von ih 16.12.2017 06:52 Uhr

Neue ÖVP-FPÖ-Koalition stellt sich vor

Nach der am Freitagabend erfolgten Einigung zwischen ÖVP und FPÖ wird sich die neue Regierung heute, Samstag, der Öffentlichkeit vorstellen. Zunächst werden ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Früh in der Hofburg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen. Danach segnen die beiden Parteivorstände die Koalition und deren Programm ab.

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Am Nachmittag sollen dann das Regierungsteam und der Koalitionspakt in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit präsentiert werden. Am Montag steht die Angelobung bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf dem Programm. Freitagabend bestätigte Kurz nur die Einigung und erklärte, dass seine neue Regierung die Veränderungen sicherstellen wolle, für die die Menschen bei der Wahl am 15. Oktober gestimmt hätten.

Neben Kurz als Bundeskanzler und Strache als Vizekanzler ist vom Regierungsteam bisher bekannt, dass auf FPÖ-Seite Herbert Kickl Innenminister wird, der steirische FPÖ-Obmann Mario Kunasek Verteidigungsminister, die ehemalige FPÖ-Abgeordnete Beate Hartinger Sozial- und Gesundheitsministerin und die Nahost-Kennerin Karin Kneissl Außenministerin. Auf ÖVP-Seite soll der Wiener Parteichef Gernot Blümel Kanzleramtsminister für EU, Medien, Kunst und Kultur werden, die steirische Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauß Frauen- und Familienministerin, der frühere Rechnungshofpräsident Josef Moser Justiz- und Staatsreform-Minister und Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger Landwirtschafts- und Umweltministerin. Im Gegenzug soll der bisherige Innenminister Wolfgang Sobotka Nationalratspräsident werden.

APA

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