EU-Flüchtlingsmission „Sophia“ dürfte doch verlängert werden
Die italienische Regierung wollte zuletzt mehr Unterstützung aus der EU bei der Versorgung von Bootsflüchtlingen. Rom machte Druck auf andere EU-Staaten, ankommende Flüchtlinge aufzunehmen.
Heuer kamen bereits fast 90.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer in Italien an – rund ein Fünftel mehr als im Vorjahreszeitraum. Rund 90 Prozent kommen dabei über Libyen. Italien sieht sich inzwischen an seiner Aufnahmegrenze und verlangt unter anderem die Öffnung von Häfen anderer EU-Staaten für Flüchtlingsboote. Dies lehnen die anderen EU-Regierungen bisher aber ab.
In der Flüchtlingskrise geht „Sophia“ seit Juni 2015 gegen Schlepper vor. Die EU-Schiffe dürfen dabei auf hoher See verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem retten sie Flüchtlinge aus Seenot. Seit dem vergangenen Jahr geht die Marine-Mission auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. Das österreichische Bundesheer beteiligt sich mit rund acht Stabsoffizieren an „Sophia“.
Ein ursprünglich in einer weiteren Stufe angedachter Einsatz auch in libyschen Küstengewässern wurde in der EU zuletzt nicht mehr diskutiert. Libyen habe dies zu Beginn der Mission abgelehnt, sagte ein Diplomat. Auch wenn die Seenotrettung durch „Sophia“ ein „wichtiger Beitrag“ sei, tue sich die Mission im Kampf gegen die Schlepper schwer. „Die aufgegriffenen Schmuggler sind kleine Fische. Die großen Fische sitzen an Land.“
APA
