Mit einem Facebook-Beitrag thematisierte das Welt der Wunder Magazin am vergangenen Sonntag die unrühmliche Entstehung des Reschen-Stausees.

„Es ist nicht die Sintflut, die über Alt-Graun hereinbricht, sondern ein italienischer Stromkonzern“, schrieb das Magazin und schilderte lebhaft den tragischen Schicksalsschlag für die damaligen Bewohner.

Das Posting fand regen Zuspruch und wurde bereits über 3.000 Mal mit „Gefällt mir“ markiert und über 800 Mal geteilt.

Bei einem Termin am steirisch-slowenischen Grenzübergang in Spielfeld sagte die Ministerin nur, sie habe Planungen für besondere bauliche Maßnahmen in Auftrag gegeben. Bei der improvisierten Pressekonferenz im Beisein des Generaldirektors für öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, betonte sie, es gehe nicht darum, einen Zaun von Ungarn bis Slowenien zu errichten, es gehe um die Möglichkeit des geordneten Übertritts einer großen Anzahl an Personen.

Auch in ihrem Medienpapier – laut ihrem Sprecher als Originaltöne der Ministerin zu verwenden – heißt es, dass man die Grenze nicht dicht machen wolle, man für eine mögliche Verschärfung der Situation aber vorbereitet sein müsse: „In diesem Szenario geht es auch um feste, technische Sperren mehrere Kilometer links und rechts des Grenzübergangs. Es geht darum, für eine kontrollierte Vorgehensweise zu sorgen.“

Die Lage sei äußerst dynamisch, so Mikl-Leitner in Spielfeld, „wir hatten Grenzübertritte von zwischen 3.000 und 8.000 Personen. Aber wir müssen uns auch darauf einstellen, dass es bis zu 12.000 sein könnten“ Einen Zeitpunkt für die Umsetzung dieser baulichen Maßnahmen nannten sowohl Mikl-Leitner als auch Kogler nicht. Die Planungen würden erst beginnen. Auch zu der Art der baulichen Maßnahmen gab es keine Angaben.

Mikl-Leitner kündigte ferner an, dass mit Jänner 2016 die Ausbildung von 200 Polizisten zu Grenzpolizisten vorgezogen werde. In Summe brauche man zusätzlich 2.000 Polizisten. Österreich sei am Limit, das betreffe sowohl die Unterbringung als auch die Situation an der Grenze.

Zum Verhältnis zu Bayern – hier war es zuletzt von offizieller Seite zu harter Kritik an Österreich gekommen – sagte Mikl-Leitner: „Wir haben ein gutes Verhältnis zu Bayern.“ Am System der Blockabfertigung werde man auch in Zukunft festhalten.

Auch hier wurde sie in ihrem Medienpapier deutlicher. Wörtlich heißt es darin: „Bei allem Verständnis für die schwierige Situation. Aber da sollte man schon die Kirche im Dorf lassen. Deutschland hat Ende August als einziges Land in Europa verkündet, Syrer nicht mehr in andere EU-Länder zurückzuschicken. Das hat zu einem Migrationsdruck geführt, wie wir ihn noch nicht erlebt haben. Die Menschen werden nicht von uns geschickt, genauso wenig wie sie von Slowenien nach Österreich geschickt werden. Die Menschen wollen nach Deutschland, weil sie sich alle eingeladen fühlen.“

Die steirischen Landesspitzen, LH Hermann Schützenhöfer(ÖVP) und sein Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ), begrüßten in einer gemeinsamen Reaktion Mikl-Leitners Ankündigung. Die Grüne Abgeordnete Alev Korun sprach hingegen von einer „reinen Vortäuschung einer Aktivität“.

Am Grenzübergang Spielfeld befanden sich am Dienstagnachmittag beim Besuch von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) rund 1.550 Flüchtlinge. In Bad Radkersburg waren es rund 680 Personen. Auf der slowenischen Seite warteten etliche weitere hundert Personen auf Einlass zur Registrierung.

Die in Spielfeld befindlichen Menschen warteten den ganzen Nachmittag auf die Weiterfahrt mit Bussen – ebenso weiter östlich in Bad Radkersburg. Die Behörden rechnen mit noch weiteren 400 Flüchtlingen im Laufes des restlichen Tages. Wie die Polizei mitteilte, fuhr am Nachmittag ein Sonderzug Richtung Norden mit etwa 460 Personen an Bord ab. Für alle anderen Menschen hieß es Warten – auch während der Nacht, wobei viele ihren Platz in der Reihe nicht aufgeben wollen und deshalb nicht die Zelte aufsuchen.

Auf der slowenischen Seite in Gornja Radgona (Oberradkersburg) sind alle 1.689 Flüchtlinge, die am Dienstag in drei Gruppen die dortige Unterkunft in der Messehalle verlassen haben, bis 16.30 Uhr in Bad Radkersburg angekommen. In der Unterkunft werden heute rund 1.100 Flüchtlinge erwartet, teilte die Polizei in Murska Sobota mit. In Sentilj gegenüber dem Grenzübergang Spielfeld waren gegen 12.00 Uhr waren in dem Zeltlager etwas mehr als 3.000 Flüchtlinge untergebracht.

Ein versorgungsmäßiges Problem stellten auch jene Menschen dar, die das Lager in Sentilj verlassen haben und an den Bauzäunen vor der Registrierung auf der österreichischen Seite auf Einlass warteten. In diesem Bereich gibt es weder Zelte noch Versorgung, die Menschen zündeten Feuer an, um sich notdürftig zu erwärmen. In diesem Bereich waren die Spannungen tagsüber spürbar, Dolmetscher und Militärpolizei hatten alle Hände voll zu tun, um die Menschen zu beruhigen. Ein Mann wurde von der Militärstreife kurzfristig aus der Menschenmenge herausgezogen, da er mit einem Messer gedroht haben soll. Eine Gruppe stimmte immer wieder Sprechchöre an.

Am frühen Dienstagabend traf nach Angaben der Polizei erneut ein Sonderzug mit rund 600 Flüchtlingen aus Jesenice in Kärnten ein. Ein weiterer Zug mit ebenfalls 600 Personen wurde von den slowenischen Behörden für die Nachtstunden avisiert.

Die Menschen wurden mit Essen und Getränken versorgt und in den Notquartieren untergebracht, der Weitertransport erfolgte mit Bussen. Der zweite Zug sollte zwischen Mitternacht und 3.00 Uhr früh eintreffen. Zu Zwischenfällen kam es laut Polizei nicht, die meisten Flüchtlinge wollten nach Deutschland weiterfahren.

In der Stadt Salzburg bereiteten sich die Einsatzkräfte am Dienstagabend auf die Ankunft von 1.800 Flüchtlingen aus der Steiermark vor. Gegen 21.00 Uhr waren schon 13 Busse eingetroffen, teilte Johannes Greifeneder, Sprecher der Stadt Salzburg, nach der Einsatzleiterbesprechung mit. Wie viele noch unterwegs waren, war unklar.

Das Notquartier in der Alten Autobahnmeisterei war am Abend voll belegt, mehrere Busse wurden zum Bahnhof umgeleitet. Nach einer Generalreinigung und Desinfektion stand am Abend die Bahnhofstiefgarage wieder zur Unterbringung für Flüchtlinge zur Verfügung.

Am späteren Nachmittag wurden die Einsatzstäbe in der Stadt Salzburg kurzfristig informiert, dass mehrere Bustransporte mit Flüchtlingen von Leibnitz in der Südsteiermark in Richtung Salzburg unterwegs seien. Avisiert wurden rund 1.800 Menschen. Die Stadt traf Vorkehrungen, um den starken Ansturm auf die Notquartiere zu bewältigen.

Unter den Flüchtlingen auf der Balkanroute, die am Dienstag Kroatien erreicht haben, war eine 105 Jahre alte Frau aus Afghanistan. Sie wurde im Erstaufnahmelager Opatovac medizinisch untersucht und konnte sich in einem eigens beheizten Zelt ausruhen, berichtete das kroatische Nachrichten-Portal „24sata.hr“.

Es handelte sich um den bisher ältesten Menschen, den die kroatischen Behörden im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Flüchtlingswanderung durch das Adrialand registriert haben.

Die Frau wurde anschließend zum Bahnhof im nahe gelegenen Tovarnik gebracht. Von dort werden die Flüchtlinge in Zügen zur slowenischen Grenze transportiert.

Unterdessen nehmen die geplanten 100.000 Aufnahmeplätze entlang der Westbalkanroute, auf die sich die betroffenen Ländern bei einem EU-Sondergipfel am Sonntag geeinigt haben, zunehmend Gestalt an. Die Hälfte davon soll in Griechenland entstehen, die übrigen 50.000 in den anderen Westbalkanländern.

Ziel dieser Unterkünfte sei es, den Durchzug der Flüchtlinge zu verlangsamen um die Ländern am Anfang und am Ende der Flüchtlingsroute eine Atempause zu verschaffen, sagte der kroatische Innenminister Ranko Ostojic am Dienstag. Griechenland würde damit Zeit bekommen, um die von der EU geforderten Registrierungszentren – also Hotspots – an der Außengrenze zu errichten, Deutschland wiederum, um sich hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen und Abschiebung der abgelehnten Asylbewerber zu stabilisieren, so der Minister.

Slowenien hat bereits mit der Errichtung eines Grenzzaunes gedroht, sollten die am Gipfel getroffenen Vereinbarungen nicht umgesetzt werden. Am Dienstag kamen die Chefs der Koalitionsparteien erneut zu einer Krisensitzung zusammen, am Mittwoch soll der Rat für nationale Sicherheit tagen.

Allgemein mehrten sich am Dienstag Berichte über die angespannte Stimmung beim EU-Balkangipfel. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte etwa, die Atmosphäre sei „teilweise gespenstisch“ gewesen: „Am Sonntag wurde relativ brutal sichtbar, dass die Lage auf dem Westbalkan Besorgnis erregend ist“, sagte Schulz. Zehntausende Menschen seien auf der Flucht. „Mit dem baldigen Wintereinbruch droht eine humanitäre Katastrophe.“ Er habe den Sondergipfel am Sonntag „tief besorgt“ verlassen. Das größte Problem bleibe, nämlich dass Zusagen der Staaten nicht eingehalten würden.

Einen vergleichsweise kleinen Erfolg konnte die EU-Kommission am Dienstag dann aber doch vermelden: Das beim Gipfel beschlossene Netzwerk von Kontaktpersonen für einen besseren Informationsaustausch und mehr Kooperation entlang der Balkanroute sei vollständig eingerichtet, hieß es in Brüssel. Die erste Telefonkonferenz soll am Donnerstag stattfinden. Österreich ernannte Raphael Sternfeld, Berater von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), zum nationalen Koordinator.

Zum Treffen war erst in der Vorwoche eingeladen worden. Am Dienstagvormittag hatte sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer neuen Verhandlungsrunde getroffen – dort war aber abgesehen von einem Verweis auf ein „konstruktives Arbeitsgespräch“ Stillschweigen vereinbart worden. Mahrer habe sich dann für den Termin am Nachmittag mit den Schulpartnern entschuldigen lassen, bei dem diese Vorschläge zur Bildungsreform einbringen sollten.

„Wir haben keine Details erfahren“, so der Vorsitzende der ARGE Lehrer in der GÖD, Paul Kimberger, zur APA. „Es heißt weiter warten auf den 17. November.“ An diesem Tag sollen die Ergebnisse der Arbeitsgruppe vorgestellt werden.

Bundesschulsprecher Maximilian Gnesda (Schülerunion) fand den Termin „komisch“: Einerseits sei man nur sehr kurzfristig eingeladen worden. Andererseits habe man unter Verweis auf das vereinbarte Stillschweigen innerhalb der Reformgruppe kaum erfahren, worum es dort eigentlich gehe. „Wir mussten sagen, was wir eigentlich wollen – umgekehrt sagt man uns aber nicht konkret, wozu genau.“

„Ich hatte den Eindruck, man hat uns nur eingeladen, damit wir uns nachher nicht beschweren, dass wir nicht eingebunden waren“, so Gnesda. Man habe zwar ein Papier übergeben, das auf einer in der Vorwoche präsentierten Schülerumfrage basiere. „Wir tun uns aber mit Inputs schwer, wenn wir nicht konkret wissen wozu.“ Themen wie die Kompetenzfrage zwischen Bund und Ländern interessierten die Schülervertretung nicht – Fragen der Schulpartnerschaft dagegen umso mehr. „Wir fühlen uns ein bisschen gefrotzelt. Eigentlich hätte ich daheimbleiben können“, so Gnesda. Er hoffe, dass man das Papier berücksichtige. „Man hat uns auch angeboten, dass wir nach dem 17. November bei den konkreten Gesetzesentwürfen mitreden können. Das wird dann aber zu spät sein.“

Wenig von der Vorgangsweise hielt auch der Präsident des Bundesverbands der Elternvereine an mittleren und höheren Schulen (BEV), Theodor Saverschel. „Das ist eine Frechheit sondergleichen. Seit März wird verhandelt, und drei Wochen vor Schluss bequemt man sich dazu, unsere Meinung einzuholen. Das ist eine reine Alibiaktion.“ Dazu komme, dass die Einladung erst äußerst kurzfristig erfolgt sei – er selbst habe wegen eines beruflichen Termins im Ausland daher nicht teilnehmen können. Auch die Vorschläge, die er bisher aus der Verhandlungsgruppe gehört habe, machen ihm nicht unbedingt Mut: „Da soll die Mängelverwaltung in die Autonomie übergeben werden.“

Wenig Verständnis hat man im Bildungsministerium für die Kritik der Schulpartner an der mangenden Einbindung in die Bildungsreform. Seit Ende Jänner habe es mehrere Treffen mit Eltern-, Schüler- und Lehrervertretern dazu gegeben, hieß es gegenüber der APA. Dabei sei etwa auch das Thema Schulautonomie angesprochen worden. Davon abgesehen könnten jederzeit Vorschläge abgegeben werden.

Die Steirer mühten sich bei Regionalligist Ebreichsdorf dank eines Doppelschlags von Josep Tadic im Finish zu einem 3:2 (1:0)-Erfolg, die Admira kam bei Landesligist Lankowitz über ein 1:0 (1:0) nicht hinaus. Wesentlich souveräner fiel der 4:0 (2:0)-Erfolg von Erste-Liga-Vertreter St. Pölten bei Stadlau (Regionalliga) aus. Im abschließenden Dienstagduell standen sich ab 20.30 Uhr die großen Erste-Liga-Rivalen Wacker Innsbruck und LASK gegenüber. Das Viertelfinale steigt am 9./10. Februar 2016 (Auslosung 8. November).

Salzburg, im Vergleich zu den jüngsten Ligaauftritten an fünf Positionen verändert (Torhüter Stankovic, Hinteregger, Sörensen, Lainer, Reyna rückten in die Elf), erwischte vor fast 4.000 Zuschauern in Wals-Siezenheim einen Horrorstart. Oliver Kragls Elfer nach Sorianos Handspiel in der fünften bzw. Manuel Gavilans schön abgeschlossener Konter samt Hinteregger-Patzer in der elften Minute bedeuteten einen 0:2-Rückstand und ließen für die „Bullen“-Fans Schlimmes befürchten. Zumal man sich gerade in der ersten Hälfte an den mühsam erarbeiteten 2:1-Bundesligasieg über die neuerlich bissigen und defensiv eingestellten Rieder am vergangenen Samstag erinnert fühlte.

Doch im Gegensatz zum Duell drei Tage zuvor, steigerte sich Salzburg diesmal mit Fortdauer der Partie. So war nach gut einer halben Stunde Soriano nach einer Ecke per Kopf zur Stelle (31.) und war auch nach dem Seitenwechsel kaum zu bremsen. Alleine Ried-Goalie Gebauer musste zweimal in höchster Not gegen den Spanier parieren (49., 55.), auch einen Versuch von Minamino konnte er entschärfen (67.). In der 71. Minute schlug Soriano aber neuerlich zu, die Trendwende war geschafft.

Im Finish gab der Goalgetter mit einem Stangenschuss den Assist für Valon Berisha, der den Abpraller zur erstmaligen Führung verwertete (88.). In der Nachspielzeit durfte sich auch noch Naby Keita in die Torschützenliste eintragen (95.). Für Salzburg war es bereits der 15. Sieg in Serie im Cup-Bewerb.

Wesentlich härter tat sich Sturm Graz. Die Elf von Franco Foda dominierte das Spiel vor rund 1.500 Zuschauern in Ebreichsdorf zwar, scheiterte aber immer wieder an eigenem Unvermögen im Abschluss, oder am gegnerischen Goalie Pröglhof. Immerhin brachte Thorsten Schick die „Blackys“ schon in der 18. Minute auf die Siegerstraße, doch der engagiert auftretende Regionalligist hielt die Partie bis zur Schlussphase offen.

Und die hatte viel Dramatik zu bieten. Erst spielte Christoph Monschein nach einem Konter Tanju Kayhan und Wilson Kamavuaka aus und schoss zum Ausgleich ein (73.). Tadic brachte die Gäste in der 83. Minute neuerlich in Front, nur um quasi im Gegenzug durch Miodrag Vukajlovic (84.) das 2:2 zu kassieren. Erst in der 89. Minute erlöste Tadic mit dem 3:2 die Steirer.

Am Platz des Wiener Sportklubs – Stadlaus Heimstätte kam wegen des fehlenden Flutlichts nicht infrage – übernahm St. Pölten rasch und erbarmungslos das Kommando. Hartl schlug bereits in der 6. Minute erstmals zu, neun Minuten später war der in der internen Torschützenliste voran liegende Rechtsaußen nach einem Segovia-Lochpass ein weiteres Mal erfolgreich.

Stadlau, das im Sechzehntelfinale Austria Klagenfurt mit 2:1 n.V. eliminiert hatte, war nach dem Blitzstart des Cup-Finalisten von 2014 einigermaßen bedient. Michael Ambichl per Freistoß (63.) und Daniel Segovia (88.) legten für St. Pölten bis zum Schlusspfiff weiter nach. Die Elf von Trainer Karl Daxbacher überwand auf dem Weg ins Viertelfinale somit auch den dritten Verein aus der dritthöchsten Spielklasse. Zuvor hatten die „Wölfe“ die Westliga-Clubs Dornbirn und Hard ausgeschaltet.

Die Admira schaltete mit dem FC Lankowitz den letzten Vertreter im Bewerb vertretenen Landesligisten aus. Den einzigen Treffer der Partie erzielte Linksverteidiger Stephan Zwierschitz in der 16. Minute per Kopf nach einem Eckball. Die von Robert Pflug (70) – von August 2005 bis Februar 2006 Cheftrainer der Admira – betreuten Steirer kämpften dann vergeblich um den Ausgleichstreffer. Der Admira reichte am Ende eine solide Abwehrleistung zum Aufstieg.

Mattersburg (bei der WSG Wattens) und Rapid (gegen Austria Salzburg) betreten erst am Mittwoch die Cup-Bühne. Abgeschlossen wird die Runde am 4. November mit dem Bundesliga-Duell der Wiener Austria mit Altach.

Im Dienstag-Abendspiel warf der LASK am Innsbrucker Tivoli im Duell der beiden Spitzenreiter der Ersten Liga den FC Wacker aus dem Bewerb. Die Tore für die Linzer erzielten Nikola Dovedan (20.) und Rene Gartler (38.). Damit nahm der LASK gegen den Liga-Leader auch Revanche für die jüngste 0:1-Heimniederlage in der Meisterschaft.

Die Innsbrucker, die mit Alexander Hauser, Thomas Pichlmann, Alexander Riemann, Jürgen Säumel, Christian Deutschmann, Manuel Micic und Christoph Reiter gleich sieben Stammspieler verletzt vorgeben mussten, begannen überfallsartig und hatten auch zwei Topchancen, scheiterten aber an Torhüter Pavao Pervan.

Ab der 15. Minute kamen die Gäste besser ins Spiel, erhöhten den Druck und gingen prompt in Führung. Bei einem abgefälschten Dovedan-Freistoß hatte Wacker-Goalie Pascal Grünwald keine Chance. Wenig später wurde er von Gartler aus spitzem Winkel gefühlvoll überhoben.

Nach der Pause verflachte die Partie vor 2.254 Zuschauern. Die Hausherren wollten das Spiel noch drehen, fanden aber kaum Chancen vor. Der LASK, der zuvor schon die Regionalligisten Parndorf und TSV St. Johann besiegt hatte, beschränkte sich darauf, das Ergebnis zu verwalten.

„Er glaubt, dass Sie es verstehen. Er bittet vor allem die Medien um Menschlichkeit, Nachsicht und Anständigkeit“, so die Sprecherin. Laut den Medien leidet Karel Gott, der im Jahr 1968 für Österreich am Eurovision Song Contest teilgenommen hatte, an Herz-Arhytmie. Die Kardiologen des Prager Krankenhauses IKEM, in das der Sänger eingeliefert wurde, hätten im bereits Sommer empfohlen, sein Arbeitstempo zu verlangsamen.

Karel Gott ist seit 1960er-Jahren der populärste Pop-Sänger in Tschechien. Bereits 39 Mal hat er die traditionelle Popularitäts-Enquete „Goldene Nachtigall“ bzw. „Tschechische Nachtigall“ gewonnen – das letzte Mal im vergangenen Jahr.

Zum Treffen war erst in der Vorwoche eingeladen worden. Am Dienstagvormittag hatte sich die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer neuen Verhandlungsrunde getroffen – dort war aber abgesehen von einem Verweis auf ein „konstruktives Arbeitsgespräch“ Stillschweigen vereinbart worden. Mahrer habe sich dann für den Termin am Nachmittag mit den Schulpartnern entschuldigen lassen, bei dem diese Vorschläge zur Bildungsreform einbringen sollten.

„Wir haben keine Details erfahren“, so der Vorsitzende der ARGE Lehrer in der GÖD, Paul Kimberger, zur APA. „Es heißt weiter warten auf den 17. November.“ An diesem Tag sollen die Ergebnisse der Arbeitsgruppe vorgestellt werden.

Bundesschulsprecher Maximilian Gnesda (Schülerunion) fand den Termin „komisch“: Einerseits sei man nur sehr kurzfristig eingeladen worden. Andererseits habe man unter Verweis auf das vereinbarte Stillschweigen innerhalb der Reformgruppe kaum erfahren, worum es dort eigentlich gehe. „Wir mussten sagen, was wir eigentlich wollen – umgekehrt sagt man uns aber nicht konkret, wozu genau.“

„Ich hatte den Eindruck, man hat uns nur eingeladen, damit wir uns nachher nicht beschweren, dass wir nicht eingebunden waren“, so Gnesda. Man habe zwar ein Papier übergeben, das auf einer in der Vorwoche präsentierten Schülerumfrage basiere. „Wir tun uns aber mit Inputs schwer, wenn wir nicht konkret wissen wozu.“ Themen wie die Kompetenzfrage zwischen Bund und Ländern interessierten die Schülervertretung nicht – Fragen der Schulpartnerschaft dagegen umso mehr. „Wir fühlen uns ein bisschen gefrotzelt. Eigentlich hätte ich daheimbleiben können“, so Gnesda. Er hoffe, dass man das Papier berücksichtige. „Man hat uns auch angeboten, dass wir nach dem 17. November bei den konkreten Gesetzesentwürfen mitreden können. Das wird dann aber zu spät sein.“

Wenig von der Vorgangsweise hielt auch der Präsident des Bundesverbands der Elternvereine an mittleren und höheren Schulen (BEV), Theodor Saverschel. „Das ist eine Frechheit sondergleichen. Seit März wird verhandelt, und drei Wochen vor Schluss bequemt man sich dazu, unsere Meinung einzuholen. Das ist eine reine Alibiaktion.“ Dazu komme, dass die Einladung erst äußerst kurzfristig erfolgt sei – er selbst habe wegen eines beruflichen Termins im Ausland daher nicht teilnehmen können. Auch die Vorschläge, die er bisher aus der Verhandlungsgruppe gehört habe, machen ihm nicht unbedingt Mut: „Da soll die Mängelverwaltung in die Autonomie übergeben werden.“

Wenig Verständnis hat man im Bildungsministerium für die Kritik der Schulpartner an der mangenden Einbindung in die Bildungsreform. Seit Ende Jänner habe es mehrere Treffen mit Eltern-, Schüler- und Lehrervertretern dazu gegeben, hieß es gegenüber der APA. Dabei sei etwa auch das Thema Schulautonomie angesprochen worden. Davon abgesehen könnten jederzeit Vorschläge abgegeben werden.

Demnach seien Zeitplan und Verhandlungsstruktur festgelegt worden. Vergleichbar mit dem Vorgehen nach der Wien-Wahl 2010 sollen nun erneut Untergruppen, in die beide Parteien Vertreter entsenden, die einzelnen Themenbereiche diskutieren und zu Ergebnissen kommen, hieß es. Die Treffen werden zügig starten, erste Termine gibt es noch diese Woche. Beim heutigen Auftakt in großer Runde und unter Beisein von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) seien konkrete Inhalte indes noch nicht behandelt worden, wurde der APA versichert.

Der Stadtchef hatte bereits in der Vorwoche, als er die Entscheidung bekannt gab, zuerst mit den Grünen über eine Regierungszusammenarbeit verhandeln zu wollen, betont, dass er einen möglichst schnellen Abschluss der Gespräche wünsche. Konkret ist Mitte November anvisiert. Denn kurz darauf muss bereits der Budgetvoranschlag 2016 beschlossen werden. Häupl hatte zugleich betont, die Gespräche „ergebnisoffen“ zu führen. Sollte es mit den Grünen nicht klappen, käme die ÖVP in Sachen Koalitionspoker an die Reihe.

In Gröden kam es Dienstagnachmittag zu einem spektakulären Unfall.

Wie die Feuerwehr mitteilt prallten gegen 15.00 Uhr in St. Christina auf Höhe des „Sauna House“ zwei Autos zusammen.

In der Folge kippte ein Fiat Punto gegen das Holzhaus.

Glücklicherweise gab es keine Verletzten.

Im Einsatz stand die Freiwillige Feuerwehr St. Christina, das Weiße Kreuz und die Ordnungshüter.

Am Montag, den 02. November 2015 findet im Tivoli Stadion Tirol, in Innsbruck das Bundesligaspiel FC Wacker Innsbruck gegen SV Austria Salzburg statt.

Die Landesspolizeidirektion Tirol verfügte für diese Sportgroßveranstaltung per Verordnung nach dem Sicherheitspolizeigesetz einen Sicherheitsbereich rund um das Stadion. Diese Verordnung tritt am 02. November 2015 um 17:00 Uhr in Kraft und endet am 02. November 2015 um 24:00 Uhr. Der genaue Bereich ist aus dem beigefügten Plan ersichtlich.

Bei einem Sicherheitsbereich handelt es sich um eine Zone im und rund um das Stadion, aus dem Personen, die gewaltbereit auftreten, weggewiesen werden können. Gleichzeitig wird solchen Personen das neuerliche Betreten dieses Sicherheitsbereiches bis zum Ende der Sportgroßveranstaltung verboten. Zuwiderhandlungen gegen ein ausgesprochenes Betretungsverbot stellen eine Verwaltungsübertretung dar, im Falle der fortgesetzten Zuwiderhandlung kann sogar die Festnahme einer solchen Person erfolgen.

Die Polizei weist zudem darauf hin, dass die Überwachung innerhalb des Sicherheitsbereiches auch mittels Videoaufnahmen durchgeführt wird.

Die Zuschauer werden gebeten, nach Möglichkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Fußballspiel anzureisen.

Die Betroffene reichte daraufhin eine Klage ein, weil die Auflösung ihrer Ansicht nach geschlechtsdiskriminierend war. Sie begehrte neben der ihr entgangenen Lehrlingsentschädigung zusätzlich Schadenersatz für die durch die Diskriminierung erlittene persönliche Beeinträchtigung.

Das Erst- und das Berufungsgericht gaben der 17-Jährigen grundsätzlich recht und sprachen ihr den Verdienstentgang sowie 1.000 Euro für den immateriellen Schaden aufgrund des Verstoßes gegen das Gleichbehandlungsgesetz zu. Mit der vor kurzem publizierten Entscheidung 9 Ob A87/15g erhöhte der OGH als Revisionsgericht den Betrag für die erlittene persönliche Beeinträchtigung auf 1.700 Euro, „um aus präventiven Gründen einer unerwünschten Bagatellisierung von Diskriminierungen im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis entgegenzuwirken“.

Gerade einer mit der Schwangerschaft einer Dienstnehmerin begründeten Diskriminierung komme besonderes Gewicht zu, erläutert der OGH unter Verweis auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Die Diskriminierung sei zudem „plötzlich und unvorhersehbar“ gekommen – bei dem Entlassungsgespräch begann die 17-Jährige zu weinen und musste mehrfach den Raum verlassen. Der Geschäftsführer habe demgegenüber „den Eindruck bestärkt, die gesetzlich geschützte Position einer Schwangeren nicht zu akzeptieren und die Schwangerschaft einer Arbeitnehmerin als ‚Unglücksfall‘ des Arbeitgebers wahrzunehmen“, so der OGH. Damit habe er „erheblich zur erlittenen persönlichen Beeinträchtigung der Klägerin“ beigetragen.

Die Stimmung unter der angrenzenden Bevölkerung der betroffenen Krankenhäuser sei verständlicherweise weiterhin besorgt, man verfolge die aktuellen Entwicklungen im Sanitätswesen mit Aufmerksamkeit, aber auch mit Unsicherheit. Dies sei nachvollziehbar und verständlich, betonen die Bezirksobmänner der SVP-Bezirke, handle es sich hierbei um ein gespürtes, emotionales Thema. Dennoch dürfe man diese Stimmung nun nicht falsch interpretieren und mit Emotionen spielen, sondern solle vielmehr die Diskussion wieder stärker versachlichen und sich fachlich einbringen.

Es sei enorm wichtig, dass das künftige Konzept der Gesundheitsdienste tragfähig sei und sowohl die medizinische (Nah-)Versorgung, als auch die Organisation der Verwaltung langfristig und verlässlich regelt und die gesamte Bevölkerung gleichberechtigt absichert. Daher werden die SVP-Bezirksvertreter weiterhin das Gespräch mit der Landesregierung und dem Sanitätsbetrieb suchen sowie Verhandlungen auf sachlicher Ebene fortführen und sich dabei auch weiterhin uneingeschränkt für den Erhalt der Krankenhäuser einsetzen. Ziel müsse es sein, entsprechend den Zusagen der Landesregierung, die Leistungsprofile der Krankhäuser noch innerhalb dieses Jahres zu erarbeiten, welche den Erfordernissen des jeweiligen Bezirkes entsprechen und von der Bevölkerung mitgetragen werden. Schließlich sei der Weg des Verhandelns und der Gespräche jener, der schließlich zu einem konkreten Ergebnis führe, sind die Bezirksobmänner Karl Polig, Meinhard Durnwalder und Albrecht Plangger überzeugt.

Auf einem mitgeposteten Foto war die lächelnde Olympiasiegerin mit Knieschiene und Krücken zu sehen. Fenninger versah die Nachricht außerdem mit den Hashtags ‎“countdownison‬“ ‪und „361daystillsölden‬“.

Die 26-Jährige war am 21. Oktober beim Riesentorlauftraining für den Weltcupauftakt in Sölden gestürzt. Die Doppelweltmeisterin zog sich dabei im rechten Knie Risse des vorderen Kreuzbandes, des rechten Seitenbandes, des Innen- und Außenmeniskus sowie der Patellarsehne zu. Fenninger fällt damit für den gesamten Winter aus.

Böhse Onkelz-Gitarrist Matt Gonzo Roehr gab heute auf Facebook bekannt, dass noch in diesem Jahr ein neues Album der deutschen Kultband erscheinen wird.

Nachdem die Onkelz 2005 inaktiv wurden, ließen sie 2014 wieder von sich hören. Zuletzt veröffentlichten sie eine Single mit dem Titel „Wir bleiben“ und eine Live-DVD. Das letzte Studioalbum veröffentlichte die Band 2004.

Er ist erst sieben Jahre alt und todkrank. Der kleine Evan Leversage aus der kanadischen Stadt St. George in Ontario leidet seit über fünf Jahren an einem Gehirntumor.

Die Ärzte geben dem Jungen nur noch wenige Tage zum Leben. Die Stadt machte nun etwas ganz Besonderes, um dem Jungen eine Freude zu bereiten.

Weil er Weihnachten liebt, schmückten die Einwohner St. Georges die Stadt mit Weihnachtsbäume, Lichterketten und anderer Weihnachtsdekoration und verlegten das Fest vor.

Denn die Ärzte wissen nicht, ob Evan im Dezember noch leben wird. Die gesamte Stadt nahm an dem Fest teil. Am 24. Wurde Evan zu einem Weihnachtsessen in ein Restaurant eingeladen. Am Abend fand dann eine große Parade vor dem Haus der Leversages statt.

Mutter Nicole zeigt sich überwältigt: „Ich habe nur noch einen Wunsch. Evan soll das echte Weihnachtsfest auch noch erleben dürfen.“

Das neue Gesetz verpflichtet die Anbieter von Internetzugangsdiensten, den gesamten Verkehr bei der Erbringung solcher Dienstleistungen gleich zu behandeln, ohne Diskriminierung, Beschränkung oder Störung, sowie unabhängig von Sender und Empfänger, den abgerufenen oder verbreiteten Inhalten, den genutzten oder bereitgestellten Anwendungen oder Diensten oder den verwendeten Endgeräten – außer zum Beispiel bei gerichtlichen Anordnungen oder zur Vorbeugung gegen Cyberangriffe.

Anbieter von Internetzugangsdiensten müssen Nutzern, die kurz davorstehen, einen Vertrag fürs Fest- oder Mobilfunknetz zu unterzeichnen, eine klare und verständliche Erläuterung geben, wie hoch die wirklich zu erwartenden Download- und Upload-Geschwindigkeiten sind (im Vergleich zu den beworbenen).

Der ÖVP-Europaabgeordnete Paul Rübig sieht das Roaming-Aus nur als ersten Schritt an, „jetzt braucht Europa einen digitalen Binnenmarkt“. Notwendig sei auch eine starke Netzneutralität. Start-ups, KMU und die Zivilgesellschaft müssten genauso wie große Firmen freien Zugang zum Internet haben. Mit den detaillierten Regeln sei die EU nun Vorreiter, freute sich Rübig über diese „historische Entscheidung für Freiheit, Offenheit und Innovationskraft des Internets“.

Keinesfalls so euphorisch äußerte sich der grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon. Die Netzneutralität werde durch die EU-Regelung sogar eingeschränkt. So werde Slowenien und den Niederlanden verboten, die besseren nationalen Regelungen anzuwenden. Tatsächlich sei das Roaming-Ende der Netzneutralität geopfert worden.

Auf der Brennerautobahn ereignete sich Dienstagnachmittag ein folgenschwerer Unfall.

Gegen 13.30 Uhr prallte ein Auto mit voller Wucht auf einen LKW auf. Eine Person verlor dabei ihr Leben.

Der Unfall ereignete sich auf der Südspur bei Kilometer 105.

Im Einsatz standen der Rettungshubschraueber Pelikan 1, das Weiße Kreuz, die FF Neumarkt, die Berufsfeuerwehr Bozen und die Ordnungshüter.

Es bildete sich langer Stau.

Unterdessen waren die Ankünfte auch am Dienstag ungebrochen hoch: Alleine in den frühen Morgenstunden überquerten bereits 2.900 Menschen die kroatisch-slowenische Grenze. Tausende weitere werden im Tagesverlauf erwartet, kamen doch am Montag 7.100 Schutzsuchende über kroatisch-serbische Grenze.

In Sentilj nahe Spielfeld wateten laut Polizei 1.000 auf die Ausreise, davor hätten die Österreicher bereits 4.800 Flüchtlinge aufgenommen. Zwei Züge mit jeweils 1.250 Flüchtlingen seien zudem noch auf dem Weg nach Sentilj. Auf österreichischer Seite erwartete man für Dienstag 7.000 Schutzsuchende.

Aus der Unterkunft in Gornja Radgona, wo knapp 970 Flüchtlinge übernachteten, bracht gegen 9.00 Uhr zudem die erste Gruppe von rund 600 Menschen in Richtung Bad Radkersburg auf, wie die slowenische Polizei mitteilte.

Unterdessen waren die Ankünfte auch am Dienstag ungebrochen hoch: Alleine in den frühen Morgenstunden überquerten bereits 2.900 Menschen die kroatisch-slowenische Grenze. Tausende weitere werden im Tagesverlauf erwartet, kamen doch am Montag 7.100 Schutzsuchende über kroatisch-serbische Grenze.

In Sentilj nahe Spielfeld wateten laut Polizei 1.000 auf die Ausreise, davor hätten die Österreicher bereits 4.800 Flüchtlinge aufgenommen. Zwei Züge mit jeweils 1.250 Flüchtlingen seien zudem noch auf dem Weg nach Sentilj. Auf österreichischer Seite erwartete man für Dienstag 7.000 Schutzsuchende.

Aus der Unterkunft in Gornja Radgona, wo knapp 970 Flüchtlinge übernachteten, bracht gegen 9.00 Uhr zudem die erste Gruppe von rund 600 Menschen in Richtung Bad Radkersburg auf, wie die slowenische Polizei mitteilte.

Für ihren „Social Justice Index“ vergleicht die Bertelsmann-Stiftung 35 Kriterien – von der Arbeitslosigkeit bis zur Umweltpolitik. Spitzenreiter sind wie in den vergangenen Jahren die skandinavischen Länder Schweden, Dänemark und Finnland vor den Niederlanden und Tschechien. Dahinter folgt schon Österreich noch vor Deutschland. Schlusslichter sind Bulgarien, Rumänien und Griechenland. Auch die anderen Euro-Krisenländer Zypern, Spanien und Portugal liegen im unteren Drittel.

Ausschlaggebend für den guten sechsten Rang Österreichs sind nach Angaben der Bertelsmann Stiftung die guten Zugangschancen zum Arbeitsmarkt – hier liegt Österreich auf Platz zwei hinter Dänemark: also u.a. die niedrige Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit (1,5 bzw. 10,3 Prozent) sowie die wenigen befristeten Jobs (8,8 Prozent). Zurückgeführt wird die vergleichsweise gute Entwicklung u.a. auf Sozialpartnerschaft und Lehrlingsausbildung. Lob gibt es auch für die jüngste Gesundheitsreform (bessere Koordinierung zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung zur Eindämmung der Kosten) und den niedrigen Anteil an Jugendlichen ohne Job und Ausbildungsplatz.

Als problematisch sehen die Autoren allerdings die wachsende Kluft zwischen Jung und Alt. Probleme gibt es demnach sowohl bei Schulen und Universitäten (mangelnde Bildungschancen für ärmere und Kinder mit Migrationshintergrund) als auch bei der Armutsbekämpfung: Seit 2007 ist der Anteil der von Armut und Ausgrenzung bedrohten Kinder und Jugendlichen von 18,5 auf 23,3 Prozent gestiegen. Zum Vergleich: Das Risiko der Altersarmut ist dagegen von 18,6 Prozent (2009) auf 15,7 Prozent (2014) gesunken.

Europaweit stellt die Studie ein seit Ausbruch der Krise noch vertieftes Nord-Süd-Gefälle fest: So sind in Griechenland 36,7 Prozent der Kinder und Jugendlichen armutsgefährdet, in Spanien 35,8 und in Portugal 31,7. Aber auch die Nicht-Euroländer Ungarn (41,4 Prozent) und Großbritannien (32,6 Prozent) schneiden hier schlecht ab. Gefordert werden daher Investitionen in Armutsbekämpfung, Berufsqualifikation und Lehrlingsausbildung sowie weniger selektive Schulsysteme.

Ab dem Konsum von 50 Gramm Wurst, Schinken und anderem verarbeitetem Fleisch täglich steigt das Darmkrebsrisiko nach Einschätzung der Experten um 18 Prozent. Bei rotem Fleisch – Rind, Schwein, Lamm, Kalb, Schaf, Pferd und Ziege – wird vermutet, dass 100 Gramm täglich das Risiko um 17 Prozent erhöhen könnten, hatte die WHO am Montag aufgrund einer Untersuchung der Internationale Krebsforschungsagentur (IARC) berichtet. Für die Analyse waren mehr als 800 bestehende Studien zusammengefasst worden.

„Die WHO-Krebswarnung bei Fleisch und Wurst ist eine Farce! Schinken auf die selbe Stufe zu stellen wie Asbest ist hanebüchener Unsinn und verunsichert nur die Menschen. Für mich ist klar: Österreichs Wurst ist und bleibt bedenkenlos die Beste!“, schrieb Rupprechter auf seiner Facebook-Seite. Einige Zeit später riet er jedoch zusätzlich zu „maßvollem Fleischkonsum“.

Ähnlich äußerte sich Australiens Agrarminister Barnaby Joyce. „Das macht das ganze doch vollends zur Farce – Würsteln mit Zigaretten zu vergleichen“, meinte er dazu, dass verarbeitetes Fleisch von der WHO nun in einer Kategorie mit gefährlichen Krebserregern wie Asbest, Alkohol und Tabak geführt wird. „Wenn wir all das aus unserer Ernährung streichen würden, was die WHO als krebserregend bezeichnet, können wir zurück in die Höhlen gehen“, sagte er.

Das Gesundheitsministerium verwies auf Anfrage der APA auf die bekannte Ernährungspyramide, wonach „maximal dreimal pro Woche Fleisch oder Wurst konsumiert werden sollte“. „Einseitige, fleischlastige Ernährung ist nicht gesund, das wissen wir schon lange“, stimmten auch die Grünen in einer Aussendung ein. Beim Einkauf solle außerdem auf „biologische, saisonale und regionale Produkte“ geachtet werden. Das Team Stronach sprach von einer „skandalösen“ Warnung der WHO. Die Konservierungsstoffe, die für die mögliche Gesundheitsgefährdung verantwortlich sind, seien nur am Rande erwähnt worden.

„Jede Irritation oder einseitige Esshysterie ist wenig hilfreich“, hielt der Bauernbund fest, der jedoch auch zu mehr „Verbraucherbewusstsein für die heimischen Nahrungsmittel“ riet. „Mit solcher Panikmache ist niemandem geholfen“, betonte die Landwirtschaftskammer. Dass ein Zuviel von jedem Produkt schade, sei nicht neu.

„Jeder 17. Österreicher erkrankt in seinem Leben an Darmkrebs“, erläuterte Arnulf Ferlitsch von der MedUni Wien im Gespräch mit der APA. „Männer haben dabei ein größeres Risiko als Frauen.“ Welcher Faktor in verarbeitetem oder rotem Fleisch zu Krebs führen kann, sei noch unklar. Für die Auswirkungen auf das Darmkrebsrisiko gebe es die besten Daten, erläuterte er. Aber auch bei Magen-, Bauchspeicheldrüsen- und Prostatakrebs werde ein Zusammenhang vermutet. Neben einer ausgewogenen Ernährung riet der Mediziner zu regelmäßigen Vorsorgeuntersuchungen.

In Deutschland rief Bundesernährungsminister Christian Schmidt die Verbraucher auf, sich nicht verunsichern zu lassen. „Niemand muss Angst haben, wenn er mal eine Bratwurst isst“, erklärte er. Die Konsumenten würden „zu Unrecht verunsichert“. Auch die deutschen Fleischproduzenten wehrten sich gegen die Aussagen des Berichts. Italiens Landwirtschaftsverband warnte vor der Gefahr, übertriebene Angst unter den Konsumenten zu schüren.

Strache sagte auf der gemeinsam mit Generalsekretär Herbert Kickl und dem Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer abgehaltenen Pressekonferenz, Österreich habe eine Regierung, die seit Monaten die Verantwortung dafür trage, dass – durch die unkontrollierte Einreise von Flüchtlingen – ständig Gesetze gebrochen werden. Denn die Regierung sei nicht Willens oder nicht in der Lage, die österreichischen Grenzen zu schützen.

Die bisherige Sicherung der Grenzen sei eine „Farce“. Die Soldaten seien zu „besseren Reiseveranstalterern und Caterern“ geworden, sagte Strache. „Österreich muss mit echtem Grenzschutz beginnen und da und dort auch mit Grenzzäunen.“ Dass man zigtausende Menschen sehr wohl überprüfen könne, zeige sich tagtäglich an den Flughäfen, so Strache. „Und für ein paar Tausende bringt man das nicht zustande.“

„Jetzt – 5 vor 12 – kommt so mancher ÖVP-Politiker darauf, FPÖ-Positionen zu übernehmen“, sagte der FP-Obmann etwa mit Blick auf den Ruf von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach einer „Festung Europa“. Gehandelt werde seitens der Regierung jedoch nicht. Daher seien auch Strafanzeigen gegen Regierungsmitglieder zu prüfen, so Strache.

Neben dem Verdacht des Amtsmissbrauchs sieht Kickl etwa auch den Verdacht der Untreue im Raum stehen. Als Beispiel nannte er die Rolle von ÖBB-Chef Christian Kern: Er frage sich, auf welcher Rechtsgrundlage die Bahn die Flüchtlinge durch Österreich transportiere, so Kickl. Hofer sagte, es werde derzeit durch die unkontrollierte Einreise der Flüchtlinge Recht und auch die Verfassung gebrochen. „Das ist nichts anderes als ein Ausnahmezustand.“ Die Transporte der Flüchtlinge via Bahn und Bussen bezeichnete der Präsident als „staatlich beauftragte Schlepperei“.

Bei dem von der FPÖ geforderten „Runden Tisch“ will Kickl eine Reihe von Fragen beantwortet wissen. So soll die Regierung etwa die genauen Zahlen der nach Österreich gekommenen Flüchtlinge und der Asylanträge auf den Tisch legen – und auch die Kosten für die Einsätze von Polizei und Bundesheer. Auch darüber, was die Regierung im Falle eines Schließens der deutschen Grenze zu tun gedenke, und welche Gefahren von den Flüchtlingen ausgehen, will die FPÖ Auskunft.

Kickl ortete ein „Klima der Angst“ in Österreich: Denn man müsse Angst vor Stigmatisierung haben, wenn man „ein kritisches Wort gegen die Flüchtlingsströme riskiert“, sagte er. Die FPÖ werde sich aber nicht abhalten lassen: „Der Freiheitliche Widerstand gegen diese Fehlentwicklungen werden härter werden“, kündigte er an.

Grundsätzlich sieht die FPÖ die Regierung rücktrittsreif und fordert Neuwahlen. Da das aber von Rot-Schwarz nicht zu erwarten sei, verlangte Strache zumindest eine Volksbefragung über das Vorgehen in der Flüchtlingskrise. Sollte es dazu nicht kommen, werde seine Partei Maßnahmen ergreifen – etwa die Initiierung eines Volksbegehrens.

Strache sagte auf der gemeinsam mit Generalsekretär Herbert Kickl und dem Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer abgehaltenen Pressekonferenz, Österreich habe eine Regierung, die seit Monaten die Verantwortung dafür trage, dass – durch die unkontrollierte Einreise von Flüchtlingen – ständig Gesetze gebrochen werden. Denn die Regierung sei nicht Willens oder nicht in der Lage, die österreichischen Grenzen zu schützen.

Die bisherige Sicherung der Grenzen sei eine „Farce“. Die Soldaten seien zu „besseren Reiseveranstalterern und Caterern“ geworden, sagte Strache. „Österreich muss mit echtem Grenzschutz beginnen und da und dort auch mit Grenzzäunen.“ Dass man zigtausende Menschen sehr wohl überprüfen könne, zeige sich tagtäglich an den Flughäfen, so Strache. „Und für ein paar Tausende bringt man das nicht zustande.“

„Jetzt – 5 vor 12 – kommt so mancher ÖVP-Politiker darauf, FPÖ-Positionen zu übernehmen“, sagte der FP-Obmann etwa mit Blick auf den Ruf von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach einer „Festung Europa“. Gehandelt werde seitens der Regierung jedoch nicht. Daher seien auch Strafanzeigen gegen Regierungsmitglieder zu prüfen, so Strache.

Neben dem Verdacht des Amtsmissbrauchs sieht Kickl etwa auch den Verdacht der Untreue im Raum stehen. Als Beispiel nannte er die Rolle von ÖBB-Chef Christian Kern: Er frage sich, auf welcher Rechtsgrundlage die Bahn die Flüchtlinge durch Österreich transportiere, so Kickl. Hofer sagte, es werde derzeit durch die unkontrollierte Einreise der Flüchtlinge Recht und auch die Verfassung gebrochen. „Das ist nichts anderes als ein Ausnahmezustand.“ Die Transporte der Flüchtlinge via Bahn und Bussen bezeichnete der Präsident als „staatlich beauftragte Schlepperei“.

Bei dem von der FPÖ geforderten „Runden Tisch“ will Kickl eine Reihe von Fragen beantwortet wissen. So soll die Regierung etwa die genauen Zahlen der nach Österreich gekommenen Flüchtlinge und der Asylanträge auf den Tisch legen – und auch die Kosten für die Einsätze von Polizei und Bundesheer. Auch darüber, was die Regierung im Falle eines Schließens der deutschen Grenze zu tun gedenke, und welche Gefahren von den Flüchtlingen ausgehen, will die FPÖ Auskunft.

Kickl ortete ein „Klima der Angst“ in Österreich: Denn man müsse Angst vor Stigmatisierung haben, wenn man „ein kritisches Wort gegen die Flüchtlingsströme riskiert“, sagte er. Die FPÖ werde sich aber nicht abhalten lassen: „Der Freiheitliche Widerstand gegen diese Fehlentwicklungen werden härter werden“, kündigte er an.

Grundsätzlich sieht die FPÖ die Regierung rücktrittsreif und fordert Neuwahlen. Da das aber von Rot-Schwarz nicht zu erwarten sei, verlangte Strache zumindest eine Volksbefragung über das Vorgehen in der Flüchtlingskrise. Sollte es dazu nicht kommen, werde seine Partei Maßnahmen ergreifen – etwa die Initiierung eines Volksbegehrens.

Jetzt könnten „die Weichen gestellt werden für die nötige nachhaltige Reform“ – die wohl erst in zehn Jahre ganz umgesetzt sein wird, sagte Brandstetter am Dienstag vor Journalisten. Seine Vorhaben präsentierte er gemeinsam mit Erich Mayer, dem Generaldirektor für den Strafvollzug. Seit 1. Juli leitet dieser die wieder im Ministerium angesiedelte Generaldirektion, eine der ersten Maßnahmen Brandstetters, um den „in der Krise“ steckenden Vollzug zu verbessern.

Frisches Steuergeld „brauchen wir vorläufig nicht“, hatte der Justizminister eine gute Nachricht für den Finanzminister und die Steuerzahler. Geplante Sanierungen und Umbauten etwa in Hirtenberg und Simmering habe man über die Auflösung von Rücklagen finanziert. Für die geplanten Verbesserungen und auch den (im Regierungsprogramm angekündigten) Neubau einer Justizanstalt im Großraum Wien will er Einsparungspotenziale im eigenen Bereich heben.

Sein „zentraler Ansatz“ dafür ist die „Standortoptimierung“ gemeinsam mit der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG). Alternative Finanzierungsmodelle werden überlegt, es sollen aber auch „Standorte, die man heute nicht mehr wählen würde“, aufgelassen werden. Welche verriet Brandstetter nicht, auch keine Details zur neuen Wiener Justizanstalt. Denn die Gespräche mit der BIG stünden erst am Anfang.

Ein „Grundpfeiler“ der Reform ist die völlig getrennte Unterbringung der – derzeit rund 800 – geistig abnormen oder entwöhnungsbedürftigen Straftäter in letztlich fünf Therapeutischen Zentren. Die bestehenden Sonderanstalten Göllersdorf und Wien-Mittersteig sollen nach dem Vorbild des „Vorzeigemodells“ Asten ausgebaut werden, Asten mit seinem erweiterten sozialtherapeutischen Konzept wird zum eigenständigen (nicht mehr als Außenstelle Linz geführten) Therapeutischen Zentrum. Auf der justizeigenen Liegenschaft sollen zwei weitere Zentren errichtet werden, damit in Summe 600 bis 650 Plätze für den Maßnahmenvollzug zur Verfügung stehen. Rund 100 bis 150 Plätze für schwere Akutfälle werde man aber weiter in Klinken brauchen.

Dauern wird das „einige Jahre“, in der Übergangszeit wird in Garsten, Stein und Graz-Karlau der Maßnahmenvollzug „herausgelöst“ – in eine eigene Abteilung mit eigener Leitung und eigens ausgebildeten Beamten, berichtete Mayer. Da in diesen Einrichtungen eigens ausgebildetes Betreuungspersonal eingesetzt wird, würden damit auch Personalkapazitäten für den „normalen“ Strafvollzug frei.

Denn dort steht man wegen der stark gestiegenen Schlepperkriminalität wieder einmal vor dem Problem des Überbelags. Seit einigen Monaten gibt es mehr als 9.000 Häftlinge, während es 2014 durchschnittlich 8.700 bis 8.850 waren. Um dies auszugleichen, aber auch Ausweichmöglichkeiten für die geplanten Baumaßnahmen zu haben, will Brandstetter bis zu 200 neue Haftplätze schaffen: 21 in der kurz vor der Eröffnung stehenden neuen Justizanstalt Salzburg, 20 in der umgebauten Justizanstalt Eisenstadt (bis Frühjahr 2016) und bis Ende 2017 94 mit der Sanierung der JA Wien-Simmering und 85 in Hirtenberg durch eine Aufstockung.

Ob man im Jugendstrafvollzug neue Plätze braucht und deshalb die Justizanstalt Gerasdorf ausgebaut wird, wird erst später entschieden: Denn die Reform des Jugendstrafrechts zielt darauf ab, möglichst wenig Jugendliche in Haft zu nehmen. Ob sie wirkt, wird sich im Lauf des nächsten Jahres zeigen. Jedenfalls sollen die Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten weiter verbessert werden – und das nicht nur für Jugendliche. Mit einer eigenen Internet-Plattform will Brandstetter die von Häftlingen hergestellten Waren und angebotenen Dienstleistungen besser vermarkten.

Vor einem drohenden „Kollaps“ – wie die Justizwachegewerkschaft vor Kurzem meinte – sieht das Ministerium den Strafvollzug nicht. „Keine Rede“ könne davon sein, meinte Brandstetter. Die Situation sei zwar z.B. in Eisenstadt wirklich schwierig gewesen, aber dank des großen Einsatzes der Justizwachebeamten sei es nicht zum Kollaps gekommen. Mittlerweile habe man die Schlepperei-bedingten „Lasten“ verteilt, die Lage sei ziemlich ausgeglichen, berichtete Mayer. Neue Planstellen fordert Brandstetter nicht. Das Problem sei derzeit, die bereits ausverhandelten 100 neuen Stellen zu besetzen, müsse das Strafvollzugspersonal doch speziell ausgebildet werden.

„Als ich die Türe öffnete, stand mit einem Abstand von drei Meter ein Herr mittleren Alters und kleiner Statur mit einem Bart vor mir. Bevor ich etwas sagen konnte, grüßte er mich mit einer tiefen Verneigung und mit „Salamaleikum“ erinnert sich der zuständige Pfarrer Pater Christoph Waldner OT.

„Mir ist die Geschichte gleich schon komisch vorgekommen“ meint Pater Christoph Waldner OT, Pfarrer in St. Martin. „Da klingelt jemand an meiner Tür, spricht mich darauf an, ob seine Familie nicht im Widum Unterschlupf finden könnte – und hat seine Familie, seine Kinder, mit denen er eigentlich nach Österreich will, gar nicht mit dabei.“ Auf meine Auskunft hin, dass eine Unterbringung im Widum nicht möglich sei, weil der größte Teil des Hauses bereits anderweitig vergeben ist, wollte er dann in der Kirche unterkommen. Und trotz des längeren Gesprächs hat sich der Mann, dessen Gehabe nicht unbedingt schlüssig war,  immer auffallend große Distanz gewahrt. Schon allein der Umstand, durch das Passeier über Timmelsjoch oder Jaufenpass nach Österreich zu wollen, war verwirrend.“

Unliebige Passage aus Film geschnitten

Ein Vorgehen, dass sich wie ein roter Faden durch die Reportage zieht. Ãœberall werden kirchliche Einrichtungen aufgesucht, im Film werden abweisende Kirchenmänner und Mitarbeiter gezeigt. Ein Umstand der Pater Christoph Waldner zu denken gibt. „Ich kann nicht für die anderen sprechen. Aber bei mir weiß ich, dass ich  dem Mann, der sich als „Balil“ ausgegeben hat, obwohl er Gatti heißt, darauf hingewiesen habe, dass das Widum bereits belegt sei“. Tatsächlich steht im Widum von St. Martin kein einziges Bett zur Verfügung. „Mir kommt sonderbar vor, dass genau diese Passage aus dem Film geschnitten wurde.“

Und es gibt noch weitere Gründe, weiß Pater Christoph Waldner zu berichten, die ihn abgehalten hat einem doch recht seltsam auftretenden Zuwanderer sein Haus zur Verfügung zu stellen. Zum einen bestünde nicht unmittelbar die Möglichkeit, einer Familie im bereits gut ausgelasteten Widum die nötige Privatsphäre zu gewährleisten, bzw. umgekehrt die restlichen Räume von der Unterkunft der Familie zu trennen. Zum anderen meint Waldner: „Es hat mich gewundert, dass ein freundlicher und höflicher Muslim zwar weiß, was der Papst twittert, aber nicht weiß, dass Kirchen Kulträume und nicht Wohnräume sind.“

Aufgenommene Einheimische zählen nicht

Hätte der Journalist gut recherchiert, dann wäre ihm vermutlich aufgefallen, dass Pater Christoph aktuell bereits einen Mann in seinem Widum untergebracht hat, der sich sonst keine Wohnung leisten kann. Da dieser allerdings ein Einheimischer ist und kein Zuwanderer hätte dieser allerdings so oder so nicht ins Konzept der Geschichte des „Aufdeckers“ der italienischen Zeitung gepasst.

Pfarrer Christoph Waldner fragt sich nun: Bin ich unbarmherzig, wenn ich die Wahrheit sage bzw. bin ich unbarmherzig, wenn ich nicht jedes Mal eine Pressemitteilung herausgebe, wenn ich sozial tätig bin? Er ist überzeugt: Ich kann nur unbarmherzig erscheinen, wenn der Journalist das so haben will!

 

Die Finanzpolizei Meran teilte am Dienstag mit, dass sie einen internationalen Fall von Steuerhinterziehung aufgedeckt habe.

Demnach wurde ein Leasing-Unternehmen mit Sitz in Deutschland, das von zwei Männern aus dem Burggrafenamt geführt wird, in den Fokus der Ermittlungen geraten, weil es Autos in Südtirol verkaufte und vermietete, ohne dafür Steuern zu zahlen.

Deshalb überprüften die Ermittler die Geldflüsse zwischen Deutschland und Südtirol. Zudem überprüften sie mehrere Bankkonten.

Die Unternehmer seien dabei so vorgegangen: Die Autos seien laut Papieren per Leasingvertrag in Deutschland vermietet worden. Doch nur zum Schein: In Wirklichkeit mussten die Kunden nicht nach Deutschland fahren.

Weil sich die Geschäfte in Südtirol vollzogen hatten, wären die Unternehmer dazu verpflichtet gewesen, in Südtirol Steuern zu zahlen, was sie jedoch unterlassen haben.

Insgesamt handelt es sich um Einnahmen von rund 15 Millionen Euro. Die Staatsanwaltschaft Bozen ermittelt nun weiter. Insbesondere, ob die Burggräfler strafrechtlich belangt werden.

„Ich glaube, Glück wurde von der Evolution als Art Karotte gestaltet, als Wegweiser“, meinte der 1962 in Bregenz geborene Grafikdesigner, der seit langem in New York lebt. Dass er sein Studio alle sieben Jahre für eine Auszeit schließt, macht nicht nur ihn glücklicher, denn die „Happy Show“ entstand während seines letzten Sabbaticals im Jahr 2009 auf Indonesien. Ursprünglich für das Institute of Contemporary Art an der University of Pennsylvania entwickelt („Sie wollten eigentlich eine konventionelle Grafik-Schau von mir, fanden das aber auch o.k.“), gastiert die fröhliche Mitmach-Ausstellung nach weiteren Stationen in Nordamerika und Paris nun bis 28. März 2016 im MAK.

„Die Show wurde bisher von einer Viertelmillion Menschen gesehen. Ich habe Hunderte Briefe von Besuchern bekommen, neun Zehntel davon waren Frauen, und ich hatte das Gefühl, ihnen hat die Show etwas gebracht. Das wiederum hat mir gut getan“, gab sich der zweifache Grammy-Preisträger rundherum happy. Schließlich sei sein Streben, entweder etwas zu schaffen, was anderen Leuten helfe oder diese entzücke. „In manchen Fällen ist es möglich, beides gleichzeitig zu machen.“

„Sagmeister hat das Gebäude auf vier Etagen komplett infiltriert“, zeigte sich auch MAK-Direktor Christoph Thun-Hohenstein glücklich. Das schließt die Toiletteanlagen mit ein. Überall entdeckt man das grelle Smiley-Gelb, das die Leitfarbe der Ausstellung bildet. Doch schon in der Säulenhalle, die von zwei aufblasbaren Riesen-Affen-Skulpturen dominiert wird, warnt eine Schautafel: „Diese Ausstellung wird sie nicht glücklicher machen. (…) Dieser Besuch wird Ihre Probleme mit unzuverlässigen Kollegen oder undankbaren Kindern nicht lösen.“ Aber er wird jeden Besucher wohl etliche Male zum Lächeln bringen. Das erste Mal vielleicht schon, wenn er den unter der Schautafel angebrachten Knopf drückt und die daraufhin ausgeworfene Handlungsanleitungs-Karte liest.

Vom virtuellen Spinnennetz und einem Kaugummi-Automaten für zehn Arten von Glücks- bzw. Unglückszuständen, über einen Geldkreislauf, in dem Geben und Nehmen Spaß macht, einer interaktiven Lächel-Station, zur Verkostung angebotenen Lieblings-Pralinen Sagmeisters bis zum erbetenen Zeichnen glücklicher Tiere oder einer per Fahrrad anzutreibenden Licht-Installation gibt es jede Menge Mitmach-Gelegenheiten. „Viel Spaß!“, wünscht Sagmeister seinen Besuchern, und vermeidet dabei alles, was zum Spaßverderber werden könnte.

Auf Grafik-Displays erfährt man Wissenswertes und Hinterfragenswertes zum Thema Glück. Dass in den USA jeder über ein Jahreseinkommen von 85.000 Dollar hinaus eingenommene Dollar tendenziell nicht glücklicher mache, etwa, oder dass laut einer Untersuchung an der Spitze von glücklichmachenden Aktivitäten der Besuch eines Gottesdienstes steht, Fernsehen sich dagegen ganz unten auf der Skala befindet. Interessant: Arbeiten rangiert dabei noch vor Sex Haben und dieses nur knapp vor Zeitung Lesen. Das gibt Hoffnung. Jedenfalls für Journalisten.

Zweimal gibt es längere Ausschnitte aus „The Happy Film“ zu sehen, einem Filmprojekt Sagmeisters, das vor einer Woche fertiggestellt wurde und zu dem von Thun-Hohenstein ein Screening im Rahmen der MAK-Ausstellung in Aussicht gestellt wurde. „Wir werden jetzt versuchen, den Film bei Festivals einzureichen“, sagte Sagmeister. Und so geht sein Wunsch an ihn zurück: Viel Glück!

SERVICE: „Stefan Sagmeister: The Happy Show“, MAK, 28. Oktober 2015 bis 28. März 2016, Di 10-22 Uhr, Mi-So 10-18 Uhr,

„Junge, testosteron-gesteuerte Syrer“ hätten „sich äußerst aggressive sexuelle Übergriffe“ geleistet, Afghanen die Sitze in ÖBB-Waggons aufgeschlitzt und ihre Notdurft verrichtet, weil sie nicht auf Sitzen Platz nehmen wollten, auf denen Christen gesessen sind, und „Horden stürmen die Supermärkte, reißen die Packungen auf, nehmen sich, was sie wollen, und verschwinden wieder“, so der „Krone“-Chefredakteur am Sonntag in der Steiermark-Ausgabe der größten österreichischen Tageszeitung.

Polizei und ÖBB dementierten die angeblichen Vorfälle. Im „Kurier“ nannte Fritz Grundnig von der Landespolizeidirektion Steiermark die Ausführungen Biros einen „absoluten Blödsinn“. Dabei handle es sich um Facebook-Gerüchte, für die Beweise fehlen. „Die leider aber sehr viel an polizeilicher Arbeit binden“, so Grundnig. „Wäre das tatsächlich so, würden von uns keine Sonderzüge mehr fahren“, meinte ÖBB-Sprecher Christoph Posch zu den „Krone“-Infos.

Die „Krone“ war erst vergangene Woche wegen mehrerer Beiträge auf Krone.at, in denen Flüchtlingen diskriminiert wurden, vom Presserat gerügt worden. Dabei wurden laut Polizei Schilderungen aufgebauscht, verstärkt, übertrieben und verkürzt. Laut Presserat wollte die „Krone“ syrische Flüchtlinge offenbar bewusst in schlechtem Licht erscheinen lassen.

Gegen den aktuellen Biro-Kommentar sind bis Dienstagvormittag 37 Beschwerden beim Presserat eingelangt, und die Organisation SOS Mitmensch hat eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Graz übermittelt. Es sei zu prüfen, ob der Kommentar unter den Verhetzungsparagrafen (§ 283 StGB) oder unter die wissentliche Verbreitung falscher, beunruhigender Gerüchte (§ 276 StGB) falle, so die Menschenrechtsorganisation.

„Der Chefredakteur der steirischen ‚Kronen Zeitung‘ hat sich in übler Stimmungsmache gegen Flüchtlinge betätigt. Er hat in pauschalierender Weise Gerüchte über Flüchtlinge gestreut und damit Angst und Misstrauen gegen Schutzsuchende geschürt“, erklärte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak. Meinungsfreiheit sei ein sehr hohes Gut, zugleich gebe es aber „vollkommen zu Recht“ Gesetze gegen Verhetzung und gegen die wissentliche Verbreitung falscher, beunruhigender Gerüchte. „Verhetzung ist keine Meinung, sondern ein Akt der verbalen Gewalt. Diese verbale Gewalt ist oftmals die Vorstufe zu physischer Gewalt. Auch die Verbreitung falscher, angsteinflößender Gerüchte ist alles andere als eine harmlose Angelegenheit. Daher ist es wichtig, dass die Staatsanwaltschaft prüft, ob Herr Biro eine Straftat gesetzt hat“, so Pollak.

Der grüne oö. Landesrat Rudi Anschober hat unterdessen wegen immer radikaleren, diskriminierenden und brutaler werdenden Postings auf seiner offiziellen Facebook-Seite Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Aber nicht nur er, sondern auch andere User werden darin auf eine Art und Weise angegriffen, bei der laut Anschober „die Grenze jetzt überschritten“ wurde, teilte er in einer Aussendung mit.

„Ich freue mich immer über Diskussionen und kritische Kommentare, begrüße auch, dass nicht nur Gleichgesinnte unter meinen ‚Freunden‘ sind“, meinte Anschober. In den letzten zwei Wochen habe sich die Situation aber zugespitzt. So wird der Landesrat – er ist in der neuen Legislaturperiode auch für Integration zuständig – etwa darin aufgefordert, sich als „Flüchtlingsexperte beim IS zu bewerben“. Zum anhaltenden Flüchtlingsstrom und dem Engagement des Grünen kommentierte ein Poster: „Meinen Sie den Mist, der gegenwärtig durch die eingeschleusten Massen primitivster orientalischer Hinterwäldler in Europa verursacht wird? (…) Sie sind herzlich eingeladen, sich als freiwillige Helferin beim „Wegkehren“ dieser Müllspur zu engagieren.“

Ein anderer User antwortete auf ein Posting, indem der hohe Anteil an FPÖ-Wählern bei den oö. Wahlen sorgenvoll betrachtet wird, der Verfasserin: „Ja, jetzt geht es Ihnen an den Kragen. Die SA wird morgen grölend am Welser Hauptplatz aufmarschieren, und übermorgen wird die Gestapo bei Ihnen anklopfen, um Sie nach Mauthausen zu verfrachten.“

Alles andere als zum Lachen empfand Anschober diese Äußerungen, die seiner Meinung nach persönliche Beleidigungen und Drohungen zum Inhalt haben und somit strafrechtlich relevant seien.

Für ihren „Social Justice Index“ vergleicht die Bertelsmann-Stiftung 35 Kriterien – von der Arbeitslosigkeit bis zur Umweltpolitik. Spitzenreiter sind wie in den vergangenen Jahren die skandinavischen Länder Schweden, Dänemark und Finnland vor den Niederlanden und Tschechien. Dahinter folgt schon Österreich noch vor Deutschland. Schlusslichter sind Bulgarien, Rumänien und Griechenland. Auch die anderen Euro-Krisenländer Zypern, Spanien und Portugal liegen im unteren Drittel.

Ausschlaggebend für den guten sechsten Rang Österreichs sind nach Angaben der Bertelsmann Stiftung die guten Zugangschancen zum Arbeitsmarkt – hier liegt Österreich auf Platz zwei hinter Dänemark: also u.a. die niedrige Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit (1,5 bzw. 10,3 Prozent) sowie die wenigen befristeten Jobs (8,8 Prozent). Zurückgeführt wird die vergleichsweise gute Entwicklung u.a. auf Sozialpartnerschaft und Lehrlingsausbildung. Lob gibt es auch für die jüngste Gesundheitsreform (bessere Koordinierung zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherung zur Eindämmung der Kosten) und den niedrigen Anteil an Jugendlichen ohne Job und Ausbildungsplatz.

Als problematisch sehen die Autoren allerdings die wachsende Kluft zwischen Jung und Alt. Probleme gibt es demnach sowohl bei Schulen und Universitäten (mangelnde Bildungschancen für ärmere und Kinder mit Migrationshintergrund) als auch bei der Armutsbekämpfung: Seit 2007 ist der Anteil der von Armut und Ausgrenzung bedrohten Kinder und Jugendlichen von 18,5 auf 23,3 Prozent gestiegen. Zum Vergleich: Das Risiko der Altersarmut ist dagegen von 18,6 Prozent (2009) auf 15,7 Prozent (2014) gesunken.

Europaweit stellt die Studie ein seit Ausbruch der Krise noch vertieftes Nord-Süd-Gefälle fest: So sind in Griechenland 36,7 Prozent der Kinder und Jugendlichen armutsgefährdet, in Spanien 35,8 und in Portugal 31,7. Aber auch die Nicht-Euroländer Ungarn (41,4 Prozent) und Großbritannien (32,6 Prozent) schneiden hier schlecht ab. Gefordert werden daher Investitionen in Armutsbekämpfung, Berufsqualifikation und Lehrlingsausbildung sowie weniger selektive Schulsysteme.

Streeruwitz vertritt laut Jury-Begründung „einen dezidiert feministischen Standpunkt, der Teil eines umfassenden politischen Engagements ist. Mutig und kompromisslos bezieht sie immer wieder Stellung zu Grundsatzfragen von Politik, Gesellschaft und Kultur, mischt sich vielfach aber auch in tagespolitische Angelegenheiten ein“, wie es auf der Website der Stadt Graz heißt.

„Ihr Werk versteht sich als unablässiges Ringen um eine genuin weibliche Sprache, im Wissen darum, dass das männlich geprägte System der Sprache nicht einfach aufzubrechen und zu ersetzen ist. Dennoch ist es ihr gelungen, vor allem mittels einer höchst eigenwilligen Zeichensetzung (Stichwort: der Punkt als Würgemal) einen unverwechselbaren Sprachduktus zu etablieren, der jeden ihrer Texte kennzeichnet“, so die Jury weiter.

Streeruwitz wurde am 28. Juni 1950 in Baden bei Wien geboren, ab 1986 trat sie mit literarischen Veröffentlichungen und als Verfasserin von Hörspielen in Erscheinung. Die Uraufführungen von „Sloane Square.“ und „Waikiki-Beach.“ am Kölner Schauspielhaus brachten ihr 1992 den Titel „Nachwuchsautorin des Jahres“ der Zeitschrift „Theater heute“ ein. 1996 erschien ihr erster Roman „Verführungen.“, der ihr den Mara-Cassens-Preis einbrachte. Im Jahr darauf folgte „Lisa’s Liebe.“, ein dreibändiger „literarischer Groschenroman“ über eine Frau auf der Suche nach der großen Liebe.

Streeruwitz widmete sich in der Folge zunehmend dem Prosa-Schreiben – u.a. erschienen der Roman „Nachwelt.“ (1999), die Erzählung „Majakowskiring.“ (2000) und die Romane „Partygirl.“ (2002) und „Jessica, 30.“ (2004). In „Die Schmerzmacherin.“ (2011) absolviert eine junge Frau eine Ausbildung zur Angestellten eines internationalen Sicherheitsunternehmens, wird aber mit beinharten Trainings und undurchschaubaren Vorgängen konfrontiert, denen sie sich nicht gewachsen fühlt. Der Roman brachte Streeruwitz eine Nominierung für den Deutschen Buchpreis.

Das Thema Deutscher Buchpreis ließ sie in der Folge nicht mehr los. 2014 landete sie mit „Nachkommen.“ einen literarischen Coup: In dem Buch reist die für den Buchpreis nominierte Protagonistin Nelia Fehn mit ihrem Debüt-Roman „Die Reise einer jungen Anarchistin in Griechenland“ nach Frankfurt, wo sie tiefe Einblicke in die Literaturbetriebsmaschinerie erhält. „Nachkommen.“ schaffte es immerhin auf die Longlist – mehr Ironie geht nicht. Kurz vor der Buchmesse legte Streeruwitz dann Nelia Fehns Roman selbst vor – das wohl am besten angekündigte Romandebüt der Saison konnte sich sehen lassen.

Der Präsident traf Angehörige der Opfer und ließ sich von der Polizei über den Stand der Ermittlungen zum schwersten Verkehrsunglück in Frankreich seit 33 Jahren unterrichten. Die zentrale Trauerfeier wurde anschließend in der Gemeinde Petit-Palais-et-Cornemps abgehalten. Aus der kleinen Gemeinde kamen viele der Unfallopfer. Zahlreiche Menschen versammelten sich in einem großen Zelt, das auf dem örtlichen Fußballplatz aufgebaut worden war, um Reden von Bürgermeistern aus der Region und von Staatschef Hollande zu folgen.

Der Reisebus war Freitag früh auf einer kurvigen Landstraße frontal mit einem Lastwagen zusammengeprallt. Beide Fahrzeuge gingen sofort in Flammen auf und brannten komplett aus. Bei dem Unglück kamen 41 Buspassagiere ums Leben. Auch der Lkw-Fahrer und sein dreijähriger Sohn, der neben ihm saß, starben.

Der Lastwagen war laut ersten Ermittlungsergebnis von seiner Spur abgekommen und auf die Gegenspur geraten – warum ist noch unklar. Offenbar versuchte der Lkw-Fahrer noch vergeblich, sein Fahrzeug zurück in die Spur zu bringen, wie der ermittelnde Staatsanwalt Christophe Auger am Montagabend sagte.

Der entgegenkommende Reisebus prallte aber frontal in den Lkw. Beim Zusammenstoß rammte sich dann ein Metallteil in einen Ersatztank des Lastwagen. Der sich zerstäubende Diesel fing sofort Feuer, was erklärt, warum die Fahrzeuge so schnell Feuer fingen und komplett ausbrannten.

Das Unglück von Puisseguin war der tödlichste Straßenverkehrsunfall in Frankreich seit mehr als 30 Jahren. 1982 waren bei einem Busunglück im ostfranzösischen Beaune 53 Menschen ums Leben gekommen, unter ihnen 44 Kinder.

„Junge, testosteron-gesteuerte Syrer“ hätten „sich äußerst aggressive sexuelle Übergriffe“ geleistet, Afghanen die Sitze in ÖBB-Waggons aufgeschlitzt und ihre Notdurft verrichtet, weil sie nicht auf Sitzen Platz nehmen wollten, auf denen Christen gesessen sind, und „Horden stürmen die Supermärkte, reißen die Packungen auf, nehmen sich, was sie wollen, und verschwinden wieder“, so der „Krone“-Chefredakteur am Sonntag in der Steiermark-Ausgabe der größten österreichischen Tageszeitung.

Polizei und ÖBB dementierten die angeblichen Vorfälle. Im „Kurier“ nannte Fritz Grundnig von der Landespolizeidirektion Steiermark die Ausführungen Biros einen „absoluten Blödsinn“. Dabei handle es sich um Facebook-Gerüchte, für die Beweise fehlen. „Die leider aber sehr viel an polizeilicher Arbeit binden“, so Grundnig. „Wäre das tatsächlich so, würden von uns keine Sonderzüge mehr fahren“, meinte ÖBB-Sprecher Christoph Posch zu den „Krone“-Infos.

Die „Krone“ war erst vergangene Woche wegen mehrerer Beiträge auf Krone.at, in denen Flüchtlingen diskriminiert wurden, vom Presserat gerügt worden. Dabei wurden laut Polizei Schilderungen aufgebauscht, verstärkt, übertrieben und verkürzt. Laut Presserat wollte die „Krone“ syrische Flüchtlinge offenbar bewusst in schlechtem Licht erscheinen lassen.

Gegen den aktuellen Biro-Kommentar sind bis Dienstagvormittag 37 Beschwerden beim Presserat eingelangt, und die Organisation SOS Mitmensch hat eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Graz übermittelt. Es sei zu prüfen, ob der Kommentar unter den Verhetzungsparagrafen (§ 283 StGB) oder unter die wissentliche Verbreitung falscher, beunruhigender Gerüchte (§ 276 StGB) falle, so die Menschenrechtsorganisation.

„Der Chefredakteur der steirischen ‚Kronen Zeitung‘ hat sich in übler Stimmungsmache gegen Flüchtlinge betätigt. Er hat in pauschalierender Weise Gerüchte über Flüchtlinge gestreut und damit Angst und Misstrauen gegen Schutzsuchende geschürt“, erklärte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak. Meinungsfreiheit sei ein sehr hohes Gut, zugleich gebe es aber „vollkommen zu Recht“ Gesetze gegen Verhetzung und gegen die wissentliche Verbreitung falscher, beunruhigender Gerüchte. „Verhetzung ist keine Meinung, sondern ein Akt der verbalen Gewalt. Diese verbale Gewalt ist oftmals die Vorstufe zu physischer Gewalt. Auch die Verbreitung falscher, angsteinflößender Gerüchte ist alles andere als eine harmlose Angelegenheit. Daher ist es wichtig, dass die Staatsanwaltschaft prüft, ob Herr Biro eine Straftat gesetzt hat“, so Pollak.

Der grüne oö. Landesrat Rudi Anschober hat unterdessen wegen immer radikaleren, diskriminierenden und brutaler werdenden Postings auf seiner offiziellen Facebook-Seite Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Aber nicht nur er, sondern auch andere User werden darin auf eine Art und Weise angegriffen, bei der laut Anschober „die Grenze jetzt überschritten“ wurde, teilte er in einer Aussendung mit.

„Ich freue mich immer über Diskussionen und kritische Kommentare, begrüße auch, dass nicht nur Gleichgesinnte unter meinen ‚Freunden‘ sind“, meinte Anschober. In den letzten zwei Wochen habe sich die Situation aber zugespitzt. So wird der Landesrat – er ist in der neuen Legislaturperiode auch für Integration zuständig – etwa darin aufgefordert, sich als „Flüchtlingsexperte beim IS zu bewerben“. Zum anhaltenden Flüchtlingsstrom und dem Engagement des Grünen kommentierte ein Poster: „Meinen Sie den Mist, der gegenwärtig durch die eingeschleusten Massen primitivster orientalischer Hinterwäldler in Europa verursacht wird? (…) Sie sind herzlich eingeladen, sich als freiwillige Helferin beim „Wegkehren“ dieser Müllspur zu engagieren.“

Ein anderer User antwortete auf ein Posting, indem der hohe Anteil an FPÖ-Wählern bei den oö. Wahlen sorgenvoll betrachtet wird, der Verfasserin: „Ja, jetzt geht es Ihnen an den Kragen. Die SA wird morgen grölend am Welser Hauptplatz aufmarschieren, und übermorgen wird die Gestapo bei Ihnen anklopfen, um Sie nach Mauthausen zu verfrachten.“

Alles andere als zum Lachen empfand Anschober diese Äußerungen, die seiner Meinung nach persönliche Beleidigungen und Drohungen zum Inhalt haben und somit strafrechtlich relevant seien.

Die freiheitliche Bezirksgruppe des Pustertales bemängelt in einer Aussendung die unkoordinierten Arbeiten auf der Pustertaler Straße, die gestern zum Verkehrschaos geführt haben. Auch heute Vormittag kommen viele Autofahrer auf der ohnehin viel befahrenen Pustertaler Straße nur mehr im Schritttempo voran. Kilometerlange Staus sind die Folge.

„Man hätte die Arbeiten besser koordinieren müssen, auch weil der Stegener-Markt viele Besucher von Nah und Fern anlockt“, sagt Lois Taibon, Bezirksobmann des Pustertales.

Die Bezirksgruppe appelliert an die Verantwortlichen im Mobilitätsressort dafür Sorge zu tragen, dass es heute und morgen zu keinen weiteren Verkehrsbehinderungen mehr kommen dürfe.

Stundenlang standen Besucher in den letzten Wochen geduldig vor den Expo-Eingängen und den attraktivsten Pavillons der Schau Schlange. Kurz vor Ende der Ausstellung war der Besucheransturm stärker denn je. 21 Millionen Menschen, darunter unzählige Stars, Regierungs- und Staatschefs besichtigten die Messe mit dem Thema „Den Planeten ernähren, Energie für das Leben“. 250.000 Menschen besuchten täglich das Areal im Nordwesten Mailands, was sogar die rosigsten Erwartungen der Organisatoren übertraf. „Dank der Expo haben die Italiener endlich gelernt, Schlange zu stehen“, witzelte ein bekannter italienischer Komiker.

Mehr als 70 Staats- und Regierungschefs, darunter Angela Merkel, Francois Hollande, David Cameron und Wladimir Putin sowie Österreichs Präsident Heinz Fischer besuchten die Weltausstellung, die Italien nach Jahren der Krise wichtige Wirtschaftsimpulse beschert hat. Einige Resultate sind bereits sichtbar. Die Stadt Mailand, die in den vergangenen Jahren mehr als Industriemetropole und Finanzschauplatz denn als Touristenmagnet bekannt war, ist zum Anziehungspunkt für Ausländer auf der Suche nach Kultur, Gastronomie und Kunst aufgerückt. Die bei der Expo stark vertretene italienische Lebensmittelindustrie steht seit Monaten im Rampenlicht der Medien. Italien konnte dank der Expo seine Kompetenz in Sachen Ernährung, Kultur und Nachhaltigkeit in den Vordergrund rücken.

Italien hofft auf einen „Expo-Effekt“ auch nach Ende der Weltausstellung, denn schließlich hat die Ausstellung das Land einiges gekostet. 1,3 Milliarden Euro betrugen die Ausgaben für die Infrastruktur, 350 Millionen Euro steuerten private Investoren bei, die Teilnehmerländer eine Milliarde Euro. Alles in allem wird mit einem Wachstumsimpuls von zehn Milliarden Euro gerechnet, das sind rund 0,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Allein der Fremdenverkehr soll mit fünf Milliarden Euro von der Expo profitiert haben.

Zu den Highlights der Weltausstellung zählte der österreichische Pavillon mit seinem innovativen Konzept eines Waldes inmitten des Expo-Trubels. Mehr als zwei Millionen Menschen spazierten über die Wege des alpinen Forsts in dem 2.000 Quadratmeter großen Gebäude. Der Pavillon, der mit echten Bäumen das Thema Luft in den Vordergrund stellte, bildete einen kleinen Waldkosmos, der ohne konventionelle Klimaanlage auskam. Am Bau waren über 30 österreichische Unternehmen beteiligt. Der Pavillon, der für sein Architekturkonzept ausgezeichnet wurde, zählte zu den populärsten der Ausstellung.

Die Expo wollte sich nicht nur als große Lebensmittelmesse, sondern auch als hoch qualifiziertes Diskussionsforum zum Thema gesunde und ausreichende Ernährung profilieren. Ein Höhepunkt war am 16. Oktober die Übergabe der „Charta von Mailand“ an UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, die von den Expo-Teilnehmerländern unterzeichnet wurde. Mit der Charta legten die Vertragspartner das Versprechen ab, den Zugang zu gesunden und nährstoffreichen Lebensmitteln zu erleichtern. Zugleich will man Maßnahmen zum Schutz des Bodens und der Biodiversität garantieren. Schwarzarbeit in der Landwirtschaft soll aktiv bekämpft, das Einkommen von Bauern und Fischern durch verschiedene Initiativen gestützt werden.

Nachdem der Vorhang für die Expo gefallen ist lautet die große Frage, was mit dem eine Million Quadratmeter großen Gelände geschehen soll. An Projekten fehlt es nicht. Damit befasst sich die Eigentümerin des Geländes, die mehrheitlich unter Kontrolle der Region Lombardei stehende Gesellschaft „Arexpo“. Diese erwarb 2011 das Expo-Gebiet, das damals meist noch aus Feldern bestand, um 142 Millionen Euro. Das Interesse für das Areal ist groß.

50 Prozent der Fläche sollen in eine Grünanlage umgewandelt werden. Dank einer engen Zusammenarbeit aus Region und Gemeinde Mailand einerseits und Privatinvestoren andererseits soll das große Gebiet nordwestlich der Stadt in Rho-Pero zu einem technologischen Magnet für Startup-Betriebe und innovative Unternehmen werden. Zu den Zukunftsprojekten zählt auch die Gründung eines „Silicon Valley“ für Unternehmen im Bereich Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie, was dem ursprünglichen Ideal der Weltausstellung entspricht.

Auch wenn momentan noch schöne Herbsttage zu erleben sind, muss jetzt jederzeit mit Schnee, Regen, Nebel und Kälte gerechnet werden und diese Faktoren können recht rasch zu erheblichen Behinderungen auf unseren Straßen führen. Weil sich viele Verkehrsteilnehmer nicht ausreichend auf die zunehmend schwieriger werdenden Verhältnisse einstellen, ergibt sich vielfach ein erhöhtes Unfallrisiko.

Aus diesem Grund ergeht an alle Fahrzeuglenker der Appell, gerade jetzt zu Beginn der kalten Jahreszeit und dann speziell in den kommenden Wintermonaten das Fahrverhalten den wechselnden Bedingungen (zB Schneefahrbahn, Schneematsch oder Eis) entsprechend anzupassen.
Zusätzlich zum angepassten Fahrverhalten trägt auch die den Vorschriften entsprechende Beschaffenheit und Ausrüstung der Fahrzeuge entscheidend zur Hebung der Verkehrs-sicherheit im Winter bei.

Fahrzeugkategorien für die Winterreifen- und Kettenmitnahmeverpflichtung gilt

• Omnibusse: Fahrzeuge für die Personenbeförderung mit mehr als 8 Sitzplätzen außer dem Fahrersitz
  • Winterreifenpflicht …..               1. November – 15. März
  • Schneekettenmitführverpflichtung November – 15. April

 

• LKW : Fahrzeuge für die Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 t
  • Winterreifenpflicht         …..               1. November – 15. April
  • Schneekettenmitführverpflichtung November – 15. April

Für LKW und Busse gilt, dass Winterreifen zumindest auf den Rädern einer Antriebsachse montiert sein müssen.

Der Zweck dieser Bestimmung, die alle KFZ über 3,5 t zur Verwendung von Winterreifen und zur Mitnahme von Schneeketten verpflichtet, soll verhindern, dass im Winter Straßen durch hängengebliebene Schwerfahrzeuge unpassierbar werden.

Fahrzeugkategorien für die nur Winterreifenpflicht gilt:

 

• PKW und LKW bis 3,5 t:
  • Winterreifenpflicht        …..             1. November – 15. April
• aber nur bei winterlichen Fahrbahnverhältnissen

 

Bei PKW und LKW bis 3,5 t gilt, dass auf allen Rädern entsprechende Winterreifen montiert sein müssen, wenn winterliche Fahrbahnverhältnisse herrschen. Als winterliche Fahrbahnverhältnisse führt das Gesetz beispielhaft Schneefahrbahn, Schneematsch oder Eis an. Wenn die Fahrbahn mit einer zusammenhängenden oder nicht nennenswert unterbrochenen Schnee- oder Eisschicht bedeckt ist, können alternativ auch Schneeketten auf mindestens zwei Antriebsrädern angebracht werden.

Verwendung von Spikereifen

Die Verwendung von Spikereifen ist jeweils vom 1. Oktober bis zum 31. Mai des nächsten Jahres erlaubt.

Nicht nur bei Schnee- und Eisfahrbahnen weisen Winterreifen eine bessere Griffigkeit als Sommerreifen auf, bei Temperaturen von unter + 7 Grad Celsius verhärtet sich die Gummimischung bei Sommerreifen, wodurch sich die Haftung der Reifen auf der Fahrbahn verschlechtert und z.B. beim Bremsen zur Verlängerung des Bremsweges führt.

Strafbarkeit:

Verstöße gegen die bestehende Regelung werden ausnahmsweise mit Organstrafverfügung, ansonsten mit einer Anzeige an die Behörde geahndet. Der Strafrahmen für Anzeigen bei der Behörde liegt bei € 5.000.-.

Für den Fall, dass durch die Nichtverwendung von Winterreifen oder Schneeketten auf Grund der Fahrbahnverhältnisse oder der beabsichtigten Fahrtstrecke eine Gefährdung der Verkehrssicherheit zu erwarten ist, ist die Polizei berechtigt, Personen am Lenken oder an der Inbetriebnahme eines Fahrzeuges unter Anwendung von geeigneten Zwangsmaßnahmen zu hindern (z.B. Abnahme der Fahrzeugschlüssel, Anbringen von technischen Sperren etc).

„Mit über zwei Jahren ist die Zeit reif, dass er seine eigenen Wege geht. Auch im Freiland verlassen Pandas in diesem Alter ihre Mütter oder werden sogar von ihnen vertrieben und müssen sich ein eigenes Revier suchen“, erklärte Tiergartendirektorin Dagmar Schratter.

Per Flugzeug geht es für Fu Bao von Wien über Amsterdam nach Chengdu. Ziel seiner Reise wird die Pandastation Du Jiangyan sein. Hier wird er dann einen Monat lang in der Quarantänestation bleiben. Während der Reise wird der Panda vom Schönbrunner Tierarzt Thomas Voracek, Zoologin Eveline Dungl und seiner Pflegerin Renate Haider begleitet.

Um Fu Bao auf die Reise vorzubereiten, steht die Transportkiste bereits in der Anlage. „Wir geben ihm regelmäßig Bambus in die Kiste, damit er sich darin wohlfühlt. In gezielten Trainingseinheiten wird die Kiste auch zugemacht und angehoben, um die Erschütterungen beim Transport zu simulieren. Dadurch ist die Situation nicht neu für ihn“, erklärte Zoologin Dungl. Pflegerin Renate Haider wird zwei Wochen in China bleiben, um ihm die Eingewöhnung zu erleichtern.

Fu Bao wurde am 14. August 2013 in Schönbrunn geboren. Für den Zoo war es die dritte erfolgreiche Nachzucht bei den Großen Pandas. Auf natürlichem Weg ist dies sonst noch keinem Zoo in Europa gelungen. Die ersten beiden Pandajungtiere Fu Long, geboren 2007, und Fu Hu, geboren 2010, leben bereits in China. Im Freiland gibt es laut einer aktuellen Zählung des chinesischen Forstamtes nur noch 1.864 Große Pandas.

Aus aktuellem Anlass wendet sich die Bürgerliste Innichen an die Einwohner aller peripheren Gebiete im Lande:

Noch ist das Krankenhaus nicht verloren – wir glauben an eine Zukunft unseres Krankenhauses!

so die Vertreter der Liste von Innichens Bürgermeisterin Rosmarie Burgmann.

Auch wenn wir durch unsere Beschäftigung mit dem Sanitätswesen in Südtirol den Eindruck haben, dass es ein einziges Konzept gibt, und das heißt: Zentralisierung, Realisierung von großen Bauvorhaben im Zentrum, Zertifizierungen und „scheibchenweise“ Aushöhlung der kleinen Strukturen auf dem Lande.

Es sollen noch innerhalb dieses Jahres Konzepte für unser Krankenhaus erstellt werden und da wollen auch wir von der Bürgerliste mitreden.

Man wiederholt damit das Angebot zur Zusammenarbeit, welches den Verantwortlichen zuletzt bei der Vorstellung der Mahnwache-Aktion am 9. Oktober unterbreitet wurde.

Negativer Dominoeffekt

Das jahrelange Schlechtreden und Beschneiden hat zu einem Fachärztemangel geführt. Der Fachärztemangel hat verursachte wiederum die Schließung der Geburtshilfe. Nun wird die Abteilung Gynäkologie in Frage gestellt.

Der negative Dominoeffekt der Schließung eines Dienstes auf andere Leistungen hat bereits begonnen. Weitere Einschnitte an Abteilungen oder Diensten sind nicht mehr tragbar.

Daher ruft auch die Bürgerliste Innichen die Bevölkerung auf an der Mahnwache am 28.Oktober 2015 um 20.00 Uhr vor dem Krankenhaus teilzunehmen.

so Fraktionssprecher Markus Hackhofer.

Zeit für Klarheit

Wenn in drei Bezirken die Menschen gleichzeitig mit demselben Aufruf auf die Strasse gehen müssen die zentralistische Sanitätsspitze und die zentralistischen Politiker der SVP und PD in Bozen doch verstehen, dass endlich Schluss ist! Schluss mit Schlechtreden, mit Angstmachen und Lügen. Es ist Zeit für Klarheit!
Es ist Zeit zu unserem Krankenhaus Innichen zu stehen und für unsere medizinische Versorgung auf dem Land Sicherheit zu schaffen!

so die Bürgerliste abschließend.

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Lesen Sie weiters zum Thema der Kleinkrankenhäuser:

• Mahnwachen für den Erhalt der Kleinkrankenhäuser
• Krankenhaus Innichen: Wie geht es weiter?
• Krankenhäuser: Wir wurden belogen!
• Geburtshilfe – Anzeige: Hans Peter Stauder im Interview

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Im kärntnerischen Reichenfels zwang eine Protestaktion von Zuwanderern das Dorf zur Wasserrationierung. Die Wasserversorgung stand kurz vor dem Zusammenbruch.

Wie die Kleine Zeitung berichtet, haben Migranten ihren Unmut über die lange Wartezeit ihres Asylstatus‘ mit einer kuriosen Protestaktion zum Ausdruck gebracht.

Die Flüchtlingsbeauftragte von Kärnten, Barbara Payer, sagte in der Zeitung: „Die Asylwerber haben das Wasser stundenlang fließen lassen. Durch den hohen Wasserverbrauch war dann im Auffangbecken der Gemeinde zu wenig Wasser. Andere Haushalte bekamen Probleme mit der Wasserversorgung.“

Die Aktion habe aber auch den Zuwanderern selbst geschadet. Denn die Gemeinde musste wegen der Protestaktion das Wasser im Dorf rationieren, woraufhin auch in der Unterkunft vier Stunden das Wasser rationiert werden musste.

Die Beauftragte sagte der Kleinen Zeitung weiter: „Man muss ihnen erklären, dass das Flüchtlingsreferat keine Weiterreise bieten und auch die Verfahren nicht beschleunigen kann.“

Die Unfallursache war vorerst unklar. Der Zusammenstoß war so heftig, dass der Kleinbus auf eine Nebenfahrbahn geschleudert wurde. Die verletzten Personen konnten sich laut Angaben der Feuerwehr selbst aus den Unfallfahrzeugen befreien und wurden nach der Erstversorgung in Krankenhäuser in Klagenfurt und Friesach gebracht. Sieben Personen wurden leicht verletzt.

Nach dem Erdrutschsieg der FPÖ in Oberösterreich sitzen die Blauen mit in der schwarz-blauen Landesregierung.

Landesrat Manfred Podgorschek machte nun mit einer Forderung Schlagzeilen. Am Wochenende forderte er: „Es müssen Grenzzäune errichtet werden.“

Diese sollen sobald als möglich errichtet werden, „denn immerhin dauert es ja auch eine gewisse Zeit, bis Österreich die Grenzen – über 2.500 Kilometer zu den Nachbarländern – mittels Zäunen sichern kann“, wird er von Medien zitiert.

Der ÖVP-Landeschef Josef Pühringer erteilte dieser Forderung in der Gratiszeitung Heute eine klare Absage: „Grenzzäune sind keine Lösung“ und zudem viel zu teuer.

Ohne die Berglandschaften würde ein Grenzzaun rund 13,5 Milliarden Euro kosten, rechnete der sozialdemokratische Bundesgeschäftsführer Schmid aus.

Allerdings wären die von Schmid ausgerechneten kosten nur geringfügig höher, als die Kosten für die Asylwerberunterbringung und –betreuung.

Anfang Oktober sickerte ein Geheimpapier des österreichischen Innenministerium durch, wonach sich die Kosten für Einwanderer in den nächsten vier Jahren auf rund 12,3 Milliarden Euro belaufen würden.

Nach der Gemeinderatswahl im Mai, bei der die Süd-Tiroler Freiheit in Lana ihre Stimmen verdreifachen und ihre Mandate verdoppeln konnte, stellte sich bald heraus, dass es Interesse an einer Ortsgruppe gibt. Bei einem ersten Treffen zwischen den beiden Gemeinderäten und interessierten Mitgliedern der Süd-Tiroler Freiheit wurde die Gründungsversammlung in Lana organisiert. „Die neu gegründete Ortsgruppe stellt ein Sammelbecken für alle Mitglieder dar, welche sich aktiv in die politische Arbeit in Lana einbringen möchten“, sagt Philipp Holzner.

Im Laufe des Abends wurde über die bisherige Gemeinderatstätigkeit sowie über die Tätigkeit der Bewegung im Landtag berichtet. Seit Mai wurden in Lana bereits 4 Anfragen und ein Beschlussantrag eingereicht. „Wir blicken zuversichtlich in die Zukunft, da wir durch die neue Ortsgruppe nun noch breiter aufgestellt sind. Sie bietet uns die Möglichkeit in einem größeren Ausmaß über Ideen und Anliegen zu diskutieren. So können wir die Lananer Bevölkerung noch besser im Gemeinderat vertreten“, so Peter Gruber abschließend.

In der Aldo Moro Straße in Salurn endete das Versteckspielen zwischen Kindern mit einem Notruf.

Ein Kind versteckte sich beim Spielen am Sonntagabend in einem Mülleimer am Straßenrand. Als der Deckel zufiel, konnte sich das Kind nicht mehr selbst befreien.

Auch die Eltern schafften es anfangs nicht, den Jungen zu befreien, weshalb sie den Notruf wählten.

Noch bevor die Freiwillige Feuerwehr von Salurn eintraf, schafften es die Eltern das Kind zu befreien. Es blieb unverletzt.

Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, kam es Samstagabend bei einem Imbissstand in Sölden zu einer Schlägerei zwischen fünf Personen mit Migrationshintergrund. Beweggrund für den Raufhandel war, dass einem 25-jährigen in Vorarlberg lebenden bosnischen Staatsangehörigen die Ausgabe seiner Essensbestellung zu lange dauerte.

Bei dem tätlichen Angriff wurden drei Personen unbestimmten Grades verletzt (25, 29, 60). Alle drei Personen wurden noch am Tatort von der Rettung Sölden und dem Notarzt erstversorgt. Eine Person wurde mit der Rettung in das Krankenhaus Zams verbracht.

Die beiden anderen Personen wurden in häusliche Pflege entlassen. Der gegenständliche Sachverhalt wird nach Abschluss der Erhebungen der Staatsanwaltschaft Innsbruck zur Anzeige gebracht werden.

Das Zentrum des Erdbebens der Stärke 7,5 am Montag lag in der dünn besiedelten Bergregion Badachschan im Nordosten Afghanistans. Betroffen war das Dreiländereck von Afghanistan, Pakistan und Tadschikistan.

In Pakistan lag die Zahl der Toten nach offiziellen Angaben am Dienstag bei 310. Die Sprecherin der Katastrophenschutzbehörde, Reema Zuberi, rechnete damit, dass es noch mehr werden könnten. In Afghanistan starben nach Regierungsangaben mindestens 115 Menschen. Im indischen Himalaya Tal nahe der Grenze zu Pakistan und China kamen nach indischen Angaben mindestens vier Menschen ums Leben.

Sowohl in Afghanistan als auch in Pakistan waren viele Wege durch Erdrutsche unpassierbar und die Helfer kamen nur schwer zu den Betroffenen durch. Wie der Chef der pakistanischen Verkehrsbehörde, Mushtaq Tarar, sagte, wurden schwere Maschinen eingesetzt, um eine wichtige Verbindungsstraße zwischen Pakistan und China zu befreien.

In den Krankenhäusern wurden Hunderte Menschen behandelt. Allein in der nordwestpakistanischen Provinz Khyber-Pakhtunkhwa gab es mehr als 2.000 Verletzte, wie die Provinzbehörde mitteilte.

Nach offiziellen Angaben wurden rund 2.500 Häuser in Pakistan und mehr als 7.600 in Afghanistan beschädigt. Hunderte Menschen mussten die Nacht im Freien verbringen. Im Dorf Chakdara im Nordwesten Pakistans verteilten Hilfsorganisationen Decken und Essen an die obdachlos gewordenen Menschen.

In Afghanistan machten nicht nur Erdrutsche die Wege unpassierbar. Viele Straßen würden von den radikalislamischen Taliban kontrolliert, sagte Mawlawi Hamidullah Muslim, Mitglied des Provinzrates im afghanischen Badachschan. Die Taliban forderten humanitäre Organisationen in einer Mitteilung dazu auf, Hilfe in die betroffenen Gebiete zu liefern.

Die Hilfsorganisation Roter Halbmond ist sowohl in Pakistan als auch in Afghanistan mit Teams unterwegs. Indien und die USA boten ihre Unterstützung an. Pakistans Premierminister Nawaz Sharif aber lehnte ab. „Unsere eigenen Ressourcen sind ausreichend, um mit der Tragödie fertig zu werden“, erklärte er. Auch die Vereinten Nationen teilten mit, sie stünden für Rettungsarbeiten bereit, falls es Bedarf gebe. Papst Franziskus sprach den Angehörigen und Rettungskräften Trost und Stärke zu.

Als bester Darsteller wurde Christof Messner für „Grimm“ aus Graz geehrt. Die Produktion „Grimm“des Grazer Kinder- und Jugendtheaters Next Liberty an der Oper Graz mit Musik von Thomas Zaufke war außerdem in den Kategorien „Komposition“, „Buch“ und „Kostüm/Maskenbild“ (Isabel Toccafondi) nominiert.

„Gefährliche Liebschaften“ vom Staatstheater am Gärtnerplatz in München wurde als bestes Musical ausgezeichnet. Für den Titel waren auch „Lotte“ von den Wetzlarer Festspielen und „Ost Side Story“ aus Zürich nominiert. Julia Klotz aus „Gefährliche Liebschaften“ wurde als beste Darstellerin geehrt. Der Preis für die Beste Regie ging an Dominik Flaschka, der „Ost Side Story“ inszeniert hatte.

Einen Sonderpreis bekamen die Kinderdarsteller aus dem Hamburger Musical „Das Wunder von Bern“. Der Deutsche Musical Theater Preis wurde in diesem Jahr erstmals in mehreren Kategorien verliehen – etwa auch an Komponisten, Ausstatter, Choreografen.

Bei einem Termin am steirisch-slowenischen Grenzübergang in Spielfeld sagte die Ministerin nur, sie habe Planungen für besondere bauliche Maßnahmen in Auftrag gegeben. Bei der improvisierten Pressekonferenz im Beisein des Generaldirektors für öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, betonte sie, es gehe nicht darum, einen Zaun von Ungarn bis Slowenien zu errichten, es gehe um die Möglichkeit des geordneten Übertritts einer großen Anzahl an Personen.

Auch in ihrem Medienpapier – laut ihrem Sprecher als Originaltöne der Ministerin zu verwenden – heißt es, dass man die Grenze nicht dicht machen wolle, man für eine mögliche Verschärfung der Situation aber vorbereitet sein müsse: „In diesem Szenario geht es auch um feste, technische Sperren mehrere Kilometer links und rechts des Grenzübergangs. Es geht darum, für eine kontrollierte Vorgehensweise zu sorgen.“

Die Lage sei äußerst dynamisch, so Mikl-Leitner in Spielfeld, „wir hatten Grenzübertritte von zwischen 3.000 und 8.000 Personen. Aber wir müssen uns auch darauf einstellen, dass es bis zu 12.000 sein könnten“ Einen Zeitpunkt für die Umsetzung dieser baulichen Maßnahmen nannten sowohl Mikl-Leitner als auch Kogler nicht. Die Planungen würden erst beginnen. Auch zu der Art der baulichen Maßnahmen gab es keine Angaben.

Mikl-Leitner kündigte ferner an, dass mit Jänner 2016 die Ausbildung von 200 Polizisten zu Grenzpolizisten vorgezogen werde. In Summe brauche man zusätzlich 2.000 Polizisten. Österreich sei am Limit, das betreffe sowohl die Unterbringung als auch die Situation an der Grenze.

Zum Verhältnis zu Bayern – hier war es zuletzt von offizieller Seite zu harter Kritik an Österreich gekommen – sagte Mikl-Leitner: „Wir haben ein gutes Verhältnis zu Bayern.“ Am System der Blockabfertigung werde man auch in Zukunft festhalten.

Auch hier wurde sie in ihrem Medienpapier deutlicher. Wörtlich heißt es darin: „Bei allem Verständnis für die schwierige Situation. Aber da sollte man schon die Kirche im Dorf lassen. Deutschland hat Ende August als einziges Land in Europa verkündet, Syrer nicht mehr in andere EU-Länder zurückzuschicken. Das hat zu einem Migrationsdruck geführt, wie wir ihn noch nicht erlebt haben. Die Menschen werden nicht von uns geschickt, genauso wenig wie sie von Slowenien nach Österreich geschickt werden. Die Menschen wollen nach Deutschland, weil sie sich alle eingeladen fühlen.“

Die steirischen Landesspitzen, LH Hermann Schützenhöfer(ÖVP) und sein Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ), begrüßten in einer gemeinsamen Reaktion Mikl-Leitners Ankündigung. Die Grüne Abgeordnete Alev Korun sprach hingegen von einer „reinen Vortäuschung einer Aktivität“.

Am Grenzübergang Spielfeld befanden sich am Dienstagnachmittag beim Besuch von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) rund 1.550 Flüchtlinge. In Bad Radkersburg waren es rund 680 Personen. Auf der slowenischen Seite warteten etliche weitere hundert Personen auf Einlass zur Registrierung.

Die in Spielfeld befindlichen Menschen warteten den ganzen Nachmittag auf die Weiterfahrt mit Bussen – ebenso weiter östlich in Bad Radkersburg. Die Behörden rechnen mit noch weiteren 400 Flüchtlingen im Laufes des restlichen Tages. Wie die Polizei mitteilte, fuhr am Nachmittag ein Sonderzug Richtung Norden mit etwa 460 Personen an Bord ab. Für alle anderen Menschen hieß es Warten – auch während der Nacht, wobei viele ihren Platz in der Reihe nicht aufgeben wollen und deshalb nicht die Zelte aufsuchen.

Auf der slowenischen Seite in Gornja Radgona (Oberradkersburg) sind alle 1.689 Flüchtlinge, die am Dienstag in drei Gruppen die dortige Unterkunft in der Messehalle verlassen haben, bis 16.30 Uhr in Bad Radkersburg angekommen. In der Unterkunft werden heute rund 1.100 Flüchtlinge erwartet, teilte die Polizei in Murska Sobota mit. In Sentilj gegenüber dem Grenzübergang Spielfeld waren gegen 12.00 Uhr waren in dem Zeltlager etwas mehr als 3.000 Flüchtlinge untergebracht.

Ein versorgungsmäßiges Problem stellten auch jene Menschen dar, die das Lager in Sentilj verlassen haben und an den Bauzäunen vor der Registrierung auf der österreichischen Seite auf Einlass warteten. In diesem Bereich gibt es weder Zelte noch Versorgung, die Menschen zündeten Feuer an, um sich notdürftig zu erwärmen. In diesem Bereich waren die Spannungen tagsüber spürbar, Dolmetscher und Militärpolizei hatten alle Hände voll zu tun, um die Menschen zu beruhigen. Ein Mann wurde von der Militärstreife kurzfristig aus der Menschenmenge herausgezogen, da er mit einem Messer gedroht haben soll. Eine Gruppe stimmte immer wieder Sprechchöre an.

Am frühen Dienstagabend traf nach Angaben der Polizei erneut ein Sonderzug mit rund 600 Flüchtlingen aus Jesenice in Kärnten ein. Ein weiterer Zug mit ebenfalls 600 Personen wurde von den slowenischen Behörden für die Nachtstunden avisiert.

Die Menschen wurden mit Essen und Getränken versorgt und in den Notquartieren untergebracht, der Weitertransport erfolgte mit Bussen. Der zweite Zug sollte zwischen Mitternacht und 3.00 Uhr früh eintreffen. Zu Zwischenfällen kam es laut Polizei nicht, die meisten Flüchtlinge wollten nach Deutschland weiterfahren.

In der Stadt Salzburg bereiteten sich die Einsatzkräfte am Dienstagabend auf die Ankunft von 1.800 Flüchtlingen aus der Steiermark vor. Gegen 21.00 Uhr waren schon 13 Busse eingetroffen, teilte Johannes Greifeneder, Sprecher der Stadt Salzburg, nach der Einsatzleiterbesprechung mit. Wie viele noch unterwegs waren, war unklar.

Das Notquartier in der Alten Autobahnmeisterei war am Abend voll belegt, mehrere Busse wurden zum Bahnhof umgeleitet. Nach einer Generalreinigung und Desinfektion stand am Abend die Bahnhofstiefgarage wieder zur Unterbringung für Flüchtlinge zur Verfügung.

Am späteren Nachmittag wurden die Einsatzstäbe in der Stadt Salzburg kurzfristig informiert, dass mehrere Bustransporte mit Flüchtlingen von Leibnitz in der Südsteiermark in Richtung Salzburg unterwegs seien. Avisiert wurden rund 1.800 Menschen. Die Stadt traf Vorkehrungen, um den starken Ansturm auf die Notquartiere zu bewältigen.

Unter den Flüchtlingen auf der Balkanroute, die am Dienstag Kroatien erreicht haben, war eine 105 Jahre alte Frau aus Afghanistan. Sie wurde im Erstaufnahmelager Opatovac medizinisch untersucht und konnte sich in einem eigens beheizten Zelt ausruhen, berichtete das kroatische Nachrichten-Portal „24sata.hr“.

Es handelte sich um den bisher ältesten Menschen, den die kroatischen Behörden im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Flüchtlingswanderung durch das Adrialand registriert haben.

Die Frau wurde anschließend zum Bahnhof im nahe gelegenen Tovarnik gebracht. Von dort werden die Flüchtlinge in Zügen zur slowenischen Grenze transportiert.

Unterdessen nehmen die geplanten 100.000 Aufnahmeplätze entlang der Westbalkanroute, auf die sich die betroffenen Ländern bei einem EU-Sondergipfel am Sonntag geeinigt haben, zunehmend Gestalt an. Die Hälfte davon soll in Griechenland entstehen, die übrigen 50.000 in den anderen Westbalkanländern.

Ziel dieser Unterkünfte sei es, den Durchzug der Flüchtlinge zu verlangsamen um die Ländern am Anfang und am Ende der Flüchtlingsroute eine Atempause zu verschaffen, sagte der kroatische Innenminister Ranko Ostojic am Dienstag. Griechenland würde damit Zeit bekommen, um die von der EU geforderten Registrierungszentren – also Hotspots – an der Außengrenze zu errichten, Deutschland wiederum, um sich hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen und Abschiebung der abgelehnten Asylbewerber zu stabilisieren, so der Minister.

Slowenien hat bereits mit der Errichtung eines Grenzzaunes gedroht, sollten die am Gipfel getroffenen Vereinbarungen nicht umgesetzt werden. Am Dienstag kamen die Chefs der Koalitionsparteien erneut zu einer Krisensitzung zusammen, am Mittwoch soll der Rat für nationale Sicherheit tagen.

Allgemein mehrten sich am Dienstag Berichte über die angespannte Stimmung beim EU-Balkangipfel. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte etwa, die Atmosphäre sei „teilweise gespenstisch“ gewesen: „Am Sonntag wurde relativ brutal sichtbar, dass die Lage auf dem Westbalkan Besorgnis erregend ist“, sagte Schulz. Zehntausende Menschen seien auf der Flucht. „Mit dem baldigen Wintereinbruch droht eine humanitäre Katastrophe.“ Er habe den Sondergipfel am Sonntag „tief besorgt“ verlassen. Das größte Problem bleibe, nämlich dass Zusagen der Staaten nicht eingehalten würden.

Einen vergleichsweise kleinen Erfolg konnte die EU-Kommission am Dienstag dann aber doch vermelden: Das beim Gipfel beschlossene Netzwerk von Kontaktpersonen für einen besseren Informationsaustausch und mehr Kooperation entlang der Balkanroute sei vollständig eingerichtet, hieß es in Brüssel. Die erste Telefonkonferenz soll am Donnerstag stattfinden. Österreich ernannte Raphael Sternfeld, Berater von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), zum nationalen Koordinator.

Demnach seien Zeitplan und Verhandlungsstruktur festgelegt worden. Vergleichbar mit dem Vorgehen nach der Wien-Wahl 2010 sollen nun erneut Untergruppen, in die beide Parteien Vertreter entsenden, die einzelnen Themenbereiche diskutieren und zu Ergebnissen kommen, hieß es. Die Treffen werden zügig starten, erste Termine gibt es noch diese Woche. Beim heutigen Auftakt in großer Runde und unter Beisein von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) seien konkrete Inhalte indes noch nicht behandelt worden, wurde der APA versichert.

Der Stadtchef hatte bereits in der Vorwoche, als er die Entscheidung bekannt gab, zuerst mit den Grünen über eine Regierungszusammenarbeit verhandeln zu wollen, betont, dass er einen möglichst schnellen Abschluss der Gespräche wünsche. Konkret ist Mitte November anvisiert. Denn kurz darauf muss bereits der Budgetvoranschlag 2016 beschlossen werden. Häupl hatte zugleich betont, die Gespräche „ergebnisoffen“ zu führen. Sollte es mit den Grünen nicht klappen, käme die ÖVP in Sachen Koalitionspoker an die Reihe.

Der Container fing demnach Feuer, als er gerade für die Wiederausfuhr aus dem Königreich vorbereitet wurde. Die Ursache war zunächst unklar. Die Getöteten waren dem Bericht zufolge Jordanier, die Verletzten ägyptische Arbeiter. In Jordanien sind Feuerwerkskörper illegal. Es wurden Untersuchungen eingeleitet.

In einer detaillierten Nachbildung des Sterbezimmers, der Aufbahrung des Leichnams und der nachfolgenden wochenlangen Zeremonien bringt diese Schau nach Angaben der Museumskonservatorin Beatrix Saule Details über das Ableben des langlebigsten französischen Monarchen ans Tageslicht, die bisher „völlig unbekannt waren“. Zu sehen sind neben Schmuckstücken, Medaillen und Gemälden auch historische Dokumente von vorrangiger Bedeutung, wie etwa das handgeschriebene Testament des Sonnenkönigs, Porträts aus der Entourage Ludwigs, wie etwa seiner zweiten Ehefrau, Madame de Maintenon, oder seines Bruders Philippe Duc d’Orlean, der Frankreich nach des Königs Tod bis zur Ernennung Ludwig XV. etwa ein Jahrzehnt lang regierte.

Um dieses große barocke Spektakel des Todes und der Bestattung des Sonnenkönigs nachvollziehbar darzustellen, holte die Museumskonservatorin den Architekten und Regisseur Pier Luigi Pizzi zu Hilfe. Pizzi, der bereits für mehr als 500 Spektakel auf den größten Bühnen in aller Welt verantwortlich gezeichnet hat, errichtete zehn verschiedene Szenenbilder, auf denen die Besucher den Gang des Sonnenkönigs vom Totenbett bis hin zur Grabstätte in der Basilika von Saint-Denis bei Paris nachvollziehen können. Unter der Leitung der Historiker Gerard Sabatier und Mark Hengerer wurden zu diesem Zweck drei Jahre lang vertiefte Studien zu den Ritualen bei den Bestattungen an den europäischen Königshäusern, von den Spaniern über die Franzosen bis hin zu den Habsburgern, durchgeführt.

Unter den Highlights der Ausstellung muss man gewiss ein Porträt des Sonnenkönigs nennen, das sein persönlicher Maler Antoine Benoist um 1705 verwirklicht hat. Es ist das einzige auf einem Wachsabdruck beruhende Porträt des Königs und daher vollkommen realistisch. Man sieht in dem Relief das Profil des Königs im Alter von etwas mehr als 65 Jahren. In den offiziellen Medaillen und Münzen hatte Ludwig XIV dagegen als Mittfünfziger aufgehört, sein Porträt erneuern zu lassen.

Eine letzte Abteilung der Ausstellung ist den Bestattungen und Totenzeremonien großer Persönlichkeiten im 19. Jahrhundert gewidmet. So wurde etwa das Begräbnis von König Ludwig XVIII. nachvollzogen, auf Gemälden ist die Bestattung des Schriftstellers Victor Hugo im Pantheon zu sehen, während ein weiteres Gemälde die Szene zeigt, als der Sarg mit Napoleon I. am 15. Oktober 1840 in Sankt Helena auf die Fregatte „La Belle Poule“ geladen und nach Frankreich zurückgebracht wird. Nunmehr ruht der erste Kaiser der Franzosen in den Pariser Invalides.