Archive for date: November 25th, 2017

Symbolfoto: Weißes Kreuz Klausen

Unfall auf Jenesiener Straße

Dabei soll sich ein 59-jähriger Landsmann mittelschwere Verletzungen zugezogen haben. Er wurde von den Rettungssanitätern vor Ort erstversorgt und anschließend ins Bozner Krankenhaus gebracht.

Im Einsatz standen das Weiße Kreuz Bozen sowie die Wehrmänner der Freiwilligen Feuerwehr Jenesien.

APA (AFP)

Vulkan auf Bali stieß 1.500 Meter hohe Rauchsäule aus

Bisher gebe es auch für den Flugverkehr keine Einschränkungen. “Bali ist sicher”, hieß es. Es war die zweite Eruption des gut 3.000 Meter hohen Vulkans binnen einer Woche. Mitte September hatten alle Anzeichen auf einen unmittelbar bevorstehenden Ausbruch des Mount Agung hingedeutet, daraufhin riefen die Behörden am 22. September die höchste Warnstufe aus.

Über 130.000 Menschen flohen damals aus ihren Dörfern im näheren Umkreis des Vulkans und suchten Unterschlupf in Notunterkünften. Doch die Aktivität des Mount Agung ließ anschließend nach, Ende Oktober hoben die Behörden die höchste Alarmstufe wieder auf. Fast 25.000 Menschen halten sich derzeit noch in Notunterkünften auf. Der 3.031 Meter hohe Vulkan war zuletzt in den Jahren 1963 und 1964 ausgebrochen, etwa 1.200 Menschen kamen damals ums Leben.

APA (AFP/Getty)

Amazon-Chef Jeff Bezos 100 Milliarden Dollar schwer

Bei Bezos’ Vermögen gab am Freitag das Kursplus von 2,58 Prozent bei Amazon-Aktien den Ausschlag. Das starke Geschäft am Einkaufstag “Black Friday” hatte die Anleger zuversichtlich gestimmt.

Bezos hatte im Oktober dank der Aufwertung seiner Amazon-Beteiligung Gates an der Spitze der Milliardärs-Rangliste abgelöst. Der Windows-Erfinder kommt jetzt laut Bloomberg auf ein Vermögen von 89,1 Milliarden Dollar. Gates hatte in den vergangenen Jahren allerdings auch großzügig gespendet. Hätte er sich dafür nicht unter anderem von 700 Millionen Microsoft-Aktien getrennt, läge sein Vermögen eher an der Marke von 150 Milliarden Dollar.

Bezos spendete Amazon-Anteile im Wert einer halben Milliarde Dollar und verkauft nach eigenen Angaben Aktien für rund eine Milliarde Dollar pro Jahr, um seine Raumfahrt-Firma Blue Origin zu finanzieren.

Bloomberg schätzt die Vermögen auf Basis öffentlich verfügbarer Informationen über Firmenanteile und Transaktionen und schränkt selbst ein, dass etwa die Bewertung von Blue Origin schwierig ist. Amazon selbst kommentiert Bezos’ Vermögensverhältnisse nicht.

Foto: SHB

Schönreden von „misslungenem Experiment“

Laut SHB-Obmann Roland Lang hinkt der Vergleich zwischen Frankfurt und Südtirol gewaltig. Das Modell der „Europäischen Schule Frankfurt“ als Mustermodell für das Südtiroler Schulwesen darzustellen, sei ein Versuch der Unterstützer der gemischten Schule, zweisprachigen Schulversuche in Südtirol schönzureden.

Wissenschaftliche Studien würden schließlich dagegen sprechen: „Diese Tests zeigen, dass die Schüler an der italienische Schule in Südtirol, die mit CLIL-Experimenten durchsetzt ist, deutlich schlechtere Ergebnisse erzielen als die Schüler der deutschen Schulen, wo sich dieses misslungene Experiment derzeit noch in Grenzen hält!“

Man dürfe nicht Äpfel mit Birnen vergleichen: Südtirol sei im Gegensatz zu Frankfurt ein Minderheitengebiet in einem fremden Staat, das auch in Zukunft seinen Volkscharakter bewahren wolle. Deshlab müsse in Südtirol „um so mehr auf die Pflege der deutschen Muttersprache geachtet werden, damit uns das Schicksal der Aostaner, die leider heute als fast vollständig italienisiert gelten müssen, erspart bleibt!“, so Lang.

APA (Archiv)

ÖVP/FPÖ dementieren große Steuerentlastung

Das “profil” beruft sich in seinem Bericht auf ein Mitglied der Verhandlungsgruppe “Finanzen und Steuern”. FPÖ-Kreise sollen das Vorhaben bestätigt haben. Dieses soll eine Entlastung bis zum Ende der Regierungsperiode in Etappen vorsehen, allerdings noch nicht 2018. Zudem sei der Plan von ÖVP-Chef Sebastian Kurz fallen gelassen worden, die Körperschaftssteuer auf nicht entnommene Gewinne zu streichen.

An der Personalfront äußert sich in der “Presse am Sonntag” Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP) zur Besetzung des Außenressorts. Sie bleibt zwar dabei, dass aus ihrer Sicht “ein Mann oder eine Frau aus der ÖVP” gut wäre. Aber angesprochen auf die von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vorgeschlagene Nahost-Expertin Karin Kneissl räumt sie ein, dass eine parteifreie Persönlichkeit “sicher eine annehmbare Alternative zu einem ÖVP-Außenminister wäre”.

Symbolbild: Wikimedia/Dietrich Krieger/cc

Pusterer (62) bei Forstarbeiten schwer verletzt

Laut Angaben der Polizei stürzte der Ast aus einer Höhe von 15 Metern in die Tiefe, ehe er den Kopf des Arbeiters traf.

Der Verletzte wurde nach der Erstversorgung mit dem Notarzthubschrauber mittels Tau geborgen und in das Landeskrankenhaus nach Klagenfurt geflogen.

Im Einsatz standen die Rettung und ein Notarzthubschrauber, die Bergrettung Sillian sowie eine Polizeistreife.

APA

Geistig Verwirrter drohte mit Bombe in Supermarkt

Der Anruf war gegen 9.30 Uhr in der Bezirksleitstelle der Polizei eingegangen. Die Supermarkt-Filiale wurde umgehend evakuiert und das Gebiet großräumig abgesperrt, hieß es vonseiten der Landespolizeidirektion. Sämtliche Streifen im Bezirk Hermagor waren im Einsatz. Im Gebäude wurde ein Sprengstoffspürhund eingesetzt, der aber nicht fündig wurde.

In der Zwischenzeit hatte sich der Fall aber auch schon geklärt: Nach dem Telefonat hatte die Polizei die Festnetznummer des Anrufers am Display. Wie sich schnell herausstellte, handelte es sich bei dem Anrufer um einen geistig verwirrten aus dem Bezirk, der unter Vormundschaft steht. Er habe bei der Vernehmung den Anruf zuerst verleugnet, war dann aber geständig.

Nach der Klärung des Falles wurde der Supermarkt vorsichtshalber nochmals durchsucht. Nachdem sich keinerlei verdächtige Gegenstände fanden, wurde das Geschäft gegen 11.30 Uhr wieder für den Kundenverkehr geöffnet.

Erst Ende September gab es in Klagenfurt eine Bombendrohung gegen eine Supermarkt-Filiale. Auch damals wurde kein Sprengkörper gefunden.

Foto: UT24

Deutsch ist doch wichtig

Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass deutschsprachige Kunden in Bozen in ihrer Muttersprache bedient werden. Besonders Filialen von großen Handelsketten fallen negativ auf.

„Es ist wichtig, dass das Personal Deutsch kann. Der Kunde will in seiner Muttersprache bedient werden“, sagt eine Mitarbeiterin des Geschäfts, in dessen Schaufenster das Stellenangebot hängt. Beim Schild handelt es sich um ein Missverständnis.

„Wir suchen eine deutsche Muttersprachlerin, die auch Italienisch und Englisch spricht“, erklärt die Mitarbeitern.

APA (AFP)

Rom versinkt im Müll

Aus dieser Müllmenge wurde Strom für 170.000 Haushalte in der Region und Fernwärme für St. Pölten erzeugt. Die ersten Züge mit Haushaltsabfällen aus der italienischen Hauptstadt waren im Dezember 2016 in Dürnrohr eingetroffen. Jetzt will die Stadt Rom aufgrund von Sparmaßnahmen versuchen, den Müll in den angrenzenden Regionen zu entsorgen.

Der Ewigen Stadt droht ein Weihnachten mit einer neuen Müllkrise. Wegen Problemen mit einigen Deponien und Müllverbrennungsanlagen habe sich die Menge des Mülls reduziert, die in Rom entsorgt werden kann. Wegen des Stopps der Züge nach Zwentendorf droht sich die Lage jetzt zuzuspitzen.

Zehn Müllentsorgungsgesellschaften in den Regionen Abruzzen, Toskana, Umbrien, Piemont und Lombardei erklärten sich zur Übernahme des Hausmülls aus der Ewigen Stadt bereit. Das Problem ist, dass Einigungen zwischen den Regionen für den Transport getroffen werden müssen, die aber aufgrund der Bürokratie längere Zeit beanspruchen könnten. Die Stadtregierung um Bürgermeisterin Virginia Raggi sei besorgt, berichtete die römische Tageszeitung “Il Messaggero”.

Pläne für die Errichtung von Müllverbrennungsanlagen scheiterten in Rom immer wieder aufgrund von Anrainerprotesten. Dazu kamen Missmanagement und Korruption beim Entsorgungsunternehmen AMA, bei dem ein Finanzloch von 650 Millionen Euro klafft.

Meran: Nordafrikaner schlägt Verkäuferin nieder

Die Angestellte hatte zuvor versucht, den Mann am Diebstahl zweier Smartphones im Wert von 500 Euro zu hindern und sich ihm in den Weg gestellt.

Dieser schlug ihr mit voller Wucht ins Gesicht und versuchte zu flüchten.

Doch der Schläger kam nicht weit: Er wurde wenig später von den alarmierten Polizeikräften wegen räuberischen Diebstahls festgenommen und ins Bozner Gefängnis überstellt.

Auf seiner Flucht soll der Marokkaner ein teures Fernsehgerät beschädigt haben.

Foto: Pixabay

Klausen: Bettelnder Afrikaner bestiehlt Hauseigentümer

Der Bettler soll einen unaufmerksamen Moment des Hauseigentümers genutzt haben, um Bargeld zu entwenden, welches sich nahe des Hauseingangs auf einem Möbelstück befand.

Das Opfer bemerkte den Diebstahl wenig später und verständigte umgehend die Polizei.

Die Ordnungshüter von Klausen konnten einen 32-jährigen Nigerianer wenig später ausfindig machen und identifizieren. Der Ausländer muss sich nun wegen Diebstahls verantworten.

APA (AFP)

305 Tote durch Anschlag auf Moschee am Sinai

An dem Anschlag auf die Al-Rawdah-Moschee sollen der Erklärung zufolge 25 bis 30 Angreifer beteiligt gewesen sein. Sie sollen zudem die Flagge der Terrormiliz “Islamischer Staat” getragen haben. Bisher hat sich noch keine Gruppierung zu dem Attentat bekannt.

Ein Ableger des IS hatte in der Vergangenheit immer wieder Anschläge auf Sicherheitskräfte und die christliche Minderheit im Land für sich reklamiert. Seit rund einem Jahr gab es verstärkt nicht nur Angriffe auf Sicherheitspersonal auf dem Sinai, sondern auch auf koptische Pilger und Kirchen, unter anderem in der Hauptstadt Kairo und Alexandria. Bei der Al-Rawdah-Moschee im Norden des Sinai handelt es sich um die Moschee eines Sufi-Ordens. Die IS-Terroristen sehen die Sufis und ihre mystische Auslegung des Islams als “abtrünnig vom Islam” an.

Als Reaktion auf den Anschlag griff die ägyptische Armee mit Luftangriffen mutmaßliche Terroristen an. Es seien mehrere Fahrzeuge zerstört worden, die bei dem Angriff auf die Moschee in Bir al-Abed benutzt worden seien, teilte der Sprecher der ägyptischen Streitkräfte, Tamer al-Refai, mit. Eine nicht näher bezifferte Anzahl Verdächtiger sei dabei getötet worden.

“Die Angriffe trafen auch mehrere Verstecke der Terroristen, in denen Waffen und Munition versteckt wurden”, sagte der Sprecher. Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte nach dem Anschlag eine “harte Antwort” angekündigt.

Aus Solidarität mit den Opfern läuteten die Glocken der koptisch-orthodoxen Kirchen am Samstagmittag im ganzen Land. Dadurch solle die Verbundenheit mit der muslimischen Gemeinschaft gezeigt werden, teilte der koptische Bischof von London, Angaelos, per Twitter mit.

Die Attentäter hatten die Moschee während des Freitagsgebets mit Sprengsätzen und Schusswaffen angegriffen. Viele der Getöteten wurden nach Angaben von Augenzeugen noch am Freitag in Massengräbern beerdigt. Ägypten verhängte eine dreitägige Staatstrauer.

Symbolfoto: Pixabay

Feuer am Eislaufplatz

Gegen 7.40 Uhr ist in einem Container am Eislaufplatz vermutlich ein Elektroheizstrahler in Flammen aufgegangen. Der Brand beschädigte die komplette Eishockeyausrüstung von fünf Spielern. Personen kamen nicht zu Schaden. Die Schadenshöhe (Eishockeyausrüstung + Container) steht derzeit noch nicht fest.

Im Einsatz standen die Freiwillige Feuerwehr Lienz mit 36 Mann, die Rettung Lienz und eine Polizeistreife.

Symbolfoto

Eisacktal: Urlaubsreise endet mit Schock

Wie die Tageszeitung „Dolomiten“ berichtet, mussten die Eheleute zunächst beim Parken des Autos feststellen, dass der Zweitwagen aus der Garage verschwunden war. Aus einer düsteren Vorahnung wurde schon bald Gewissheit: Der Kellerraum war durchwühlt, die Wohnung glich einem Schlachtfeld.

Wie sich rekonstruieren ließ, sind die Missetäter über die Terrassentür im Erdgeschoss eingestiegen. Auf der Suche nach Wertgegenständen stellten sie die gesamte Wohnung auf den Kopf.

Vermutlich sind die Einbrecher zwischen Sonntagnachmittag und Montagnacht im Haus gewesen. Kurz zuvor hatte der Sohn der Familie nach dem Rechten gesehen.

APA (AFP)

UNHCR soll für sichere Rohingya-Rückkehr nach Myanmar sorgen

Menschenrechtsgruppen hatten angemahnt, dass die Heimkehr der Flüchtlinge nach Myanmar von unabhängiger Seite überwacht werden müsse, damit die muslimische Minderheit nicht erneut Opfer von Gewalt werde. Bangladesch kündigte an, dass eine Arbeitsgruppe mit Vertretern beider Ländern und des UNHCR gebildet werde, in der Details der Rückführung ausgearbeitet werden sollen. Myanmar hatte am Donnerstag der Rückkehr der verfolgten Rohingya zugestimmt.

Unklar war zunächst, wie für die Sicherheit zurückgekehrter Flüchtlinge gesorgt werden soll und ob sie wieder in ihren zum Teil niedergebrannten Heimatdörfern angesiedelt werden. Außerdem lagen zunächst keine Informationen zum künftigen rechtlichen Status der Rohingya in Myanmar vor.

Die Rohingya werden nach ihrer Rückkehr nach Myanmar vermutlich vorerst in Aufnahmelagern leben. “Sie werden für begrenzte Zeit in vorübergehenden Unterkünften oder Einrichtungen untergebracht”, sagte Bangladeschs Außenminister Ali in Dhaka. Das UNHCR äußerte aber Zweifel an einer “sicheren und dauerhaften” Rückkehr der Rohingya und verwies darauf, dass Häuser und Dörfer der Rohingya in Myanmar zerstört worden seien.

Rund 620.000 Angehörige der muslimischen Minderheit aus Myanmar sind in den vergangenen Monaten ins Nachbarland Bangladesch geflüchtet, nachdem der seit Jahren andauernde Konflikt in Myanmar Ende August eskaliert war. Rohingya-Rebellen hatten Soldaten und Polizisten angegriffen und dutzende Sicherheitskräfte getötet. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt. Die UNO, die US-Regierung und Menschenrechtsorganisationen sprechen von “ethnischen Säuberungen”.

Foto: SJR

40 Jahre Südtiroler Jugendring

Es war im Jahr 1977 als zwölf Südtiroler Jugendorganisationen im Kulturheim Gries feierlich den Dachverband der Kinder- und Jugendverbände aus der Taufe hoben. Seit damals setzt sich der Südtiroler Jugendring für die Anliegen der Kinder und Jugendlichen in Südtirol ein. Aber nicht nur der Jugendring selbst feiert einen runden Geburtstag: Auch die Jugendberatungsstelle des Jugendringes "Young+Direct" wird heuer bereits 25 Jahre alt: Seit 1992 berät "Young+Direct" Jugendliche in Südtirol und hilft ihnen bei Fragen oder in kritischen Lebenssituationen professionell weiter. Um diese runden Geburtstage zu feiern, kamen zahlreiche Gäste aus ganz Südtirol – unter ihnen viele ehemalige Vorsitzende und Ehrenamtliche des SJR, Mitarbeiter, Ehrenamtliche und Hauptamtliche aus der Jugendarbeit und Landespolitiker. Als Veranstaltungsort für die Feier wurde der Hauptsitz der Firma Salewa in Bozen gewählt.

Landeshauptmann Arno Kompatscher und Landesrat Philip Achammer überbrachten ihre Grußworte. Beide hoben den wichtigen gesellschaftspolitischen Auftrag hervor, den der Südtiroler Jugendring seit 40 Jahren wahrnimmt. So meinte der Landeshauptmann, dass der SJR aus der Gesellschaft einfach nicht mehr wegzudenken sei und er hob die Pionierarbeit des SJR in punkto Bürgerbeteiligung im Lande hervor. Landesrat Achammer dankte dem SJR und seinen Mitgliedsverbänden für ihr leidenschaftliches Engagement. Er habe die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitglieder des SJR persönlich stets mit offenen Ohren und wachsamen Auge für die Anliegen der Kinder und Jugendlichen erlebt. Die SJR-Vorsitzende Martina De Zordo unterstrich in ihrer Festrede das Engagement des Jugendringes in den letzten 40 Jahren und bedankte sich bei allen Mitwirkenden.

Eine fundamentale Rolle spielt im Südtiroler Jugendring seit jeher das Ehrenamt. Da Jugendarbeit ohne Ehrenamt nicht denkbar wäre, versucht der SJR seit seiner Gründung, das Ehrenamt in der Gesellschaft aufzuwerten und die allgemeinen Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu verbessern. Der Südtiroler Jugendring sensibilisiert seit nunmehr 40 Jahren für kinder- und jugendrelevante Themen und fördert bewusst demokratische Prozesse. Seit nunmehr 15 Jahren setzt er sich vor allem auch für die Kinder- und Jugendpartizipation ein.

Der SJR sieht die Sozialisierung von Kindern und Jugendlichen als wichtigen gesellschaftspolitischen Auftrag und unterstützt Kinder und Jugendliche in ihrer Reifeentwicklung. Heutzutage ist dem SJR vor allem auch die Unterstützung der kulturellen Vielfalt ein großes Anliegen. Aus der Beobachtung der globalen Entwicklung heraus zu mehr Kooperation, globaler Zusammenarbeit und Vernetzung ergibt sich für dem SJR die Verantwortung kulturelle und sprachliche Barrieren zu überwinden.

Während der Feier wurden anhand von Multimedia-Shows der SJR und seine nunmehr dreizehn Mitgliedsorganisationen mit ihren Schwerpunkten auf unterhaltsame Art und Weise vorgestellt. Die Feier, die von Sabine Amhof moderiert wurde, wurde zudem von einem Improvisationtheater und von Musik umrahmt. Im Anschluss an den Festakt wurde von Alt und Jung noch kräftig mit einer jungen Liveband in die Nacht hinein gefeiert – so wie es sich für eine Jugendorganisation gehört!

Der Südtiroler Jugendringes wird derzeit gebildet aus: Alpenvereinsjugend Südtirol, Junge Generation in der Südtiroler Volkspartei, Katholische Jungschar Südtirols, Kolpingjugend, Südtiroler Bauernjugend, Südtirols Katholische Jugend, Südtiroler Pfadfinder, Verein für Kinderspielplätze und Erholung, Weiße Kreuz Jugend, Zirkusverein Animativa, KVW Jugend, ASGB Jugend, Junge Süd -Tiroler Freiheit (im Beobachterstatus);

Symbolbild: APA

Gewalt an Frauen: Null-Toleranz für Täter

Frauen und Mädchen seien heutzutage zwar weitestgehend gleichberechtigt und vor Unterdrückung sogar gesetzlich geschützt, doch leider sei das nicht weltweit so. In vielen Ländern oder Religionen, wie beispielsweise dem Islam, würden Frauen auch heutzutage noch rücksichtslos und wie Eigentum behandelt, so die Frauensprecherin der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz Tammerle.

Importierte Probleme

„Durch die verstärkte Zuwanderung geraten auch hierzulande die langjährig errungenen Rechte zum Schutze der Frauen und Mädchen in Gefahr. Mittlerweile hört man immer öfter von körperlichen oder sexuellen Gewaltdelikten an Frauen. Besonders in den Städten Süd-Tirols trauen sich viele Frauen, sobald es dunkel wird, nicht mehr allein auf die Straße – ist ein massiver Einschnitt in die Freiheiten und Lebensgewohnheiten unserer aufgeklärten Gesellschaft.“

Umso wichtiger sei es daher, dass Frauen und Mädchen als Eigenschutz frühzeitig einen Selbstverteidigungskurs absolvieren. Doch damit sei das Problem nicht gelöst: „Männern, welche Frauen gegenüber gewalttätig werden, muss der Kampf angesagt werden.“

Neben fachlichen Einrichtungen für Opfer und präventiven Maßnahmen sei es deshalb besonders wichtig, den Ursprung des Übels zu bekämpfen: „Man muss man die Täter mit frauenfeindlicher Gesinnung die volle Härte des Gesetzes spüren lassen. Kein Mann hat das Recht, Gewalt gegen Frauen auszuüben!“

Foto: ,,einsatzreport tirol''

Unterland: Horror-Unfall – 16-Jährige schwerst verletzt

Der Unfall ereignete sich gegen 23.00 Uhr. Der 19-jährige Lenker war mit seinem Auto auf der Eibergstraße (B173) im Gemeindegebiet von Söll unterwegs, als er bei Abbiegen von der nassen Asphaltstraße die Kontrolle über das Fahrzeug verlor.

Der Wagen rutschte über mehrere Meter auf der Leitplanke entlang, bevor es in Höhe von zirka 4 Metern auf die Steinwand, welche die rechte Straßenseite begrenzt, katapultiert wurde. Von dort prallte das Fahrzeug ab und wurde sich mehrfach überschlagend zurück auf die Fahrbahn geschleudert wo es auf den Rädern stehend zum Stillstand kam.

Während des Überschlages dürfte es eine 16-jährige Insassin, die sich der Rückbank des Fahrzeuges befand, durch das Fenster aus dem Fahrzeug geschleudert haben. Die Jugendliche wurde dabei schwerst verletzt und nach der Erstversorgung ins Landeskrankenhaus Innsbruck eingeliefert.

Der Lenker und noch zwei weitere Insassen des Fahrzeuges (20 und 19 – Einheimische) wurden bei dem Unfall ebenfalls verletzt und ins Bezirkskrankenhaus Kufstein eingeliefert.

Am Fahrzeug entstand Totalschaden.

APA

ÖVP und FPÖ bei Elementarpädagogik einig

Ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr hatte schon die bisherige SPÖ-ÖVP-Regierung auf der Agenda, die konkrete Umsetzung scheiterte freilich an den üblichen koalitionsinternen Streitigkeiten sowie an der Frage der Finanzierung. Geht es nach ÖVP und FPÖ, dann soll eine neue Bund-Länder-Vereinbarung, eine sogenannte 15a-Vereinbarung, zu elementarpädagogischen Einrichtungen die Basis für die Einführung des zweien Kindergartenjahres legen.

In einer der APA vorliegenden Punktation werden qualitätsvolle Elementarpädagogik, höhere Standards bei Bildung und Betreuung, Sicherstellung des flächendeckenden Ausbaus der Kinderbetreuungseinrichtungen, Qualität der Kinderbetreuung erhöhen (Sprache, Bildung, Werte) sowie verstärkte Kontrollen als Eckpunkte der Vorhaben in diesem Bereich genannt.

Die zweijährige Verpflichtung zum Besuch eines Kindergartens ist für jene vorgesehen, die es brauchen. Die Verpflichtung soll auf der Grundlage einer Sprachstandfeststellung erfolgen. Daneben wollen weitere für die Entwicklung eines Kindes relevante Faktoren berücksichtigt werden, heißt es. Beim Besuch eines Kindergartens ist für Kinder, die schlecht Deutsch sprechen, eine verpflichtende Sprachförderung vorgesehen.

Teil der neuen einheitlichen Bund-Länder-Vereinbarung – die zwecks Entbürokratisierung und Vereinfachung die bisher bestehenden drei Vereinbarungen in diesem Bereich ersetzen soll – wird im Fall einer ÖVP-FPÖ-Koalition auch ein neuer Bildungsrahmenplan für den Kindergartenbereich. Es ist von einer kindgerechten Vorbereitung auf die weitere Bildungslaufbahn die Rede. Talente sollen gefördert, vorhandene Stärken gestärkt werden. Kernkompetenzen im Bereich Sprache sowie soziale Kompetenzen sollen im Rahmenplan genau definiert werden. Darüber hinaus soll auch ein verbindlicher Wertekanon vermittelt werden. Gemeint ist damit ein Bekenntnis zur Verfassungs-, Werte- und Gesellschaftsordnung.

Der Bildungsrahmenplan soll verbindlich in allen elementarpädagogischen Einrichtungen in Österreich angewendet werden. Die festgelegten Qualitätsstandard sollen laufend kontrolliert werden. Bei Missständen oder einer Missachtung der durch die Vereinbarung vorgegebenen Regeln soll es ein rasches Eingreifen durch die zuständigen Behörden und entsprechende Konsequenzen geben, so die Pläne der Koalitionsverhandler. Zugleich sollen auch höhere Standards für die Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals in elementarpädagogischen Einrichtungen definiert werden. Die Rede ist von differenzierten Anforderungen an pädagogisches Personal, Betreuungspersonal und Leitungspersonal.

“Mehr als ambitionslos” sind die Pläne von ÖVP und FPÖ für ein zweites verpflichtendes Kindergarten aus Sicht der SPÖ. Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner sieht darin einen “Schritt zurück”. NEOS-Chef Matthias Strolz hat einige Skepsis, was die Umsetzung betrifft, auch angesichts der Tatsache, dass im schwarz-blau regierten Oberösterreich gerade Nachmittags-Kindergartengebühren eingeführt wurden.

Für Rendi-Wagner zeigt der OÖ-Beschluss “sehr deutlich, wohin es in den kommenden Jahren gehen wird. Die Menschen werden für ihre Kinder zur Kasse gebeten, nur die, die es sich leisten können, können ihren Kindern die beste Förderung von Anfang an zukommen lassen”. Im rot-schwarzen Regierungsprogramm sei bereits ein zweites verpflichtendes Gratis-Kindergartenjahr enthalten gewesen, das ÖVP-geführte Familienministerium habe aber blockiert. Auch ein Rechtsanspruch auf einen kostenlosen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr wäre nötig. Das Verhandlungsergebnis von ÖVP und FPÖ gehe deutlich hinter das rot-schwarze Koalitionsabkommen zurück, konstatierte auch SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek.

Strolz war zwar “vorsichtig positiv” angesichts der Ankündigung, die Elementarpädagogik ausbauen zu wollen. Aber bisher sei es immer an der Umsetzung gescheitert. Und Oberösterreich lasse “alle Warnleuchten blinken”, würde Schwarz-Blau dort doch “gerade die Uhr um Jahre zurückdrehen”. Der NEOS-Chef pochte auf ein österreichisches Gesamtkonzept: Im Kindergarten Beiträge für Dreijährige zu verlangen, aber nicht von 20-jährigen Studenten zeige den dringenden Bedarf für eine Reform und eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern.