Als Marke nicht schützbar: Tiroler Adler bleibt frei
Der Tiroler Adler ist als eigene Marke nicht schützbar. Dies bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) in Wien.
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Zu dem Urteil gelangte das OLG aufgrund einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung einer in St. Johann ansässigen Stickerei. Diese habe schon 2003 den Tiroler Adler in Komposition mit dem Ausdruck „Dem Land Tirol die treue“ markenrechtlich geschützt, berichtete
tt-online.
Als eine andere Tiroler Stickerei dasselbe Motiv bestickt auf Kleidungsstücken anbot, erhielt diese eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Der Anwalt der Stickerei bekräftigte, „dass die würdige Verwendung des Landeswappens jedermann gestattet sei, somit auch niemand eine Unterlassung der Verwendung verlangen könne und die exklusive Markenregistrierung 2003 wohl überhaupt zu Unrecht erfolgt sei“.
Daraufhin ging der Kläger nach Berufung an das Wiener OLG. Dieses bestätigte, dass ein markenrechtlicher Schutz des Tiroler Adlers auch mit einer geringfügigen Änderung nicht zulässig sei. Der Tiroler Adler und Verse aus dem bekannten Marsch „Dem Land Tirol die treue“ sind demnach als Marke nicht schützbar.
Tiroler Wappen und „heimliche Landeshymne“
Der Adler ist Teil des Tiroler Wappens, welches als Wappentier den golden gekrönten und bewehrten roten Adler mit goldenen Flügelspannen samt Kleeblattenden in einem silbernen Schild darstellt. Das Tiroler Wappen geht bis ins Hochmittelalter zurück. Erste farbige Darstellungen stammen aus dem 13. Jahrhundert.
Der bekannte Ausspruch „Dem Land Tirol die Treue“ stammt aus dem gleichnamigen Marsch. Er wurde Mitte der 1950er Jahre von Florian Pedarnig komponiert und von Sepp Pedarnig getextet. Der Marsch gilt mittlerweile als zweite und heimliche Tiroler Landeshymne und gehört zum Repertoire zahlreicher Blasmusikkapellen.
Zu dem Urteil gelangte das OLG aufgrund einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung einer in St. Johann ansässigen Stickerei. Diese habe schon 2003 den Tiroler Adler in Komposition mit dem Ausdruck „Dem Land Tirol die treue“ markenrechtlich geschützt, berichtete tt-online.
Als eine andere Tiroler Stickerei dasselbe Motiv bestickt auf Kleidungsstücken anbot, erhielt diese eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Der Anwalt der Stickerei bekräftigte, „dass die würdige Verwendung des Landeswappens jedermann gestattet sei, somit auch niemand eine Unterlassung der Verwendung verlangen könne und die exklusive Markenregistrierung 2003 wohl überhaupt zu Unrecht erfolgt sei“.
Daraufhin ging der Kläger nach Berufung an das Wiener OLG. Dieses bestätigte, dass ein markenrechtlicher Schutz des Tiroler Adlers auch mit einer geringfügigen Änderung nicht zulässig sei. Der Tiroler Adler und Verse aus dem bekannten Marsch „Dem Land Tirol die treue“ sind demnach als Marke nicht schützbar.
Tiroler Wappen und „heimliche Landeshymne“
Der Adler ist Teil des Tiroler Wappens, welches als Wappentier den golden gekrönten und bewehrten roten Adler mit goldenen Flügelspannen samt Kleeblattenden in einem silbernen Schild darstellt. Das Tiroler Wappen geht bis ins Hochmittelalter zurück. Erste farbige Darstellungen stammen aus dem 13. Jahrhundert.
Der bekannte Ausspruch „Dem Land Tirol die Treue“ stammt aus dem gleichnamigen Marsch. Er wurde Mitte der 1950er Jahre von Florian Pedarnig komponiert und von Sepp Pedarnig getextet. Der Marsch gilt mittlerweile als zweite und heimliche Tiroler Landeshymne und gehört zum Repertoire zahlreicher Blasmusikkapellen.
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