Renzis verschollener Brief

Kurz vor dem italienischen Referendum zur Verfassungsreform schien es, als hätte die Südtiroler Volkspartei mit einem angeblichen Briefwechsel zwischen dem italienischen Ministerpräsident Matteo Renzi und dem offiziellen Österreich einen weiteren Trumpf im Ärmel. Aber der Wortlaut des Briefes ist unbekannt geblieben – auch in Wien.

Vor dem italienischen Verfassungsreferendum enthüllte die Neue Südtiroler Tageszeitung einen „geplanten diplomatischen Notenwechsel zwischen Rom und Wien, der die Schutzklausel in der Verfassungsreform völkerrechtlich absichern sollte.“

„Den Brief gibt es natürlich“, zitiert die NSTZ am 3. Dezember einen Abgeordneten. Dieser verstehe aber auch, warum man ihn jetzt kurz vor dem Referendum nicht herausziehe.

Kein Brief eingelangt

„Ein Brief von Ministerpräsidenten Renzi, wie er von Ihnen in Ihrem Schreiben vom 3. Dezember 2016 angesprochen wird, ist weder im Bundeskanzleramt noch im Außenministerium eingelangt“, antwortet Dr. Michael Linhart, Generalsekretär des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres auf eine Anfrage des NAbg. Werner Neubauer am 9. Jänner.

Somit dürfte Renzi darauf verzichtet haben, in einem Notenwechsel zwischen den zwei Staaten weitere Garantien für Südtirol zu deponieren. Aus welchen Gründen auch immer.

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