Ultimatum an Katalonien läuft ab
Puigdemont hatte am vergangenen Dienstag eine Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet, diese dann aber umgehend wieder ausgesetzt. Damit wollte er nach eigenen Worten einen “Dialog” mit der Zentralregierung anstoßen. Die spanische Regierung reagierte unnachgiebig und setzte Puigdemont stattdessen das Ultimatum.
Bei einem “Ja” droht die Regierung in Madrid mit dem Entzug der katalanischen Autonomierechte nach Artikel 155 der spanischen Verfassung. Der spanische Innenminister Juan Ignacio Zoido warnte Puigdemont am Wochenende, Madrid werde keine ausweichende oder zweideutige Antwort akzeptieren. Zulässig sei nur “ein Ja oder ein Nein”. Falls keine eindeutige Antwort komme, werde man “davon ausgehen, dass die Unabhängigkeit erklärt worden ist”.
APA