Zwölf „falsche“ Skilehrer angezeigt

Bei Pistenkontrollen haben die Carabinieri zum Saisonende in Enneberg zwölf „falsche“ Skilehrer angezeigt.

Wie die Ordnungshüter am Donnerstag mitteilten, führten sie Kontrollen zur ordnungsgemäßen Durchführung des Skilehrerberufs durch. Dabei erwischten sie zwölf „falsche“ Skilehrer. Alle stammen aus Kroatien und Slowenien.

Die vermeintlichen Skilehrer waren laut Carabinieri nicht dazu befugt, Gruppen und Kinder zu unterrichten.

Die Beamten teilten die Vorfälle der Staatsanwaltschaft Bozen in Bezug auf die Verletzung von Artikel 348 des Strafgesetzbuchs (Missbrauch eines Berufs) mit.

||| Alpenflair-Code: vki66mvg |||

Ergänzt wird die Ausstellung der wohl prominentesten Bühnenkleider des Theaters mit Schuhen und einigen Accessoires der Schauspielerinnen aus den Aufführungen. Dazu kommt das Kostüm des ersten weiblichen Todes, in das Ulrike Folkerts in der Inszenierung von Christian Stückl im Jahr 2005 geschlüpft ist. Präsentiert werden die Kleider in einem Saal der Galerie und vor allem im Nordoratorium des Domes nicht einfach auf Kleiderpuppen oder an der Wand aufgehängt, sondern frei schwebend, wie Erika Oehring, Ausstellungskuratorin und Leiterin der Residenzgalerie, betonte: „Mir ging es darum, den Raum wirken zu lassen. Das funktioniert mit den dreidimensionalen, skulpturalen Textilien natürlich besser als mit Gemälden. Zudem haben wir uns auf eine überblickbare Auswahl beschränkt und bei der Hängung der Kleider sehr genau auf die Abstimmung der Farben geachtet.“

Von Sunnyi Melles Anfang der 1990er Jahre über Maddalena Crippa, Dörte Lyssewski bis zu Veronica Ferres, Nina Hoss, Marie Bäumer, Sophie von Kessel, Birgit Minichmayr und – seit 2013 – Brigitte Hobmeier, sie alle sind mit jenen Kleidern vertreten, auf die das Publikum zumindest bei den Premieren mit besonderer Spannung gewartet hat. Davor aber haben Designer, Bühnenbildner und Schneider lange am Outfit der Buhlin getüftelt, wie Dorothea Nicolai, Direktorin „Kostüm und Maske“ der Salzburger Festspiele und Ausstellungskuratorin, erläuterte: „Das ist ein langwieriger Prozess. Und am Ende kommt dabei ein Haut Couture-Kleid heraus, ein präzis an den Körper der Schauspielerin und die Ästhetik der Inszenierung angepasstes Kleidungsstück.“

Buhlschaft, dieses mittelhochdeutsche Wort bedeutet Beischläferin, wie der Beitext der Ausstellung erklärt. „Das Kleid dieser Frau soll ihre Weiblichkeit und Verführungskunst unterstreichen“, sagte Nicolai weiter. „Darüber hinaus haben wir alle eine Sehnsucht nach Schönheit. Und dieses Stück Stoff drückt das Leben, die Liebe und eben dieses Schönheit aus, und darauf sind natürlich alle neugierig.“

Die Kleider von Kostümbildnern wie Marlene Poley, Moidele Bickel, Annamaria Heinreich, Jorge Jara oder Olivera Gajic sind Teil der Festspielgeschichte. Sie werden nach der Ausstellung in einem klimatisierten Fundus aufbewahrt.

(S E R V I C E – „Die Kleider der Buhlschaft“ – Ausstellung im Salzburger Domquartier und in der Residenzgalerie von 16. April bis 1. November. Die Öffnungszeiten: Bis zum Sommer täglich außer Dienstag von 10.00 bis 17.00 Uhr. 0662 / 840 451, .)

Referenten des Abends waren Landtagsabgeordneter Sven Knoll, Bezirkssprecher Dr. Alfred Theiner und Landesleitungsmitglied Stefan Zelger.

Zahlreiche Jugendliche, fast alle Kandidaten für die anstehenden Gemeindewahlen, waren der Einladung gefolgt. „Der erste Anblick zeigt, dass unsere Bewegung kein Nachwuchsproblem hat und wir das Gegenteil von Politikverdrossenheit darstellen. Das haben wir aber nur erreicht, weil wir die richtigen Zukunftsperspektiven für unser Land verfolgen“ so Pixner in seinen einleitenden Worten.

Die STF kandidiert im Vinschgau in neun von 13 Gemeinden mit einer eigenen Liste und in einer Gemeinde unterstützt sie mit Kandidaten eine Bürgerliste. In Schluderns und Latsch wurde bereits im vergangenen Jahr gewählt. Die Bewegung stellte damals in Latsch zum ersten Mal eine eigene Liste auf die Beine und erreichte auf Anhieb ein Mandat. Wenn man die einzelnen Listen betrachtet, kann man gleich erkennen, dass sich viele Jugendliche bei der Bewegung engagieren. Unter den 55 Kandidaten auf Bezirksebene finden sich dreißig junge Vinschger die unter 35 Jahre alt sind. Deshalb lag es nahe, ein eigenes Treffen zu veranstalten.

Bezirkssprecher und Bürgermeisterkandidat in Prad, Dr. Alfred Theiner, berichtete über den Aufschwung und Aufbau der Bewegung, auf Bezirks- und auf Landesebene. „In so vielen Gemeinden wie bei der diesjährigen Gemeinderatswahl haben wir noch nie mit eigenen Listen kandidiert. Aber das konnte man durch das Ergebnis auf Bezirksebene bei der Landtagswahl voraussehen“, so Theiner.

Über die Struktur der Bewegung, die anstehenden Gemeinderatswahlen und besonders über die Jugendanliegen berichtete Stefan Zelger von der Landesleitung der STF. Er war selbst zehn Jahre als Gemeinderat aktiv.

Höhepunkt des Abends war die Motivationsrede über Jugend in der Politik und über seinen persönlichen politischen Werdegang, von Landtagsabgeordneten Sven Knoll. Knoll erklärte, dass die Bewegung STF immer mehr junge Menschen dazugewinne, und zwar aus denselben Gründen, wie es auch bei ihm selbst der Fall war: „Uns vereint eine Zukunftsvision, wir haben ein gemeinsames Ideal und wir sind nicht auf persönlichen Profit aus. Wir wollen das Beste für unsere Heimat, nämlich eine Zukunft ohne Italien.“

Der Abend wurde mit musikalischer Begleitung und der Ankündigung, demnächst eine eigene Jugendgruppe der STF im Vinschgau gründen zu wollen, ausklingen gelassen.

Die Salzburger Schützen dürfen beim anstehenden Fest der Kulturen am Sonntag nicht schießen. Sie fühlen sich unerwünscht und wollen nicht als „Schaustücke“ dienen.

Bei dem Fest der Kulturen am Sonntag in Salzburg sind 27 Heimat- und Migrationsvereine eingeladen. Da bei dem Fest auch zahlreiche Asylanten und kriegstraumatisierte Flüchtlinge dabei sind, soll das Schießen während des Festes entfallen. Dies berichtet ORF-Salzburg.

Schützen fühlen sich unerwünscht

Der Schützen-Bezirkskommandanten Gottfried Grömer fühlt sich unerwünscht: „Denn da hat es dann geheißen, schießen von den Schützen kommt sowieso nicht in Frage, weil so viele Asylanten mit einem Kriegstrauma dabei sind. Und damit war das für mich erledigt, denn als Schaustücke oder dass wir uns hinstellen und bestaunen lassen, wie wir aussehen, das ist nicht die Kultur der Schützen“.

Für den Vorsitzenden des Forums Salzburger Volkskultur, Simon Illmer, sei dies allerdings ein Missverständnis. Es habe im Vorfeld lediglich geheißen, es sei nicht angebracht, neben Flüchtlingen aus Kriegsgebieten zu schießen.

Ein Fest für alle

Er schlägt deshalb vor, das Fest einzuschießen, allerdings vom Krauthügel oder von der Festung Hohensalzburg aus: „Ich bin nicht glücklich über diese Situation. Ich würde mich sehr freuen, wenn die Schützen mit im Boot sind, denn wir brauchen das. Wir feiern ein schönes Fest, es ist ein Integrationsfest und sollte somit ein Fest für alle sein“, sagt Illmer.

Die Schützen werden dennoch ausbleiben. Bezirkskommandant Grömer werde, wenn, dann nur als Privatperson kommen.

Eine grobe Schätzung der auf heutigem österreichischen Boden zu beklagenden Opferzahlen dieser 41 Tage belaufe sich auf 87.280 Tote, darunter 47.180 Soldaten, 10.100 Zivilisten sowie 23.000 bei den sogenannten Todesmärschen und 7.000 bei Massakern in Konzentrationslagern Getötete, hieß es am Vormittag bei einem Pressegespräch. Insgesamt sei die Eskalation der Gewalt Teil der „Politik der verbrannten Erde“ des NS-Regimes gewesen, mit der bewusst der spätere Wiederaufbau behindert werden sollte.

Es gehe bei der Ausstellung darum, Ereignisse, die von der Geschichtsforschung als „Kriegsendphaseverbrechen“ bezeichnet werden, aus den „verschwiegenen, nicht-erzählten Geschichten“ zu lösen und bewusst zu machen, sagte Heidemarie Uhl vom Institut für Kulturwissenschaften und Theatergeschichte an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, die gemeinsam mit ihrer Kollegin Monika Sommer und den Grazer Zeithistorikern Georg Hoffmann und Dieter A. Binder die Ausstellung kuratierte.

Die Schau ist zweigeteilt. In der denkmalgeschützten Krypta des Äußeren Burgtors, in der das umstrittene Denkmal des toten Soldaten (in dem ein nationalsozialistisches Huldigungsschreiben aus dem Jahr 1935 gefunden wurde) mit einem erklärenden Text kontextualisiert wurde, werden die letzten Kriegstage in Wien beleuchtet.

41 ausgewählte Erinnerungssplitter bekannter Persönlichkeiten zeigen die vielfältige Wahrnehmung der letzten Kriegstage. Da stehen auf Schautafeln Peter Alexander neben Viktor Matejka und Hermann Langbein, Udo Jürgens neben Ceija Stojka und Karl Merkatz, Thomas Bernhard neben Franz König und Bruno Kreisky neben Heimito von Doderer. Da macht sich Paula Preradovic darüber Gedanken, dass aufgrund der vielen bei den Luftangriffen getöteten Singvögel laut einem Gärtner „ein arges Käferjahr bevorstehe“, zwei Meter weiter berichtet Lucia Heilman, die versteckt in einem Keller in der Gumpendorfer Straße zu den wenigen jüdischen Überlebenden Wiens zählte, von einem „ungeheuer belebenden Gefühl“: „Ich war glücklich, ich war selig, ich konnte endlich laufen, wohin ich wollte, und ich konnte mich auf jede Parkbank setzen.“

Vor dem künftigen Weltmuseum Wien und wenige Schritte vom geplanten „Haus der Geschichte“ entfernt sind zwölf Litfaßsäulen aufgestellt, auf denen ebenso viele exemplarisch ausgewählte Verbrechensorte thematisiert werden – ein kleiner Ausschnitt, denn rund 100 verschiedene solcher Orte konnten identifiziert werden. Dabei werden in Deutsch und Englisch die historischen Ereignisse beschrieben und in Beziehung zu großen Farbfotos von Stefan Olah gesetzt. „Die Aufgabe war, die Aufgeladenheit der Orte im Bild zu transportieren“, so Olah. Nirgendwo wird übrigens vor Ort an die dort begangenen Verbrechen erinnert.

Auch einen bisher wenig bekannten und weitgehend tabuisierten Aspekt rückt die Ausstellung, die von einem Vortrags- und Diskussionsprogramm begleitet wird, in den Fokus: Georg Hoffmann hat bei seinen Forschungen zur „Fliegerlynchjustiz“ rund 100 Fälle gefunden, in denen abgeschossene alliierte Flugzeugbesatzungen unter Beteiligung der Bevölkerung misshandelt und ermordet wurden. Diese Fälle seien großteils „gänzlich in die Erinnerungslosigkeit verbannt“, sagte der Historiker. Bis auf wenige Ausnahmen seien diese Verbrechen später nicht aufgeklärt, die Schuldigen nicht zu Verantwortung gezogen worden.

(S E R V I C E – Die Ausstellung ist bis 3. Juli am Heldenplatz und im Äußeren Burgtor in Wien zu sehen. Von 12. Oktober bis 6. November wird sie in Graz gezeigt. )

„Die ständige Vorverurteilung und das vergiftete Klima machen mir die so wertvolle Arbeit für unser Bundesland unmöglich“, teilte Kaufmann- Bruckberger mit. Sie wolle „in den nächsten Monaten alles tun, damit diese Causa (Seenkauf) sauber aufgearbeitet werden kann.“

2007 kaufte das Land Kärnten unter dem freiheitlichen Landeshauptmann Jörg Haider mehrere Seeimmobilien von ÖGB und Bawag. Der Preis von 43 Millionen Euro soll weit überhöht gewesen sein, ebenso die Nebenkosten, stellte der Rechnungshof fest. Laut Kaufmann-Bruckberger floss im Zuge des Deals 665.000 Euro Schmiergeld von der Maklerfirma an das BZÖ Haiders, 35.000 Euro durfte sie für ihre Botenrolle behalten.

Kaufmann-Bruckberger war zwei Jahre lang niederösterreichische Landesrätin. Sie wurde nach der Landtagswahl 2013 am 24. April in die Funktion gewählt und war für Baurecht, Veranstaltungswesen, Asyl und Ausländerbeschäftigung zuständig.

Mit ihrem Rücktritt kam Kaufmann-Bruckberger einem Abberufungsverfahren zuvor. Ein solches wäre in der Sitzung des NÖ Landtages am 23. April eingeleitet worden. Die Volkspartei NÖ hätte dem Begehren die Zustimmung gegeben, sagte Klubobmann Klaus Schneeberger noch am Donnerstagvormittag in einer Pressekonferenz.

Als „ganz wesentlich“ bezeichnete der Klubchef dabei auch die Schuldfrage in der Causa Seenkauf. Entweder lüge Kaufmann-Bruckberger, oder es würden die Vertreter des ÖGB lügen. Um festzustellen, wer lüge, müssten „die Herren des Gewerkschaftsbundes“ Kaufmann-Bruckberger klagen. Das sei bis heute nicht geschehen und lasse daher „Verschiedenes vermuten“, sagte Schneeberger. Die Glaubwürdigkeit bezeichnete er bei der – nunmehrigen ehemaligen – Landesrätin ebenso wie beim ÖGB als „im Raum stehend“.

Der Rücktritt sei zu respektieren, reagierte Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP). Kaufmann-Bruckberger müsse nun dazu beitragen, um den Fall des Verkaufes von Kärntner Seegrundstücken völlig aufzuklären. Dieser Forderung schlossen sich SPÖ, FPÖ und Grüne im NÖ Landtag an. Die Vorgänge seien weit vor Kaufmann-Bruckbergers Arbeit in der NÖ Landesregierung angesiedelt und „entziehen sich daher auch der niederösterreichischen Kenntnis“, betonte Pröll.

Die Entscheidung des Klubs der Volkspartei NÖ, das Verfahren auf Abberufung einzuleiten, habe entsprechenden Druck erzeugt, reagierte Schneeberger. Mit dem Rücktritt Kaufmann-Bruckbergers sei ein kurzer Gastauftritt jener Politikerin beendet, „die ihre parteipolitische Zugehörigkeit wie die sprichwörtlichen Hemden wechselt“, hielt Robert Laimer, Landesgeschäftsführer der SPÖ, fest. Es sei „die richtige Entscheidung von Haiders Geldbotin“ gewesen, „auch wenn sie zu spät getroffen wurde“.

Begrüßt wurde der Schritt von den Freiheitlichen. „Wir gehen davon aus, dass sie (Kaufmann-Bruckberger) aber so viel Anstand hat, nunmehr kein Landtagsmandat anzunehmen“, erklärte Klubchef Gottfried Waldhäusl.

„Späte Einsicht“ erkannte Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen im NÖ Landtag. Kaufmann-Bruckberger habe erkennen müssen, „dass sie untragbar für das Land ist mit ihrer Lebensgeschichte als Geldkofferträgerin für Jörg Haider“. Mit ihrem Rücktritt habe sie „zumindest einen kleinen Funken Verantwortung“ für das Land NÖ gehabt.

Für Renate Heiser-Fischer, NÖ Landesobfrau des Team Stronach, ist Elisabeth Kaufmann-Bruckbergers Rücktritt als Landesrätin „nur ein erster Schritt zur Wiederherstellung der politischen Hygiene in Niederösterreich“. Die „Schmiergeldbotin“ sei auch als Landtagsabgeordnete untragbar, forderte Heiser-Fischer deren Verzicht auf ein Landtagsmandat und Mitarbeit bei der Aufklärung der Causa Seenkauf.

In der Aussendung hielt Heiser-Fischer zudem fest, dass der Rücktritt reichlich spät komme. Zu hinterfragen sei auch die zögerliche Haltung der ÖVP NÖ, die Kaufmann-Bruckberger „unverständlich lange“ unterstützt habe.

Indes wurde bekannt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ermittlungen gegen die Freiheitlichen in Kärnten eingeleitet hat, außerdem wird im Sinne der Verbandsverantwortlichkeit auch gegen die Immobilienfirma Aucon ermittelt. Der Partei wird laut Oberstaatsanwalt Norbert Hauser Beitrag zur Geschenkannahme durch Amtsträger sowie Geldwäscherei vorgeworfen. Zusätzlich zu den beiden juristischen Personen wird derzeit gegen 15 natürliche Personen ermittelt.

Krautwaschl folgt dem Ende Jänner zurückgetretenen Egon Kapellari nach. Die auf Krautwaschl gefallene Wahl hatte der Vatikan bereits am Dienstag dem Ministerrat vorgelegt, der sie angenommen hatte. Der gebürtige Gleisdorfer (52) soll am 14. Juni im Grazer Dom zum Bischof geweiht werden. Die Vorbereitungen sind im Laufen. Bis dahin bleibt Diözesanadministrator Heinrich Schnuderl an der Spitze der Diözese.

Krautwaschl wurde am 5. März 1963 auf einem Bauernhof in Gleisdorf geboren, verbrachte dort seine Kindheit, Volks- und Gymnasialzeit und war in der Pfarre als Ministrant und im Jugendchor aktiv. Er studierte Katholische Fachtheologie an der Universität Graz, trat zugleich ins Priesterseminar der Diözese Graz-Seckau ein und arbeitete mehrere Jahre in der Katholischen Jungschar im diözesanen Bildungsteam mit. Im Jahr 1990 schloss er sein Theologiestudium ab. Im selben Jahr wurde der Steirer zum Priester geweiht. Er war drei Jahre Kaplan in Hartberg, dann im Pfarrverband Knittelfeld und schließlich von 1999 bis 2006 im Pfarrverband Bruck/Mur tätig, wo er ab 2002 auch Dechant war.

Seit Herbst 2006 leitete er das Bischöfliche Seminar und ist zudem Regens im „Augustinum“. Krautwaschl fühlt sich der päpstlich anerkannten „Fokolar“-Bewegung verbunden und ist neben seinem Blog auf Sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter aktiv.

Papst Franziskus hat am Donnerstag nicht nur den neuen Bischof für die Diözese Graz-Seckau ernannt, auch Werner Freistetter als Militärbischof für Österreich wurde durch das vatikanische Presseamt im „Bollettino“ bekannt gegeben. Kardinal Christoph Schönborn bezeichnete die Bestellung der beiden neuen Bischöfe als Zeichen dafür, dass auf die Ortskirche gehört wird.

Mit der Ernennung Freistetters zum Militärbischof wurde auch der Amtsverzicht von Christian Werner angenommen, teilte die Kathpress mit. Bis zur Bischofsweihe von Freistetter leitet während der Sedisvakanz der bisherige Generalvikar Leszek Ryzka interimistisch das Militärordinariat. Dieses ist in 18 Inlandspfarren und 2 Auslandspfarren gegliedert und ist für rund 90 000 Personen zuständig.

Kardinal Schönborn sieht in den Ernennungen laut Kathpress ein „deutliches Zeichen, dass im Vatikan unter Papst Franziskus auf die Ortskirche gehört wird“. Dies sei nun ein „Zugewinn, den wir sehr dankbar feststellen können“, so Schönborn. Die beiden Neubestellten haben ebenso wie der vor kurzem ernannte Feldkircher Bischof Benno Elbs einen starken Rückhalt in der österreichischen Ortskirche und unter den heimischen Bischöfen. Aus Schönborns Sicht habe sich das Verfahren der Bischofsernennung bewährt, wenn die vorgesehenen Vorgaben eingehalten werden.

Zu Krautwaschl erklärte der Kardinal mit Verweis auf dessen seelsorgliche Erfahrung, dass dieser sehr gute Voraussetzungen für seinen neuen Dienst mitbringe. Mit Freistetter wiederum werde jemand Militärbischof, der das Bundesheer von innen kennt und der Truppe nahe ist – angesichts der großen Umbrüche beim Heer sei er hierfür „dankbar“, so Schönborn.

Die neu ernannten Bischöfe werden sich noch am Donnerstagnachmittag der Öffentlichkeit vorstellen: In Graz gibt es eine Pressekonferenz um 14 Uhr mit Krautwaschl, in Wien findet der Termin mit Freistetter um 15 Uhr statt.

Seit Ende März hatten die Kriminalisten nach einem 59-jährigen Innsbrucker gesucht, der nach einer Feier in seinem Schrebergarten spurlos verschwunden war. Ins Visier der Ermittler geriet recht bald ein 44-jähriger gebürtiger Deutscher mit italienischem Pass, der bei der Feier anwesend gewesen sein und den Toten als Letzter lebend gesehen haben soll.

Gegen den tatverdächtigen 44-Jährigen wurde ein EU-Haftbefehl erlassen. Dies teilte das Tiroler Landeskriminalamt am frühen Donnerstagabend mit. Der gebürtige Deutsche soll mit einem bereits am 9. Februar in Bozen gestohlenen Opel Corsa mit dem italienischen Kennzeichen „CM 805 TY“ unterwegs sein. Der Mann hatte zuletzt in Südtirol gelebt und gearbeitet. Derzeit gibt es keinen Hinweis auf seinen Aufenthalt, erklärte das LKA.

Die Leiche des 59-Jährigen war am Donnerstag von einem Kameramann gefunden worden, der mit dem Sohn (nicht wie ursprünglich berichtet mit dem Bruder, Anm.) des Vermissten für ATV-Aktuell in dem Schrebergarten filmte. Unter einer Decke habe er eine Kopfform sowie Haut und Blut gesehen und anschließend sofort die Kriminalpolizei alarmiert, sagte er dem ORF Tirol. Die Leiche soll vergraben gewesen sein, ein Stück der Decke sei aber an der Oberfläche zu sehen gewesen.

Laut Pupp gestaltete sich die Bergung des Toten schwierig: „Das Gelände ist relativ steil und unwegsam“. Außerdem müsse behutsam vorgegangen werden, um etwaige Spuren zu sichern. Der Tote wurde unter kompostiertem Erdreich und Blättern vergraben. Warum die Leiche von den Spürhunden, die das Gelände zweimal abgesucht hatten, nicht gefunden wurde, blieb vorerst rätselhaft.

„Wir haben zweimal mit Hunden gesucht – am Tag der Anzeige und dann vergangene Woche“, erklärte der LKA-Chef. Weder Blut- noch der Leichenhund hätten an der Stelle angeschlagen, an der die Leiche am Donnerstag gefunden wurde.

Der Landtag hat in der laufenden Sitzungswoche einen Antrag der Freiheitlichen auf Streichung von Sozialleistungen an straffällige Ausländer abgelehnt.

„Das ist ein Signal in die falsche Richtung. Gerade ein Beispiel der letzten Tage hat gezeigt, was das konkret bedeutet. Zwei Personen plündern den Opferstock einer Kirche, schlagen den Pfarrer nieder und dann kommt heraus, dass sie in drei Jahren 35.000 Euro an öffentlichen Zuwendungen abgeschöpft haben, davon 19.000 Euro vom Land.“, schreibt Pius Leitner in einer Aussendung am Donnerstag.

Wenn der Priester aus christlicher Nächstenliebe und Barmherzigkeit Nachsicht übt, sei das verständlich, „der Rechtstaat bzw. die öffentliche Hand darf jedoch nicht wegschauen und untätig bleiben“.

Alle Verweise auf Nicht-Zuständigkeit und Kompetenzmangel seien ein Hohn für jene Menschen, die sich ihren Lebensunterhalt hart erarbeiten müssen. „Es kann doch nicht hingenommen werden, dass Personen das Gastrecht durch Straftaten missbrauchen und trotzdem großzügig unterstützt werden“, schreibt der Freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, in einer Pressemitteilung.

Lesen Sie auch: Mehrfachtäter leben in Wobi-Wohnung und beziehen Sozialhilfe

„Sollten sie tatsächlich geschnappt werden und im Bozner Gefängnis landen, kostet das dem Steuerzahler pro Tag und Häftling weitere 112 Euro. Von den 76 Häftlingen (Stand Ende März 2015) im Bozner Gefängnis waren übrigens 54 ausländischer Herkunft. Da kann niemand den kausalen Zusammenhang zwischen Einwanderung und Kriminalität bestreiten“.

Das Land hat für die medizinische Betreuung der Häftlinge im vergangenen Jahr 750.000 Euro bereitgestellt. „Man kann der Bevölkerung nicht erklären, warum straffällige Ausländer nicht grundsätzlich abgeschoben werden können und warum nicht das Prinzip des Herkunftslandes angewendet wird“, so Pius Leitner abschließend.

||| Alpenflair-Code: vki66mvg |||

Sehr selbstbewusst und kämpferisch gab sich die Niederdorfer Liste „für’s Dorf“ anlässlich ihres Auftaktes zum Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen am 10. Mai. Im Rahmen einer gut besuchten Veranstaltung präsentierte sie den Niederdorfer Bürgern ihre Ziele und die Reihe der Kandidaten. Bürgermeisterkandidat Hubert Trenker stellte sich und das Programm vor mit dem die neue Bewegung die nächsten fünf Jahre Niederdorf verwalten will.

Dr. Herbert Campidell, Sprecher der Liste, formulierte gleich klar und unmissverständlich das Ziel: „Wir wollen diese Wahlen gewinnen, den Bürgermeister stellen und die Verantwortung übernehmen, Niederdorf in den nächsten fünf Jahren zu verwalten.“

„Die überparteiliche Liste „für’s Dorf“ kommt dem Wunsch vieler Bürger nach, auf Gemeindeebene das Parteiengezänk in den Hintergrund und die Personenwahl in den Vordergrund zu stellen. Leider hat die SVP das Angebot zur Zusammenarbeit als Einheitsliste nicht angenommen“, heißt es in einer Aussendung.

Neben dem Bürgermeisterkandidaten Hubert Trenker, stellt die Liste eine motivierte Gruppe von 12 Kandidaten, die alle Altersgruppen und gesellschaftliche Schichten vertreten. Sechs davon sind amtierende Gemeinderäte die viel Erfahrung mitbringen und nach fünf Jahren des frostigen Klimas im Rat auf eine harmonischere Zusammenarbeit hoffen.

Hubert Trenker wies in seiner programmatischen Erklärung auf die Stärken des Dorfes im Bereich Tourismus und Landwirtschaft hin, die es zu erhalten und auszubauen gilt. Zusammen mit Handwerk und Handel stellen sie die Grundlage für ein wirtschaftliches Gedeihen dar. Trenker sagte den vielen Vereinen im Dorf seine Unterstützung zu. Eine klare Absage erteilte er der Vertragsurbanistik und dem damit verbundenen Problem der Zweitwohnungen. Sein erklärtes Ziel sei es auch im Gemeinderat nach Jahren der Spannungen wieder ein Klima der Harmonie und des gegenseitigen Respektes aufzubauen.

Herbert Campidell stellte anschließend die Kandidaten der Liste vor:

Bürgermeister- und Gemeinderatskandidat:

Trenker Hubert, 55 Jahre, Betriebssekretär

Gemeinderatskandidaten:

Bachmann Martin, 42 Jahre, Bauer,

Herbert Campidell, 62 Jahre, Arzt,

Durnwalder Georg, 29 Jahre, Bauer,

Harrasser Peter, 45 Jahre, Bankkaufmann,

Jäger Franz, 47 Jahre, Bauer,

Krautgasser Günther, 47 Jahre, Tischler,

Kuenzer Lukas, 24 Jahre, Bauarbeiter,

Lasta Klettenhammer Marta, Camping-Unternehmerin ,

Mair unter der Eggen Daniel, 27 Jahre, Zimmermann,

Ortner Andreas, 46 Jahre, Angestellter im Altersheim,

Stabinger Reinhard, 51 Jahre, Bauer,

Strobl Franz, 55 Jahre, Chefkoch im Krankenhaus Innichen.
—

Der Preis wird im Dreijahresrhythmus in Anerkennung des künstlerischen Gesamtschaffens auf dem Gebiet der bildenden Kunst verliehen und am 29. Oktober an Wurm überreicht werden. Die von der Landesregierung eingesetzte Jury hat ihren Vorschlag folgendermaßen begründet: „Erwin Wurm hat im Laufe seiner Karriere ein bedeutendes, Techniken und Medien überschreitendes sowie überzeugendes Oeuvre geschaffen – ein Werk, das auch die Veränderung des Bildes vom Künstler bzw. der Künstlerin sowie der sich verändernden künstlerischen Produktionsweisen mit einschloss.“

Die Kunst von Erwin Wurm trete an unterschiedlichen Orten auf – „oftmals dort, wo man sie gar nicht vermutet“ – und er setze Techniken, Technologien und Medien „meist gegen die gängigen Muster“ ein. Menschen, die bisher wenig Affinität zur Kunst hatten, würden sich sehr wohl für Wurms Arbeiten begeistern, „weil sie sich gerade nicht einem spezifischen Kunstambiente verpflichtet sehen müssen und weil Wurm unsere Alltagserfahrungen – wie die Erfahrungen mit Kunst – mit viel List, Humor und Lust unterläuft“.

Kulturlandesrat Buchmann bezeichnete Wurm als einen „der wichtigsten Botschafter des Kunst- und Kulturlandes Österreich im Ausland“. Trotz seiner internationalen Erfolge habe Wurm „nie auf seine steirischen Wurzeln vergessen und ihre Bedeutung für sein künstlerisches Schaffen immer wieder deutlich gemacht“, würdigte der Landesrat den bildenden Künstler, der heute in Wien und Limberg in Niederösterreich lebt.

Erwin Wurm ist einer der erfolgreichsten Gegenwartskünstler. Für sein Schaffen wurde er u. a. mit dem Großen Österreichischen Staatspreis für Bildende Kunst und erst diese Woche mit dem Silbernen Komturkreuz des Landes Niederösterreich ausgezeichnet. Der Würdigungspreis ist mit 10.000 Euro dotiert, außerdem bekommt der Preisträger die Möglichkeit, eine Ausstellung im Künstlerhaus zu realisieren.

Die frühere Regelung zur Vorratsdatenspeicherung hat der Verfassungsgerichtshof (nach der Aufhebung der EU-Richtlinie durch den Europäischen Gerichtshof) gekippt, sie ist seit 1. Juli 2014 außer Kraft. Sie hatte Unternehmer seit April 2012 verpflichtet, Telekommunikationsdaten aller Telefon-, Handy- und Internet-Nutzer sechs Monate lang zu speichern. Die Ermittlungsbehörden konnten darauf bei Verdacht eines vorsätzlich begangenen Delikts mit Strafdrohung von mehr als einem Jahr Haft zugreifen.

Die deutsche Regierung hat am Mittwoch eine Speicherung von Kommunikationsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vorgeschlagen. Die Pläne sehen vor, dass die Speicherfrist für Telefon- und Internetdaten auf zehn Wochen beschränkt ist, wie Justizminister Heiko Maas in Berlin sagte. Mikl-Leitner sah darin ein „deutliches Signal“ auch für Österreich und kündigte an, beim kommenden Ministerrat über den deutschen Entwurf zu berichten.

Das Infrastrukturministerium, welches von der Vorratsdatenspeicherung im Zusammenhang mit dem Telekommunikationsgesetz berührt wäre, bremste nun Mikl-Leitners Vorstoß. Man sei von der deutschen Einigung in keiner Weise berührt, hieß es auf Anfrage der APA. Zudem gebe es in Österreich auch keinen Bedarf nach einer Wiedereinführung der umstrittenen Maßnahme. Zudem gebe es ein höchstgerichtliches Urteil.

Auch die NEOS kritisierten den Vorstoß der Innenministerin. Dieser sei „nicht nur äußert beunruhigend, sondern muss entschieden zurückgewiesen werden“, so Menschenrechtssprecher Niki Scherak in einer Aussendung. „Es ist unverständlich, wieso die ÖVP strikt an dieser Idee festhält und einfach nicht akzeptieren will, dass die Rechte der Bürgerinnen und Bürger und Gerichtsentscheide ernst zu nehmen sind.“

Die Grünen haben sich erfreut darüber gezeigt, dass Infrastrukturminister Stöger die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) strikt ablehnt. Er übernehme damit Verantwortung für den Grundrechtsschutz, erklärte Justizsprecher Albert Steinhauser in einer Aussendung. Steinhauser geht davon aus, dass mit dem „Nein“ der SPÖ die Vorratsdatenspeicherung in Österreich vom Tisch ist: „Wenn nicht, werden wir sie, wie schon einmal getan, mit 10.000 Bürgerinnen, wegklagen.“

Unterstützung für das Ansinnen von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), eine Nachfolgeregelung für die VDS zu schaffen, kam hingegen von ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel. Angesichts alarmierender Entwicklungen sei man gefordert, Maßnahmen zu setzen, um die Bevölkerung zu schützen, erklärte er in einer Aussendung. Die „reflexartige“ Ablehnung der SPÖ hingegen sei „weder hilfreich, noch durchdacht oder sinnvoll“, so Blümel.

Auch Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) bekräftigte seinen Wunsch nach einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats vertrat er am Donnerstag die Ansicht, dass man eine verfassungskonforme Lösung zustande bringen könnte. Ihm schweben eine Einschränkung auf Schwerstkriminalität sowie richterliche Kontrolle vor.

Die vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobene Regelung sei zu weit gegangen und unverhältnismäßig gewesen, räumte Brandstetter laut Parlamentskorrespondenz ein. Es gelte vielmehr, zur Abwägung zwischen Effizienz in der Strafverfolgung und Schutz der Grundrechte entsprechende Schutzklauseln einzubauen. Als „unverzichtbar“ bezeichnete er in diesem Zusammenhang einen Richtervorbehalt.

Dass mit der Vorratsdatenspeicherung alle Österreicher anhand ihrer Kommunikationsakte gleichsam unter Generalverdacht gestellt würden, glaubt Brandstetter nicht. Schließlich würden ja auch Kontodaten jahrelang gespeichert, ohne dass sich daraus ein solcher genereller Verdacht ablesen würde.

Im Volksschulbereich kommen Österreichs Lehrer laut dem im Vorjahr veröffentlichten OECD-Vergleich „Bildung auf einen Blick 2014“ derzeit auf eine Netto-Unterrichtszeit von 779 Stunden. Das liegt ziemlich genau im OECD-Schnitt (782), wobei die Berechnung dieser Zahl recht kompliziert ist. Die Lehrverpflichtung von 22 Wochenstunden (zu je 50 Minuten) wird dabei auf 60-Minuten-Einheiten umgelegt und zusammen mit der Pausenaufsicht auf eine wöchentliche Unterrichtszeit umgerechnet, dann auf einen Tag heruntergebrochen und mit der Zahl der Unterrichtstage pro Jahr (180) multipliziert.

Eine Erhöhung der Unterrichtspflicht um zwei Schulstunden pro Woche würde die Netto-Unterrichtszeit nach den OECD-Vorgaben auf 846 Stunden pushen, was schon recht weit über dem OECD-Mittelwert liegt. Ganz anders im Bereich der Sekundarstufe I (AHS-Unterstufe/Hauptschule/Neue Mittelschule): Hier liegt Österreich aktuell bei einer Netto-Unterrichtszeit von 607 Stunden – das ist weit unter dem OECD-Schnitt von 694 Stunden. Auch mit zwei Stunden mehr käme man erst auf 666 Stunden.

Im Bereich der AHS-Oberstufe kommen die österreichischen Lehrer auf einen Wert von 589 Stunden. Das ist unter dem OECD-Schnitt von 655 Stunden – ein zweistündiges Lehrverpflichtungs-Plus würde diesen Wert auf 648 und damit praktisch auf den OECD-Schnitt erhöhen.

Der EU-Schnitt liegt übrigens recht deutlich unter jenem der OECD-Staaten: Im Volksschulbereich beträgt die Netto-Unterrichtszeit in der EU 754 Stunden (derzeit in Österreich: 779), in der Sekundarstufe I 653 Stunden (607) und in der Oberstufe 622 Stunden (589).

Der Vorsitzende der Lehrer-Gewerkschaft an den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS), Jürgen Rainer (FCG) verwehrt sich in einem der APA übermittelten Schreiben grundsätzlich gegen die Verwendung von OECD-Zahlen bei einem Vergleich von Lehrer-Arbeits- bzw. -Unterrichtszeit. „Daten, die das Bildungsministerium der OECD übermittelt, um danach sich auf die Quelle OECD zu stützen, sind problematische Daten“, so Rainer.

„So nicht!“ – Die Lehrer-Vertreter in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) protestieren unterdessen erneut per Plakat. Zielscheibe der Kritik ist diesmal nicht primär die von der Regierung überlegte Erhöhung der Lehrverpflichtung, sondern der in diesem Zusammenhang getätigte Spruch des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl (SPÖ): „Wenn ich 22 Stunden in der Woche arbeite, bin ich Dienstagmittag fertig.“

In dem von den Vorsitzenden der fünf Lehrersektionen in der GÖD gezeichneten Schreiben wird nach dem Häupl-Sager angemerkt: „Gut, dass in unseren Schulen Lehrerinnen und Lehrer unterrichten – und nicht der Wiener Bürgermeister!“

Am Wochenende wurde in ganz Österreich über das couragierte und beherzte Eingreifen einer 75-jährigen Einheimischen berichtet. Die Pensionistin rettete einer 41-jährigen Slowakin vermutlich das Leben.

Diese war am Bahnhof von Gries am Brenner auf die Gleise gestürzt und konnte sich nicht mehr alleine hochziehen. Die 75-jährige Tirolerin ergriff die Initiative und holte die Frau von den Gleisen. Kurz darauf fuhr ein Güterzug in Richtung Brenner vorbei (wir berichteten).

Am Mittwoch ehrte und bedankte sich der ÖBB-Sprecher René Zumtobel persönlich bei der 75-Jährigen. Auch eine Ehrerbietung in Form einer Freifahrt erhielt die Tirolerin. Sie wird im Sommer gemeinsam mit ihrem Gatten erster Klasse nach Linz reisen, um dort die Tochter und Enkel zu besuchen.

Die Tirolerin will weiter anonym bleiben.

||| Alpenflair-Code: vki66mvg |||

Die Freiwillige Feuerwehr von Branzoll musste Mittwochnachmittag zu einem Waldbrand ausrücken.

Aus noch nicht geklärten Gründen, brach ein Feuer in der Nähe der Tennisplätze im Oberdorf von Branzoll aus.

Gemeinsam mit der Freiwilligen Feuerwehr Leifers rückten die Wehrmänner von Branzoll gegen 15.30 Uhr aus. Rund eine Stunde später wurden die Feuerwehren von Auer und Pfatten hinzugezogen.

Die Nachlöscharbeiten dauerten bis in den späten Nachmittag hinein an.

Das Ausmaß der Schäden ist noch nicht bekannt.

||| Alpenflair-Code: vki66mvg |||

Die Weltbank wollte voriges Jahr bereits vom Haircut ausgenommen werden, war mit dem Ansinnen aber abgeblitzt.

Weltbank-Präsident Jim Yong-kim habe sich bei Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Rande der UNO-Vollversammlung beschwert, dies werde auch in Wien bestätigt. Der Zeitung zufolge machen auch die USA und China Druck. Dem Vernehmen nach sollen sich Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und der Weltbank-Präsident in Washington treffen, was Entspannung symbolisieren würde. Von Freitag bis Sonntag findet in Washington die Frühjahrstagung von IWF und Weltbank statt.

Der „Standard“ bringt einen „Ausweg“ ins Spiel, wonach Österreich seine Beiträge bei der Weltbank aufstocken könnte – „zufällig um 150 Mio. Euro“. Damit wäre die Weltbank schadlos, Österreich hätte alle Gläubiger gleich behandelt und leiste sogar einen Beitrag für internationale Entwicklung. Sollte diese Variante verfolgt werden, bliebe aber die Frage, ob man sich in Washington darauf einlasse, schließlich wolle dort niemand einen Präzedenzfall, schreibt die Zeitung.

Auf Herausgabe der Gelder bei der ehemaligen Kärntner Krisenbank kann die Weltbank (bzw. deren Unterorganisation IBRD) erst klagen, wenn ihre Bond-Tranche bei der einstigen Hypo Alpe Adria (jetzt Heta) fällig ist, das wäre nach APA-Informationen Ende 2016. Es wurde allgemein erwartet, dass die Weltbank-Juristen schon weit früher vor Gericht ziehen würden.

Nachdem es am Innsbrucker Hauptbahnhof in den letzten Wochen immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und zahlreichen Drogendelikten kam, hat die ÖBB auf die prekäre Situation reagiert.

Bis auf Weiteres ist die Galerie im Erdgeschoss in den Abend- und Nachtstunden gesperrt. Sie gilt als Treffpunkt für die Drogenszene. Auch Gewaltszenen spielten sich immer wieder im Innenbereich des Hauptbahnhofs ab.

So wurde vor rund drei Wochen ein Video bekannt, wo ein Streit zwischen zwei 13-jährigen Nordafrikanern mit einem Fünfeinhalb-Meter-Sturz endet (das Video ist hier zu sehen).

Für die Fahrgäste soll die Sperre kein Problem darstellen. Wie Pressesprecher Rene Zumtoble erklärt, frequentierten am Abend deutlich weniger Gäste den Bereich, weshalb die Haupthalle im Untergeschoss völlig ausreichen würde.

Auch die Polizei reagierte auf die Situation am Hauptbahnhof und setzt auf mehr Überwachung.

||| Alpenflair-Code: vki66mvg |||

In der Volksschule im Bezirk Tulln fand die Erstkommunionsvorbereitung zum Teil im Musikunterricht statt. Dagegen hatten sich Eltern einer konfessionslosen Tochter gewehrt und waren – trotz gegenteiliger Meinung des Leiters der Rechtsabteilung, der daraufhin versetzt wurde – zunächst beim Landesschulrat als auch später beim Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Letzteres hatte die Beschwerde „mangels eines zulässigen Anfechtungsgegenstandes als unzulässig zurückgewiesen“. Der VfGH lehnte die Behandlung der Beschwerde ab, da von ihr „die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage nicht zu erwarten ist“.

Auch der VwGH lehnte nun die Beschwerde gegen die „Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt“ mit der Begründung ab, dass keine Rechtsfragen aufgeworfen würden, denen im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme.

Die „Initiative Religion ist Privatsache“ empörte sich via Aussendung über den angeblichen „Justizskandal“. „Auch dieser Fall veranschaulicht eindrucksvoll, dass in Österreich Religion gegenüber dem Rechtsstaat den Vorrang hat und erst recht, wenn Interessen der Katholischen Kirche betroffen sind“ meint Vorsitzender Eytan Reif. Die Beschwerdeführer wollen nun den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit den Erstkommunionsliedern beschäftigen.

ALDEIN	SVP	MATZNELLER CHRISTOPH (Thaler)
ALDEIN	SVP	EBNER MICHAEL (Stampfer)
ALDEIN	SVP	HERBST HANNES
ALDEIN	SVP	MITTERMAIR GRUBER KATHERINA (Stimpfl Kathi)
ALDEIN	SVP	NIEDERSTÄTTER RAIMUND (Schmieder)
ALDEIN	SVP	PÖDER JOSEF (Solderer Sepp)
ALDEIN	SVP	DAUM OSWALD
ALDEIN	SVP	DIPAULI MEINRAD (Gurndin)
ALDEIN	SVP	FIGL CHRISTIAN (Santner)
ALDEIN	SVP	FRANZELIN SANTA BARBARA (Gampen)
ALDEIN	SVP	FRANZELIN PETER (Wirt)
ALDEIN	SVP	HEINZ ALBERT (Schnell)
ALDEIN	SVP	HEINZ ANDREAS
ALDEIN	SVP	LAFOGLER GRUMER SIBYLLE (Galler)
ALDEIN	SVP	MATZNELLER PITSCHL ELISABETH (Messner)
ALDEIN	SVP	SPARBER EBNER AGATHA
ALDEIN	SVP	STÜRZ FRANZ (Bauer am Lehen)
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	PRINOTH THOMAS ALOIS (Altwidum)
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	DAUM ALBERT
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	HOFER DALDOS EVELYN
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	KOFLER PICHLER KATERINA
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	MUR HEINZ MARGARETH
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	PITSCHL MATTHIAS
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	PLATTNER WOLFGANG (Lichthof)
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	ULM CHRISTOPH
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	ZELGER MATTHIAS
ALDEIN	Bürgerliste Aldein-Radein	ZWISCHENBRUGGER DORIS
ALDEIN	SVP – Radein (kleines Edelweiß)	GROSS MARTINO
ALDEIN	SVP – Radein (kleines Edelweiß)	LANTSCHNER HANNES
ALDEIN	SVP – Radein (kleines Edelweiß)	THALER VESCOLI EDITH
ALDEIN	SVP – Radein (kleines Edelweiß)	UNTERHAUSER ERICH (Niggl)
ANDRIAN	SVP	DANAY ROLAND
ANDRIAN	SVP	ASTNER PAULA
ANDRIAN	SVP	AUSSERER KATHRIN
ANDRIAN	SVP	DELLEMANN ANNA
ANDRIAN	SVP	DE ZORDO WALTER
ANDRIAN	SVP	GAMPER ROSA
ANDRIAN	SVP	KASSEROLER MICHAEL KARL
ANDRIAN	SVP	LEZUO CHRISTOF
ANDRIAN	SVP	MATHÀ GEORG
ANDRIAN	SVP	MATHÀ MARKUS
ANDRIAN	SVP	RAUCH KONRAD
ANDRIAN	SVP	SALTUARI ALFRED
ANDRIAN	SVP	SCHÖNAFINGER HARALD SEBASTIAN
ANDRIAN	SVP	VIEIDER BIRGIT
ANDRIAN	SVP	WEISS ALOIS
ALTREI	SVP	AMORT ALBERTO
ALTREI	SVP	MATTIVI GUSTAV
ALTREI	SVP	AMORT KARL ALOIS
ALTREI	SVP	AMORT REINER
ALTREI	SVP	CARBONARE GIUSEPPE LUIGI
ALTREI	SVP	ERLER LORENZ
ALTREI	SVP	HUBER ADELE ERIKA
ALTREI	SVP	LAZZERI MARTINA MIRIAM
ALTREI	SVP	LOCHMANN HARTWIG FRIEDRICH
ALTREI	SVP	LOCHMANN HEIKE
ALTREI	SVP	MATTIVI HARALD
ALTREI	SVP	MARKIO MARTIN LOTHAR
ALTREI	SVP	SAVOI SONIA
ALTREI	SVP	SARTORI FRANZISKA
ALTREI	SVP	WERTH LEONHARD
EPPAN A.D.W.	SVP	WALDTHALER PHILIPP
EPPAN A.D.W.	SVP	AUER CHRISTIAN
EPPAN A.D.W.	SVP	ERLACHER-FLOR MARTHA
EPPAN A.D.W.	SVP	FALLER ROLAND
EPPAN A.D.W.	SVP	GIULIANI VERA
EPPAN A.D.W.	SVP	GOTTER BRUNO
EPPAN A.D.W.	SVP	HÖLZL PAUL
EPPAN A.D.W.	SVP	MAHLKNECHT-EBNER SIGRID
EPPAN A.D.W.	SVP	MERANER ROLAND
EPPAN A.D.W.	SVP	OBERRAUCH ALOIS (Luis)
EPPAN A.D.W.	SVP	ORTLER HERBERT
EPPAN A.D.W.	SVP	PICHLER FLORIAN
EPPAN A.D.W.	SVP	PICHLER ROMAN
EPPAN A.D.W.	SVP	PLAZOTTA-KIESER ULRIKE
EPPAN A.D.W.	SVP	PLIGER MANFRED
EPPAN A.D.W.	SVP	PRACKWIESER PETRA
EPPAN A.D.W.	SVP	RIFFESSER HEINRICH (Heini)
EPPAN A.D.W.	SVP	ROHREGGER SANDRA
EPPAN A.D.W.	SVP	SCHLECHTLEITNER ALEXANDER
EPPAN A.D.W.	SVP	STEIN WOLFGANG
EPPAN A.D.W.	SVP	TOLL REINHOLD
EPPAN A.D.W.	SVP	ÜBERBACHER ALBERT

Die gesamte Liste der Kandidaten bequem als PDF-Datei gibt es hier!

Die Bayern mussten in Porto neben dem verletzten ÖFB-Star David Alaba auch ohne Arjen Robben, Franck Ribery, Bastian Schweinsteiger oder Javi Martinez auskommen – und erwischten einen katastrophalen Start. Ricardo Quaresma, der einzige Portugiese in der Startformation des portugiesischen Tabellenzweiten, schlug nach Ballverlusten von Xabi Alonso bzw. Dante bereits in der Anfangsphase zweimal zu (3./Elfmeter, 10.).

Erst verlor Xabi Alonso den Ball an Jackson Martinez, Manuel Neuer brachte Portos Stürmerstar zu Fall. Der Welttorhüter hatte Glück, als letzter Mann nur die Gelbe Karte zu sehen (2.). Quaresma verwertete den Strafstoß, dann luchste er auch noch Dante den Ball ab und traf erneut. Die Bayern fingen sich erst Mitte der ersten Hälfte. Dem lange verletzten Thiago Alcantara gelang nach Querpass von Jerome Boateng das vielleicht noch wichtige Auswärtstor (28.).

Auf der Gegenseite bändigte Neuer eine abgerissene Flanke von Alex Sandro nur mithilfe der Latte (34.). Als sich nach Seitenwechsel auch noch Boateng bei einem langen Ball verschätzte, war er aber machtlos. Martinez, gerade erst von einer Wadenverletzung genesen, traf zum 3:1 (65.). Die Bayern kassierten in ihrem zwölften Europacup-Auftritt in Portugal ihre erste Niederlage. Porto hat als einziges Team im Bewerb weiter kein CL-Saisonspiel verloren.

Barcelona diktierte in Paris von Beginn an das Geschehen. Superstar Lionel Messi traf von knapp außerhalb des Strafraums die Stange (14.), vier Minuten später servierte er Neymar das 1:0 (18.). Erst nach Seitenwechsel wurde auch der französische Meister mutiger. Die Tore machte aber Barca-Stürmer Luis Suarez. Der Uruguayer setzte sich erst mit einer Einzelaktion gegen die halbe PSG-Abwehr durch (67.), dann traf er auch noch ins Kreuzeck (79.).

Gregory van der Wiel gab den Parisern mit einem von Jeremy Mathieu abgefälschten Schuss (82.) noch einmal ein bisschen Hoffnung für das Rückspiel. In diesem steht gegen seinen Ex-Club auch der diesmal gesperrte Stürmerstar Zlatan Ibrahimovic wieder zur Verfügung. PSG-Verteidiger David Luiz gab statt seines verletzten Landsmannes Thiago Silva ein überraschendes Comeback, machte nach seiner Einwechslung gegen Suarez aber keine gute Figur.

Eine derartige Meldung schmerze, weil Häupl prinzipiell als schul- und lehrerfreundlich gelte, befand der Vorsitzende des Sozialdemokratischen LehrerInnenvereins Österreichs (SLÖ), Patrick Wolf. Die Äußerung sei nicht witzig und stoße alle Lehrer vor den Kopf. Der SLÖ empfahl all jenen, die „ernsthaft der Meinung sind“, dass Lehrer nur 22 Stunden arbeiten, einen Besuch in einer Schule oder Gespräche mit Pädagogen.

GÖD-Vizechef Peter Korecky (FSG) spricht im Donnerstag-„Kurier“ von einem „intellektuellen Probelauf für eine rot-blaue Koalition“. Er empfiehlt der SPÖ, sich zu überlegen, „mit welchem Spitzenkandidaten sie in die Wien-Wahl geht“, wenn Häupl diesen populistischen Stil beibehält.

Schon auf Twitter hatte er zu „keinerlei Wahlkampfunterstützung für eine Häupl-SPÖ“ aufgerufen, weil der Bürgermeister „FPÖ-Populismus“ probe. Korecky fühlt sich an Häupls Wehrpflicht-Schwenk kurz vor der Wahl 2010 erinnert. Damals habe der Wiener Bürgermeister „nicht nur den damaligen Verteidigungsminister Darabos desavouiert, sondern auch über Bord geworfen, was für die SPÖ lange Zeit gegolten hat – um billig ein paar Stimmen zu gewinnen“. Beim jetzigen „Lehrer-Bashing“ habe Häupl „den selben Hintergedanken: Billig Stimmen zu holen“.

Etwas deftiger formuliert es Heinrich Himmer, der sozialdemokratische Vizevorsitzende der Gewerkschaft der BMHS-Lehrer, im „Standard“: „Dass er mediale Rülpser loslässt, passiert ja nicht das erste Mal. Es ist ja bekannt dafür, dass er jeden Kalauer, der herumliegt, egal ob er Leute in der Partei oder außerhalb triff, aufnimmt.“ Wobei in diesem Fall die Folgewirkung auf Kosten aller Lehrer „enorm schädigend“ sei. Die FSG will Häupl nun „einladen, in Schulen zu kommen und sich das anzuschauen“ – und den Kollegen in einem Brief dessen Meinung darstellen. Denn viele Kollegen würden den Parteiaustritt oder die Niederlegung ihrer Gewerkschaftsfunktion überlegen.

Die Wiener Fachgruppen der AHS- und BMHS-LehrerInnen im BSA (Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen) distanzierten sich ebenfalls. Eingemahnt wurde ein wertschätzender und sachlicher Ton. „Darüber hinaus möchten wir festhalten, dass die Arbeitszeit der Lehrerinnen und Lehrer nicht nur aus der Anwesenheit in den Klassen besteht, sondern auch andere Tätigkeiten außerhalb des Unterrichts als Arbeitszeit veranschlagt werden müssen“, wurde in einer Aussendung erläutert. Wenn der Bürgermeister bei Politikern die volle Arbeitszeit einberechne, müsse das auch für Lehrer gelten.

Dass Häupl Lehrern kollektiv Faulheit unterstelle, zeige seine geringe Wertschätzung für den „wichtigsten Rohstoff, den wir haben“, rügten der Wiener ÖVP-Chef Manfred Juraczka und die schwarze Landtagsabgeordnete Isabella Leeb: „Populistische Sager und die Desavouierung eines gesamten Berufsstandes bringen uns im Ringen um ein besseres Bildungssystem nicht weiter“, hielten sie in einer Aussendung fest.

Häupls „Entgleisung“ ist objektiv widerlegbar – davon ist die FPÖ überzeugt. Wiens FP-Bildungssprecher Dominik Nepp verwies in einer Aussendung ebenfalls auf das Gesamtpensum: „Unsere Pädagogen machen einen Knochen-Job. Nur die Zeit, die sie in der Klasse verbringen, als ihre Leistung zu werten, ist extrem unfair und purer Populismus. Das ist billiges Wahlkampf-Getöse auf dem Rücken einer Berufsgruppe.“

„Gute Ideen in der Politik erkennt man daran, dass sie gleich abgeschaut werden. Es freut mich, dass sich nun Rudi Benedikter von Projekt Bozen ebenso für Biergärten einsetzen möchte“ meint Otto Mahlknecht, Gemeinderatskandidat der SVP.

Mahlknecht stellt sich Biergärten nach bayrischem Vorbild vor: „Biergärten sind als Treffpunkte für Familien und Bürgerinnen und Bürger entstanden. Wo organisiertes soziales Leben stattfindet, bleibt wenig Platz für lichtscheue Gestalten. Biergärten werten städtische Grünflächen auf, beleben zugleich das Gastgewerbe und sind ein schönes Schaufenster für die heimische Bozner Brauwirtschaft.“

Biergärten passen laut Mahlknecht in viele öffentliche Parks in Bozen. Wenig abgewinnen kann er dem vorgeschlagenen Standort von Rudi Benedikter: „Ich darf Herrn Benedikter beim vorgeschlagenen Standort noch etwas nachhelfen: der Park hinter dem sogenannten Siegesdenkmal ist gewiss nicht geeignet, solange das faschistische Denkmal nicht ernsthaft entschärft wird. Dass hier noch Handlungsbedarf besteht, beweist sein wiederholter nationalistischer Missbrauch durch Neofaschisten und Rechtspolitiker in den letzten Wochen“, so Rechtsanwalt Otto Mahlknecht in einer Aussendung.

Der Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit zur Abhaltung eines Sicherheitsgipfels sowie für eine finanzielle Unterstützung für Bürger beim Ankauf von Sicherheitsmaterialien wurde von der Mehrheit im Landtag abgelehnt.

Dass in Südtirol derzeit verstärkt Einbrüche zu verzeichnen sind, bestätigte auch der Landeshauptmann. „Die Zahl der Wohnungseinbrüche stieg auf 9,5% – der gemeldeten Einbrüche. Dennoch wurde der Beschlussantrag von Myriam Atz Tammerle, der eine regelmäßige Abhaltung von sogenannten ‚Sicherheitsgipfeln‘ zwischen Politik und Sicherheitskräften vorsieht, abgelehnt. Es ist dringend notwendig, die Ist-Situation zu analysieren und gezielte Gegenmaßnahmen zu setzen, um die derzeitigen Einbrüche rasch zu reduzieren“, so L.–Abg. Myriam Atz Tammerle.

Vom Landeshauptmann wurde behauptet, dass Südtirol kein akutes Sicherheitsproblem hätte und mit diesem Beschlussantrag nur Öl ins Feuer gegossen würde. Angesichts derartiger Behauptungen darf es nicht Wunder nehmen, „dass sich viele Süd-Tiroler in dieser Situation alleingelassen und unverstanden fühlen. Von vielen Politikern wird das Einbruch-Problem und die Sorgen und Ängste der Bevölkerung einfach weggelächelt“, zeigt sich Atz Tammerle verärgert.

Dass sich Südtiroler Bürger untereinander vernetzen, um sich gegenseitig vor Einbrüchen zu warnen und zu schützen, wurde als reine Panikmache abgetan. Die Abgeordnete wies diese „wirklichkeitsfremden Argumente“ klar zurück.

Eigentlich gibt es Gewerkschaften in Österreich schon seit 170 Jahren, betonte ÖGB-Präsident Erich Foglar in seiner Festansprache. Die vergangenen 70 Jahre seien aber die erfolgreichsten gewesen, da der ÖGB mit einer Stimme gesprochen habe. Nur das Gemeinsame bringe die Menschen weiter, sei eine Lehre aus der Ersten Republik, erinnerte Foglar daran, dass in der Zwischenkriegszeit Richtungsgewerkschaften statt einer überparteilichen Dachorganisation aufgetreten waren.

Für die Zukunft warb der Gewerkschaftschef dafür, auch die kommenden Herausforderungen mit dem bewährten Modell der Sozialpartnerschaft zu gestalten. Vehement warnte Foglar davor, die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Als wichtigstes internationales Ziel nannte er die Eindämmung der Dominanz der Finanzwirtschaft. Und in Sachen Pensionsreformen verlangte der ÖGB-Präsident, wenigstens abzuwarten, bis sich Änderungen entfalten können.

An der Spitze der Gästeschar, die von NEOS-Obmann Matthias Strolz über Gewerkschaftslegenden wie Rudolf Nürnberger bis zu KPÖ-Chef Mirko Messner reichte, stand Bundespräsident Heinz Fischer, der dem ÖGB zuschrieb, enorm viel zum Aufstieg des Landes beigetragen zu haben. Durch den Kopf ging dem Staatsoberhaupt, wie es überhaupt vor 70 Jahren in den letzten Kriegstagen möglich war, solch eine weitreichende Weichenstellung in die richtige Richtung wie die Gründung des ÖGB vorzunehmen. In diesem Zusammenhang würdigte Fischer das Wirken der diversen ÖGB-Präsidenten, auch derer, auf die die Gewerkschaft nicht mehr ganz so stolz ist wie Franz Olah und Fritz Verzetnitsch.

Nur als Videobotschafter in der ÖGB-Zentrale vertreten war Kanzler Werner Faymann (SPÖ). Der bemühte sich dabei umso mehr, den Gewerkschaftern Honig ums Maul zu schmieren. Der ÖGB haben Österreich in den letzten 70 Jahren ein großes Stück schöner, sozialer und gerechter gemacht, befand der SPÖ-Chef und wünschte sich eine starke Gewerkschaft auch in den kommenden 70 Jahren. Denn der Gegenwind sei stark und die Arbeitnehmer bräuchten einen starken Rückenwind.

An der Spitze der Delegation aus dem schwarzen Reichsviertel stand Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), der ausführlich über seine positiven Erfahrungen aus der Sozialpartnerschaft, den Umgang mit „Problemlösungsansätzen“, berichtete. Der Wirtschaftsminister findet auch, dass sich das Modell in der Krise bewährt habe, obwohl es nun nicht mehr gegolten habe, Zuwächse zu verteilen sondern mit einer Krise umzugehen. Es sei der Beweis gelungen, dass man gemeinsam Problemlösungen zum Wohle der Gesellschaft schaffen könne.

Großteils lobende Worte für den ÖGB kamen anlässlich des Jubiläums wenig überraschend auch von der anderen Sozialpartner-Seite. Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl warnte aber auch davor sich zurückzulehnen. So werde man Antworten finden müssen auf hungrige aufstrebende Nationen wie China. Derzeit sei man hintennach: „Wir müssen wieder vorne weg.“

Ein wenig Grund zur Klage gab es bei aller Rühmung auch von weiteren Gästen aus der Wirtschaft. ÖBB-Aufsichtsratspräsidentin Brigitte Ederer, einst auch im Siemens-Vorstand, mahnte, dass manche Veränderungen in der Arbeitswelt zu spät in Angriff genommen worden seien. Ganz ähnlich der ehemalige Böhler-Chef und heutige Notenbank-Präsident Claus Raidl: „Die Gewerkschaften waren nicht immer die Flexibelsten, wenn sie sich an neue Gegebenheiten anpassen mussten.“

Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske wiederum warb für einen „Big Deal für Arbeit“. Es brauche in Europa einen Neustart, die Standort- und Arbeitsplatzsicherung müsse in den Vordergrund treten.

Einen Sieger brachte der gut zweistündige Nachmittag in der ÖGB-Zentrale jedenfalls. Bekannt gegeben wurde der Gewinner eines Reim-Wettbewerbs, der mit einem Kurzurlaub belohnt wurde. Der Siegertext lautet: „Lohnerhöhung jedes Jahr – wäre ohne Gewerkschaft undenkbar“.

Im Ö1-„Mittagsjournal“ hatte ÖGB-Chef Foglar für das Bildungsressort mehr finanzielle Mittel gefordert. Man solle die Budgetierung einfach überdenken, sagte der Gewerkschafts-Präsident zu den Spar-Vorschlägen bei der Lehrerschaft. Im Bildungsbereich Personal einzusparen wäre „katastrophal“.

Der ÖGB-Chef sagte, man müsse in der Verwaltung sparen – „aber so geht das nicht“. Die neuerlich aufgekommene Diskussion um die Idee, die Unterrichtsverpflichtung für Lehrer um zwei Stunden auszudehnen, lehnte er erneut ab: „Gerade für den Bildungsbereich wäre es katastrophal, wenn man dort Personal wegspart.“

Gefragt, wo denn die Bildungsministerin einsparen sollte, wenn nicht beim Personal, meinte Foglar: „Erstens einmal sollte man die Budgetierung ganz einfach überdenken.“ Offensichtlich gebe es das Problem, „dass man in den vergangene Jahren in der Budgetierung nicht alles erfasst hat, was man erfassen hätte müssen“, so der Präsident. Das Ressort sollte „selbstverständlich“ ein höheres Budget bekommen. „Denn Bildung ist der Schlüsselbereich im Land für vieles – für Chancengleichheit der Menschen, für die Wirtschaft, für die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Volkswirtschaft.“

Foglar regte im „Mittagsjournal“ auch an, das System des Finanzrahmens überhaupt zu überdenken. Der Finanzrahmen wird vom Finanzministerium vorgegeben, er legt fest, wie viel Geld die Regierung in den kommenden vier Jahren maximal ausgeben darf und enthält die Ausgaben-Obergrenzen für die einzelnen Ministerien. „Eigentlich könnte man eh jedes Ministerium auslassen“, kritisierte er diese Praxis. Dann könnten gleich die Finanzfachleute im Finanzministerium jedes Ressort führen, so Foglar. „Wenn das ohnehin das Maß aller Dinge ist, dann hört sich jede Art von Politik auf. Ich glaube, das sollte man nicht tun.“

Kritisch äußerte sich der ÖGB-Chef erneut zu den Aussagen von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zur Lehrer-Arbeitszeit („Wenn ich 22 Stunden in der Woche arbeite, bin ich Dienstagmittag fertig.“): „Es wäre gut, wenn mehr Sensibilität an den Tag gegelt werden würde. Ich denke, Bürgermeister Häupl würde heute diesen Satz so nicht mehr sprechen.“ Er wolle allerdings „keine Haltungsnoten“ über die Medien verteilen, sagte er.

Scharfe Ablehnung zur Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung kam am Mittwoch erneut von Paul Kimberger, Chef der ARGE Lehrer in der Beamtengewerkschaft. Zwei Stunden mehr Unterricht würden zehn Prozent Arbeitsverlängerung gleichkommen. Damit würden bei einem aktuellen Stand von 127.000 Lehrern gut 12.000 Lehrer arbeitslos werden, rechnete der Lehrer-Vertreter in der Mittags-„ZiB“ des ORF vor. Er erwarte sich nun Gespräche mit den Verantwortlichen in der Regierung. Danach werde die Gewerkschaft „wichtige und geeignete Reaktionen“ geben.

Wiens Bürgermeister Michael Häupl sorgt derzeit für viel Ärger bei den Pädagogen. Im Netz entbrannte ein Shitstorm, zum Teil erntete Häupl aber auch nur müdes Lächeln.

Was war geschehen? Häupl sagte am Dienstag bei einer Pressekonferenz: „Wenn ich 22 Stunden in der Woche arbeite, bin ich Dienstagmittag fertig.“ Damit machte er unmissverständlich klar, wie der Wiener Bürgermeister über die von der Regierung geplante Stundenausweitung für Lehrer denkt.

Die Koalition will die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung für Lehrer von 20 auf 22 Stunden anheben. Die anwesenden Journalisten blieben stumm, auch Werner Faymann fehlten offenbar die Worte.

Auf Twitter kursieren unter dem Hashtag #22stunden und #häupl unterdessen lustig bis empörte Kommentare. So hieß es etwa, es handele sich um die „Wuchtel der Woche“. Für viele Lehrer war es allerdings eine Provokation. Auf seiner Facebookseite erntete der erste Bürger Wiens

Die SP-Lehrer stellten klar: „Grundsätzlich schätze ich die markigen Sprüche von Häupl, die Aussage zur Lehrerarbeitszeit ist jedoch alles andere als witzig und stößt alle LehrerInnen vor den Kopf“, sagte Patrick Wolf, Vorsitzender des SLÖ (Sozialdemokratischer LehrerInnenverein Österreichs) und forderte eine Entschuldigung.

Davon will Häupl aber nichts wissen: „Ich wüsste nicht, wofür ich mich entschuldigen soll“, sagte er am Mittwoch der APA. Er wollte die „vielen engagierten Lehrer“ nicht beleidigen, über aber Kritik an der Politik der Lehrergewerkschaft.

Der Vorsitzende der AHS-Gewerkschaft, Eckehard Quin, verurteilte die „populistische wie zynische“ Wortmeldung.

||| Alpenflair-Code: 45erzyuui |||

Gegen 14 Uhr ging bei der Wiener Polizei ein Bombenalarm bei der Wiener Staatsoper ein. Ein Passant entdeckte einen herrenlosen, silbernen Koffer in der Elisabethstraße. Daraufhin wurde die Operngasse bis zur Kärntnerstraße gesperrt.

Die Polizei rückte mit einer Spezialeinheit an und untersuchte das Objekt mit Röntgengerät und Spürhund.

Nach rund einer Stunde konnte Entwarnung gegeben werden. Im Koffer befanden sich lediglich Kleidungsstücke. Auch für den Verkehr konnten alle Straßen freigegeben werden.

Der Koffer soll laut dem Passanten, der Alarm schlug, mehrere Stunden an dem Platz gestanden haben.

Der Landtag hat heute im Rahmen der Behandlung eines Beschlussantrages der Abgeordneten Tamara Oberhofer (Freiheitliche) und Andreas Pöder (BürgerUnion) zwar den Teil über die Bedeutung des Religionsunterrichts genehmigt, aber gleichzeitig Maßnahmen zur Aufwertung des Religionsunterrichtes abgelehnt.

Pöder wirft der SVP Doppelmoral vor und kritisiert gleichzeitig die lasche Haltung der Südtiroler Amtskirche:

„Die SVP lädt den Bischof in die Landesregierung ein und auch in den Landtag und huldigt ihm, kneift aber im Landtag bei einer Abstimmung über den Religionsunterricht Damit offenbart sich die typische Doppelmoral der Mehrheitspartei“, so Pöder.

Mit dem Antrag wollten Oberhofer und Pöder erreichen, dass die Befreiungsmöglichkeiten vom Religionsunterricht eingeschränkt werden und der Religionsunterricht an den Schulen insgesamt aufgewertet wird.

„Ich hatte nicht mehr die Hoffnung, dass die Grünen auf einen Kompromiss eingehen werden und daher mit der Unterstützung der ÖVP und der Freiheitlichen gegen den Koalitionspartner, die SPÖ stimmen wollen“, begründete Akkilic seinen Schritt. Dass die neue Geschäftsordnung ohne Konsens beschlossen werden sollte, sei der Punkt gewesen, „an dem ich wusste, dass ich das nicht mittragen werde“.

In den vergangenen Wochen war immer wieder der Vorwurf aufgetaucht, die SPÖ habe Akkilic „gekauft“, um die Reform des mehrheitsfördernden und damit für die Sozialdemokraten günstigen Wahlrechts zu verhindern. Die NEOS brachten gar eine Sachverhaltsdarstellung bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft ein. Die Anschuldigung bestreitet der Mandatar. Der Verlauf der Wahlrechtsdebatte habe ihn „beunruhigt“ – „und ich war damit nicht alleine“. „Ich habe daher nachgedacht, einen Ausweg gesucht und ihn darin gefunden, die Grünen zu verlassen und mit der SPÖ zu stimmen.“

Der nunmehrige Schritt an die Öffentlichkeit sei ihm ein großes Anliegen, betonte Akkilic, der seinen Brief unter den Titel „Für ein besseres Zusammenleben!“ stellte. Er wolle seine Sicht der Dinge „ohne Filter und höchstpersönlich“ darlegen.

Für die Grünen wäre der Mandatar nach der Wien-Wahl am 11. Oktober jedenfalls nicht mehr im Gemeinderat gesessen, bei der Landesversammlung Mitte Februar schaffte er es nicht mehr auf einen Listenplatz. „Ich kann mit Fug und Recht behaupten, fleißig und engagiert gearbeitet zu haben, was auch belegbar ist. Leider wurde meine Arbeit nicht ausreichend wahrgenommen“, klagte Akkilic.

Auch mit Kritik an seiner ehemaligen politischen Heimat sparte Akkilic nicht: „Ich denke, die Verantwortlichen bei den Grünen müssen sich selbst überlegen, was ihr Anteil am jetzigen Zustand der rot-grünen Koalition ist – die ja glücklicherweise weiter besteht.“

Bei der SPÖ hat der ehemalige Grüne nun ein fixes Mandat: „Ich möchte gerne die Chance auf eine Weiterarbeit wahrnehmen und habe das aus freien Stücken getan“, beteuerte er. Schon in den vergangenen Jahren habe er die Zusammenarbeit und die Unterstützung der SPÖ sehr geschätzt. Dementsprechend habe es ihn sehr gefreut, dass eine Aufnahme im roten Team möglich gewesen sei.

Alle Funktionen, die er als Gemeinderat und Landtagsabgeordneter der Grünen ausgeübt habe, habe er in den vergangenen Tagen zurückgelegt, betonte Akkilic. So sei er etwa auch von den Vereinsvorständen der Wiener Jugendarbeit zurückgetreten. Nun wolle er sich vor allem seiner Arbeit in den Bereichen Integration, Menschenrechte, Interkulturalität und Antirassismus widmen: Er möchte nun „Wien mit der SPÖ weiterhin gestalten“.

Sechsmal Gold, neunmal Silber und zweimal Bronze – das ist die beeindruckende Ausbeute der Tiroler WintersportlerInnen bei den vergangenen Weltmeisterschaften. „Sowohl bei der Ski-WM in Vail als auch bei der Nordischen Skiweltmeisterschaft in Falun sowie bei der Rodel-WM in Segulda wurden jeweils drei Tiroler Sportlerinnen und Sportler mit Edelmetall für ihre herausragenden Leistungen belohnt. Bei der Paralympischen Ski-WM konnten eine Tiroler Athletin und ein Tiroler Athlet insgesamt sechsmal das Siegerpodest erobern“, zählt LH Günther Platter die Spitzenplatzierungen dieser Wintersaison auf.

Tirols Sportschatzkammer ist daher wieder gut gefüllt mit Edelmetall – Grund genug, um den SkifahrerInnen, SkispringerInnen und Rodlern nach einer anstrengenden Wintersaison samt Weltmeisterschaften einen gebührenden Empfang im Landhaus zu bereiten. „Die Sportlerinnen und Sportler, die erst durch hartes Training diese Erfolge feiern können, haben diese Wertschätzung mehr als verdient“, stellen Platter und Sportreferent Josef Geisler klar und gratulierten den Top-AthlethInnen herzlich. „Die Leistungen und der Einsatz unserer Sportler ringen uns großen Respekt ab. Sie sind in dieser Hinsicht große Vorbilder für unsere Jugend.“

LHStv Geisler sieht mit diesen Erfolgen den Weg des Landes Tirol in der Sportpolitik bestätigt: „Mit der gezielten Nachwuchsförderung und der Bereitstellung von Infrastruktur auf höchstem Niveau haben Tirols Sportlerinnen und Sportler die besten Voraussetzungen für die erfolgreiche Ausübung ihrer Sportart“. Zusätzlich dazu sind es auch die attraktiven Sportveranstaltungen, die Tirol im In- und Ausland als sportaffines Land auszeichnen: „Wir sind sehr stolz darauf, dass wir für die Jahre 2016 bis 2018 den Zuschlag als Austragungsort für insgesamt vier Weltmeisterschaften bekommen haben. Das untermauert einmal mehr den Ruf Tirols als guter Boden für perfekt organisierte Sport-Großveranstaltungen“, betont Geisler. Neben den Biathlon-, den Kletter-, den Rodel- sowie den Bob- und Skeletonweltmeisterschaften werden auch die International Children’s Games in Tirol stattfinden. (Land Tirol/Reichkendler)

Folgende SportlerInnen wurden im Rahmen des Empfangs für Tirols erfolgreiche WintersportlerInnen der Saison 2014/2015 geehrt:

Alpine Skiweltmeisterschaft/Vail:

Nicole Hosp (Gold im Mannschaftsbewerb, Silber in der Alpinen Kombination)
Christoph Nösig (Gold im Mannschaftsbewerb)
Eva Maria Brem (Gold im Mannschaftsbewerb)

Nordische Skiweltmeisterschaft in Falun:

Daniela Iraschko-Stolz (Bronze auf der Normalschanze)
Gregor Schlierenzauer (Silber auf der Großschanze, Silber im Mannschaftsbewerb)
Manuel Poppinger (Silber im Mannschaftsbewerb)

Rodelweltmeisterschaft in Segulda:

Wolfgang Kindl (Bronze im Einzel)
Georg Fischler (Silber im Doppelsitzer)
Peter Penz (Silber im Doppelsitzer)

Paralympische Ski-WM:

Claudia Lösch (Gold im Slalom, Gold in der Abfahrt, Gold in der Super-Kombination, Silber im Riesentorlauf)
Roman Rabl (Silber in der Abfahrt, Silber in der Super-Kombination)

||| Alpenflair-Code: 45erzyuui |||

Diese betreffen demnach verschiedene Aspekte wie die Identifizierung des Copiloten, die Veröffentlichung von Opferfotos oder den Schutz von Angehörigen. Zur Berichterstattung über die Loveparade-Katastrophe im Jahr 2010 in Duisburg hatte es laut Presserat beispielsweise 241 Beschwerden gegeben, im gesamten Jahr 2014 waren es rund 2.000. Dir Organisation will Anfang Juni über die Beschwerden wegen der Berichterstattung zum Germanwings-Absturz beraten.

Bei dem Flugzeugunglück am 24. März waren 150 Menschen ums Leben gekommen. Der Copilot der Germanwings-Maschine, Andreas L., steht im Verdacht, den Flugkapitän aus dem Cockpit ausgesperrt und dann das Flugzeug absichtlich zum Absturz gebracht zu haben.

Das Museum soll in den Räumen des Kindermuseums an der Frankfurter Hauptwache unterkommen, wie Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) am Mittwoch auf der Musikmesse in Frankfurt ankündigte. Die Eröffnung des Museum of Modern Electronic Music (MOMEM) ist für Mitte 2017 geplant.

„Zentraler geht es nicht“, lobte Cunitz den 800 Quadratmeter großen Standort. Das Kindermuseum ziehe 2016 in den Neubau des Historischen Museums am Römerberg um. Die Stadt stelle die Räumlichkeiten für das MOMEM kostenlos zur Verfügung, darüber hinaus werde es keine finanzielle Unterstützung der Stadt geben, sagte Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU). „Es wird kein neues städtisches Museum.“

Beamtengewerkschafts-Chef Fritz Neugebauer stellte klar, dass mit ihm die Idee nach einer Ausweitung der Lehrerarbeitszeit um zwei Stunden keine Chance auf Realisierung hat. Auf die Frage, ob sein Nein zu Eingriffen ins Dienstrecht und Besoldung auch ein striktes Nein in Sachen Arbeitszeit bedeute, sagte er im Ö1-„Morgenjournal“: „Das ist so.“

„Der öffentliche Dienst wird sicher nicht die Steuerreform zahlen“, betonte er auch gegenüber dem „Kurier“ – und verwies gleichzeitig auf die Nulllohnrunde der Beamten im Jahr 2013: „Wir haben gespart.“

Medial kolportierte Vorhaben, wonach durch geringere Gehaltsabschlüsse für Beamte 220 Mio. Euro zu lukrieren seien und weitere 100 Mio. Euro über einen „Solidarbeitrag“ für besser verdienende Beamte, schenkt der GÖD-Chef ohnehin wenig Glauben: „Offensichtlich haben einige Regierungsmitglieder ihre Verbindungen zum Boulevard genützt und in den letzten Wochen einige Botschaften abgesetzt.“ Aber: „Was in der Zeitung steht ist ja nicht nur Halbwahrheit, also 90 Prozent falsch.“

Von Regierungsseite ließ dazu Bundesminister und Regierungskoordinator Josef Ostermayer (SPÖ) wissen, eine Nulllohnrunde sei „eine Phantomdiskussion“. „Und grundsätzlich gilt: Man führt Verhandlungen direkt mit der Gewerkschaft und nicht über die Medien.“

Gespräche forderte am Mittwoch auch Lehrervertreter Paul Kimberger: Er erwarte sich ein Treffen mit den Verantwortlichen in der Regierung, sagte der Chef der ARGE Lehrer in der GÖD. Danach werde die Gewerkschaft „wichtige und geeignete Reaktionen“ geben, meinte er auf die Frage nach eventuellen Kampfmaßnahmen.

Solche wollte auch Neugebauer nicht ausschließen: „Sie wissen, dass eine Gewerkschaft immer bereit sein muss“, sagte er gegenüber Ö1. Erste gewerkschaftsinterne Abstimmungen hat es bereits gegeben: Bereits am Montagabend hatte sich Neugebauer mit den Landes-Gewerkschaftschefs getroffen, wie die „OÖN“ berichteten.

Ordentlich sauer war die Lehrerschaft jedenfalls auf Wiens Stadtchef Häupl, der den Lehrern am Abend zuvor indirekt Arbeitsverweigerung vorgeworfen hatte: „Wenn ich 22 Stunden in der Woche arbeite, bin ich Dienstagmittag fertig“, hatte er am Rande einer SPÖ-Parteiveranstaltung geätzt.

Der Vorsitzende der AHS-Gewerkschaft, Eckehard Quin, sprach daraufhin von einer „populistischen wie zynischen“ Wortmeldung Häupls und forderte ihn auf, sich „öffentlich und umgehend“ zu entschuldigen. Der Angesprochene dachte aber nicht daran und gab sich ob des Wirbels über sein „Witzchen“, wie er sagte, verwundert: „Ich wüsste nicht, wofür ich mich entschuldigen soll, ich habe keine Berufsgruppe beleidigt. Ich habe mich kritisch mit der Politik der Lehrergewerkschaft auseinandergesetzt. Und da lass ich mir nicht den Mund verbieten.“

Kritik an Häupl übten aber auch seine Parteifreunde: Eine derartige Meldung schmerze, weil Häupl prinzipiell als schul- und lehrerfreundlich gelte, befand der Vorsitzende des Sozialdemokratischen LehrerInnenvereins Österreichs (SLÖ), Patrick Wolf. Auch die Wiener Fachgruppen der AHS- und BMHS-LehrerInnen im BSA (Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen) distanzierten sich.

Und ÖGB-Chef Erich Foglar meinte, bereits heute würde Häupl wohl diesen Satz „so nicht mehr sprechen“. In der Sache stellte sich auch der Gewerkschafts-Präsident gegen die Einsparungspläne bei den Lehrern: „Gerade für den Bildungsbereich wäre es katastrophal, wenn man dort Personal wegspart.“ Vielmehr sollte man mehr Mittel für die Bildung bereitstellen: Das Ressort sollte „selbstverständlich“ ein höheres Budget bekommen.

Vor tausenden arbeitslosen Lehrern warnte Paul Kimberger, Chef der ARGE Lehrer in der Beamtengewerkschaft: Denn zwei Stunden mehr Unterricht würden zehn Prozent mehr Arbeit entsprechen – und damit im Umkehrschluss Personalreduktionen in dieser Höhe bedeuten. Bei 127.000 Lehrern würden gut 12.000 Lehrer, vor allem junge, in die Arbeitslosigkeit getrieben.

Am Mittwoch trug sich ein tödlicher Unfall auf einem Bauernhof in Fiss zu.

Ersten Informationen nach wurde der Mann von einem Arbeitsgerät getroffen und eingeklemmt, woraufhin er noch an der Unfallstelle starb.

Der genaue Unfallhergang ist noch nicht geklärt. Der Mann soll von einem Gewicht, das an einem Traktor montiert war, mit seinen Beinen eingeklemmt worden sein.

Die Ermittlungen am Unfallort laufen.

Seit 2008 ist der 47-jährige Klopp bei den Westfalen im Amt. Zwei Meisterschaften (2011, 2012) und einen Cup (2012) gewannen die Dortmunder in seiner Ära als Trainer. Außerdem erreichten die Schwarz-Gelben 2013 das gegen Bayern München verlorene Champions-League-Finale. In dieser Saison lag Dortmund allerdings zwischenzeitlich am Tabellenende. Im Moment ist das Team Zehnter – 37 Punkte hinter Tabellenführer Bayern München. Die Möglichkeit auf die Europacup-Teilnahme gibt es nur noch im DFB-Pokal.

Klopp hält den Abschied zum Saisonende für eine „absolut richtige Entscheidung“. Er habe zuletzt nicht mehr das Gefühl gehabt, der perfekte Trainer für den BVB zu sein. „Man ist Profi und muss so eine Entscheidung treffen“, sagte Klopp. Zu seiner Zukunft wollte er sich nicht konkret äußern.

„Es ist nicht so, dass ich müde wäre. Ich habe auch nicht vor, ein Sabbatical zu machen, aber im Trainerjob kann es sein, dass ich es machen muss“, stellte Klopp fest. Einen neuen Arbeitgeber habe er nicht in der Hinterhand. „Es ist nichts strukturiert, es ist nichts geplant, nichts taktiert.“

Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke reagierte mit großem Bedauern auf den Abschied des Trainers. Der Coach könne sicher sein, „dass dir der ewige Dank aller Borussen zuteilwird“, sagte Watzke bei einer gemeinsamen Pressekonferenz an Klopp gerichtet. In persönlichen Worten wandte sich Sportdirektor Michael Zorc an Klopp: „Wir haben die letzten sieben Jahre ein modernes Fußball-Märchen geschrieben. Ich glaube, alle BVB-Mitarbeiter und unsere Mannschaft sollten dir den Abschied bereiten, der diesen sieben Jahren gerecht wird.“

Zu Spekulationen über den Nachfolger von Klopp wollten sich die Dortmunder dezitiert nicht äußern. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, dass Dortmund nun Thomas Tuchel als Nachfolger verpflichten werde. Der frühere Mainz-Coach hat sich bis zum Saisonende eine Auszeit genommen. Er war bis zuletzt auch beim abstiegsbedrohten Hamburger SV im Gespräch gewesen. Damit könnte es ähnlich wie einst in Mainz laufen. Ein Jahr nach dem Abgang von Klopp zu Dortmund übernahm Tuchel 2009 dort den Cheftrainerposten.

Regelrecht geschockt reagierten Teile der Anhängerschaft auf die Kunde aus der Chefetage. Auch auf der Börse mussten die Schwarz-Gelben eine Niederlage einstecken. Die Aktie des börsennotierten Vereins fiel nach ersten Spekulationen über den Trainerabschied zunächst auf den tiefsten Kurs seit eineinhalb Jahren.

Klopp untermauerte in Dortmund seinen Status als Kulttrainer. Als er im Sommer 2008 seinen Job antrat, hatte der Coach „Vollgas-Veranstaltungen“ versprochen und trotz anfangs schwieriger finanzieller Verhältnisse in Zusammenarbeit mit Watzke und Zorc einen Umbruch eingeleitet. Nach dem Titelgewinn 2011 wurde der Schwabe als Vater dieses Erfolgs gefeiert, Dortmunds Angriffsfußball weltweit gepriesen.

Unter Klopp wuchs der Gesamtwert des Teams beträchtlich. Auch als angesichts der sportlich ausbleibenden Erfolge in dieser Saison erstmals größere Zweifel an ihm aufkamen, wiegelte die Vereinsspitze ab. Immer wieder hieß es, nur Klopp selbst könne seine Amtszeit in Dortmund beenden.

Nur wenige Minuten nach Klopps Rücktritt beim BVB begannen bereits Spekulationen über seine Zukunft. Der Deutsche gilt laut britischen Buchmachern etwa als Favorit auf den Trainerjob beim kriselnden englischen Meister Manchester City. Dort steht Manuel Pellegrini noch bis Sommer 2016 unter Vertrag.

Der Buchmacher William Hill legte am Mittwoch die Quote von 2,5, dass die „Citizens“ die nächste Trainerstation von Klopp sein werden. Weitere aussichtsreiche Kandidaten auf dessen Dienste seien demnach Real Madrid und Paris St. Germain. Für die beiden Großclubs zahlt William Hill das Fünf- bzw. Sechsfache des Einsatzes.

Der junge Mann aus Trieben fuhr gegen 22.45 Uhr auf der B113, der Schoberpass Straße, in Richtung Rottenmann (Bezirk Liezen), als er auf Höhe der Autobahnüberführung auf die Gegenfahrbahn geriet. Das Auto prallte gegen die Leitschiene und dann gegen Bäume. Dabei wurde der Lenker schwer verletzt. Aus Sicherheitsgründen musste auch der nahe vorbeiführende Zugverkehr der ÖBB für etwa 30 Minuten unterbrochen werden. Der Mann wurde ins LKH Rottenmann eingeliefert. Er hatte mehr als ein Promille Alkohol intus.

Die Polizei hat gestern den 42-jährigen Iraner A. A. wegen Beschädigung mehrerer Seitenspiegel von geparkten Autos angezeigt.

Der Mann soll von einem Passanten beobachtet worden sein, wie er in der St. Vigil-Straße in Bozen die Seitenspielgen von sieben geparkten Autos mutwillig beschädigt haben soll. Als der Passant den 42-Jährigen zur Rede stellen wollte, ergriff der Mann die Flucht.

Der aufmerksame Bürger rief die Polizei und gab eine genaue Personenbeschreibung, wodurch die Beamten den Iraner in einem Beherbergungsbetrieb ausfindig machen konnten.

Laut Polizei sei der Mann stark angetrunken gewesen. Die Kleidung passte zur Beschreibung des Zeugen. Der Iraner selbst stritt jedoch die Tat ab.

Die Süd-Tiroler Freiheit (STF) wird bei den Gemeindewahlen am 10. Mai wieder in Meran antreten. Was auf den ersten Blick ins Auge fällt: Fast die Hälfte der Kandidaten gehört der Jungen STF an. Christoph Mitterhofer, Alexander Leitner und Hannes Innerhofer möchten unter anderem in der Passerstadt für die Belange der jungen Menschen einsetzen.

Einige Jugendkandidaten in Meran im Überblick:

– Christoph Mitterhofer ist Jugendbeirat in Meran, Ortssprecher der STF und langjähriger Schriftführer bei der Bauernjugend Meran.
– Hannes Innerhofer ist Co-Landesjugendsprecher der STF und Teilnehmer bei diversen Aktionen von verschiedenen Jugendverbänden.
– Alexander Leitner ist Betreuer beim Kinder- und Jugendverein in Meran sowie Mitarbeiter bei verschiedenen Projekten (Regenwald-Lauf, Weihnachten im Schuhkarton…).

Die Jungen der STF in Meran werden sich besonders für Kultur- und Volkstumspolitik stark machen. Anliegen sind ihnen die bessere Einbindung der Jugend in die Politik und die Aufwertung von Spiel- und Bolzplätzen in Süd-Tirols zweitgrößter Stadt. „Besonders wichtig ist jungen Menschen das Nachtleben, welches gefördert und gesichert werden muss“, so die Junge STF in Meran abschließend.

Wer die indische Kultur mag, muss gar nicht so weit fliegen. Es reicht ein Abstecher nach Großbritannien. Dort leben neben Engländern nämlich hauptsächlich Inder. Ähnlich ist es in Österreich und Deutschland: Die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe bilden dort die Türken.

Eine Karte auf brilliantmaps.com zeigt, was die zweitgrößte Nationalität in welchem europäischen Land ist. Überraschenderweise sind etwa die Rumänen die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe in Italien.

Weniger Überraschend, dass die Schweden in Finnland und die Finnen in Schweden die jeweils zweitstärkste Nationalität ausmachen. Auf der Karte schwer zu erkennen: Portugiesen sind in Luxemburg und die Italiener in der Schweiz die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe.

||| Alpenflair-Code: 45erzyuui |||

Die aus der Ukraine stammende Gruppe Femen zeigte sich bei Twitter für den Zwischenfall verantwortlich. Die Gruppe kämpft – meist mit nackten Brüsten – immer wieder für Frauenrechte und gegen Sexismus.

Personenschützer führten Draghi umgehend aus dem Raum, die Frau wurde indes festgehalten und abgeführt. Nach einer kurzen Unterbrechung setzte Draghi seine Ausführungen fort. Nach EZB-Angaben hatte sich die Frau als Journalistin ausgegeben. Nach Angaben der Frankfurter Polizei handelt es sich um eine 21 Jahre alte politische Aktivistin aus Hamburg. Sie wurde in Gewahrsam genommen. Sie werde nun befragt.

Draghi ließ sich von der Aktion scheinbar nicht beeindrucken und kehrte nach einer kurzen Pause an das Mikrofon zurück. Er sei „überrascht von der Aufmerksamkeit“, die den Spekulationen um einen möglichen früheren Ausstieg der EZB aus dem Anleihekaufprogramm zuteil würden, sagte Draghi und bekräftigte, dass das Programm bis Ende September 2016 laufen werde – in jedem Fall so lange, bis eine „nachhaltige Entwicklung“ der Inflation zu erkennen sei.

Ihm käme es so vor, als ob er während eines Marathons nach einem Kilometer gefragt werde, ob der Lauf bald vorbei sei. Das seit März laufende Programm zeige Wirkung, sagte Draghi. Die Konjunkturaussichten hätten sich verbessert und das Programm werde zu einer weiteren Verbesserung beitragen. Nun liege der Fokus auf der „vollen Umsetzung“ der Maßnahmen, sagte er.

In der Geldpolitik hält die EZB Kurs und lässt ihre Geldschleusen weit geöffnet: Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent. Geschäftsbanken können sich somit extrem günstig mit Zentralbankgeld versorgen. Die Währungshüter um Draghi versuchen die Konjunktur auch mit ihrem gewaltigen Kaufprogramm anzuschieben, das seit 9. März läuft: Monatlich 60 Mrd. Euro sollen vor allem in Staatsanleihen – aber auch in Pfandbriefe und forderungsbesicherte Wertpapiere (ABS) – investiert werden, insgesamt 1,1 Billionen Euro bis September 2016. Bis zum 10. April erwarb die EZB in diesem Rahmen Staatsanleihen im Gesamtvolumen von rund 61,7 Mrd. Euro.

„Es gibt eindeutige Hinweise, dass unsere Maßnahmen wirken“, betonte Draghi und verwies auf bessere Kreditbedingungen für Unternehmen und private Haushalte sowie einen Anstieg der Kreditnachfrage. Genau das beabsichtigt die EZB mit ihrer Geldflut: Das frische Zentralbankgeld kommt im Idealfall über die Geschäftsbanken in Form von Krediten bei Unternehmen und Verbrauchern an. Das könnte Investitionen und Konsum anschieben und so die Konjunktur in Schwung bringen.

Die EZB will zudem einen Absturz in eine Deflation verhindern: Sinken die Verbraucherpreise über einen längeren Zeitraum auf breiter Front, könnte das die Konjunktur ausbremsen. Unternehmen könnten Investitionen aufschieben, denn es könnte ja noch billiger werden.

Sollte sich die Teuerung schneller wieder der EZB-Zielmarke von knapp unter 2,0 Prozent annähern, könnten die Währungshüter bei ihren Anleihenkäufen schon früher auf die Bremse treten. „Es ist beabsichtigt, dass die Käufe bis Ende September 2016 laufen – und in jedem Fall so lange, bis wir eine nachhaltige Verbesserung bei der Preisentwicklung feststellen“, sagte Draghi.

Zuletzt überraschten die Wirtschaftsindikatoren für den Euroraum positiv, die Kreditvergabe an Unternehmen erholte sich weiter und der Preisrückgang schwächte sich ab. „Die Konjunktur bessert sich also weiter im Einklang mit der Erwartung der EZB“, kommentierte Commerzbank-Experte Michael Schubert.

Volkswirte warnen jedoch: Die Notenbank könnte in nicht allzu ferner Zukunft Probleme bekommen, in ausreichendem Umfang Wertpapiere für ihr Kaufprogramm zu bekommen. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage der Bundesbank plant kaum eine deutsche Bank einen Verkauf ihrer Bundesanleihen. Zudem hat sich die EZB selbst bestimmte Grenzen gesetzt: Sie will zum Beispiel nicht mehr als 25 Prozent einer einzelnen Emission aufkaufen und höchstens ein Drittel der Anleihen eines einzelnen Staates. Draghi wies diese Befürchtungen als übertrieben zurück. Ohnehin sei es zu früh, über einen Ende der Anleihenkäufe zu sprechen: „Das ist wie wenn man einen Marathon läuft und schon nach einem Kilometer fragt: Wann ist es vorbei?“

Jener bergsportbegeisterte Tiroler, der am 1. April 2015 beim Lawinenunglück in der Dauphiné in den französischen Alpen schwer verletzt wurde, befindet sich weiterhin auf dem Wege der Besserung. „Wir sind dankbar, dass wir nach dem tragischen Ereignis positive Nachrichten verkünden können“, so Andreas Ermacora, Präsident des Österreichischen Alpenvereins (ÖAV).

Der junge Alpinist wird voraussichtlich in den nächsten Tagen verlegt, um mit der Rehabilitation zu beginnen. Seine Eltern hoffen, dass der Genesungsprozess weiter voranschreitet und gehen von einer Rehabilitationszeit von drei bis sechs Monaten aus.

Ruhe notwendig

Um den Heilungsverlauf des jungen Sportlers zu unterstützen, bitten wir auf Wunsch der Eltern darum, die Privatsphäre der Familie zu respektieren. Für Rückfragen steht der Österreichische Alpenverein gerne zur Verfügung.

Vertragsprobleme, vermeintliche Gratis-Angebote und das Thema Datenschutz waren die häufigsten Beschwerdekategorien, hieß es seitens der kostenlosen Streitschlichtungs- und Beratungsstelle. Bei den Vertragsstreitigkeiten ging es vor allem um Beschwerden zu Rücktrittsrecht und Rückabwicklung sowie ungewollten automatischen Vertragsverlängerungen. Bei Gratis-Angeboten, die sich als Abofallen entpuppten, stagnierten die Fälle im Vergleich zu 2013. Im ersten Quartal 2015 wurde hier zudem ein deutlicher Rückgang verzeichnet.

In Sachen Datenschutz drehten sich die Beschwerden hauptsächlich um gefälschte Profile in sozialen Netzwerken und unerwünschte, widerrechtliche Veröffentlichungen von Fotos der eigenen Person. Auch mit Fällen von veröffentlichten Inhalten aus privaten E-Mails oder intimen Foto-Aufnahmen, die auf pornografischen Websites veröffentlicht wurden, wendeten sich Betroffene an den Internet Ombudsmann. In solchen Fällen wird laut der Stelle direkt Kontakt mit den jeweiligen Seitenbetreibern aufgenommen und meisten erfolgreich eine Löschung bewirkt.

Auch mit Lieferproblemen sowie Gewährleistungs- und Garantieverweigerungen bei der Lieferung von mangelhaften Waren beschäftigte sich der Internet Ombudsmann im Vorjahr häufig. Außerdem meldeten sich immer mehr Personen mit Fragen zum Thema Urheberrecht.

Mehr als ein Vierteljahrhundert hatte Grass am Rande des Dorfes Behlendorf (Kreis Herzogtum-Lauenburg), etwa 20 Kilometer südlich von Lübeck, gelebt. Die Beerdigung werde auf keinen Fall noch in dieser Woche stattfinden, sagte Henschel. Eine offizielle Gedenkfeier für den Schriftsteller ist für Anfang Mai im Lübecker Theater vorgesehen.

Der Rundgang beginnt mit der Erinnerung daran, dass Linz in den späten Vormittagsstunden des 5. Mai 1945 von amerikanischen Truppen eingenommen wurde. Sie fanden eine nach 22 Fliegerangriffen und zuletzt Artilleriebeschuss stark zerstörte Stadt vor. Wohnraum und Infrastruktur war vielfach vernichtet. Zwischen den Ruinen drängten sich doppelt so viele Bewohner wie 1938: Ortsansässige, Flüchtlinge, Zwangsarbeiter und ehemalige KZ-Häftlinge. Im Sommer besetzten die Truppen der Roten Armee das Mühlviertel und sperrten die Donaubrücken. Linz wurde damit zur geteilten Stadt: Im Norden der Donau die Russen, im Süden die Amerikaner. Das hielt bis 1953 an. Es gab langwierige Kontrollen. Landeshauptmann Heinrich Gleißner schilderte damals: „Wir haben die längste Brücke der Welt. Sie beginnt in Washington und endet in Sibirien.“

Die Ausstellung führt die unzureichende Versorgungslage vor Augen, die durch CARE-Pakete gemildert werden sollte. Sie zeigt den Gebrauch von Zigaretten als Zahlungsmittel, erinnert an damals Neues wie Coca Cola und Kaugummi und die Eröffnung des ersten Selbstbedienungsladens Österreichs am 27. Mai 1950 in der Wienerstraße. Diese hieß noch Jahrzehnte nach dem Krieg „Wiener Reichsstraße“. Dazu bestand die starke Sehnsucht nach Ablenkung: Kino, Theater erlebten eine Blütezeit, die Neue Galerie wurde gegründet, das Sportstadion auf der Gugl gebaut. Zugleich begann der wirtschaftliche Aufschwung: 1947 wurde in der Voest der erste Hochofen nach dem Krieg angeblasen, zwei Jahre später revolutionierte das LD-Verfahren die weltweite Stahlproduktion.

In der Ausstellung „menschelt“ es sehr: Zeitzeugen kommen in Videos zu Wort. Kleidung und Einrichtung aus der Zeit sind zu sehen und werden wohl älteren Besuchern ein Deja-vu-Erlebnis bescheren. Das oberösterreichische Großprojekt zum Gedenkjahr wird angeführt von der bereits eröffneten Hauptausstellung „Befreit und besetzt. Oberösterreich 1945-1955“ im Linzer Schlossmuseum. Dazu kommen die Ausstellungen „Bildende Kunst in Oberösterreich 1945-1955“ in der Landesgalerie – sie wird am Donnerstag eröffnet -, „B-Gendarmerie“ als Schritt zur vollständigen Souveränität Österreichs im Schloss Ebelsberg in Linz und „Zivilverwaltung Mühlviertel“ im Schlossmuseum Freistadt.

Die Veranstaltung der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) war von Gegendemonstranten blockiert worden und mutierte deshalb zwangsläufig von einem „Spaziergang“ zu einer Kundgebung. Die Innenministerin bestätigte, dass bei der Demonstration Personen wahrgenommen worden seien, die die rechte Hand zum „Hitler-Gruß“ erhoben hatten. Wie viele solche Fälle es gegeben habe, werde noch erhoben, da „noch laufend Berichte von den aus anderen Bundesländern beigezogenen Beamten einlangen“.

Perlustrierungen oder Festnahmen in Zusammenhang mit dem Verbotsgesetz habe es auf der Pegida-Demo nicht gegeben, geht aus der Anfragebeantwortung hervor. Die Demo sei nicht von der Polizei aufgelöst, sondern vom verantwortlichen der Pegida um 19.26 Uhr für beendet erklärt worden. Nicht zuletzt diese Fakten führten zu heftiger Kritik Steinhausers: „Die Anfragebeantwortung ergibt ein komplettes Versagen der Wiener Polizei beim Einschreiten wegen Verstößen nach dem Verbotsgesetz auf der Pegida-Demonstration.“

Obwohl es „eindeutig Wahrnehmungen seitens der Polizei“ gegeben habe, sei in keinem einzigen Fall eingegriffen worden, sagte der Abgeordnete. „Auch die Demonstration wurde beispielsweise nicht seitens der Polizei aufgelöst, obwohl im Vorfeld die Wiener Polizeiführung oftmals beteuert hat, dass sofort im Fall von Verstößen gegen das Verbotsgesetz Versammlungen beendet werden.“ Laut Augenzeugenberichten hätten Polizisten die Vorfälle „schlicht ignoriert“. Steinhauser weiters: „Die Behauptung, dass einsatztaktische Gründe ein Einschreiten verhindert hätten, sind daher Schutzbehauptungen der Wiener Polizeiführung.“

Der Grüne meinte, es sei „offensichtlich, dass die Wiener Polizei ihren Gegner hauptsächlich in den antifaschistischen DemonstrantInnen sieht und gegenüber Nazi-Manifestationen laissez-faire vorgeht“. So sei es „zur Schande gekommen, dass in Wien erstmals seit längerem Nazis unter den Augen der Polizei offen und ungehindert in Wiens Straßen provozieren können“, sagte Steinhauser.

Die Grünen betonten, dass das Gros der laut Anfragebeantwortung mehr als 500 Identitätsfeststellungen Gegendemonstranten betraf, was in der Anfragebeantwortung kaum unterschieden werde. Dass Angriffe auf Gegendemonstranten seitens der Polizei nicht wahrgenommen worden seien, sei ebenfalls kritisch zu sehen. Es sei auf Videos dokumentiert, wie Gegendemonstranten von Pegida-Sympathisanten auf der Freyung angegriffen worden seien. Nach einer Auseinandersetzung habe die Exekutive sehr wohl eingegriffen und den Aggressor aus dem Verkehr gezogen.

Steinhauser appellierte an die Wiener Polizeiführung, hinsichtlich der angekündigten Pegida-Demo am Sonntag ihre Haltung zu überdenken und zu garantieren, „dass Verstöße nach dem Verbotsgesetz konsequent geahndet werden“. Laut Wiener Polizei ist seitens der Pegida für kommenden Sonntag bisher eine Standkundgebung im Resselpark angemeldet worden. Von der Gegenseite gab es bisher keine Anmeldung.