Gerüchte um Wahlbetrug in der Türkei
Nur eine Annullierung der Wahl könne „Diskussionen über die Legitimität“ vermeiden, sagte CHP-Vizeparteichef Bülent Tezcan am Montag in Ankara. Die türkische Mitte-Links-Partei will daher alle juristischen Wege einschlagen, um das Referendum anzufechten, einschließlich einer Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Der türkische Oppositionelle kritisiert den Umstand, dass die Wahlkommission während der laufenden Abstimmung Stimmzettel und Umschläge zugelassen habe, die nicht von ihr gestempelt wurden. Dadurch habe man gezielt Wahlgesetzte umgangen, so Tezcan.
Gab es Wahlmanipulationen?
Auch die pro-kurdische Partei HDP erklärte gleichzeitig, das Wahlergebnis nicht anerkennen zu wollen. Es sei deshalb nicht legitim, da die Wahlkommission auf das Ergebnis eingewirkt habe, so die Kritik. Auch sie wollen das Ergebnis anfechten, da es „Hinweise aus Wahlmanipulation“ gebe.
Beim türkischen Verfassungsreferendum hat das “Ja”-Lager von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit 51,41 Prozent knapp gesiegt. Das “Nein”-Lager kam auf 48,59 Prozent. Doch aufgrund einer Reihe von Unregelmäßigkeiten und Hinweisen auf Wahlmanipulation könnte sich daran möglicherweise wieder etwas ändern.
