wiener ÖVP-Chef Manfred Juraczka und die schwarze Landtagsabgeordnete Isabella Leeb: „Populistische Sager und die Desavouierung eines gesamten Berufsstandes bringen uns im Ringen um ein besseres Bildungssystem nicht weiter“, hielten sie in einer Aussendung fest.

Häupls „Entgleisung“ ist objektiv widerlegbar – davon ist die FPÖ überzeugt. Wiens FP-Bildungssprecher Dominik Nepp verwies in einer Aussendung ebenfalls auf das Gesamtpensum: „Unsere Pädagogen machen einen Knochen-Job. Nur die Zeit, die sie in der Klasse verbringen, als ihre Leistung zu werten, ist extrem unfair und purer Populismus. Das ist billiges Wahlkampf-Getöse auf dem Rücken einer Berufsgruppe.“

„Gute Ideen in der Politik erkennt man daran, dass sie gleich abgeschaut werden. Es freut mich, dass sich nun Rudi Benedikter von Projekt Bozen ebenso für Biergärten einsetzen möchte“ meint Otto Mahlknecht, Gemeinderatskandidat der SVP.

Mahlknecht stellt sich Biergärten nach bayrischem Vorbild vor: „Biergärten sind als Treffpunkte für Familien und Bürgerinnen und Bürger entstanden. Wo organisiertes soziales Leben stattfindet, bleibt wenig Platz für lichtscheue Gestalten. Biergärten werten städtische Grünflächen auf, beleben zugleich das Gastgewerbe und sind ein schönes Schaufenster für die heimische Bozner Brauwirtschaft.“

Biergärten passen laut Mahlknecht in viele öffentliche Parks in Bozen. Wenig abgewinnen kann er dem vorgeschlagenen Standort von Rudi Benedikter: „Ich darf Herrn Benedikter beim vorgeschlagenen Standort noch etwas nachhelfen: der Park hinter dem sogenannten Siegesdenkmal ist gewiss nicht geeignet, solange das faschistische Denkmal nicht ernsthaft entschärft wird. Dass hier noch Handlungsbedarf besteht, beweist sein wiederholter nationalistischer Missbrauch durch Neofaschisten und Rechtspolitiker in den letzten Wochen“, so Rechtsanwalt Otto Mahlknecht in einer Aussendung.

Der Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit zur Abhaltung eines Sicherheitsgipfels sowie für eine finanzielle Unterstützung für Bürger beim Ankauf von Sicherheitsmaterialien wurde von der Mehrheit im Landtag abgelehnt.

Dass in Südtirol derzeit verstärkt Einbrüche zu verzeichnen sind, bestätigte auch der Landeshauptmann. „Die Zahl der Wohnungseinbrüche stieg auf 9,5% – der gemeldeten Einbrüche. Dennoch wurde der Beschlussantrag von Myriam Atz Tammerle, der eine regelmäßige Abhaltung von sogenannten ‚Sicherheitsgipfeln‘ zwischen Politik und Sicherheitskräften vorsieht, abgelehnt. Es ist dringend notwendig, die Ist-Situation zu analysieren und gezielte Gegenmaßnahmen zu setzen, um die derzeitigen Einbrüche rasch zu reduzieren“, so L.–Abg. Myriam Atz Tammerle.

Vom Landeshauptmann wurde behauptet, dass Südtirol kein akutes Sicherheitsproblem hätte und mit diesem Beschlussantrag nur Öl ins Feuer gegossen würde. Angesichts derartiger Behauptungen darf es nicht Wunder nehmen, „dass sich viele Süd-Tiroler in dieser Situation alleingelassen und unverstanden fühlen. Von vielen Politikern wird das Einbruch-Problem und die Sorgen und Ängste der Bevölkerung einfach weggelächelt“, zeigt sich Atz Tammerle verärgert.

Dass sich Südtiroler Bürger untereinander vernetzen, um sich gegenseitig vor Einbrüchen zu warnen und zu schützen, wurde als reine Panikmache abgetan. Die Abgeordnete wies diese „wirklichkeitsfremden Argumente“ klar zurück.

Eigentlich gibt es Gewerkschaften in Österreich schon seit 170 Jahren, betonte ÖGB-Präsident Erich Foglar in seiner Festansprache. Die vergangenen 70 Jahre seien aber die erfolgreichsten gewesen, da der ÖGB mit einer Stimme gesprochen habe. Nur das Gemeinsame bringe die Menschen weiter, sei eine Lehre aus der Ersten Republik, erinnerte Foglar daran, dass in der Zwischenkriegszeit Richtungsgewerkschaften statt einer überparteilichen Dachorganisation aufgetreten waren.

Für die Zukunft warb der Gewerkschaftschef dafür, auch die kommenden Herausforderungen mit dem bewährten Modell der Sozialpartnerschaft zu gestalten. Vehement warnte Foglar davor, die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Als wichtigstes internationales Ziel nannte er die Eindämmung der Dominanz der Finanzwirtschaft. Und in Sachen Pensionsreformen verlangte der ÖGB-Präsident, wenigstens abzuwarten, bis sich Änderungen entfalten können.

An der Spitze der Gästeschar, die von NEOS-Obmann Matthias Strolz über Gewerkschaftslegenden wie Rudolf Nürnberger bis zu KPÖ-Chef Mirko Messner reichte, stand Bundespräsident Heinz Fischer, der dem ÖGB zuschrieb, enorm viel zum Aufstieg des Landes beigetragen zu haben. Durch den Kopf ging dem Staatsoberhaupt, wie es überhaupt vor 70 Jahren in den letzten Kriegstagen möglich war, solch eine weitreichende Weichenstellung in die richtige Richtung wie die Gründung des ÖGB vorzunehmen. In diesem Zusammenhang würdigte Fischer das Wirken der diversen ÖGB-Präsidenten, auch derer, auf die die Gewerkschaft nicht mehr ganz so stolz ist wie Franz Olah und Fritz Verzetnitsch.

Nur als Videobotschafter in der ÖGB-Zentrale vertreten war Kanzler Werner Faymann (SPÖ). Der bemühte sich dabei umso mehr, den Gewerkschaftern Honig ums Maul zu schmieren. Der ÖGB haben Österreich in den letzten 70 Jahren ein großes Stück schöner, sozialer und gerechter gemacht, befand der SPÖ-Chef und wünschte sich eine starke Gewerkschaft auch in den kommenden 70 Jahren. Denn der Gegenwind sei stark und die Arbeitnehmer bräuchten einen starken Rückenwind.

An der Spitze der Delegation aus dem schwarzen Reichsviertel stand Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), der ausführlich über seine positiven Erfahrungen aus der Sozialpartnerschaft, den Umgang mit „Problemlösungsansätzen“, berichtete. Der Wirtschaftsminister findet auch, dass sich das Modell in der Krise bewährt habe, obwohl es nun nicht mehr gegolten habe, Zuwächse zu verteilen sondern mit einer Krise umzugehen. Es sei der Beweis gelungen, dass man gemeinsam Problemlösungen zum Wohle der Gesellschaft schaffen könne.

Großteils lobende Worte für den ÖGB kamen anlässlich des Jubiläums wenig überraschend auch von der anderen Sozialpartner-Seite. Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl warnte aber auch davor sich zurückzulehnen. So werde man Antworten finden müssen auf hungrige aufstrebende Nationen wie China. Derzeit sei man hintennach: „Wir müssen wieder vorne weg.“

Ein wenig Grund zur Klage gab es bei aller Rühmung auch von weiteren Gästen aus der Wirtschaft. ÖBB-Aufsichtsratspräsidentin Brigitte Ederer, einst auch im Siemens-Vorstand, mahnte, dass manche Veränderungen in der Arbeitswelt zu spät in Angriff genommen worden seien. Ganz ähnlich der ehemalige Böhler-Chef und heutige Notenbank-Präsident Claus Raidl: „Die Gewerkschaften waren nicht immer die Flexibelsten, wenn sie sich an neue Gegebenheiten anpassen mussten.“

Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske wiederum warb für einen „Big Deal für Arbeit“. Es brauche in Europa einen Neustart, die Standort- und Arbeitsplatzsicherung müsse in den Vordergrund treten.

Einen Sieger brachte der gut zweistündige Nachmittag in der ÖGB-Zentrale jedenfalls. Bekannt gegeben wurde der Gewinner eines Reim-Wettbewerbs, der mit einem Kurzurlaub belohnt wurde. Der Siegertext lautet: „Lohnerhöhung jedes Jahr – wäre ohne Gewerkschaft undenkbar“.

Im Ö1-„Mittagsjournal“ hatte ÖGB-Chef Foglar für das Bildungsressort mehr finanzielle Mittel gefordert. Man solle die Budgetierung einfach überdenken, sagte der Gewerkschafts-Präsident zu den Spar-Vorschlägen bei der Lehrerschaft. Im Bildungsbereich Personal einzusparen wäre „katastrophal“.

Der ÖGB-Chef sagte, man müsse in der Verwaltung sparen – „aber so geht das nicht“. Die neuerlich aufgekommene Diskussion um die Idee, die Unterrichtsverpflichtung für Lehrer um zwei Stunden auszudehnen, lehnte er erneut ab: „Gerade für den Bildungsbereich wäre es katastrophal, wenn man dort Personal wegspart.“

Gefragt, wo denn die Bildungsministerin einsparen sollte, wenn nicht beim Personal, meinte Foglar: „Erstens einmal sollte man die Budgetierung ganz einfach überdenken.“ Offensichtlich gebe es das Problem, „dass man in den vergangene Jahren in der Budgetierung nicht alles erfasst hat, was man erfassen hätte müssen“, so der Präsident. Das Ressort sollte „selbstverständlich“ ein höheres Budget bekommen. „Denn Bildung ist der Schlüsselbereich im Land für vieles – für Chancengleichheit der Menschen, für die Wirtschaft, für die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Volkswirtschaft.“

Foglar regte im „Mittagsjournal“ auch an, das System des Finanzrahmens überhaupt zu überdenken. Der Finanzrahmen wird vom Finanzministerium vorgegeben, er legt fest, wie viel Geld die Regierung in den kommenden vier Jahren maximal ausgeben darf und enthält die Ausgaben-Obergrenzen für die einzelnen Ministerien. „Eigentlich könnte man eh jedes Ministerium auslassen“, kritisierte er diese Praxis. Dann könnten gleich die Finanzfachleute im Finanzministerium jedes Ressort führen, so Foglar. „Wenn das ohnehin das Maß aller Dinge ist, dann hört sich jede Art von Politik auf. Ich glaube, das sollte man nicht tun.“

Kritisch äußerte sich der ÖGB-Chef erneut zu den Aussagen von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zur Lehrer-Arbeitszeit („Wenn ich 22 Stunden in der Woche arbeite, bin ich Dienstagmittag fertig.“): „Es wäre gut, wenn mehr Sensibilität an den Tag gegelt werden würde. Ich denke, Bürgermeister Häupl würde heute diesen Satz so nicht mehr sprechen.“ Er wolle allerdings „keine Haltungsnoten“ über die Medien verteilen, sagte er.

Scharfe Ablehnung zur Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung kam am Mittwoch erneut von Paul Kimberger, Chef der ARGE Lehrer in der Beamtengewerkschaft. Zwei Stunden mehr Unterricht würden zehn Prozent Arbeitsverlängerung gleichkommen. Damit würden bei einem aktuellen Stand von 127.000 Lehrern gut 12.000 Lehrer arbeitslos werden, rechnete der Lehrer-Vertreter in der Mittags-„ZiB“ des ORF vor. Er erwarte sich nun Gespräche mit den Verantwortlichen in der Regierung. Danach werde die Gewerkschaft „wichtige und geeignete Reaktionen“ geben.

Wiens Bürgermeister Michael Häupl sorgt derzeit für viel Ärger bei den Pädagogen. Im Netz entbrannte ein Shitstorm, zum Teil erntete Häupl aber auch nur müdes Lächeln.

Was war geschehen? Häupl sagte am Dienstag bei einer Pressekonferenz: „Wenn ich 22 Stunden in der Woche arbeite, bin ich Dienstagmittag fertig.“ Damit machte er unmissverständlich klar, wie der Wiener Bürgermeister über die von der Regierung geplante Stundenausweitung für Lehrer denkt.

Die Koalition will die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung für Lehrer von 20 auf 22 Stunden anheben. Die anwesenden Journalisten blieben stumm, auch Werner Faymann fehlten offenbar die Worte.

Auf Twitter kursieren unter dem Hashtag #22stunden und #häupl unterdessen lustig bis empörte Kommentare. So hieß es etwa, es handele sich um die „Wuchtel der Woche“. Für viele Lehrer war es allerdings eine Provokation. Auf seiner Facebookseite erntete der erste Bürger Wiens

Die SP-Lehrer stellten klar: „Grundsätzlich schätze ich die markigen Sprüche von Häupl, die Aussage zur Lehrerarbeitszeit ist jedoch alles andere als witzig und stößt alle LehrerInnen vor den Kopf“, sagte Patrick Wolf, Vorsitzender des SLÖ (Sozialdemokratischer LehrerInnenverein Österreichs) und forderte eine Entschuldigung.

Davon will Häupl aber nichts wissen: „Ich wüsste nicht, wofür ich mich entschuldigen soll“, sagte er am Mittwoch der APA. Er wollte die „vielen engagierten Lehrer“ nicht beleidigen, über aber Kritik an der Politik der Lehrergewerkschaft.

Der Vorsitzende der AHS-Gewerkschaft, Eckehard Quin, verurteilte die „populistische wie zynische“ Wortmeldung.

||| Alpenflair-Code: 45erzyuui |||

Gegen 14 Uhr ging bei der Wiener Polizei ein Bombenalarm bei der Wiener Staatsoper ein. Ein Passant entdeckte einen herrenlosen, silbernen Koffer in der Elisabethstraße. Daraufhin wurde die Operngasse bis zur Kärntnerstraße gesperrt.

Die Polizei rückte mit einer Spezialeinheit an und untersuchte das Objekt mit Röntgengerät und Spürhund.

Nach rund einer Stunde konnte Entwarnung gegeben werden. Im Koffer befanden sich lediglich Kleidungsstücke. Auch für den Verkehr konnten alle Straßen freigegeben werden.

Der Koffer soll laut dem Passanten, der Alarm schlug, mehrere Stunden an dem Platz gestanden haben.

Der Landtag hat heute im Rahmen der Behandlung eines Beschlussantrages der Abgeordneten Tamara Oberhofer (Freiheitliche) und Andreas Pöder (BürgerUnion) zwar den Teil über die Bedeutung des Religionsunterrichts genehmigt, aber gleichzeitig Maßnahmen zur Aufwertung des Religionsunterrichtes abgelehnt.

Pöder wirft der SVP Doppelmoral vor und kritisiert gleichzeitig die lasche Haltung der Südtiroler Amtskirche:

„Die SVP lädt den Bischof in die Landesregierung ein und auch in den Landtag und huldigt ihm, kneift aber im Landtag bei einer Abstimmung über den Religionsunterricht Damit offenbart sich die typische Doppelmoral der Mehrheitspartei“, so Pöder.

Mit dem Antrag wollten Oberhofer und Pöder erreichen, dass die Befreiungsmöglichkeiten vom Religionsunterricht eingeschränkt werden und der Religionsunterricht an den Schulen insgesamt aufgewertet wird.

„Ich hatte nicht mehr die Hoffnung, dass die Grünen auf einen Kompromiss eingehen werden und daher mit der Unterstützung der ÖVP und der Freiheitlichen gegen den Koalitionspartner, die SPÖ stimmen wollen“, begründete Akkilic seinen Schritt. Dass die neue Geschäftsordnung ohne Konsens beschlossen werden sollte, sei der Punkt gewesen, „an dem ich wusste, dass ich das nicht mittragen werde“.

In den vergangenen Wochen war immer wieder der Vorwurf aufgetaucht, die SPÖ habe Akkilic „gekauft“, um die Reform des mehrheitsfördernden und damit für die Sozialdemokraten günstigen Wahlrechts zu verhindern. Die NEOS brachten gar eine Sachverhaltsdarstellung bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft ein. Die Anschuldigung bestreitet der Mandatar. Der Verlauf der Wahlrechtsdebatte habe ihn „beunruhigt“ – „und ich war damit nicht alleine“. „Ich habe daher nachgedacht, einen Ausweg gesucht und ihn darin gefunden, die Grünen zu verlassen und mit der SPÖ zu stimmen.“

Der nunmehrige Schritt an die Öffentlichkeit sei ihm ein großes Anliegen, betonte Akkilic, der seinen Brief unter den Titel „Für ein besseres Zusammenleben!“ stellte. Er wolle seine Sicht der Dinge „ohne Filter und höchstpersönlich“ darlegen.

Für die Grünen wäre der Mandatar nach der Wien-Wahl am 11. Oktober jedenfalls nicht mehr im Gemeinderat gesessen, bei der Landesversammlung Mitte Februar schaffte er es nicht mehr auf einen Listenplatz. „Ich kann mit Fug und Recht behaupten, fleißig und engagiert gearbeitet zu haben, was auch belegbar ist. Leider wurde meine Arbeit nicht ausreichend wahrgenommen“, klagte Akkilic.

Auch mit Kritik an seiner ehemaligen politischen Heimat sparte Akkilic nicht: „Ich denke, die Verantwortlichen bei den Grünen müssen sich selbst überlegen, was ihr Anteil am jetzigen Zustand der rot-grünen Koalition ist – die ja glücklicherweise weiter besteht.“

Bei der SPÖ hat der ehemalige Grüne nun ein fixes Mandat: „Ich möchte gerne die Chance auf eine Weiterarbeit wahrnehmen und habe das aus freien Stücken getan“, beteuerte er. Schon in den vergangenen Jahren habe er die Zusammenarbeit und die Unterstützung der SPÖ sehr geschätzt. Dementsprechend habe es ihn sehr gefreut, dass eine Aufnahme im roten Team möglich gewesen sei.

Alle Funktionen, die er als Gemeinderat und Landtagsabgeordneter der Grünen ausgeübt habe, habe er in den vergangenen Tagen zurückgelegt, betonte Akkilic. So sei er etwa auch von den Vereinsvorständen der Wiener Jugendarbeit zurückgetreten. Nun wolle er sich vor allem seiner Arbeit in den Bereichen Integration, Menschenrechte, Interkulturalität und Antirassismus widmen: Er möchte nun „Wien mit der SPÖ weiterhin gestalten“.

Sechsmal Gold, neunmal Silber und zweimal Bronze – das ist die beeindruckende Ausbeute der Tiroler WintersportlerInnen bei den vergangenen Weltmeisterschaften. „Sowohl bei der Ski-WM in Vail als auch bei der Nordischen Skiweltmeisterschaft in Falun sowie bei der Rodel-WM in Segulda wurden jeweils drei Tiroler Sportlerinnen und Sportler mit Edelmetall für ihre herausragenden Leistungen belohnt. Bei der Paralympischen Ski-WM konnten eine Tiroler Athletin und ein Tiroler Athlet insgesamt sechsmal das Siegerpodest erobern“, zählt LH Günther Platter die Spitzenplatzierungen dieser Wintersaison auf.

Tirols Sportschatzkammer ist daher wieder gut gefüllt mit Edelmetall – Grund genug, um den SkifahrerInnen, SkispringerInnen und Rodlern nach einer anstrengenden Wintersaison samt Weltmeisterschaften einen gebührenden Empfang im Landhaus zu bereiten. „Die Sportlerinnen und Sportler, die erst durch hartes Training diese Erfolge feiern können, haben diese Wertschätzung mehr als verdient“, stellen Platter und Sportreferent Josef Geisler klar und gratulierten den Top-AthlethInnen herzlich. „Die Leistungen und der Einsatz unserer Sportler ringen uns großen Respekt ab. Sie sind in dieser Hinsicht große Vorbilder für unsere Jugend.“

LHStv Geisler sieht mit diesen Erfolgen den Weg des Landes Tirol in der Sportpolitik bestätigt: „Mit der gezielten Nachwuchsförderung und der Bereitstellung von Infrastruktur auf höchstem Niveau haben Tirols Sportlerinnen und Sportler die besten Voraussetzungen für die erfolgreiche Ausübung ihrer Sportart“. Zusätzlich dazu sind es auch die attraktiven Sportveranstaltungen, die Tirol im In- und Ausland als sportaffines Land auszeichnen: „Wir sind sehr stolz darauf, dass wir für die Jahre 2016 bis 2018 den Zuschlag als Austragungsort für insgesamt vier Weltmeisterschaften bekommen haben. Das untermauert einmal mehr den Ruf Tirols als guter Boden für perfekt organisierte Sport-Großveranstaltungen“, betont Geisler. Neben den Biathlon-, den Kletter-, den Rodel- sowie den Bob- und Skeletonweltmeisterschaften werden auch die International Children’s Games in Tirol stattfinden. (Land Tirol/Reichkendler)

Folgende SportlerInnen wurden im Rahmen des Empfangs für Tirols erfolgreiche WintersportlerInnen der Saison 2014/2015 geehrt:

Alpine Skiweltmeisterschaft/Vail:

Nicole Hosp (Gold im Mannschaftsbewerb, Silber in der Alpinen Kombination)
Christoph Nösig (Gold im Mannschaftsbewerb)
Eva Maria Brem (Gold im Mannschaftsbewerb)

Nordische Skiweltmeisterschaft in Falun:

Daniela Iraschko-Stolz (Bronze auf der Normalschanze)
Gregor Schlierenzauer (Silber auf der Großschanze, Silber im Mannschaftsbewerb)
Manuel Poppinger (Silber im Mannschaftsbewerb)

Rodelweltmeisterschaft in Segulda:

Wolfgang Kindl (Bronze im Einzel)
Georg Fischler (Silber im Doppelsitzer)
Peter Penz (Silber im Doppelsitzer)

Paralympische Ski-WM:

Claudia Lösch (Gold im Slalom, Gold in der Abfahrt, Gold in der Super-Kombination, Silber im Riesentorlauf)
Roman Rabl (Silber in der Abfahrt, Silber in der Super-Kombination)

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Diese betreffen demnach verschiedene Aspekte wie die Identifizierung des Copiloten, die Veröffentlichung von Opferfotos oder den Schutz von Angehörigen. Zur Berichterstattung über die Loveparade-Katastrophe im Jahr 2010 in Duisburg hatte es laut Presserat beispielsweise 241 Beschwerden gegeben, im gesamten Jahr 2014 waren es rund 2.000. Dir Organisation will Anfang Juni über die Beschwerden wegen der Berichterstattung zum Germanwings-Absturz beraten.

Bei dem Flugzeugunglück am 24. März waren 150 Menschen ums Leben gekommen. Der Copilot der Germanwings-Maschine, Andreas L., steht im Verdacht, den Flugkapitän aus dem Cockpit ausgesperrt und dann das Flugzeug absichtlich zum Absturz gebracht zu haben.

Das Museum soll in den Räumen des Kindermuseums an der Frankfurter Hauptwache unterkommen, wie Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) am Mittwoch auf der Musikmesse in Frankfurt ankündigte. Die Eröffnung des Museum of Modern Electronic Music (MOMEM) ist für Mitte 2017 geplant.

„Zentraler geht es nicht“, lobte Cunitz den 800 Quadratmeter großen Standort. Das Kindermuseum ziehe 2016 in den Neubau des Historischen Museums am Römerberg um. Die Stadt stelle die Räumlichkeiten für das MOMEM kostenlos zur Verfügung, darüber hinaus werde es keine finanzielle Unterstützung der Stadt geben, sagte Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU). „Es wird kein neues städtisches Museum.“

Beamtengewerkschafts-Chef Fritz Neugebauer stellte klar, dass mit ihm die Idee nach einer Ausweitung der Lehrerarbeitszeit um zwei Stunden keine Chance auf Realisierung hat. Auf die Frage, ob sein Nein zu Eingriffen ins Dienstrecht und Besoldung auch ein striktes Nein in Sachen Arbeitszeit bedeute, sagte er im Ö1-„Morgenjournal“: „Das ist so.“

„Der öffentliche Dienst wird sicher nicht die Steuerreform zahlen“, betonte er auch gegenüber dem „Kurier“ – und verwies gleichzeitig auf die Nulllohnrunde der Beamten im Jahr 2013: „Wir haben gespart.“

Medial kolportierte Vorhaben, wonach durch geringere Gehaltsabschlüsse für Beamte 220 Mio. Euro zu lukrieren seien und weitere 100 Mio. Euro über einen „Solidarbeitrag“ für besser verdienende Beamte, schenkt der GÖD-Chef ohnehin wenig Glauben: „Offensichtlich haben einige Regierungsmitglieder ihre Verbindungen zum Boulevard genützt und in den letzten Wochen einige Botschaften abgesetzt.“ Aber: „Was in der Zeitung steht ist ja nicht nur Halbwahrheit, also 90 Prozent falsch.“

Von Regierungsseite ließ dazu Bundesminister und Regierungskoordinator Josef Ostermayer (SPÖ) wissen, eine Nulllohnrunde sei „eine Phantomdiskussion“. „Und grundsätzlich gilt: Man führt Verhandlungen direkt mit der Gewerkschaft und nicht über die Medien.“

Gespräche forderte am Mittwoch auch Lehrervertreter Paul Kimberger: Er erwarte sich ein Treffen mit den Verantwortlichen in der Regierung, sagte der Chef der ARGE Lehrer in der GÖD. Danach werde die Gewerkschaft „wichtige und geeignete Reaktionen“ geben, meinte er auf die Frage nach eventuellen Kampfmaßnahmen.

Solche wollte auch Neugebauer nicht ausschließen: „Sie wissen, dass eine Gewerkschaft immer bereit sein muss“, sagte er gegenüber Ö1. Erste gewerkschaftsinterne Abstimmungen hat es bereits gegeben: Bereits am Montagabend hatte sich Neugebauer mit den Landes-Gewerkschaftschefs getroffen, wie die „OÖN“ berichteten.

Ordentlich sauer war die Lehrerschaft jedenfalls auf Wiens Stadtchef Häupl, der den Lehrern am Abend zuvor indirekt Arbeitsverweigerung vorgeworfen hatte: „Wenn ich 22 Stunden in der Woche arbeite, bin ich Dienstagmittag fertig“, hatte er am Rande einer SPÖ-Parteiveranstaltung geätzt.

Der Vorsitzende der AHS-Gewerkschaft, Eckehard Quin, sprach daraufhin von einer „populistischen wie zynischen“ Wortmeldung Häupls und forderte ihn auf, sich „öffentlich und umgehend“ zu entschuldigen. Der Angesprochene dachte aber nicht daran und gab sich ob des Wirbels über sein „Witzchen“, wie er sagte, verwundert: „Ich wüsste nicht, wofür ich mich entschuldigen soll, ich habe keine Berufsgruppe beleidigt. Ich habe mich kritisch mit der Politik der Lehrergewerkschaft auseinandergesetzt. Und da lass ich mir nicht den Mund verbieten.“

Kritik an Häupl übten aber auch seine Parteifreunde: Eine derartige Meldung schmerze, weil Häupl prinzipiell als schul- und lehrerfreundlich gelte, befand der Vorsitzende des Sozialdemokratischen LehrerInnenvereins Österreichs (SLÖ), Patrick Wolf. Auch die Wiener Fachgruppen der AHS- und BMHS-LehrerInnen im BSA (Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen) distanzierten sich.

Und ÖGB-Chef Erich Foglar meinte, bereits heute würde Häupl wohl diesen Satz „so nicht mehr sprechen“. In der Sache stellte sich auch der Gewerkschafts-Präsident gegen die Einsparungspläne bei den Lehrern: „Gerade für den Bildungsbereich wäre es katastrophal, wenn man dort Personal wegspart.“ Vielmehr sollte man mehr Mittel für die Bildung bereitstellen: Das Ressort sollte „selbstverständlich“ ein höheres Budget bekommen.

Vor tausenden arbeitslosen Lehrern warnte Paul Kimberger, Chef der ARGE Lehrer in der Beamtengewerkschaft: Denn zwei Stunden mehr Unterricht würden zehn Prozent mehr Arbeit entsprechen – und damit im Umkehrschluss Personalreduktionen in dieser Höhe bedeuten. Bei 127.000 Lehrern würden gut 12.000 Lehrer, vor allem junge, in die Arbeitslosigkeit getrieben.

Am Mittwoch trug sich ein tödlicher Unfall auf einem Bauernhof in Fiss zu.

Ersten Informationen nach wurde der Mann von einem Arbeitsgerät getroffen und eingeklemmt, woraufhin er noch an der Unfallstelle starb.

Der genaue Unfallhergang ist noch nicht geklärt. Der Mann soll von einem Gewicht, das an einem Traktor montiert war, mit seinen Beinen eingeklemmt worden sein.

Die Ermittlungen am Unfallort laufen.

Seit 2008 ist der 47-jährige Klopp bei den Westfalen im Amt. Zwei Meisterschaften (2011, 2012) und einen Cup (2012) gewannen die Dortmunder in seiner Ära als Trainer. Außerdem erreichten die Schwarz-Gelben 2013 das gegen Bayern München verlorene Champions-League-Finale. In dieser Saison lag Dortmund allerdings zwischenzeitlich am Tabellenende. Im Moment ist das Team Zehnter – 37 Punkte hinter Tabellenführer Bayern München. Die Möglichkeit auf die Europacup-Teilnahme gibt es nur noch im DFB-Pokal.

Klopp hält den Abschied zum Saisonende für eine „absolut richtige Entscheidung“. Er habe zuletzt nicht mehr das Gefühl gehabt, der perfekte Trainer für den BVB zu sein. „Man ist Profi und muss so eine Entscheidung treffen“, sagte Klopp. Zu seiner Zukunft wollte er sich nicht konkret äußern.

„Es ist nicht so, dass ich müde wäre. Ich habe auch nicht vor, ein Sabbatical zu machen, aber im Trainerjob kann es sein, dass ich es machen muss“, stellte Klopp fest. Einen neuen Arbeitgeber habe er nicht in der Hinterhand. „Es ist nichts strukturiert, es ist nichts geplant, nichts taktiert.“

Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke reagierte mit großem Bedauern auf den Abschied des Trainers. Der Coach könne sicher sein, „dass dir der ewige Dank aller Borussen zuteilwird“, sagte Watzke bei einer gemeinsamen Pressekonferenz an Klopp gerichtet. In persönlichen Worten wandte sich Sportdirektor Michael Zorc an Klopp: „Wir haben die letzten sieben Jahre ein modernes Fußball-Märchen geschrieben. Ich glaube, alle BVB-Mitarbeiter und unsere Mannschaft sollten dir den Abschied bereiten, der diesen sieben Jahren gerecht wird.“

Zu Spekulationen über den Nachfolger von Klopp wollten sich die Dortmunder dezitiert nicht äußern. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, dass Dortmund nun Thomas Tuchel als Nachfolger verpflichten werde. Der frühere Mainz-Coach hat sich bis zum Saisonende eine Auszeit genommen. Er war bis zuletzt auch beim abstiegsbedrohten Hamburger SV im Gespräch gewesen. Damit könnte es ähnlich wie einst in Mainz laufen. Ein Jahr nach dem Abgang von Klopp zu Dortmund übernahm Tuchel 2009 dort den Cheftrainerposten.

Regelrecht geschockt reagierten Teile der Anhängerschaft auf die Kunde aus der Chefetage. Auch auf der Börse mussten die Schwarz-Gelben eine Niederlage einstecken. Die Aktie des börsennotierten Vereins fiel nach ersten Spekulationen über den Trainerabschied zunächst auf den tiefsten Kurs seit eineinhalb Jahren.

Klopp untermauerte in Dortmund seinen Status als Kulttrainer. Als er im Sommer 2008 seinen Job antrat, hatte der Coach „Vollgas-Veranstaltungen“ versprochen und trotz anfangs schwieriger finanzieller Verhältnisse in Zusammenarbeit mit Watzke und Zorc einen Umbruch eingeleitet. Nach dem Titelgewinn 2011 wurde der Schwabe als Vater dieses Erfolgs gefeiert, Dortmunds Angriffsfußball weltweit gepriesen.

Unter Klopp wuchs der Gesamtwert des Teams beträchtlich. Auch als angesichts der sportlich ausbleibenden Erfolge in dieser Saison erstmals größere Zweifel an ihm aufkamen, wiegelte die Vereinsspitze ab. Immer wieder hieß es, nur Klopp selbst könne seine Amtszeit in Dortmund beenden.

Nur wenige Minuten nach Klopps Rücktritt beim BVB begannen bereits Spekulationen über seine Zukunft. Der Deutsche gilt laut britischen Buchmachern etwa als Favorit auf den Trainerjob beim kriselnden englischen Meister Manchester City. Dort steht Manuel Pellegrini noch bis Sommer 2016 unter Vertrag.

Der Buchmacher William Hill legte am Mittwoch die Quote von 2,5, dass die „Citizens“ die nächste Trainerstation von Klopp sein werden. Weitere aussichtsreiche Kandidaten auf dessen Dienste seien demnach Real Madrid und Paris St. Germain. Für die beiden Großclubs zahlt William Hill das Fünf- bzw. Sechsfache des Einsatzes.

Der junge Mann aus Trieben fuhr gegen 22.45 Uhr auf der B113, der Schoberpass Straße, in Richtung Rottenmann (Bezirk Liezen), als er auf Höhe der Autobahnüberführung auf die Gegenfahrbahn geriet. Das Auto prallte gegen die Leitschiene und dann gegen Bäume. Dabei wurde der Lenker schwer verletzt. Aus Sicherheitsgründen musste auch der nahe vorbeiführende Zugverkehr der ÖBB für etwa 30 Minuten unterbrochen werden. Der Mann wurde ins LKH Rottenmann eingeliefert. Er hatte mehr als ein Promille Alkohol intus.

Die Polizei hat gestern den 42-jährigen Iraner A. A. wegen Beschädigung mehrerer Seitenspiegel von geparkten Autos angezeigt.

Der Mann soll von einem Passanten beobachtet worden sein, wie er in der St. Vigil-Straße in Bozen die Seitenspielgen von sieben geparkten Autos mutwillig beschädigt haben soll. Als der Passant den 42-Jährigen zur Rede stellen wollte, ergriff der Mann die Flucht.

Der aufmerksame Bürger rief die Polizei und gab eine genaue Personenbeschreibung, wodurch die Beamten den Iraner in einem Beherbergungsbetrieb ausfindig machen konnten.

Laut Polizei sei der Mann stark angetrunken gewesen. Die Kleidung passte zur Beschreibung des Zeugen. Der Iraner selbst stritt jedoch die Tat ab.

Die Süd-Tiroler Freiheit (STF) wird bei den Gemeindewahlen am 10. Mai wieder in Meran antreten. Was auf den ersten Blick ins Auge fällt: Fast die Hälfte der Kandidaten gehört der Jungen STF an. Christoph Mitterhofer, Alexander Leitner und Hannes Innerhofer möchten unter anderem in der Passerstadt für die Belange der jungen Menschen einsetzen.

Einige Jugendkandidaten in Meran im Überblick:

– Christoph Mitterhofer ist Jugendbeirat in Meran, Ortssprecher der STF und langjähriger Schriftführer bei der Bauernjugend Meran.
– Hannes Innerhofer ist Co-Landesjugendsprecher der STF und Teilnehmer bei diversen Aktionen von verschiedenen Jugendverbänden.
– Alexander Leitner ist Betreuer beim Kinder- und Jugendverein in Meran sowie Mitarbeiter bei verschiedenen Projekten (Regenwald-Lauf, Weihnachten im Schuhkarton…).

Die Jungen der STF in Meran werden sich besonders für Kultur- und Volkstumspolitik stark machen. Anliegen sind ihnen die bessere Einbindung der Jugend in die Politik und die Aufwertung von Spiel- und Bolzplätzen in Süd-Tirols zweitgrößter Stadt. „Besonders wichtig ist jungen Menschen das Nachtleben, welches gefördert und gesichert werden muss“, so die Junge STF in Meran abschließend.

Wer die indische Kultur mag, muss gar nicht so weit fliegen. Es reicht ein Abstecher nach Großbritannien. Dort leben neben Engländern nämlich hauptsächlich Inder. Ähnlich ist es in Österreich und Deutschland: Die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe bilden dort die Türken.

Eine Karte auf brilliantmaps.com zeigt, was die zweitgrößte Nationalität in welchem europäischen Land ist. Überraschenderweise sind etwa die Rumänen die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe in Italien.

Weniger Überraschend, dass die Schweden in Finnland und die Finnen in Schweden die jeweils zweitstärkste Nationalität ausmachen. Auf der Karte schwer zu erkennen: Portugiesen sind in Luxemburg und die Italiener in der Schweiz die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe.

||| Alpenflair-Code: 45erzyuui |||

Die aus der Ukraine stammende Gruppe Femen zeigte sich bei Twitter für den Zwischenfall verantwortlich. Die Gruppe kämpft – meist mit nackten Brüsten – immer wieder für Frauenrechte und gegen Sexismus.

Personenschützer führten Draghi umgehend aus dem Raum, die Frau wurde indes festgehalten und abgeführt. Nach einer kurzen Unterbrechung setzte Draghi seine Ausführungen fort. Nach EZB-Angaben hatte sich die Frau als Journalistin ausgegeben. Nach Angaben der Frankfurter Polizei handelt es sich um eine 21 Jahre alte politische Aktivistin aus Hamburg. Sie wurde in Gewahrsam genommen. Sie werde nun befragt.

Draghi ließ sich von der Aktion scheinbar nicht beeindrucken und kehrte nach einer kurzen Pause an das Mikrofon zurück. Er sei „überrascht von der Aufmerksamkeit“, die den Spekulationen um einen möglichen früheren Ausstieg der EZB aus dem Anleihekaufprogramm zuteil würden, sagte Draghi und bekräftigte, dass das Programm bis Ende September 2016 laufen werde – in jedem Fall so lange, bis eine „nachhaltige Entwicklung“ der Inflation zu erkennen sei.

Ihm käme es so vor, als ob er während eines Marathons nach einem Kilometer gefragt werde, ob der Lauf bald vorbei sei. Das seit März laufende Programm zeige Wirkung, sagte Draghi. Die Konjunkturaussichten hätten sich verbessert und das Programm werde zu einer weiteren Verbesserung beitragen. Nun liege der Fokus auf der „vollen Umsetzung“ der Maßnahmen, sagte er.

In der Geldpolitik hält die EZB Kurs und lässt ihre Geldschleusen weit geöffnet: Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent. Geschäftsbanken können sich somit extrem günstig mit Zentralbankgeld versorgen. Die Währungshüter um Draghi versuchen die Konjunktur auch mit ihrem gewaltigen Kaufprogramm anzuschieben, das seit 9. März läuft: Monatlich 60 Mrd. Euro sollen vor allem in Staatsanleihen – aber auch in Pfandbriefe und forderungsbesicherte Wertpapiere (ABS) – investiert werden, insgesamt 1,1 Billionen Euro bis September 2016. Bis zum 10. April erwarb die EZB in diesem Rahmen Staatsanleihen im Gesamtvolumen von rund 61,7 Mrd. Euro.

„Es gibt eindeutige Hinweise, dass unsere Maßnahmen wirken“, betonte Draghi und verwies auf bessere Kreditbedingungen für Unternehmen und private Haushalte sowie einen Anstieg der Kreditnachfrage. Genau das beabsichtigt die EZB mit ihrer Geldflut: Das frische Zentralbankgeld kommt im Idealfall über die Geschäftsbanken in Form von Krediten bei Unternehmen und Verbrauchern an. Das könnte Investitionen und Konsum anschieben und so die Konjunktur in Schwung bringen.

Die EZB will zudem einen Absturz in eine Deflation verhindern: Sinken die Verbraucherpreise über einen längeren Zeitraum auf breiter Front, könnte das die Konjunktur ausbremsen. Unternehmen könnten Investitionen aufschieben, denn es könnte ja noch billiger werden.

Sollte sich die Teuerung schneller wieder der EZB-Zielmarke von knapp unter 2,0 Prozent annähern, könnten die Währungshüter bei ihren Anleihenkäufen schon früher auf die Bremse treten. „Es ist beabsichtigt, dass die Käufe bis Ende September 2016 laufen – und in jedem Fall so lange, bis wir eine nachhaltige Verbesserung bei der Preisentwicklung feststellen“, sagte Draghi.

Zuletzt überraschten die Wirtschaftsindikatoren für den Euroraum positiv, die Kreditvergabe an Unternehmen erholte sich weiter und der Preisrückgang schwächte sich ab. „Die Konjunktur bessert sich also weiter im Einklang mit der Erwartung der EZB“, kommentierte Commerzbank-Experte Michael Schubert.

Volkswirte warnen jedoch: Die Notenbank könnte in nicht allzu ferner Zukunft Probleme bekommen, in ausreichendem Umfang Wertpapiere für ihr Kaufprogramm zu bekommen. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage der Bundesbank plant kaum eine deutsche Bank einen Verkauf ihrer Bundesanleihen. Zudem hat sich die EZB selbst bestimmte Grenzen gesetzt: Sie will zum Beispiel nicht mehr als 25 Prozent einer einzelnen Emission aufkaufen und höchstens ein Drittel der Anleihen eines einzelnen Staates. Draghi wies diese Befürchtungen als übertrieben zurück. Ohnehin sei es zu früh, über einen Ende der Anleihenkäufe zu sprechen: „Das ist wie wenn man einen Marathon läuft und schon nach einem Kilometer fragt: Wann ist es vorbei?“

Jener bergsportbegeisterte Tiroler, der am 1. April 2015 beim Lawinenunglück in der Dauphiné in den französischen Alpen schwer verletzt wurde, befindet sich weiterhin auf dem Wege der Besserung. „Wir sind dankbar, dass wir nach dem tragischen Ereignis positive Nachrichten verkünden können“, so Andreas Ermacora, Präsident des Österreichischen Alpenvereins (ÖAV).

Der junge Alpinist wird voraussichtlich in den nächsten Tagen verlegt, um mit der Rehabilitation zu beginnen. Seine Eltern hoffen, dass der Genesungsprozess weiter voranschreitet und gehen von einer Rehabilitationszeit von drei bis sechs Monaten aus.

Ruhe notwendig

Um den Heilungsverlauf des jungen Sportlers zu unterstützen, bitten wir auf Wunsch der Eltern darum, die Privatsphäre der Familie zu respektieren. Für Rückfragen steht der Österreichische Alpenverein gerne zur Verfügung.

Vertragsprobleme, vermeintliche Gratis-Angebote und das Thema Datenschutz waren die häufigsten Beschwerdekategorien, hieß es seitens der kostenlosen Streitschlichtungs- und Beratungsstelle. Bei den Vertragsstreitigkeiten ging es vor allem um Beschwerden zu Rücktrittsrecht und Rückabwicklung sowie ungewollten automatischen Vertragsverlängerungen. Bei Gratis-Angeboten, die sich als Abofallen entpuppten, stagnierten die Fälle im Vergleich zu 2013. Im ersten Quartal 2015 wurde hier zudem ein deutlicher Rückgang verzeichnet.

In Sachen Datenschutz drehten sich die Beschwerden hauptsächlich um gefälschte Profile in sozialen Netzwerken und unerwünschte, widerrechtliche Veröffentlichungen von Fotos der eigenen Person. Auch mit Fällen von veröffentlichten Inhalten aus privaten E-Mails oder intimen Foto-Aufnahmen, die auf pornografischen Websites veröffentlicht wurden, wendeten sich Betroffene an den Internet Ombudsmann. In solchen Fällen wird laut der Stelle direkt Kontakt mit den jeweiligen Seitenbetreibern aufgenommen und meisten erfolgreich eine Löschung bewirkt.

Auch mit Lieferproblemen sowie Gewährleistungs- und Garantieverweigerungen bei der Lieferung von mangelhaften Waren beschäftigte sich der Internet Ombudsmann im Vorjahr häufig. Außerdem meldeten sich immer mehr Personen mit Fragen zum Thema Urheberrecht.

Mehr als ein Vierteljahrhundert hatte Grass am Rande des Dorfes Behlendorf (Kreis Herzogtum-Lauenburg), etwa 20 Kilometer südlich von Lübeck, gelebt. Die Beerdigung werde auf keinen Fall noch in dieser Woche stattfinden, sagte Henschel. Eine offizielle Gedenkfeier für den Schriftsteller ist für Anfang Mai im Lübecker Theater vorgesehen.

Der Rundgang beginnt mit der Erinnerung daran, dass Linz in den späten Vormittagsstunden des 5. Mai 1945 von amerikanischen Truppen eingenommen wurde. Sie fanden eine nach 22 Fliegerangriffen und zuletzt Artilleriebeschuss stark zerstörte Stadt vor. Wohnraum und Infrastruktur war vielfach vernichtet. Zwischen den Ruinen drängten sich doppelt so viele Bewohner wie 1938: Ortsansässige, Flüchtlinge, Zwangsarbeiter und ehemalige KZ-Häftlinge. Im Sommer besetzten die Truppen der Roten Armee das Mühlviertel und sperrten die Donaubrücken. Linz wurde damit zur geteilten Stadt: Im Norden der Donau die Russen, im Süden die Amerikaner. Das hielt bis 1953 an. Es gab langwierige Kontrollen. Landeshauptmann Heinrich Gleißner schilderte damals: „Wir haben die längste Brücke der Welt. Sie beginnt in Washington und endet in Sibirien.“

Die Ausstellung führt die unzureichende Versorgungslage vor Augen, die durch CARE-Pakete gemildert werden sollte. Sie zeigt den Gebrauch von Zigaretten als Zahlungsmittel, erinnert an damals Neues wie Coca Cola und Kaugummi und die Eröffnung des ersten Selbstbedienungsladens Österreichs am 27. Mai 1950 in der Wienerstraße. Diese hieß noch Jahrzehnte nach dem Krieg „Wiener Reichsstraße“. Dazu bestand die starke Sehnsucht nach Ablenkung: Kino, Theater erlebten eine Blütezeit, die Neue Galerie wurde gegründet, das Sportstadion auf der Gugl gebaut. Zugleich begann der wirtschaftliche Aufschwung: 1947 wurde in der Voest der erste Hochofen nach dem Krieg angeblasen, zwei Jahre später revolutionierte das LD-Verfahren die weltweite Stahlproduktion.

In der Ausstellung „menschelt“ es sehr: Zeitzeugen kommen in Videos zu Wort. Kleidung und Einrichtung aus der Zeit sind zu sehen und werden wohl älteren Besuchern ein Deja-vu-Erlebnis bescheren. Das oberösterreichische Großprojekt zum Gedenkjahr wird angeführt von der bereits eröffneten Hauptausstellung „Befreit und besetzt. Oberösterreich 1945-1955“ im Linzer Schlossmuseum. Dazu kommen die Ausstellungen „Bildende Kunst in Oberösterreich 1945-1955“ in der Landesgalerie – sie wird am Donnerstag eröffnet -, „B-Gendarmerie“ als Schritt zur vollständigen Souveränität Österreichs im Schloss Ebelsberg in Linz und „Zivilverwaltung Mühlviertel“ im Schlossmuseum Freistadt.

Die Veranstaltung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) war von Gegendemonstranten blockiert worden und mutierte deshalb zwangsläufig von einem „Spaziergang“ zu einer Kundgebung. Die Innenministerin bestätigte, dass bei der Demonstration Personen wahrgenommen worden seien, die die rechte Hand zum „Hitler-Gruß“ erhoben hatten. Wie viele solche Fälle es gegeben habe, werde noch erhoben, da „noch laufend Berichte von den aus anderen Bundesländern beigezogenen Beamten einlangen“.

Perlustrierungen oder Festnahmen in Zusammenhang mit dem Verbotsgesetz habe es auf der Pegida-Demo nicht gegeben, geht aus der Anfragebeantwortung hervor. Die Demo sei nicht von der Polizei aufgelöst, sondern vom verantwortlichen der Pegida um 19.26 Uhr für beendet erklärt worden. Nicht zuletzt diese Fakten führten zu heftiger Kritik Steinhausers: „Die Anfragebeantwortung ergibt ein komplettes Versagen der Wiener Polizei beim Einschreiten wegen Verstößen nach dem Verbotsgesetz auf der Pegida-Demonstration.“

Obwohl es „eindeutig Wahrnehmungen seitens der Polizei“ gegeben habe, sei in keinem einzigen Fall eingegriffen worden, sagte der Abgeordnete. „Auch die Demonstration wurde beispielsweise nicht seitens der Polizei aufgelöst, obwohl im Vorfeld die Wiener Polizeiführung oftmals beteuert hat, dass sofort im Fall von Verstößen gegen das Verbotsgesetz Versammlungen beendet werden.“ Laut Augenzeugenberichten hätten Polizisten die Vorfälle „schlicht ignoriert“. Steinhauser weiters: „Die Behauptung, dass einsatztaktische Gründe ein Einschreiten verhindert hätten, sind daher Schutzbehauptungen der Wiener Polizeiführung.“

Der Grüne meinte, es sei „offensichtlich, dass die Wiener Polizei ihren Gegner hauptsächlich in den antifaschistischen DemonstrantInnen sieht und gegenüber Nazi-Manifestationen laissez-faire vorgeht“. So sei es „zur Schande gekommen, dass in Wien erstmals seit längerem Nazis unter den Augen der Polizei offen und ungehindert in Wiens Straßen provozieren können“, sagte Steinhauser.

Die Grünen betonten, dass das Gros der laut Anfragebeantwortung mehr als 500 Identitätsfeststellungen Gegendemonstranten betraf, was in der Anfragebeantwortung kaum unterschieden werde. Dass Angriffe auf Gegendemonstranten seitens der Polizei nicht wahrgenommen worden seien, sei ebenfalls kritisch zu sehen. Es sei auf Videos dokumentiert, wie Gegendemonstranten von Pegida-Sympathisanten auf der Freyung angegriffen worden seien. Nach einer Auseinandersetzung habe die Exekutive sehr wohl eingegriffen und den Aggressor aus dem Verkehr gezogen.

Steinhauser appellierte an die Wiener Polizeiführung, hinsichtlich der angekündigten Pegida-Demo am Sonntag ihre Haltung zu überdenken und zu garantieren, „dass Verstöße nach dem Verbotsgesetz konsequent geahndet werden“. Laut Wiener Polizei ist seitens der Pegida für kommenden Sonntag bisher eine Standkundgebung im Resselpark angemeldet worden. Von der Gegenseite gab es bisher keine Anmeldung.

„Im Rahmen des ‚Thementages‘ wollen wir uns einer Diskussion um die Relevanz der Online-Plattform stellen“, kündigte Projektleiter Klaus Kastberger, Leiter des Literaturhauses Graz sowie Professor am Franz-Nabl-Institut der Universität Graz im Gespräch mit der APA an. Vier ausgewählte Experten sowie Studierende werden schildern, ob und wie nützlich sich das Onlinearchiv bei ihren Handke-Forschungen erwiesen hat. Am Abend werden Burgschauspielerin Dörte Lyssewski, die französische Schauspielerin und Handkes zweite Frau, Sophie Semin, sowie Schriftsteller Josef Winkler aus unveröffentlichten Notizbüchern Peter Handkes aus New York (1978) lesen.

Peter Handke lebt „offline“ – ganz anders eine Vielzahl seiner Manuskripte, Notizbücher, Briefe und Fotos. Sie wurden im Laufe von dreieinhalb Jahren im Projekt „Forschungsplattform Peter Handke“ am Literaturarchiv der Österreichischen Nationalbibliothek (LIT) verzeichnet, aufeinander bezogen, inhaltlich beschrieben, systematisch ausgewertet und durch zahlreiche Abbildungen anschaulich gemacht. Grundlage des daraus entstandenen virtuellen Archivs „handkeonline“ bilde das LIT selbst, das sich seit 2007 im Besitz des nahezu kompletten Vorlassbestandes des Autors ab 1990 befindet und später auch noch eine Leihgabe des Salzburger Handke-Freundes Johann Widrich dazubekam, schilderte Kastberger.

Ergänzt wird das vielfältige Material durch die Verzeichnung der umfangreichen Handke-Bestände am Deutschen Literaturarchiv Marbach und am Literaturarchiv Salzburg, so der Projektleiter. Im Einverständnis mit dem Autor werden auf der Website „handkeonline“ zudem einige Gesamtfaksimiles von Werkfassungen und Notizbüchern erstveröffentlicht. Eine integrierte Open-Access-Datenbank macht Ergebnisse der internationalen Handke-Forschung frei zugänglich. Und das alles ist offenbar sowohl für Literaturexperten als auch Nicht-Germanisten höchst interessant: „Die Zugriffsraten steigen von Beginn an und sind nie zurückgegangen“, betonte Kastberger. Aktuell halte man bei rund 8.000 Benutzern monatlich.

Der „Thementag Peter Handke“ findet am 23. April ab 13.00 Uhr im Literaturhaus Graz (Elisabethstraße 30) statt. Infos unter http://www.literaturhaus-graz.at und http://handkeonline.onb.ac.at.

Vorerst werde auch einmal ein Anfrageschreiben an das Höchstgericht gestellt, wie mit der Thematik der Schwärzungen trotz Akten-Klassifizierungen als „eingeschränkt“ oder vertraulich umzugehen sei. Es gebe hier nämlich rechtlich unterschiedliche Auffassungen. Prinzipiell stünde die neue Verfahrensordnung Schwärzungen allerdings entgegen. Es könne nicht sein, dass die Finanzmarktaufsicht vergleichende Fakten zwischen der Hypo und anderen Banken schwärze. „Wir können dann wichtige Zusammenhänge nicht erkennen.“ Die Abgeordneten müssten erkennen können, wie die Hypo beispielsweise 2004 im Vergleich zu anderen Banken dastand und was die FMA als Aufsichtsbehörde erkennen und wie sie vielleicht handeln hätte können, so Lugar. Die FMA könne jedenfalls nicht für die Parlamentarier entscheiden, was relevant ist.

Das TS fordert auch eine weitere Änderung der Verfahrenordnung – und zwar wegen der Dauer des U-Ausschusses, die wegen der Dauer der Datenaufbereitung beschnitten werde. Es werde mindestens ein weiterer Monat vergehen, bis tatsächlich alles verwendbar sei, monierte Lugar. „Die Frist für den Ablauf des U-Ausschusses soll also nicht mit dessen Einsetzung, sondern mit der Vorlage aller Akten beginnen – im Sinne der Aufklärung“, forderte Lugar. Auch hierbei werde man an andere Fraktionen herantreten.

FPÖ-Fraktionsführer Elmar Podgorschek kann sich zwar prinzipiell vorstellen, wegen der geschwärzten Akten im U-Ausschuss den Verfassungsgerichtshof zu bemühen – allerdings nicht umgehend. Vielmehr will er die Sitzung der Fraktionsführer nächste Woche abwarten, so wie man es am Dienstag vereinbart habe, sagte Podgorschek am Mittwoch auf Anfrage der APA. Jetzt schon den VfGH zu befassen, „wäre unfair“, findet Podgorschek. Aber: Sollte es nächste Woche keine Lösung geben, könne er sich durchaus vorstellen, das „schärfste Mittel“ zu nutzen und vor das Höchstgericht zu ziehen. Auch die Regierungsparteien verwiesen gegenüber der APA auf das Treffen kommende Woche.

Die FPÖ will – nach Erkenntnissen aus dem laufenden Ausschuss, in dem bisher drei ehemalige Staatskommissärinnen befragt wurden – die Funktion der Staatskommissäre in Kreditinstituten aufwerten. Podgorschek fordert, dass die Bundesregierung und insbesondere Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) sicherstellen sollen, dass Staatskommissäre künftig bei allen relevanten Banken-Sitzungen verpflichtend anwesend sein sollen. Keine Hauptversammlung, Generalversammlung, Aufsichtsratssitzungen und ähnliche relevante Banken-Ausschüsse sollen mehr ohne einen Staatskommissär oder einen Stellvertreter stattfinden dürfen. Bei der Hypo Alpe Adria habe es Sitzungen gegeben, an denen kein staatlicher Aufpasser teilnahm.

Weiters soll dem Staatskommissär „volle Akteneinsicht“ gewährt und im Besonderen auch die derzeitige Berichtspflicht der Staatskommissäre gegenüber dem Finanzministerium und der Finanzmarktaufsicht (FMA) ausgeweitet werden. Einen entsprechenden Entschließungsantrag will Podgorschek kommende Woche im Nationalratsplenum einbringen.

Die Befragungen der Staatskommissärinnen im Hypo-Untersuchungsausschuss haben der FPÖ zufolge gezeigt, „dass die gesetzlichen Regelungen über die Rechte und Pflichten der Staatskommissäre offensichtlich nicht ausreichend sind und in einigen Punkten Reformbedarf besteht“. Die Funktion der Staatskommissäre sei eher zahnlos. Eine der befragten Auskunftspersonen habe etwa gesagt, dass das Einspruchsrecht der Staatskommissäre totes Recht sei.

Der Grüne Frontmann im Hypo-U-Ausschuss, Werner Kogler, geht davon aus, dass unter Drohung mit dem Gang vom Verfassungsgerichtshof alleine schon Schwärzungen von diversen Aktenteilen durch das Finanzministerium, FMA und OeNB zurückgenommen werden. Höchste Behördenvertreter bis hin zum Finanzminister selbst würden im Parlament bald schon erklären müssen, warum was geschwärzt wurde, so Kogler.

Kogler will nämlich unter anderem an diese Institutionen – was aufgrund der Verfahrensordnung rechtlich möglich ist – Aufforderungsschreiben verfassen, in denen die Behörden dazu aufgefordert werden, vorgenommene Schwärzungen binnen zwei Wochen zu begründen. Dabei sei man sich an und für sich mit der FPÖ einig und werde bei einer Fraktionsführerbesprechung kommende Woche auch noch versuchen, Team Stronach und NEOS ins Boot zu holen, sagte Kogler im APA-Gespräch am Mittwoch. „Möglicherweise sehen auch SPÖ- und ÖVP-Abgeordnete das Ziel der gemeinsamen Vorgehensweise“, so der Grüne.

Auf Basis der Aufforderungsschreiben müssten hochrangige Vertreter der Behörden bzw. des Finanzministeriums „oder der Finanzminister selber den Parlamentariern erklären, wieso sie geschwärzt haben und die Schwärzungen mehr als wahrscheinlich zurücknehmen“, so Kogler. „Es gibt nämlich sehr wohl Schwärzungen, die mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun haben“, so der fuchsteufelswilde Oppositionspolitiker.

Gerade geschwärzte Textteile seien teils besonders relevant, spielte Kogler etwa auf das „Wettrennen um staatliches Partizipationskapital“ im Jahr 2008 an – hier sei es bei Unterlagen der OeNB und FMA für das Gesamtverständnis eben klar notwendig, dass andere Banken in den Unterlagen genannt würden.

Das Finanzministerium griff Kogler wegen dessen Schwärzungen von Namen in gelieferten Akten an – beispielsweise von Namen von Kandidaten, die nicht Staatskommissär in der Hypo wurden. „Es ist doch praktisch durch den Banken-U-Ausschuss 2006 klar, dass die Staatskommissärin Monika Kanduth-Kristen vom früheren Finanzminister Karl Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) auf diesen Posten gedrückt wurde im letzten Moment. Gerade in dieser Sache können andere Namen nicht geschwärzt werden“, zürnte Kogler. „Es geht doch darum, zu klären, wer hatte welche Interessen bei der Besetzung von Posten und was waren die Alternativen. Auch das ist Kernbereich der Untersuchung.“ Das Ministerium habe mit den Namensschwärzungen „mit Sicherheit übers Ziel hinausgeschossen“. Bei Akten aus dem Justizministerium gebe es hingegen gar keine Schwärzungen.

Kogler betonte, dass aus Sicht der Grünen „der VfGH am Schluss der Etappe liegt. Denn wir werden einen solchen Druck aufbauen, dass die Behörden von alleine einschwenken werden müssen“. Wenn nicht kooperiert werde, „werden sie den Tag erwünschen, an dem sie der Aufforderung zur Aufklärung nicht nachgekommen sind“. Kogler drohte damit, „andere Saiten“ aufzuziehen. „Ich mache dann öffentliche Aktenlesungen auf der Parlamentsrampe und gehe auf den Ring, Passanten Akten zeigen.“

NEOS-Chef Matthias Strolz appellierte indes an Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), den Vorsitz im Hypo-U-Ausschuss zwischen den drei Parlamentspräsidenten aufzuteilen. Andernfalls sei ob des Arbeitsaufwandes „die Gefahr groß, dass zu viel auf der Strecke bleibt“ bei der wichtigen Funktion der Vorsitzenden, erklärte Strolz am Mittwoch im APA-Gespräch.

Den Vorsitz in einem U-Ausschuss zu führen, sei „ein Mordstrumm Arbeit“, betonte Strolz. Dass dies Aufgabe der Nationalratspräsidentin ist, ist eine Premiere im Hypo-Ausschuss. Die neue Verfahrensordnung sieht vor, dass sich die Präsidentin in der Vorsitzführung auch von ihren Stellvertretern – aktuell Karlheinz Kopf (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) – vertreten lassen kann.

Strolz findet, Bures sollte diese Bestimmung nutzen und ihre Stellvertreter „stärker in die Ziehung holen“. Die Tätigkeit der Ersten Präsidentin sei schon vorher „kein Teilzeit-Job“ gewesen, argumentiert der NEOS-Chef, und die Funktion der Ausschuss-Vorsitzenden sei eigentlich auch ein Vollzeit-Job, wenn man es gut mache, mit Vor- und Nachbereitung. Für sinnvoll hielte es Strolz, den Vorsitz nicht stundenweise, sondern nach Kapiteln, zu tauschen. Kritik an Bures‘ bisheriger Vorsitzführung wollte Strolz aber nicht äußern.

Zweifel an der Transparenz der Ausschussarbeit äußerte am Mittwoch auch der Politologe Hubert Sickinger. Grundsätzlich müsse die FMA alle Informationen vorlegen, die mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun haben, sonst handle sie gesetzeswidrig. Sollte die Behörde – wie die von FMA betont – nur Information über andere Banken unlesbar gemacht haben, wäre das zwar zulässig, aber es entstehe eine Grauzone, warnt Sickinger. Denn die Abgeordneten wüssten ja nicht, warum bestimmte Textteile gestrichen worden sind, das laufe „nach alter Tradition nach dem Schema friss oder stirb“. Und es gebe „Grenzbereiche“: Wenn man etwa aus einer geschwärzten Passage die Gleichbehandlung anderer Banken ablesen könnte, oder wenn die Arbeit der Staatskommissärinnen in anderen Instituten vergleichbar würde, dann wären die Informationen für den Ausschuss wichtig, obwohl sie andere Banken betreffen.

Die Abgeordneten müssen sich aber nicht alles gefallen lassen. Der Ausschuss kann eine Begründung für Schwärzungen verlangen und im Konfliktfall den Verfassungsgerichtshof anrufen, der entscheiden muss – auch wenn das ein paar Wochen dauern sollte.

Noch mehr als die Schwärzungen stört Sickinger die Einteilung der Dokumente in Geheimhaltungsstufen durch die zuliefernden Behörden. Solange es noch die Stufe 1 („Eingeschränkt“) ist, sei es „weniger problematisch“, da alle Abgeordneten dazu Zugang haben, darüber auch offen reden können und mit Zustimmung der Vorsitzführung Zeugen auf dieser Basis befragen können. Sobald aber ein Dokument in der Stufe zwei oder höher abgeliefert wird, kann es nicht mehr in öffentlicher Sitzung behandelt werden. Diese Einordnung ist für Sickinger „die politisch wichtigere Frage“. Hier seien die Abgeordneten gut beraten „möglichst umfangreiche Transparenz herzustellen, dabei aber doch legitime Geheimhaltungswünsche zu berücksichtigen“.

Sickinger empfiehlt angesichts der hochkochenden Emotionen „eine gewisse Gelassenheit“, da es sich um den ersten U-Ausschuss nach den neuen Regeln handelt. Andererseits sei es der richtige Moment, über Verfahrensfragen ausführlich zu diskutieren. Denn „wenn sich jetzt vernünftige Regeln einspielen, werden sie die Benchmark für künftige parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Wenn sich die Blockierer durchsetzen, haben wir für die Zukunft ein Problem“.

Beim Vater handelt es sich um einen gebürtigen Ägypter mit österreichischer Staatsbürgerschaft. Dass sich der 63-Jährige mit seinem Sohn in seine frühere Heimat abgesetzt haben könnte, ist laut Polizeisprecher Thomas Keiblinger eher unwahrscheinlich. Der Pass des Kindes liegt nämlich beim Pflegschaftsgericht und ein neues Reisedokument wurde nicht beantragt.

Eine Wohnungsöffnung an der Adresse des Mannes führte zu keinen Anhaltspunkten zum möglichen Aufenthaltsort. Der Verdächtige hat mehrere Verwandte in Wien, außerdem war eine Flucht ins benachbarte Ausland nicht ausgeschlossen. Auch ein Unfall sei möglich, erläuterte Keiblinger, es bestehe jedoch der „dringende Tatverdacht“ der Kindesentziehung. Der Mutter wurde in der Zwischenzeit die alleinige Obsorge übertragen.

Die Staatsanwaltschaft Wien ersuchte um die Veröffentlichung von Fotos der beiden verschwundenen Personen. Hinweise nimmt das Landeskriminalamt unter der Telefonnummer 01-31310-67800 entgegen.

In einer Studie hatte Yusuke Satoh vom Internationalen Institut für Angewandte Systemanalyse (IIASA) in Laxenburg bei Wien für verschiedene Klimaszenarien und 26 Regionen weltweit die Wahrscheinlichkeiten für Dürren bis 2050 berechnet. Bei dem Klimaszenario mit den höchsten Treibhausgas-Emissionen und der daraus resultierenden Erderwärmung würden laut der Modelle dreizehn der Regionen in diesem Zeitraum historische Dürren durchmachen.

Schon im Jahr 2027 könnte der Klimawandel dem Mittelmeerraum noch nie dagewesene Trockenheitsperioden bringen, im Westen der Vereinigten Staaten sogar in zwei Jahren, erklärte Satoh. Weil die Ausmaße der Wasserreservoirs und Bewässerungsanlagen auf der historischen Erfahrung von Dürren basieren, müssten sie in solchen Regionen dringend angepasst werden, meint er.

Auch das Risiko für Überschwemmungen wird dramatisch steigen, so Lorenzo Alfieri vom Joint Research Centre der Europäischen Kommission. Sogenannte „Jahrhundertfluten“ würden laut Berechnungen in den kommenden Jahrzehnten doppelt so oft Teile Europas unter Wasser setzen. Während davon beim heutigen Klima jährlich 216.000 Europäer betroffen sind, wären es im Jahr 2050 schon 500.000 bis 640.000 und 2080 bis zu 950.000 Menschen, erklärte er.

Gestern Abend bemerkten Beamte der Carabinieri zwei verdächtige junge Männern in einem MINI, der auf einem Parkplatz in Brixen stehen blieb.

Die Beamten beschlossen, eine Kontrolle durchzuführen. Die Verdächtigen im Alter von 27 und 20 Jahren verhielten sich laut Carabinieri äußerst nervös, weshalb die Beamten eine genauere Durchsuchung durchführten.

Unter dem Autositz wurden sie dann fündig. Dort war nämlich ein Paket mit 100 Gramm Haschisch versteckt. Die Beamten nahmen die beiden jungen Männer albanischer Herkunft daraufhin mit in die Kaserne.

Dort stießen die Ordnungshüter dann auf die nächste Überraschung: Einer der Männer hatte eine Präzisionswaage in seiner Unterhose versteckt.

Die Rauschmittel wurden ins Drogenlabor von Leifers geschickt. Die beiden Männern wurden angezeigt.

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Die Einbußen für Südtirols Wirtschaft bei den Exporten nach Russland betrugen aufgrund des EU-Russlandembargos und den darauf folgenden russischen Einfuhrstopp im Jahr 2014 rund 11 Prozent.

Dies geht aus der Antwort von Landeshauptmann Arno Kompatscher auf Landtagsanfrage von Andreas Pöder (BürgerUnion) hervor.

Demnach sind die Exporte nach Russland in den Jahren von 2009 bis 2013 deutlich angestiegen, sie haben sich von 25 Millionen Euro auf 76 Millionen Euro verdreifacht. Vor allem im Lebensmittelsektor und dort vor allem im Bereich Südtiroler Äpfel betreibt Südtirol Exporthandel nach Russland.

Nachdem Russland als Antwort auf das EU-Embargo gegen Russland aufgrund der Ukraine-Krise einen Einfuhrstopp unter anderem für im Westen produzierte Lebensmittel, darunter auch Äpfel verhängt hat, ist der Export Südtirols nach Russland deutlich eingebrochen, und zwar im Jahr 2014 um 11 Prozent, wobei der Löwenanteil durch den Importstopp für Äpfel verursacht wurde.

„Damit ist klar, dass nicht nur der kontinuierlich Anstieg der Exporte aus Südtirol nach Russland gestoppt wurde, sondern letztlich sogar Einbußen für Südtirols Wirtschaft zu verzeichnen sind“, so der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder.

„Dabei zeig das EU-Wirtschaftsembargo gegen Russland hinsichtlich der Lösung der Ukraine-Krise keinerlei Wirkungen sondern schädigt letztlich nur die europäische Exportwirtschaft“, so der Abgeordnete der BürgerUnion.

Durch Umschichtungen im Äpfelexport hofften die Verantwortlichen der Südtiroler Obstwirtschaft den Exporteinbruch nach Russland und auch das Überangebot an Äpfeln in Europa einigermaßen auszugleichen.

In seiner Skulptur vereint West drei unterschiedliche abstrakte Formen aus Aluminium, deren höchste fünf Meter misst. Laut Belvedere ruft er damit „einmal mehr die Besucher auf, seine Installation zu okkupieren, auf ihr zu stehen, zu sitzen oder zu liegen“. Die jeweiligen Reaktionen seien für West „notwendige, integrale Bestandteile, durch die sich die Bedeutung des Werks immer wieder verändert“.

„Mit Verfremdung und Ironie thematisiert er speziell die Frage der Grenze zwischen Kunstobjekt und Gebrauchsgegenstand. West variiert und interpretiert mit seinem Werk permanent die Idee des Environments und lotet so die wechselhaften räumlichen wie inhaltlichen Funktionen der Skulptur immer wieder neu aus“, heißt es im Pressetext. Die exakte Verweildauer der Skulptur ist noch nicht fixiert, sie soll laut Angaben des Belvedere jedenfalls „über den Sommer“ zu sehen sein.

Seit knapp mehr als zwei Wochen ist ein 59-jähriger Innsbrucker verschwunden. Aus der Vermisstenmeldung wurde mittlerweile ein Kriminalfall.

Die Polizei hat mittlerweile einen Haftbefehl gegen den zunächst als Zeugen gesuchten 43-jährigen Deutschen mit italienischer Staatsbürgerschaft erlassen. Er soll kurz vor dem Verschwinden von Helmut Herburger zuletzt mit ihm gesehen worden sein.

Zunächst suchte die Polizei den 43-jährigen Deutschen, der zuletzt in Südtirol gearbeitet hat, weil sie eine Zeugenaussage von dem Mann erhofften. Doch zwei Zeugenaufrufe inklusive Foto des 43-Jährigen blieben erfolglos. Der Mann scheint untergetaucht zu sein.

Warum, das scheint nun klar zu sein, denn wie Walter Pupp, Chef des Landeskriminalamts bestätigt, wurde nun ein österreichweiter Haftbefehl gegen den Deutschen erlassen.

Der Mann ist auffallend groß und hat mehrere Tattoos an den Armen. Zuletzt fuhr er mit einem weißen Opel Corsa (italienisches Kennzeichen: CM 805 TY).

Der Kleinwagen wurde am 9. Februar in Bozen gestohlen.

In letzter Zeit seien der Süd-Tiroler Freiheit (STF) häufiger Berichte zugetragen worden, wonach das „Nationalinstitut für Soziale Fürsorge“ (NISF/INPS) aus Personalmangel über einen längeren Zeitraum nicht imstande gewesen sei, das Arbeitslosen- bzw. Mobilitätsgeld auszuzahlen.

Die Bewegung hat deshalb eine Anfrage im Landtag eingereicht. Landesrätin Martha Stocker bestätigte nun: „Es entspricht den Tatsachen, dass die Auszahlung des Arbeitslosengeldes durch das NISF mit einigen Monaten Verzögerung erfolgt!“

Die Landesrätin räumte auf Anfrage der Bewegung zudem ein, dass die Probleme alle Zweigstellen des NISF in Südtirol betreffen. Da die Landesregierung hier keine primäre Zuständigkeit hätte, könne sie nur mit dem Institut reden und indirekt auf eine Verbesserung hinarbeiten.

Für die STF beweise diese Episode einmal mehr, welche täglichen Probleme mit der Zugehörigkeit Südtirols zu Italien verbunden seien.

„Menschen die auf die soziale Stütze angewiesen sind, können meist nicht lange auf das Geld warten. Sie befinden sich häufig in einer schwierigen Notlage. Diese Notlage wird durch die Unfähigkeit der italienischen Institutionen noch verschärft“, schreibt die Bewegung in einer Aussendung.

Die STF begrüßt Stockers Aussagen, auf das NISF einwirken zu wollen, um die Situation der Betroffenen zu verbessern; langfristig bräuchte es aber endlich einen „Paradigmenwechsel in der Süd-Tiroler Politik und die Sezession Süd-Tirols von Italien!“, fordert die Bewegung.

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14 Bewerbungen waren für Meyers Posten eingegangen. Für die Suche nach einem möglichen Nachfolger war eine Findungskommission eingesetzt worden, die neben Rhomberg aus Schauspielerin Maria Happel, der ehemaligen Salzburger Besetzungschefin Evamaria Wieser, dem Filmregisseur David Schalko und dem langjährigen Bregenzer Festspielintendanten Alfred Wopmann bestand.

„Die Findungskommission hat mir eine klare Meinung präsentiert“, unterstrich Ostermayer. Auch im Aufsichtsrat habe es dann die eindeutige Zustimmung zur Entscheidung gegeben. Und analog dazu sei auch die Reaktion der Volksopern-Belegschaft ausgefallen: „Die Mitarbeiter haben das mit tosendem Applaus quittiert.“

Die Volksoper habe unter der Intendanz von Robert Meyer deutlich an Profil gewonnen, begründete Rhomberg die Wahl: „Die Zahlen sind in den letzten Jahren konsequent gestiegen – das ist eine sehr große Leistung.“ Es sei leicht, hinter dem Intendanten Meyer zu stehen: „Er brennt.“ Der Ausgewählte quittierte die Nachricht euphorisch: „Ich freue mich wahnsinnig.“ – und richtete scherzhaft den Blick gleich in die Zukunft: „Im Jahr 2022 bin ich 68 – und bis 73 traue ich mir diese Aufgabe schon zu.“

In die Saison 2015/16 geht die Volksoper mit einem Fokus auf Musical und Operette. Von den insgesamt acht Premieren entfallen drei auf die Operette und zwei auf das Musical. Die Oper steuert zwei Premieren bei, das Ballett eine. Eröffnet wird die Saison am 6. September mit Ralph Benatzkys Klassiker „Im weißen Rössl“. Am 17. Oktober folgt dann mit „Der Mann von La Mancha“ Mitch Leighs Musicalschlager, der vor 50 Jahren seine Uraufführung feierte. Eine Neuerung bringt die Saison 2016/17, kündigte Meyer am Mittwoch an: Die Volksoper bespielt dann auch das Kasino am Schwarzenbergplatz.

Am Kampf gegen das Flammenmeer waren demnach mehr als 3.000 Helfer beteiligt. Wohnsiedlungen seien zunächst nicht in Gefahr, sagte ein Sprecher des Zivilschutzes der Agentur Interfax.

In der ostsibirischen Region Tschita leitete die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Vertreter der lokalen Behörden wegen Fahrlässigkeit bei der Brandbekämpfung ein. Die Flammen zerstörten in dem Gebiet mehr als 400 Wohn- und Wochenendhäuser, wie Agenturen meldeten. Die Behörden stellten umgerechnet rund 7,8 Millionen Euro bereit, um die Menschen für den Verlust ihrer Häuser zu entschädigen.

Auslöser des Flächenbrands war unerlaubtes Abbrennen von Steppengras. Offiziell kamen bisher mindestens 26 Menschen ums Leben, fast 1.000 wurden verletzt.

Russland erlebte 2010 die bisher schwersten Wald- und Torfbrände seiner Geschichte. Umweltschützer warfen der Führung in Moskau vor, seither kein wirksames Brandschutzkonzept entwickelt zu haben.

Die überladene Fähre war vor der Insel Jindo gekentert. Dabei ertranken mehr als 300 Menschen, die meisten der Opfer waren Schüler. Das Unglück hatte in Südkorea große Empörung hervorgerufen. Der Kapitän wurde im November zu einer 36-jährigen Haftstrafe verurteilt, weitere führende Besatzungsmitglieder erhielten ebenfalls zu langjährigen Gefängnisstrafen.

Die Hinterbliebenen hatten kürzlich einen Protestmarsch in die Hauptstadt Seoul organisiert. Die Familien verlangen eine unabhängige Aufklärung des Unglücks. Sie werfen der Regierung unter anderem vor, Schlüsselpositionen im Untersuchungskomitee mit Vertretern des Schifffahrtsministeriums besetzt zu haben.

Die Angehörigen fordern außerdem, dass das Wrack gehoben wird, um die neun noch vermissten Opfer zu bergen. Ein solcher Einsatz würde schätzungsweise 120 Milliarden Won (104 Millionen Euro) kosten. Die Familien der Toten verlangen eine Zusage der Regierung und drohen damit, die Trauerfeier zum Jahrestag der Fährkatastrophe am Donnerstag zu boykottieren.

Bei den anstehenden Gemeinderatswahlen am 10. Mai 2015 kandidiert erstmals die Liste „UNABHÄNGIG“ in der Gemeinde Vintl. 15 Kandidatinnen und Kandidaten umfasst die Liste, inklusive eines Bürgermeisterkandidaten.

Richard Gruber-Fischnaller (61), Landwirt aus Obervintl, ist verwitwet und Vater von fünf Kindern. „Gemeinsam mit unserem engagierten und kompetenten Team sehe ich mich bereit, etwas für die Heimatgemeinde zu bewegen und Verantwortung zum Wohle der Bevölkerung zu übernehmen!“, so der Bürgermeisterkandidat.

Mit ihm kandidieren für den Gemeinderat weiters: Arbter Friedrich Peter (Fritz), Hofer Stephanie (Steffi), Kreithner Alois (Lois), Lamprecht Alexander (Zeus), Lamprecht Florian (Gugge), Lamprecht Magdalena (Mugge), Leitner Reinhard (Bergmeister), Mair Johann (Wastlhuber), Mayr Viktoria (Vicky), Messner Andreas (Leachner), Obergolser Haimo, Volgger Burkhard (Wegscheider), Weissteiner Hattinger Roswitha und Zingerle Hannes.

Die Liste umfasst elf Männer und vier Frauen. Der jüngste Kandidat ist 18 Jahre jung, der älteste Kandidat 82 Jahre alt. 6 der 15 Kandidatinnen und Kandidaten sind jünger als 30 Jahre und entspricht somit 40 % an Jugendkandidaten.

Die Liste „UNABHÄNGIG“ setzt sich aus Personen zusammen, „welche unabhängig irgendeiner Partei oder Bewegung für das Gemeinwohl der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Vintl arbeiten wollen und sich ausschließlich ihnen verpflichtet fühlt“, heißt es in einer Aussendung der Liste.

Etwas oberhalb von St. Lorenzen in Richtung Stefansdorf kam ein Auto gegen 1.30 Uhr von der Fahrbahn ab.

Der Fahrer wurde vom Weißen Kreuz Bruneck erstversorgt und mit Verletzungen unbestimmten Grades ins Krankenhaus gefahren.

Die Wehrmänner sicherten die Unfallstelle und übernahmen die Aufräumarbeiten der Wrackteile und ausgetretenen Flüssigkeiten.

Ebenso im Einsatz standen die Carabinieri.

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Die Bozner Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr Neumarkt wurden gegen 1.45 Uhr alarmiert: Ein Lkw ist auf der A22 zwischen Neumarkt und Bozen Süd umgekippt und blockierte die ganze Fahrspur.

Der 35-jährige Fahrer aus Rumänien blieb fast unverletzt und wurde vom Weißen Kreuz Unterland versorgt.

Nachdem aus einem Behälter im Anhänger des Lkw eine Flüssigkeit herauslief, mussten die Wehrmänner zunächst herausfinden, um was es sich dabei handelt. Schließlich stellte sich heraus, dass es sich um eine nicht umweltschädliche Substanz handelt.

Neben der Straßenpolizei war auch die Autobahnmeisterei im Einsatz, die die Aufräumarbeiten durchführte.

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Wie hoch die Amtsentschädigungen Südtirols Bürgermeister ausfallen, werden im Regionalgesetz festgelegt. Ende letzten Jahres wurde dieses geändert. Die Bürgermeister verdienen in der Legislaturperiode 2015 bis 2020 sieben Prozent weniger als davor.

Wer entscheidet über die Amtsentschädigungen der „ersten Bürger“ der jeweiligen Gemeinden und wie hoch fallen sie aus?

Der Regionalausschuss der Region Trentino-Südtirol entscheidet mit Einvernehmen der beiden Landesregierungen und nach Anhörung der Gesetzgebungskommission per Dekret über die Amtsentschädigung.

2010 wurden die Löhne der Bürgermeister um sieben Prozent erhöht. Mit dem Beschluss Nummer 286 von Dezember 2014 wurden sie wieder um sieben Prozent gesenkt und abgerundet.

Löhne gesenkt

Somit verdient etwa der Bürgermeister der größten Gemeinde Südtirols, Bozen, 12.380 Euro brutto, während er in den letzten fünf Jahren noch 13.312 Euro an Amtsentschädigung erhielt.

In der kleinen Pusterer Gemeinde Prags mit 671 Einwohnern, erhält der Bürgermeister immerhin noch 2.965 Euro monatlich.

Die gesamte Liste:

Gemeinde	Bevölkerung	Monatliche Amtsentschädigung bis 31.3.2013 (brutto, Angaben in Euro)	Mtl. Entschädigung von 2015-2020 (brutto, Angaben in Euro)
Abtei	3.323	5.080	4.724
Ahrntal	5.831	4.891	4.548
Aldein	1.678	3.189	2.965
Algund	4.650	4.911	4.567
Altrei	393	2.059	1.914
Andrian	1.018	3.189	2.965
Auer	3.490	5.080	4.724
Barbian	1.555	3.189	2.965
Bozen	101.919	13.312	12.380
Branzoll	2.601	4.124	3.835
Brenner	2.114	4.124	3.835
Brixen	20.360	10.033	9.330
Bruneck	15.170	9.315	8.662
Burgstall	1.692	3.189	2.965
Corvara	1.313	3.189	2.965
Deutschnofen	3.861	5.080	4.724
Enneberg	2.869	4.258	3.959
Eppan	13.892	8.152	7.581
Feldthurns	2.698	4.258	3.959
Franzensfeste	956	3.189	2.956
Freienfeld	2.656	4.258	3.959
Gais	3.136	4.740	4.408
Gargazon	1.561	3.189	2.965
Glurns	886	3.028	2.816
Graun im Vinschgau	2.417	4.169	3.877
Gsies	2.192	4.124	3.835
Hafling	726	3.189	2.965
Innichen	3.171	4.740	4.408
Jenesien	2.940	4.258	3.959
Kaltern	7.558	5.190	4.826
Karneid	3.312	5.080	4.724
Kastelbell – Tschars	2.382	4.124	3.835
Kastelruth	6.442	5.242	4.875
Kiens	2.676	4.258	3.965
Klausen	5.098	5.242	4.875
Kuens	380	2.059	1.914
Kurtatsch	2.238	4.124	3.835
Kurtinig	629	2.932	2.726
Laas	3.862	4.740	4.408
Lajen	2.537	4.169	3.877
Lana	10.985	7.480	6.956
Latsch	5.145	4.961	4.613
Laurein	367	2.041	1.898
Leifers	16.722	9.315	8.662
Lüsen	1.519	3.189	2.965
Magreid	1.279	3.189	2.965
Mals	5.046	5.080	4.724
Marling	2.443	4.124	3.835
Martell	874	3.189	2.965
Meran	37.253	10.645	9.899
Mölten	1.586	3.189	2.965
Montan	1.558	3.189	2.965
Moos in Passeier	2.174	4.248	3.950
Mühlbach	2.831	4.510	4.194
Mühlwald	1.478	3.189	2.965
Nals	1.710	3.189	2.965
Naturns	5.419	5.080	4.724
Natz – Schabs	2.854	4.258	3.959
Neumarkt	4.821	5.080	4.724
Niederdorf	1.457	3.189	2.965
Olang	3.031	4.740	4.408
Partschins	3.437	4.790	4.454
Percha	1.397	3.189	2.965
Pfalzen	2.524	4.248	3.950
Pfatten	1.017	3.028	2.816
Pftisch	2.745	4.284	3.984
Plaus	664	2.932	2.726
Prad am Stilfserjoch	3.375	4.911	4.567
Prags	671	3.189	2.965
Prettau	606	2.932	2.726
Proveis	270	2.041	1.898
Rasen – Antholz	2.846	4.258	3.959
Ratschings	4.311	4.891	4.548
Riffian	1.268	3.189	2.965
Ritten	7.430	5.190	4.826
Rodeneck	1.177	3.189	2.965
Salurn	3.452	4.740	4.408
Sand in Taufers	5.166	4.911	4.567
Sarntal	6.863	5.190	4.826
Schenna	2.803	4.510	4.194
Schlanders	5.931	5.190	4.826
Schluderns	1.857	3.189	2.965
Schnals	1.362	3.189	2.965
Sexten	1.924	3.189	2.965
St. Christina in Gröden	1.902	3.189	2.965
St. Leonhard im Passeier	3.488	4.911	4.567
St. Lorenzen	3.645	4.911	4.567
St. Martin im Passeier	3.099	4.740	4.408
St. Martin in Thurn	1.732	3.189	2.965
St. Pankraz	1.592	3.189	2.965
St. Ulrich	4.597	5.242	4.875
Sterzing	6.203	5.190	4.826
Stilfs	1.250	3.189	2.965
Taufers im Münstertal	960	3.028	2.816
Terenten	1.693	3.189	2.965
Terlan	4.100	4.740	4.408
Tiers	967	3.189	2.965
Tirol	2.426	4.510	4.194
Tisens	1.844	3.189	2.965
Toblach	3.254	4.470	4.408
Tramin	3.273	4.740	4.408
Truden	995	3.189	2.965
Tscherms	1.402	3.189	2.965
U.L. Frau im Walde – St. Felix	793	3.062	2.847
Ulten	2.938	4.258	3.959
Vahrn	4.182	4.740	4.408
Villanders	1.904	3.189	2.965
Villnöss	2.506	4.169	3.877
Vintl	3.257	4.740	4.408
Völs am Schlern	3.356	4.891	4.548
Vöran	907	3.189	2.965
Waidbruck	183	2.041	1.898
Welschnofen	1.909	3.189	2.959
Welsberg – Taisten	2.741	4.124	3.835
Wengen	1.278	3.189	2.965
Wolkenstein	2.632	4.510	4.194
*Die Amtsentschädigung ist um ein Fünftel zu kürzen, wenn das Mandat nicht als Vollzeitmandat ausgeübt wird. – Quelle: Beschluss Regionalausschuss Nr. 286

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Sobald die Temperaturen steigen und mit Schnee nicht mehr zu rechnen ist, sollte man die Sommerreifen aufziehen. Denn Winterreifen sind nicht für wärmere Temperaturen gemacht. Vor allem beim Bremsen entstehen Nachteile wie ein längerer Bremsweg und ein schlechteres Fahrverhalten. Außerdem verschleißen Winterreifen schneller, wenn es warm ist.