von ih 26.06.2017 16:36 Uhr

Südtiroler Gemeinden haben 417 Millionen Euro Überschuss

Als „brach liegende Steuergelder“ bezeichnet der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion die über 417 Millionen Euro Verwaltungsüberschüsse der 116 Südtiroler Gemeinden. „Gutes Verwalten sieht anders aus. Steuergelder horten ist nicht Aufgabe der Südtiroler Gemeinden“, so Pöder.

APA (dpa)

Der Landtagsabgeordnete bezieht sich dabei auf eine Auflistung der Verwaltungsüberschüsse aller Südtiroler Gemeinden, die er nach einer Anfrage von Landesrat Arnold Schuler erhalten hat. Die Liste bezieht sich aufgrund der aktuellsten Abschlussrechnungen auf Ende 2015.

Bozen scheint etwa mit einem Verwaltungsüberschuss von über 100 Millionen Euro auf, Meran mit fast 60 Millionen, Leifers mit über 20 Millionen, und Lana mit 16 Millionen. Auch kleinere Gemeinden haben bisweilen gemessen an ihren Haushalten Verwaltungsüberschüsse in Millionenhöhe.

Der Verwaltungsüberschuss sind grob gesagt jene Geldmittel, welche die Gemeinden in den letzten Jahren eingeplant, aber nicht ausgegeben haben. Die Verwaltungsüberschüsse werden laut Gesetz dann in freie oder gebundene Fonds oder als Rückstellungen über die Jahre weitergetragen.

„Die Bürger erwirtschaften Steuern, die Gemeinden wollen immer mehr am Steuerkuchen mitnaschen sind aber teilweise nicht imstande oder nicht Willens die Steuergelder wieder auszugeben oder in den Wirtschaftskreislauf zurückzuführen“, kritisiert Pöder.

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