32 Tote bei Busunfall in Taiwan

In dem Bus seien insgesamt 45 Menschen gewesen, teilte die Feuerwehr mit. 32 von ihnen starben, die übrigen 13 überlebten verletzt. Bei den Insassen habe es sich ausschließlich um Taiwaner gehandelt, sagte Chen Chih-min von der Feuerwehr. Am Unfallort waren etwa hundert Rettungskräfte im Einsatz.

Örtlichen Medien zufolge war der Bus am im Osten Taipehs von der Straße abgekommen. Er hatte demnach eine Reisegruppe heimbringen sollen, die sich in Taichung im Zentrum des Landes die Kirschblüte angesehen hatte. Der Bus stürzte um und blieb auf der Seite liegen.

In mehreren Medienberichten war die Rede davon, dass der Bus bei dem Unfall aufgerissen worden sei und mehrere Insassen hinausgeschleudert worden seien. Die Polizei untersuche nun, ob der Reisebus mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs gewesen sei. Der Bus war den Berichten zufolge bereits 19 Jahre alt und gehört einem Busunternehmen, das in ganz Taiwan aktiv ist.

Taiwans Regierungschef Lin Chuan sprach den Angehörigen der Todesopfer sein Beileid aus. Er habe das Gesundheitsministerium angewiesen, “alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Verletzten zu retten”, hieß es in einer Erklärung der Regierung.

Im Juli waren bei einem Busunfall außerhalb von Taipeh 25 chinesische Touristen ums Leben gekommen. Ermittlungen ergaben, dass der Busfahrer absichtlich ein Feuer im Bus gelegt hatte, um Suizid zu begehen. Als Konsequenz forderten die chinesischen Behörden von Taiwan bessere Sicherheitsvorkehrungen für ihre Touristen.

„Aufhören wenn es am Schönsten ist“: Mit diesem Motto kündigten die beiden Moderatoren am Montagnachmittag das Ende ihrer Sendung an. Einen Tag vor Beginn der letzten Staffel kommt diese Nachricht wohl für alle unerwartet.

Die Bilanz über neun Jahre „Circus Halli Galli“ fällt für Joko & Klaas durchwegs positiv aus: „Wir haben alles erreicht, was wir uns vorgenommen haben.“ Allerdings hätten sie das Gefühl gehabt, die Luft sei draußen, da sie „jeden Gag schon mal erzählt haben“.

Ganz Abhandenkommen die beiden Showmaster ihren Fans aber nicht. Die Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender Pro7 soll laut eigenen Angaben auch in Zukunft bestehen bleiben.

Im Video lassen die Beiden die letzten 9 Jahre der Show im Schnelldurchlauf Revue passieren:

Die neue Saison der Königsklasse des Motorsports steht in den Startlöchern. Sie verspricht eine spannungsgeladene zu werden. Durch die Regelnovelle sollen die Rennwagen zwischen drei und fünf Sekunden pro Runde schneller sein. Experten rechnen sogar mit der schnellsten Formel 1-Saison aller Zeiten.

In den vergangen Wochen haben die Teams peu à peu die Termine und den Ort für die Vorstellung der neuen Rennwagen verraten. Das erste Auto der neuen Formel 1-Generation wird der Sauber „C36“ sein. Das Schweizer Sauber F1 Team präsentiert den Boliden am 20. Februar via Internet. Das Weltmeisterteam Mercedes zeigt seinen Prototypen „W08“ am 23. Februar in Silverstone.

In unserer Übersicht findet ihr alle Termine:

Team Modell Vorstellungstermin/-ort

Sauber C36 20. Februar Internet
Renault R.S.17 21. Februar London
Force India VJM10 22 22. Februar Silverstone
Mercedes W08 23. Februar Silverstone
Ferrari ? 24. Februar Fiorano
McLaren MCL32 24. Februar Woking
Red Bull RB13 26. Februar Milton Keynes
Haas VF-17 26. Februar Barcelona
Toro Rosso STR12 26. Februar Barcelona

Die Testfahrten in Barcelona beginnen am Montag, den 27. Februar.

In großen Lettern wurde mit roter Farbe der Spruch „Befreite Gesellschaft statt Plan A(utoritär)“ auf die Betonmauer gesprüht.

Es dürfte sich bei dem Vandalenakt wohl allem Anschein nach um eine Anspielung auf den sogenannten „Plan A“ („A wie Anpacken. A wie Austria“) von Bundeskanzler Christian Kern handeln, der vergangen Monat in einer Ruck-Rede in Wels vorgestellt wurde. Der “Plan A” ist eine Art politische Agenda für Österreich, der die Zielrichtung in den nächsten Jahren vorgeben soll.

Als jüngst das neue Regierungsprogramm-Update zwischen SPÖ und ÖVP beschlossen wurde, hagelte es Kritik vom linken Parteiflügel der SPÖ. Die Sprecherin der SPÖ-Jugend – Julia Herr – meinte etwa, sozialdemokratische Grundsätze seien im neuen Koalitionsprogramm „völlig unter die Räder gekommen”.

Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um den 30-jährige Achraf Sghiri. Sghiri ist laut Polizeiangaben schon des Öfteren mit dem Gesetz in Konflikt geraten und derzeit ohne festen Wohnsitz.

Er soll jüngst einen Landsmann in der Bozner Garibaldistraße mit einem Messer bedroht und anschließend beraubt haben. Das Opfer erlitt bei dem Überfall Stichverletzungen. Dem Opfer wurde sein Tablet aus der Hand gerissen. Daraufhin floh der Täter.

Im Zuge der sofort eingeleiteten Ermittlungen der Polizei konnte Sghiri wenig später im Bahnhofspark dingfest gemacht werden.

Ein 48-jähriger indischer Passagier, der aus Neu Delhi über Istanbul nach Wien eingereist war, wurde im Grünkanal zur Kontrolle gebeten, berichtete ein Sprecher des Finanzministeriums der APA. “Dabei fand man in seinen beiden Koffern ausschließlich die Blisterpackungen dieses Medikaments.” Der Verdächtige hat zugegeben, einmal monatlich mit einer Ladung Tabletten auf unterschiedlichen Routen in die EU eingereist zu sein, vermutlich war es aber sein erster Schmuggelversuch in Österreich.

Das Präparat “Spasmo-Proxyvon Plus” enthält unter anderem eine opioide Substanz, die unter das Suchtmittelgesetz fällt. Es wirkt stark schmerzstillend und krampflösend. Bereits im Jahr 2015 war laut Finanzministerium den Zöllnern ein ähnlich großer Aufgriff solcher Tabletten gelungen.

“Es heißt, dass dieses verschreibungspflichtige Medikament unter anderem von Drogensüchtigen missbräuchlich mit Wasser gemischt und wie Heroin injiziert wird”, erläuterte der Sprecher. Herkunft und Herstellung der Kapseln können nicht nachvollzogen werden – von gefälschten Medikamenten gehen zusätzliche Gesundheitsrisiken aus, wenn diese ohne die üblichen Qualitätskontrollen erzeugt wurden.

Die vermutlich gefälschten Medikamente wurden sichergestellt und samt dem Beschuldigten der Polizei übergeben. Außerdem hat die Zollfahndung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien ein Finanzstrafverfahren eingeleitet.

Zum letzten Mal wurde der Mann in einem Lebensmittelmarkt im Bereich Obern- Leutasch gesehen. Seit dem ist er nicht mehr in seine Unterkunft zurückgekehrt.

Der Vermisste ist rund 1,80 Meter groß, hat eine schlanke bis dünne Statur, schulterlanges braunes Haar, einen langen Vollbart bis zur Brust und eine ungepflegte Erscheinung. Zuletzt trug er einen blauen Anorak mit gelben und silbernen Einsätzen, eine schwarze Jogginghose, schwarze Stoffstiefeln und eine schwarzer Mütze mit Felleinsatz und Ohrenklappen. Das Bild ist nicht mehr aktuell.

UPDATE: Donnerstag, 14.00 Uhr

Der seit dem 2.2.2017 abgängige 39-jährige Mann, bosnischer Herkunft konnte lebend von Beamten der PI Seefeld aufgefunden werden.

Über die Umstände, warum der Mann genau verschwunden war, ist bislang nichts bekannt.

Da die 1.500 Euro Mindestlohn von der Regierung vorgegeben sind, ist diese Zahl kein Streitthema, auch wenn die Gewerkschaft unverändert 1.700 Euro als untere Einkommensgrenze anstrebt. AK-Präsident Rudolf Kaske rechnete aber am Montag vor, Arbeitnehmer würden 1,3 bis 1,5 Mrd. Euro verlieren, wenn es für Überstunden künftig Zeitausgleich gibt, statt einer Bezahlung. Die Zahl ergibt sich laut AK, wenn man die 200 Millionen bezahlten Überstunden mit einem durchschnittlichen Überstundenzuschlag multipliziert.

Auch ÖGB-Präsident Erich Foglar verwies darauf, dass eine Flexibilisierung der Arbeit nicht zu Lohnverlusten führen dürfe. Schon jetzt laufe der Trend zur Teilzeit darauf hinaus, dass es zu einer Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich komme.

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl wollte sich demgegenüber nicht festlegen, wie künftig Überstundenzuschläge ausgezahlt werden. Je ein Drittel der Arbeitnehmer wollten Zeitausgleich für das Privatleben, einen Polster für Notfälle oder mehr Geld. Auf alle müsse man eingehen. Ziel müsse es sein, dass Unternehmen ihre Aufträge abarbeiten können, wenn sie anfallen. Zugleich warnte Leitl davor, dass die Sozialpartner nun “wie die Regierung” anfangen, in der Öffentlichkeit zu streiten.

Für Flexibilität plädierte auch die Industriellenvereinigung. Es gehe nicht um generell längere Arbeitszeiten, sondern “es soll dann gearbeitet werden können, wenn es sinnvoll ist. Die Arbeitszeit bleibt dabei insgesamt gleich”, heißt es in einer Aussendung. In das gleiche Horn schlägt Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner. Es gehe nicht darum, dass länger gearbeitet wird, sondern um eine flexiblere Verteilung der Arbeitszeit.

Kritik an Kaske gab es von NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker. Er arbeite mit “Argumenten aus den 1970er Jahren” und nehme mit seiner “Blockade gegen Arbeitszeitflexibilisierung … den schleichenden Verlust von österreichischen Arbeitsplätzen in Kauf”. Kaske habe “den Blick auf die Realität völlig verloren”. Die Presseabteilungen der anderen Parteien blieben stumm.

Die Sozialpartner verhandeln derzeit auf Expertenebene laufend über Themen wie Mindestlohn oder Flexibilisierung, ein prägnanter “Start” für Gespräche zu diesem Thema steht nicht im Raum. Auch gibt es derzeit keine Pläne für Treffen auf oberer oder oberster Ebene der Sozialpartner, heißt es bei Gewerkschaft und Wirtschaftskammer.

Dass der Medienminister das Fördervolumen deutlich erhöhen will, steht seit dem Herbst des Vorjahres im Raum. Zuletzt war im “profil” von 17 Millionen Euro die Rede. Der Artikel im Nachrichtenmagazin wird in der Branche heftig diskutiert, allerdings eher wegen des Ansinnens, auch Gratismedien mit Boulevard-Ausrichtung für förderwürdig zu erklären.

Die wesentlichen Eckpunkte des neuen Modells scheinen bei den Gesprächen von Drozda und seinem Gegenüber, dem ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Werner Amon, indes außer Streit. Amon, der am Montag vorerst nicht erreichbar war, hatte im “profil” gemeint: “Wo ernsthafter Journalismus stattfindet, soll es auch eine staatliche Förderung geben. Das wird auch im Boulevard dazu führen, dass die Qualität der Berichterstattung weiter steigt”, Drozdas Sprecher bekräftigte, man werde an diesen Plänen festhalten.

Während also die Fachverhandler recht glaubhaft versichern, an einem gemeinsamen Strang zu ziehen, ist die Finanzierung aber weiterhin offen. Finanzminister Schelling reagiert auf Rufe nach mehr Geld grundsätzlich eher spröde. Den von Drozda ventilierten Plan, das Förderplus mit der Ausweitung der Werbeabgabe auf Online-Plattformen zu finanzieren, hat er erst Anfang Februar wieder zurückgewiesen. “Dieser Standpunkt ist unverändert”, sagte sein Sprecher am Montag zur APA. Es stehe dem Bundeskanzleramtsminister aber frei, innerhalb seines Budgets Umschichtungen vorzunehmen.

Ing. Winfried Matuella, Jahrgang 1937, wuchs in Innsbruck auf, wo er auch seine Schul-, Militär- und Ausbildungszeit absolvierte. Bis zu seiner Pensionierung war der erlernte Ingenieur als Bauleiter im Hoch-, Tief- und Tunnelbau tätig. 2003 trat er dem AHBT bei, wo er mehrere Funktionen, wie Schriftführer und Geschäftsträger inne hatte. 2013 folgte er Obmann Ing. Josef Felder (Absam) in dessen Amt nach. Ing. Josef Felder hatte den AHBT 1985, also mehr als 40 Jahre noch der Auflösung durch die Nazis, wieder errichtet.

Neben der monatlichen Herausgabe der weit über die Landesgrenzen bekannten „Sandwirtsbriefe“ bringt sich die Organisation als „antifaschistische Kampfbund“ für die Einheit Tirols ein. Der AHBT dient dabei laut eigenen Angaben auch als wichtiger politischer Dreh- und Angelpunkt für gesamttirolerischer Aktivitäten, insbesondere was den Informations- und Mediendienst inner- und außerhalb der patriotischen Kräfte in Nord- und Südtirol anbelangt.

Das FPCA soll Technik, Know-how und Filmvermittlung im analogen Bereich unter einem Dach vereinen, um das nationale filmische Erbe in Zeiten der Digitalisierung langfristig zu sichern. Neben der originalgetreuen Erhaltung analoger Filme geht es auch darum, analoge Archivkopien von digital produzierten und von der öffentlichen Hand geförderten Filmen anzufertigen. Die Infrastruktur soll heimischen analogen Filmschaffenden offen stehen, aber auch als Geschäftsmodell dienen. “Wir haben dann eine singuläre Stellung in Zentraleuropa, können doch alle, die kopieren müssen oder wollen, zu uns kommen”, so Drozda, der eine spätere Erweiterung des FPCA zum Studienzentrum, wie es etwa Filmmuseums-Leiter Alexander Horwath vorschwebt, nicht ausschließt – wenn das auch im eher abgelegenen Laxenburg schwieriger wird.

Der Standortentscheidung liegt eine Studie des Consulting-Unternehmens “paul und collegen” zugrunde, die im Auftrag der Sektion Kunst und Kultur im Bundeskanzleramt (BKA) u.a. Synergiepotenziale zwischen Filmmuseum und Filmarchiv ausmachen sollte. “Die Empfehlung hat sich deutlich herauskristallisiert, weil man in Laxenburg eine gewisse Infrastruktur hat, an die man sinnvoll andocken kann”, so Drozda, der auch dem Vorschlag einer Gesellschaft nach Bürgerlichen Recht als Trägermodell folgen will. So sollen neben dem Filmmuseum und dem Filmarchiv auch “die finanzierenden Stakeholder, sprich: das Land Niederösterreich, die Republik, die Stadt Wien” und etwaige andere Partner für den Zweck der “gemeinsamen Meinungsbildung” in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengefasst werden.

Bis zum Sommer soll die Arbeitsgemeinschaft gegründet und die operative Leitung ausgeschrieben werden. Nach einer Bauphase von Juli bis November sollen ab Dezember vorerst Kopierwerk und analoge Arbeitsplätze zugänglich sein, ehe das Zentrum im Jänner 2018 offiziell in Betrieb genommen wird. Insgesamt wird der Investitionsbedarf mit rund 1,5 Millionen Euro und der laufende Betrieb ab 2018 mit 1,1 Mio. Euro veranschlagt, wobei das BKA bei der Errichtung zwei Drittel und im weiteren Verlauf ein Drittel der Kosten übernehmen will. Die genaue Kostenverteilung werde nach Präsentation der Endergebnisse der Studie Ende des Monats geklärt.

Der Länderbericht ist Teil der mittlerweile vierten Evaluierungsrunde der Antikorruptionsregeln in Österreich. Die ersten Runden befassten sich u.a. mit dem Korruptionsstrafrecht und der Parteienfinanzierung, wobei zahlreiche Empfehlungen noch nicht umgesetzt wurden. So haben die GRECO-Experten Ende 2014 einen “wirksamen Kontrollmechanismus” für Parteifinanzen gefordert, der nach wie vor nicht existiert.

Mit dem in der Nacht auf Montag veröffentlichten Bericht kommen weitere Empfehlungen für Abgeordnete, Richter und Staatsanwälte dazu. So vermissen die Antikorruptionsexperten einen Ethik- und Verhaltenskodex für Parlamentsabgeordnete. Sie müssen zwar seit 2013 melden, welche Nebenjobs sie ausüben. Nicht geregelt wurde aber, wie mit Interessenskonflikten umzugehen ist – also ob es für einen Abgeordneten problematisch wäre, Gesetze zu Themen vorzuschlagen, an denen er wirtschaftlich interessiert ist.

Ebenfalls gefordert werden Regeln zur Annahme und Offenlegung von Geschenken. Leicht umgangen werden kann aus Sicht der Experten auch das Verbot, dass Abgeordnete keine Lobbyingaufträge annehmen dürfen – etwa indem sie offiziell in der Öffentlichkeitsarbeit oder als Anwalt tätig sind. Verschärft werden sollte weiters die Meldung der Nebeneinkünfte, damit Schulden und Vermögen der Abgeordneten transparent werden. In die Meldepflicht einbezogen werden sollten Ehegatten und Kinder, wobei deren Angaben “nicht unbedingt veröffentlicht werden müssen”, wie es im Bericht heißt. Außerdem vermissen die Experten Sanktionen bei Verstößen gegen Meldepflichten sowie effektive Kontrollen.

Mängel sehen die Europarats-Experten auch in der Justiz – konkret bei den neuen Verwaltungsgerichten. Deren Richter fallen nämlich nicht unter das Richterdienstrecht, sondern gelten (außer in Wien) als Vertragsbedienstete. Der Bericht plädiert daher sowohl für einheitliche Schutzmechanismen als auch für Vorgaben bezüglich Unabhängigkeit und Integrität, denn der Berufsverhaltenskodex der Richter gilt für Verwaltungsrichter nicht.

Außerdem wollen die Experten, dass Verfahren an Verwaltungsgerichten öffentlich abgehalten werden. Öffentliche Verhandlungen seien “eine wichtige Absicherung gegen das Risiko willkürlicher Entscheidungen und Parteilichkeit eines Richters”, heißt es im Bericht. Für alle Richter wünschen sich die Experten außerdem regelmäßige Leistungsbeurteilungen.

Die Parlamentsfraktionen wollen die Empfehlungen des GRECO-Berichts zügig abarbeiten. Bis zum 30. April kommenden Jahres hat Österreich Zeit, die Empfehlungen umzusetzen bzw. gegebenenfalls zu begründen, warum sie nicht umgesetzt worden sind, hieß es in einer Aussendung von Parlamentsdirektion und Justizministerium. Gespräche zwischen den Parlamentsfraktionen sind bereits vereinbart.

Seitens des SPÖ-Klubs wurde gegenüber der APA darauf verwiesen, dass der Bericht durchaus auch Lob für bereits getätigte Maßnahmen enthält – unter anderem wurde etwa die Einrichtung der Spezialeinheiten für Korruptions-und Wirtschaftsdelikte bei der Staatsanwaltschaft oder die Verschärfung des Korruptionsstrafrechts positiv hervorgehoben. Die Anregungen des Berichts nehme man zur Anlass, den Bereich weiterzuentwickeln, hieß es aus dem SPÖ-Klub.

ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker erklärte in einer Stellungnahmen gegenüber der APA, sie werde als Parlamentarierin “natürlich alles, was in meiner Macht steht, dazu tun, dass alle Bereiche des Berichts abgearbeitet werden. Im Bereich des Strafrechts hat sich die Nachschärfung des Korruptionsstrafrechts bisher sehr bewährt. Beispiele sind die Ausweitung des Amtsträgerbegriffs und die schärfere Ahndung der Geschenkannahme.”

Wie auch der SPÖ-Klub verwies Steinacker darauf, dass der innerparlamentarische Prozess bereits durch die Präsidiale eingeleitet wurde: “Dort wurde vereinbart, dass die Klubdirektoren unter Beiziehung von Experten die Umsetzung der 4. GRECO-Evaluierungsrunde vorbereiten. Nachdem der Bericht nun vorliegt, werden diese Gespräche rasch aufgenommen. Wir werden uns also zügig an die Abarbeitung des Berichts machen.” Gleichzeitig betonte Steinacker, dass seit Besuch des GRECO-Evaluierungsteam im April 2016 im Parlament “schon einiges geschehen” sei: “Beispielsweise gibt es strengere Regeln für den Amts- und Mandatsverlust, die seit 1. Jänner 2017 in Kraft sind.”

Rasches Handeln fordern die Grünen: Ziel sei es, bis Sommer die GRECO-Vorschläge umzusetzen, erklärten der stv. Klubobmann der Grünen, Albert Steinhauser, und der geschäftsführende Parlamentarier, Dieter Brosz, in einer Aussendung. Der Bericht weise “zurecht auf viele Mängel und Unvereinbarkeiten bei Tätigkeiten von Abgeordneten hin”. Auch gebe es derzeit keine Handhabe, wenn Abgeordneten fragwürdige Angaben machen. “Es ist daher höchst an der Zeit, dass Nebentätigkeiten und Interessenskonflikte von Abgeordneten lückenlos offengelegt und auch von einem unabhängigen Organ geprüft werden”, außerdem müsse es Sanktionen bei Verstößen geben, so Steinhauser.

Auch der Ruf im Greco-Bericht nach angemessenen Fristen für Begutachtungsverfahren bei Regierungsvorlagen und parlamentarischen Gesetzesentwürfen stößt bei den Grünen auf positives Echo: Damit greife der Bericht “eine langjährige Forderung der Grünen auf”. Dass es viele Mängel in den Bestimmungen gibt, sei “kein Wunder”: “Das Parteiengesetz wurde zwar zwischen den Regierungsparteien und den Grünen verhandelt – bei der Transparenz der Abgeordneten haben SPÖ und ÖVP Verfassungsbestimmungen aber mit der FPÖ beschlossen und die viel weitergehenden Vorschläge der Grünen abgelehnt”, heißt es in der Aussendung der Grünen. “Jetzt wird im Greco-Bericht die Rechnung für die schwammigen Regelungen präsentiert.”

Auch der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak ortete angesichts des Berichts dringenden Bedarf, nachzuschärfen: “Mögliche Interessenskonflikte müssen schon im Voraus öffentlich gemacht werden. Transparenz muss nicht nur in finanzieller Hinsicht herrschen, sondern auch bei der Gesetzwerdung.” Transparenz “ist und bleibt das beste Mittel gegen Korruption – das müssen auch SPÖ und ÖVP einsehen,” so Scherak.

Bei den beiden Verletzten handelt es sich um einen 51-jährigen Niederländer und einem 57-jährigen Deutschen. Der Deutsche Skifahrer verlor sofort nach dem Zusammenstoß sein Bewusstsein. Vorbeikommende Skifahrer leisteten Erste Hilfe.

Er musste mit dem Rettungshubschrauber ins Klinikum Garmisch-Partenkirchen geflogen und intensiv behandelt werden. Für den Niederländer ging der Unfall glimpflich aus.

Ausständig sind allerdings noch Verhandlungen mit der Opposition. Da es sich dabei um Verfassungsmaterien handelt, braucht die Koalition die Zustimmung entweder der FPÖ oder der Grünen.

SPÖ und ÖVP hatten sich auch in ihrem überarbeiteten Arbeitsprogramm auf eine Weiterentwicklung des Wahlrechts verständigt, nicht zuletzt auch nach den Problemen bei der Bundespräsidentenwahl. Einig waren sich Schieder und Lopatka, dass es einen zusätzlichen Wahltag vor dem Wahlsonntag geben soll. Auch ein neues Modell der Briefwahl soll es geben, nachdem es bei der Bundespräsidentwahl die Probleme mit den Wahlkuverts gegeben hat. Beim Demokratiepaket geht es um eine Aufwertung direkt-demokratischer Instrumente wie der Volksbegehren.

Richter Helmut Wlasak erkannte den höflichen, zuvorkommenden Beschuldigten auf den ersten Blick wieder, hatte er ihn doch schon vor fünf Jahren verurteilt. Er war nicht der Einzige, denn der 50-Jährige wies “Vorstrafen fast wie Sand am Meer” auf, so der Vorsitzende. Meistens ging es um Betrug, weil sich der Steirer immer wieder als Arzt ausgegeben hatte. Dazu fertigte er eine falsche Promotionsurkunde an, ebenso einen falschen Lebenslauf und Ähnliches. Diese Urkunden hatte er auch einem Kosmetikinstitut in Graz vorgelegt, das unter anderem Tätowierer ausbildet. Diese müssen einige Stunden von einem Arzt über die medizinischen Beschaffenheiten vorwiegend der Haut aufgeklärt werden. Die Kurse wurden auch vom Wirtschaftsförderungsinstitut (Wifi) gefördert.

Der falsche Arzt dozierte zur Zufriedenheit aller – was niemand wusste, war, dass er das teilweise als Freigänger und mit Fußfessel machte, weil er gerade eine Strafe verbüßte. Und er fertigte weiter Honorarnoten mit “Dr.” aus. “Sie wären immer gern Arzt gewesen, aber Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass Sie das nicht sind”, mahnte Staatsanwalt Arnulf Rumpold. Das alles habe er nur gemacht, weil er sich mit einem Hauskauf so verschuldet habe, erklärte der Angeklagte. “Dann müssen Sie das Haus wieder verkaufen”, riet der Richter. “Ja, bitte sagen Sie das meiner Frau, rufen Sie sie an, da ist die Nummer”, rief der Steirer. “Nein, das ist Ihre Sache”, lehnte der Richter ab. “Sie kriegen von mir…” probierte es der Beschuldigte nochmals. “Einen Doktortitel?”, unterbrach der Vorsitzende, und dann war Ruhe.

Als nichts mehr zog, legte er seine Krankengeschichte vor. Er sei Epileptiker und könne sich daher an vieles überhaupt nicht erinnern, zum Beispiel an das ganze Jahr 2012 oder die Geburtstage seiner Kinder. Als der Ankläger besonders wegen der Tatbegehung während der Haft eine strenge Strafe forderte, zog er ganzseitig kopierte Fotos von seinen Söhnen hervor. “Die Kinder brauchen mich, sobald der Kleine 19 ist, geh’ ich in den Häf’n”, bot er an. Auf diesen Deal ließ sich der Richter aber nicht ein und verhängte eine zweijährige Haftstrafe. Der 50-Jährige erbat sich Bedenkzeit.

Auch in der Volkspartei selbst war zu hören, dass man das Innenministerium mit Sicherheit nicht der SPÖ überlassen wird. Die “Kronen Zeitung” hatte am Wochenende unter anderem berichtet, dass Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) durch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) ersetzt werden könnte.

Regelmäßig als Wackelkandidatin genannt wird auch Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP). Auf die jüngsten Spekulationen angesprochen reagierte sie am Montag eher säuerlich: “Ehrlich gesagt, es ist langsam langweilig” – jede Woche gebe es neue Gerüchte, meinte sie am Rande einer Pressekonferenz auf entsprechende Journalistenfragen. Sie frage sich, warum “die Medien” immer wieder Gerüchte aufgreifen und über diverse “Personalspekulationen” berichten. “Offensichtlich ist nix dran, weil bis dato haben wir nichts gehört”, versicherte Karmasin. “Es ist wirklich nichts bekannt.”

Am Lake Oroville war am Sonntagabend in mehreren Bezirken sogar der Notstand ausgerufen worden. Zehntausende Einwohner nahe dem riesigen Stausee waren aufgefordert worden, sich in Sicherheit zu bringen. Für andere galt die Anweisung, im Notfall für eine schnelle Evakuierung bereitzustehen.

Die heftigen Regenfälle in diesem Winter hätten “zu viel des Guten” gebracht, sagte Nancy Albrecht, eine Deutschlehrerin aus Yuba City, der Deutschen Presse-Agentur. Nach einer jahrelangen Dürre, in denen die Menschen Wasser rationieren mussten, kommt es in dem Westküstenstaat nun vielerorts zu Überschwemmungen, Flüsse treten über die Ufer, Straßen und Dämme werden beschädigt.

Der Oroville-Staudamm dient der Stromgewinnung. Die 235 Meter hohe und rund 2.300 Meter lange Anlage liegt etwa 125 Kilometer nördlich der Hauptstadt Sacramento. Der hohe Damm selbst war nicht gefährdet, doch ein durch Erosion beschädigter Abflusskanal, der nur im Notfall genutzt wird, war vom Kollaps bedroht. Beim Einbruch des Seitenkanals könnte eine Flutwelle weite Teile der Region rund um den See treffen.

Teile des sonst dürregeplagte Kaliforniens wurden in den zurückliegenden Tagen von heftigem Regen überrascht. Bewohner mussten aus ihren Häusern gerettet werden, nachdem der Fluss San Lorenzo über die Ufer getreten war. In dem US-Staat war fünf Jahre lang zu wenig Regen gefallen. 2014 wurde sogar ein Dürre-Notstand ausgerufen.

Der Pensionist aus dem Bezirk Melk, der seit 11. Jänner in Untersuchungshaft saß, wurde wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt und gefährlicher Drohung schuldig gesprochen. Seit September 2015 hatte der 69-Jährige laut Anklage “Rechnungen” an Beamte geschickt und gedroht, die Forderung als Pfandrecht im US-amerikanischen UCC-Schuldenregister eintragen zu lassen. Der Beschuldigte wollte damit laut Staatsanwältin die Einstellung von Verwaltungsstrafverfahren erreichen.

Der Niederösterreicher war nach eigenen Angaben 2014 im Waldviertel bei einer Veranstaltung der OPPT-Bewegung, die den Staat nicht anerkennt, in Kontakt mit Anhängern gekommen. Im Zuge eines Polizeieinsatzes gegen die Vereinigung war er registriert worden, wie er am Montag schilderte. Damals waren die Beamten wegen einer von OPPT-Mitgliedern angesetzten “Verhandlung nach Naturrecht” gegen eine Sachwalterin in Hollenstein im Bezirk Waidhofen a.d. Thaya eingeschritten.

OPPT-Anhänger hätten ihn vom Gedankengut überzeugt, wonach der Staat eine Firma sei, meinte der Angeklagte. Auf eine Anonymstrafverfügung gegen ihn reagierte der Pensionist mit einem Schreiben an die zuständige Sachbearbeiterin. Auch von der Richterin im Verwaltungsstrafverfahren forderte er im August 2016 Geld und mahnte im November die Bezahlung der Rechnung in Höhe von mehreren tausend Euro ein, sonst würde er ein Pfandrecht ins UCC-Register eintragen. Auch nach Ladungen der Polizei hatte der Angeklagte laut Richter weiter derartige Schreiben – u.a. am 2. Jänner 2017 – verschickt, woraufhin er in Haft genommen wurde.

Die Formulare zum Versenden hatte der 69-Jährige nach eigenen Angaben über den Computer heruntergeladen, den verwendeten Stempel selbst konstruiert. “Ich entschuldige mich bei allen, die mit Post von mir konfrontiert waren”, sagte der Angeklagte. Nun habe er keinen Kontakt mehr mit Anhängern der OPPT-Bewegung, versicherte der 69-Jährige. “Ich anerkenne das Gericht”, meinte der Angeklagte in der Einzelrichterverhandlung. Er bekannte sich schuldig und betonte: “Ich will mit dieser Gesinnung künftig nichts mehr zu tun haben.”

Die Staatsanwältin äußerte in ihrem Schlussvortrag Zweifel, ob der Angeklagte tatsächlich seine Gesinnung geändert habe. Der Verteidiger verwies dagegen darauf, dass sein Mandant mit dem Gedankengut gebrochen habe. “Seine Leidenschaft war schon immer das Briefe schreiben”, der 69-Jährige sei in eine Organisation hineingezogen worden.

Als mildernd wertete der Richter den bisher ordentlichen Lebenswandel und die Unbescholtenheit des Angeklagten sowie sein Geständnis. Außerdem sei es größtenteils beim Versuch geblieben, führte der Richter in der Urteilsbegründung aus. Erschwerend wirkten sich die Vielzahl von Angriffen aus. Sogar nach konkreten Ermittlungen hatte der Pensionist weiter Drohbriefe an Beamte versendet, sagte der Richter.

Die Vorhaft seit dem 11. Jänner wurde angerechnet – damit wurde der 69-Jährige nach dem Urteil in der Einzelrichterverhandlung am Montag enthaftet. Auf die Einvernahme der geladenen Opfer als Zeuginnen wurde aufgrund des Geständnisses verzichtet. Die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab, somit ist das Urteil nicht rechtskräftig.

“Als Kind habe ich eine Rekordziege in einem Guinness-Buch gesehen – von da an war es mein Ziel, auch einmal so eine Ziege zu haben”, sagte Pirker, der in der Osttiroler Bezirksstadt Lienz lebt und den Ziegenbock bei seinem Bruder in Kärnten eingestellt hat. Bei seinen Recherchen stieß er auf die Schweizer Ziegenrasse, die besonders für ihre langen Hörner bekannt ist, und kaufte sich Rasputin. Steuern kann man das Wachstum der Hörner zwar nicht, aber bei einigen Tieren wachsen diese ein Leben lang. “Seit die Spannweite offiziell festgestellt wurde, sind bei Rasputin sicher noch ein paar Zentimeter dazugekommen”, sagte Pirker.

Nachdem ein Tierarzt die Echtheit der Hörner bestätigt und ein Notar die Messung beglaubigt hatte, stand es schließlich fest: Mit 135,2 Zentimetern Spannweite löste der Kärntner Ziegenbock seinen Vorgänger, ein amerikanisches Exemplar namens Uncle Sam, mit gut drei Zentimetern mehr Spannweite als Weltrekordhalter ab. Seinen Namen hat Rasputin übrigens wegen seines schwarzen Bartes, der auch das besondere Kennzeichen des russischen Wanderpredigers und Wunderheilers war.

Florian Platter wurde am 22. Mai 1942 in St. Leonhard/Passeier geboren und am 29. Juni 1971 in Brixen zum Priester geweiht. Zwischen 1971 und 1980 wirkte er als Kooperator in Pfunders, Klausen, St. Michael/Eppan und Tisens.

Im Jahr 1980 wurde Platter Pfarrer in St. Felix und 1989 zudem Pfarrer in Unsere Liebe Frau im Walde, wo er bis 1998 wirkte.

Von 1998 bis 2007 war er Pfarrer in Penon und Graun und von 2004 bis 2007 zugleich Pfarrer in Fennberg.

Von 2007 bis 2016 war Platter Pfarrer in Riffian und Kuens. Im Jahr 2016 wurde Platter zum Seelsorger der beiden Pfarreien ernannt.

Von 30 auf eins, diese Erfolgsnummer hatte Hirscher zwei Jahre zuvor in Beaver Creek noch Kombi-Gold beschert. Diesmal schaffte aber Aerni das Kunststück, während sich der nach der Abfahrt auf Platz 28 liegende Österreicher am Ende um den im Skirennsport kleinstmöglichen Rückstand geschlagen geben musste.

“In dieser Saison rauben mir die Hundertstelsekunden den letzten Verstand”, verwies Hirscher darauf, dass er im WM-Winter auch im Weltcup mehrmals knappste Niederlagen über sich ergehen hatte lassen müssen. Mitentscheidend sei an diesem Tag aber die schnell ramponierte Slalom-Piste gewesen, sagte Hirscher.

“Grundsätzlich ist hier alles top. Die Slalompiste heute war aber ein Flop. Da war für die hinteren Nummern nichts mehr drin”, fand Hirscher klare Worte.

Als Favorit war nach der vom Österreicher Romed Baumann gewonnen Abfahrt eigentlich Alexis Pinturault angesehen worden, weil der Franzose dabei als 20. fast eine Sekunde schneller gewesen war als Hirscher. Aber auch Pinturault scheiterte an der schlechten Slalompiste und wurde sogar nur Zehnter.

Kleine Hoffnungen hatte es nach der Abfahrt dank der Plätze zehn und zwölf auch für Matthias Mayer und Vincent Kriechmayr gegeben. Mehr als am Ende die Ränge 8 und 17 war aber nicht drin.

Kriechmayr überholte damit sogar noch den Abfahrtsschnellsten Baumann, der sich nach der elftbesten Slalomzeit mit Gesamtplatz zwölf begnügen musste. “Ich habe schon bei der Besichtigung gesehen, dass da im Slalom nichts geht”, sagte Kriechmayr, der deshalb Hirscher auf Gold und Aerni auf Bronze getippt hatte. “Mein eigener Slalom heute war besser als meine Abfahrtsleistung.”

Baumann, 2013 in Schladming Kombi-Dritter, konnte nur mit den Schultern zucken. “Es war richtig grausig zum Fahren. Von oben weg waren schon so komische Spuren drinnen. Ich habe mir richtig schwergetan”, sagte der Tiroler. “Mit einer guten Abfahrt hast du dich heute selber bestraft. Schade, dass nicht mehr drinnen war. Ich war machtlos”, meinte er.

Hirscher hatte in der Abfahrt mit einem Fehler eine bessere Zeit vergeben. Letztlich verlor er Gold aber auf den letzten Metern des Slaloms. Zehn Sekunden vor der Ziellinie hatte der Österreicher noch gewaltige 44 Hundertstel Vorsprung auf Aerni, im Ziel lag er aber um den Wimpernschlag einer Hundertstel hinter dem Schweizer.

Der Rest der Kombi wurde zu einer großen Warterei, bei der ein Mitfavorit nach dem anderen an der schlechten Piste scheiterte. So auch Pinturault, der von “Löchern” in der weichen Piste sprach. “Ich habe die Medaille im Slalom verloren. Eineinhalb Sekunden Rückstand nach der Abfahrt sollte an sich reichen”, ärgerte sich der Franzose. “Es war wie in Beaver Creek. Anscheinend muss man in der Abfahrt langsamer fahren, um eine Medaillenchance zu haben.”

Die Spannung bezog der Allround-Bewerb am Ende durch den Zieleinlauf. Caviezel verpasste als Abfahrts-14. und Drittschnellster im Slalom Gold ebenfalls um nur sechs Hundertstel und Hirscher um fünf. Die von Dominik Paris (ITA) angeführten Abfahrer lagen schon vier Zehntel und mehr zurück.

Sieger Aerni sprach von einer perfekten Fahrt im Slalom. Der neue Weltmeister verwies aber auch auf Riesen-Glück. Um nur sechs Hundertstel hatte Aerni in der Abfahrt Platz 30 und damit Startnummer eins im Slalom gerettet. Ein wenig langsamer nur und er wäre chancenlos gewesen. “Ich war noch nie so nervös wie heute”, gestand Aerni. “Weltmeister hört sich unglaublich an. Gold von Beat Feuz hat mich motiviert. Heute ist alles aufgegangen, es ist unglaublich”, jubelte er.

Hirscher konnte am Ende über seinen mikroskopischen Rückstand nur lachen. “Gratulation an den Luca. Die Pistenverhältnisse war in dem Slalom schon sehr grenzwertig für die Besten in der Abfahrt”, wiederholte der fünffache Weltcup-Gesamtsieger.

Seinen Rückfall im Slalom-Finish erklärte Hirscher so: “Bei der letzten Haarnadel habe ich nicht mein Bestes gezeigt. Vom dem her ist es dann ruckzuck vorbei. Bei solchen Bedingungen darf man nicht zurückstecken.” Es tue ihm auch leid um Baumann. “Aber es ist eben ein Freiluftsport.”

Die zuständige Landesrätin Martha Stocker gab die folgende Auskunft zur möglichen Flüchtlingsunterkunft in Oberplanitzing in der Gemeinde Kaltern. „Dem Land liegt kein Angebot für eine Immobilie in Kaltem Oberplanitzing vor. Es hatte sich lediglich der Besitzer einer Immobilie bezüglich eventuelles Interesse von Seiten des Landes erkundet“, antwortete Stocker auf die Anfrage der Freiheitlichen.

Ganz trauen kann der Landtagsabgeordnete (Freiheitliche) Sigmar Stocker der Aussage der Landesrätin aber nicht: „Zwar sind noch keine konkreten Schritte zur Umsetzung einer Flüchtlingsunterkunft in Oberplanitzing geplant, aber eine Entwarnung scheint noch zu früh zu sein. Nachdem das Interesse seitens eines Immobilienbesitzers besteht eine derartige Unterkunft zu errichten, muss davon ausgegangen werden, dass das Land im Bedarfsfall das Angebot prüfen wird. Für eine kleine Ortschaft wäre dies ein dramatischer Einschnitt“, so der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Stocker abschließend fest. Er möchte die weitere Entwicklung in der Causa genau beobachten.

Für die gesamte EU erwartet die EU-Kommission nunmehr sowohl für 2017 als auch für 2018 ein Wachstum von 1,8 Prozent. Im Herbst hatte die Kommission die Erwartung noch niedriger angesetzt mit 1,6 für das laufende Jahr bzw. 1,8 Prozent im nächsten.

Die EU-Kommission rechnet unterdessen in ihrer Winterprognose für Österreich mit einer steigenden Arbeitslosigkeit, von 6,0 Prozent im Jahr 2016 auf 6,1 Prozent 2017 sowie auf 6,2 Prozent im Jahr 2018. Das Arbeitskräfteangebot sei durch die starke Migration aus anderen EU-Staaten sowie durch die steigende Zahl von anerkannten Asylbewerbern merklich angestiegen, erklärte die EU-Kommission am Montag.

Obwohl auch die Beschäftigung stetig zunehme, könne die österreichische Wirtschaft das steigende Arbeitskräfteangebot nicht völlig aufnehmen, weshalb die Arbeitslosenrate weiter steigen werde. 2015 betrug die Arbeitslosenrate noch 5,7 Prozent in Österreich.

Im Vergleich zum EU-Durchschnitt hat Österreich noch immer die niedrigere Rate: Für die Eurozone erwartet die EU-Kommission allerdings einen starken Rückgang der Arbeitslosenquote von 10,0 Prozent in 2016 auf 9,6 Prozent 2017 und 9,1 Prozent 2018. Auch für die gesamte EU erwartet die EU einen Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 8,1 Prozent im laufenden Jahr und 7,8 Prozent im nächsten.

Die österreichische Exportwirtschaft wird nach Ansicht der EU-Kommission in den kommenden Jahren weiter wachsen, obwohl die Aussichten für den Weltmarkt und den globalen Handel unsicher seien. Die österreichische Exportwirtschaft sollte jedoch in der Lage sein, flexibel auf veränderte Handelsbedingungen zu reagieren und wegen der starken Konzentration auf die EU eine stabile Aussicht haben, meint die EU-Behörde.

Das Budgetdefizit Österreichs wird nach Schätzungen der EU-Kommission von 1,4 Prozent in 2016 auf 1,2 Prozent im laufenden Jahr und 0,9 Prozent 2018 zurückgehen. Auch die staatliche Gesamtverschuldung soll laut der Prognose von 83,5 Prozent 2016 auf 81,3 Prozent 2017 und 79,3 Prozent 2018 sinken. Die Ausgaben für Flüchtlinge würden von 2017 an schrittweise zurückgehen, im Einklang mit der sinkenden Zahl von Neuankömmlingen, erwartet die EU-Kommission.

Gegen 22.30 Uhr hörten Nachbarn die Hilferufe des Mannes aus dem Garten und verständigten die Rettung, berichtete die Polizei. Der Verunglückte war ansprechbar und wurde ins Unfallkrankenhaus Linz gebracht. Dessen ärztlicher Leiter Klaus Katzensteiner sagte auf APA-Anfrage, der Pensionist habe einen Beckenbruch und Kopfverletzungen erlitten. Er liege auf der Intensivstation. Die Verletzungen seien “potenziell lebensgefährlich”. Die kommenden Tage seien entscheidend, so der Arzt.

Weitere Fahrzeuge waren in den Unfall nicht involviert. Die Autobahn wurde in Fahrtrichtung Klagenfurt für die Dauer der Aufräumarbeiten gesperrt. Gegen 10.30 Uhr konnte eine Spur wieder freigegeben werden, die Umleitung über die Packer Bundesstraße (B70) war damit aufgehoben, teilte die Asfinag mit. “Für die Bergung des Lkw wird die Autobahn untertags noch einmal kurz gesperrt”, erklärte am Vormittag Walter Mocnik, ein Sprecher des Autobahnbetreibers. Wann dies stattfinden werde, konnte er zunächst nicht sagen.

Über den 36-Jährigen ist die U-Haft verhängt worden, teilte Friedrich Köhl, Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg, am Montag auf Anfrage mit. Die Obduktion der Leichen wurde angeordnet. Zudem ist ein psychiatrisches Sachverständigen-Gutachten über die Zurechnungsfähigkeit des Beschuldigten zum Tatzeitpunkt in Auftrag gegeben worden.

Dem Mann wird zur Last gelegt, am Samstagabend seinen Vater (55) und die Stiefmutter (52) durch jeweils mehrere Stiche mit einem Küchenmesser getötet zu haben. Zudem soll der 36-Jährige mehrmals auf seine Ehefrau eingestochen haben. Die 38-Jährige wurde notoperiert. Ihr Zustand galt am Montag nach Polizeiangaben als stabil.

Im Haus des 55- und der 52-Jährigen hatten sich zum Tatzeitpunkt auch zwei Kinder aufgehalten. Der Sohn (11) des Beschuldigten und jener (14) der Stiefmutter dürften das Verbrechen zumindest zum Teil mitangesehen haben.

Die Vorwürfe gegen die 32-Jährige klingen beim Anblick der Angeklagten noch unglaublicher – einer unscheinbaren, rundlichen Frau mit Lockenkopf, randloser Brille und weißer Bluse unter schwarzem Blazer, der Pädagogik-Studentin und angehenden Lehrerin in einer Waldorf-Schule. Zu viel Alkohol und Marihuana habe sie lange konsumiert. Aber keine Vorstrafen, kein aggressives Verhalten – bis zu dem Tag im Dezember 2008.

Die Staatsanwaltschaft wirft der Angeklagten vor, dass es zu der Tat gekommen sei, als sie ihren langjährigen Lebensgefährten – wie es zwischen den beiden üblich war – ans Bett fesselte. Dann verdunkelte sie ihm mit einer zugeklebten Taucherbrille die Augen, attackierte und tötete ihn mit der Handkreissäge. Wahrscheinlich, so die Anklage, war er nach den Schnitten in seinen Oberkörper schon tot, als seine Freundin ihm den Kopf abschnitt. Die grausam zugerichtete Leiche ließ sie dann im Haus, bis ihr nächster Freund diese fand und gemeinsam mit ihr und einem weiteren Bekannten im Garten verscharrte. Erst Jahre später, Anfang 2016, kam die Tat ans Tageslicht.

Die Staatsanwaltschaft geht von einer unglücklichen Beziehung als Motiv aus. Die Angeklagte habe sich oft von ihrem Partner gedemütigt gefühlt. “Die Angeschuldigte wird daher beschuldigt, heimtückisch einen Menschen getötet zu haben”, sagte die Staatsanwältin.

Die Angeklagte bestreitet die Tat nicht, wie ihre Anwältin Birgit Schwerdt betonte. “Ihre Tätereigenschaft steht fest. Jetzt geht es darum: War es tatsächlich Heimtücke im juristischen Sinn – sprich: Mord? Gibt es Möglichkeiten, von der lebenslangen Freiheitsstrafe wegzukommen? Das ist die entscheidende Frage, die es im Prozess zu klären gilt.” Auf Antrag der Verteidigerin schloss das Gericht zum Schutz der Privatsphäre von Täterin und Opfer für die Vernehmung zur Tat und zur Beziehung die Öffentlichkeit aus. Die Tat stehe im Zusammenhang mit dem Sexleben des Paares.

Das Opfer sei ein Mann mit zwei Gesichtern gewesen, sagte die Angeklagte und sprach von “zwei Menschen”. Der eine Mensch sei “wahnsinnig intelligent, sehr humorvoll, gut erzogen” gewesen. Über den zweiten Menschen wollte sie vor der Öffentlichkeit nicht sprechen.

Für den Prozess sind sieben Verhandlungstage angesetzt. Der neue Freund und der Bekannte wurden in einem anderen Verfahren in erster Instanz wegen Strafvereitelung bereits – nicht rechtskräftig – zu Freiheitsstrafen verurteilt.

In einem Kleinstaat wird die Aufklärung ausgerufen – die Vernunft soll überall einkehren. Logischerweise ist dann kein Platz mehr für allerlei Zauberwesen. Die unsanft Ausgewiesenen sind darüber natürlich nicht erfreut, was zur Folge hat, dass die Fee Rosabelverde (Anja Herden) mit dem missgestalteten Kind namens Klein Zaches bzw. Zinnober (Gabor Biedermann) eine Art Schläfer in Stellung bringt, der 20 Jahre später das politische System stören soll. Das ist der Ausgangspunkt für das Kunstmärchen “Klein Zaches, genannt Zinnober” von E.T.A. Hoffmann aus dem Jahr 1819, das nun der ungarische Autor Peter Karpati als Vorlage für sein groteskes Stück genommen hat.

Unterstützt durch einen in Biedermanns punkigen roten Haaren angesiedelten Zauber macht sich Zinnober ans Unruhestiften. Mit der Magie im Schopf gelingt es ihm trotz plumper Vorgehensweise rasch Hierarchien umzudrehen. Die Spitzen des korrupten Staates, samt Staatssekretärin (Claudia Sabitzer), Minister (Thomas Frank) und Großfürst (Jan Thümer) sowie der Wissenschafter Mosch Terpin (Stefan Suske) und dessen bildhübsche Tochter Candida (Evi Kehrstephan) liegen ihm bald zu Füßen. Zinnober wird alles verziehen und richtige Schweinereien sogar bejubelt.

Nur der in Candida verliebte, von Christoph Rothenbuchner stellenweise akrobatisch verkörperte Student Balthasar lässt sich nicht täuschen und wähnt sich immer mehr im falschen Film. Zusammen mit einem verkappten Magier (Günter Franzmeier) holt Balthasar zum Gegenschlag aus.

Zwar liegt in dem etwas austauschbaren, eben märchenhaften Plot rund um den Aufstieg eines Ungustls in einem mit viel Einfalt geschlagenen Umfeld vor allem in Zeiten von Donald Trump und Co gesellschaftspolitische Brisanz, der Reiz des Stücks geht jedoch nicht unbedingt von der Politsatire aus. Vielmehr ist es das vor Ideen sprühende Bühnengeschehen, das in Bodos Inszenierung Staunen verursacht.

Im Kontrast zur Handlung tun sich auf und rund um die von Lörinc Boros gestaltete Drehbühne ganz andere Perspektiven auf. Eine wichtige Rolle spielt dabei die omnipräsente Kamera von Pablo Leiva, die dem Spiel des überzeugenden und einsatzfreudigen Ensemble eine zusätzliche Dimension verleiht. In der simultan auf eine Leinwand über der Bühne projizierten Direktübertragung kommen die stilisieren “Spezialeffekte”, Akrobatikeinlagen und abenteuerlichen Perspektivenwechsel eindrucksvoll zur Geltung.

Trotz des manchmal sehr turbulenten Geschehens und wilder Kamerafahrten räumt Bodo in seiner aufwendigen und fordernden Inszenierung dem Publikum geschickt die Möglichkeit ein, den Überblick zu behalten. Bei all dem stellenweise schon ausufernden Einfallsreichtum ergänzen einander der herkömmliche Blick aus dem Zuschauerraum und die zweite Perspektive durch die Kamera. Im Zusammenspiel mit den teilweise bizarren Kostümen von Fruzsina Nagy und der unter der Leitung von Klaus von Heydenaber großteils live eingespielten Musik entsteht in Echtzeit ein im Stil von Terry Gilliam oder Tim Burton gehaltener, überdrehter Fantasyfilm.

Die Feuerwehr hatte daraufhin den Arbeitsplatz abgesperrt und untersucht. Vorübergehend kam es vor der Sicherheitsschleuse zu Wartezeiten, der Betrieb lief jedoch störungsfrei weiter. Alle Flüge konnten pünktlich starten und landen.

Am Sonntag war der Flughafen für eine Stunde geräumt worden, weil viele Menschen über Atemwegsreizungen, Augenbrennen und Übelkeit geklagt hatten. Rund 130 Einsatzkräfte von Feuerwehr und dem Roten Kreuz versorgten zwischenzeitlich 68 Betroffene. Offenbar hatte sich ein Reizgas über die Klimaanlage des Flughafens verbreitet. “Nach diesem Vorfall waren alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Hamburg Airport besonders sensibilisiert”, heißt es in der Mitteilung. “Die Einsatz- und Rettungskräfte gehen jedem Verdacht mit höchster Priorität nach.”

Die Ermittlungen der Polizei zu dem Vorfall am Sonntag laufen weiter. Die Beamten würden nun Videos auswerten und Zeugen befragen. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen wurde einem Passagier eine Spraydose mit Pfefferspray abgenommen und in eine Kiste geworfen. Ob die Dose defekt oder undicht war und wie das Gas entweichen konnte, ist Teil der Ermittlungen wegen des Verdachts der fahrlässigen gefährlichen Körperverletzung.

Mitglied des Südtiroler Heimatbundes können alle Personen werden, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und sich zu den Grundsätzen des SHB bekennen. Die Mitgliedschaft ist kostenlos und kann online unter www.suedtiroler-freiheitskampf.net/mitglied beantragt werden

„Der Heißluftballon war beim Iatz-Fest in Bruneck bereits ein viel bestaunter Blickfang. Freiheit und Unabhängigkeit von Rom ist und bleibt das Ziel des Südtiroler Heimatbundes. Deshalb versuche wir, mit diesem Plakat neue Mitglieder für unsere Bewegung zu werben“, so Obmann Roland Lang.

„Europa ist ein Kontinent geworden, auf dem zwei Geschwindigkeiten gefahren werden. Und Südtirol hat seit jeher zu Mitteleuropa gehört und dazu gehört es nach wie vor. Das Ziel ist offenkundig, und das heißt „Los von Rom!“. Erst dann kann auf den richtigen Zug aufgesprungen werden“, so der Heimatbund in einer Aussendung.

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Beim Zusammenstoß erlitt ein 35-jähriger Schweizer eine Gehirnerschütterung sowie Schürfwunden, der 53 Jahre alte Belgier einen Bruch von vier Rippen, der linken Schulter und des linken Schlüsselbeins sowie ebenfalls eine Gehirnerschütterung.

In ihrer Dankesrede würdigte Adele unter Tränen ihre Konkurrentin, R&B-Sängerin Beyonce. “Die Künstlerin meines Lebens ist Beyonce”, sagte sie. “Das “Lemonade”-Album ist so monumental.”

Schon vor der Show waren Adele zwei weitere Preise für die beste Pop Solo Performance und das beste Pop Vocal Album zugesprochen worden. Im Laufe ihrer Karriere kommt sie nun auf 15 Grammys. Beyonce gewann heuer nur zwei Awards: “Lemonade” wurde als bestes Urban Contemporary Album ausgezeichnet, “Formation” als bestes Musikvideo. Sie kommt nun auf insgesamt 22 Grammys, drei davon mit ihrer früheren Band Destiny’s Child. Chance the Rapper gewann den Preis als bester neuer Künstler des Jahres. Der legendäre David Bowie wurde posthum mit fünf Awards ausgezeichnet.

Anders als zuvor vermutet, hielten sich während der dreieinhalbstündigen Show die Stars mit politischen Bekundungen meist zurück. Die Rap- und Hip-Hop-Veteranen von A Tribe Called Quest bezeichneten den neuen US-Präsidenten Donald Trump in Anspielung auf sein Aussehen und das giftige Vernichtungsgas aus dem Vietnamkrieg mehrfach als “President Agent Orange”. Sie brachten zudem ein breites Spektrum an Dutzenden Statisten auf die Bühne, darunter Afroamerikaner und Frauen mit Kopftüchern.

Die schwangere Beyonce sagte in ihrer Dankesrede, dass sie sich für ihre Kinder eine Welt wünsche, in der diese keinen Zweifel daran haben, “schön, intelligent und kompetent” zu sein. Das wolle sie für jedes Kind, egal welcher Herkunft.

Bei ihrem Gesangsauftritt machte die R&B-Sängerin auf die Rolle von Frauen und Müttern aufmerksam. In einem hautengen goldfarbenen Kleid sowie riesigem Haarreif und großen Ohrringen tanzte und sang die 35-Jährige unter anderem zu ihren Song “Sand Castles” vom Album “Lemonade”. Hologramm-Aufnahmen zeigten die Sängerin halb nackt mit Babybauch.

Wie auch schon im Vorjahr hatte Adele dagegen mit Tonproblemen zu kämpfen. Nach etwa einer Minute war sie mit ihrem Auftritt zum Gedenken an den verstorbenen George Michael unzufrieden. Sie stoppte die Darbietung von “Fastlove” und sagte: “Ich kann das nicht versauen, seinetwegen.” Am Ende des von Streichern getragenen Vortrags standen der 28-Jährigen Tränen in den Augen, die Zuschauer im Staples Center von Los Angeles applaudierten stehend. Auch für ein Tribut von Bruno Mars in Gedenken an den verstorbenen Prince gab es viel Beifall.

Der vor mehr als einem Jahr gestorbene David Bowie wurde für sein letztes Studioalbum “Blackstar” in fünf kleineren Kategorien ausgezeichnet. Er gewann posthum Grammys für die beste Rockperformance, den besten Rocksong, das beste Alternative-Music-Album, das beste die Aufnahme begleitende Verpackung und Booklet, sowie für das technisch am besten ausgeführte Album. Bowie starb am 10. Jänner 2016, zwei Tage nach seinem 69. Geburtstag und der Veröffentlichung von “Blackstar”.

Die deutsche Opernsängerin Dorothea Röschmann siegte in der Kategorie bestes klassisches Solo-Album für “Schumann & Berg”, zusammen mit “Shakespeare Songs” von Ian Bostridge. Die in dieser Kategorie nominierte österreichisch-russische Opernsängerin Anna Netrebko ging mit “Verismo” (Deutsche Grammophon”) leer aus.

Bei der von Late-Night-Talker James Corden moderierten 59. Auflage der Grammys wurden Preise in mehr als 80 Kategorien vergeben. Die Grammy Awards verleiht die Recording Academy, ein Zusammenschluss aus Musikern, Produzenten, Tontechnikern und anderen Musikprofis.

Die Schneebrettlawine löste sich am Sonntagvormittag gegen 10.30 Uhr, als eine Gruppe Freerider von der Bergstation Hohe Mut Bahn im freien Gelände abfuhr. Die Schneemassen rissen den Schweden rund 300 Meter mit sich und begruben ihn.

Die Wintersportler konnten den Verschütteten orten und aus einer Tiefe von etwa zwei Metern ausgraben. Der Mann wurde nach erfolgter Erstversorgung vom Notarzthubschrauber Martin 8 mit lebensgefährlichen Verletzungen in die Intensivstation der Klinik Innsbruck geflogen.

Alle anderen Gruppenmitglieder blieben unverletzt. Im Einsatz standen außerdem der Hubschrauber Libelle des Innenministeriums und die Bergrettung Sölden.

E’ iniziato da poco il procedimento penale contro l’ex governatore della Catalunya Artur Mas, a processo per il referendum indipendentista del 9 novembre del 2014. L’accusa è quella di aver disobbedito al Tribunale Supremo spagnolo che, quattro giorni prima del referendum, lo dichiarò illegale. Al referendum, organizzato come una consultazione autogestita dai movimenti per l’indipendenza della Catalunya, parteciparono oltre due milioni di elettori, l’ottanta per cento dei quali votarono a favore della secessione dalla Spagna.

Mas ha rivendicato la responsabilità del referendum, obiettando però che “non c’era la volontà di delinquere né tanto meno di disobbedire”. Se verrà condannato, ricorrerà presso la Corte europea per i diritti dell’uomo, ha affermato Mas, che ha concluso dichiarando che in realtà

Sotto processo non c’è l’indipendenza ma la democrazia. E’ la prima volta che un governo democratico viene giudicato in un tribunale per aver fatto votare il popolo”.

All’esterno del palazzo della Corte si sono concentrate migliaia di persone che, sventolando bandiere catalane, hanno espresso il loro sostegno all’ex presidente sotto accusa. Le forze indipendentiste, che oggi hanno la maggioranza dei seggi nel Parlamento catalano, hanno promesso che entro settembre di quest’anno convocheranno un nuovo referendum sull’autodeterminazione, anche senza il consenso di Madrid. E che, nel caso di vittoria, si impegneranno a portare a termine il processo di secessione dalla Spagna.

Nel video, la manifestazione di Barcelona a sostegno di Mas, Ortega e Rigau.

Außerdem wurde “La La Land” für die beste Regie (Damien Chazelle), die beste Schauspielerin (Emma Stone) sowie die beste Filmmusik und die beste Kamera ausgezeichnet. Die hörbar erkältete Emma Stone, die sich in ihrer Kategorie unter anderem gegen Meryl Streep (“Florence Foster Jenkins”) durchgesetzt hatte, verzichtete in ihrer Rede auf kritische Töne. Mit heiserer Stimme sagte sie, in Großbritannien und in den USA sei die Bevölkerung aufgrund der aktuellen politischen Entwicklung gespalten, Filme und Kreativität könnten “Gräben überwinden und dafür sorgen, dass sich Menschen weniger allein fühlen”.

Den Preis als bester Darsteller bekam Casey Affleck für seine Rolle in “Manchester By The Sea”. Das US-Drama wurde außerdem für das beste Original-Drehbuch (Kenneth Lonergan) prämiert. Zur besten Nebendarstellerin wurde die Amerikanerin Viola Davis in der US-Tragödie “Fences” gewählt, in der sie an der Seite von Denzel Washington spielt. Bester Nebendarsteller wurde der britische Schauspieler Dev Patel, der in dem britischen Drama “Lion: Der lange Weg nach Hause” neben Nicole Kidman zu sehen ist.

Die deutsch-österreichische Komödie “Toni Erdmann” mit Burgschauspieler Peter Simonischek, nominiert in der Kategorie bester nicht-englischsprachiger Film, ging leer aus. Die Trophäe bekam das ungarische Holocaust-Drama “Son Of Saul”. Auch der deutsche Pianist und Filmkomponist Volker Bertelmann, besser bekannt unter seinem Künstlernamen Hauschka, ging mit leeren Händen nach Hause. Er war für seine Filmmusik zu “Lion: Der lange Weg nach Hause” nominiert.

Die Baftas, die in diesem Jahr ihr 70. Jubiläum feierten, gelten als Indikator für einen möglichen Erfolg bei den Oscars in zwei Wochen. Die Preisverleihung gilt als glamouröseste Veranstaltung der britischen Filmindustrie. Über die Verteilung der Baftas entscheiden die 6.500 Mitglieder der British Academy of Film and Television Arts. Deren Präsident ist Prinz William.

70 Prozent der Flüchtlinge kämen derzeit über Bulgarien, 30 Prozent über Mazedonien ins Land, erklärte Vucic. Insgesamt würden sich derzeit mehr als 6.700 Migranten in Serbien befinden. 5.850 seien in den regulären Aufnahmezentren. Die übrigen, die bisher nicht in die Unterkünfte kommen wollten, rief Vucic auf, dies zu tun. Mehr als 500 Menschen würden derzeit vor allem in der serbischen Hauptstadt darauf warten, mit Menschenschmugglern weiter Richtung EU zu gelangen, so der serbische Regierungschef.

Im Gegensatz zu anderen Ländern in der Region sei Serbien seinen Verpflichtungen nachgekommen, sagte Vucic. Er kritisierte ohne konkrete Länder zu nennen, dass andere in der Region die Aufnahme Tausender Flüchtlinge versprochen hätten, aber diesen Zusagen nicht nachgekommen seien. Österreich dankte Vucic für die Unterstützung durch Polizisten und Ausrüstung bei der Grenzsicherung. “Ich kann es kaum erwarten, dass die Zusammenarbeit in Zukunft noch ausgebaut wird” so Vucic.

Kurz dankte Serbien bei seinem Besuch für die Unterstützung bei der Schließung der Balkanroute vor einem Jahr. Der Außenminister lobt Vucic außerdem für “die sehr konstruktive Rolle am gesamten Balkan”. “Der Balkan ist nach wie vor eine Region, wo es Herausforderungen gibt und auch zu Spannungen kommen kann, da braucht es besonnene Politiker”, so Kurz. Wichtig sei, dass der Dialog zwischen Serbien und dem Kosovo zur Normalisierung der Beziehungen fortgesetzt werde, meinte der Außenminister.

Das Verhältnis Serbiens zu seiner früheren Provinz Kosovo hat sich zuletzt unter anderem durch serbische Provokationen verschlechtert. Am Donnerstag und Freitag kommt auch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) nach Serbien.

“Das läuft unter dem Begriff erste Auslandsreise”, sagte Van der Bellen am Hinflug im lockeren Gespräch mit Journalisten. Es sei aber die Frage, ob die Europäische Union überhaupt als Ausland bezeichnet werden könne. Vielleicht handle es sich ja eher um einen “Hausbesuch”, wurde an Bord gescherzt.

Meinungsverschiedenheiten mit seinen Brüsseler Gesprächspartnern Juncker und Tusk erwarte er nicht, meinte der Bundespräsident. “Ich werde die Einheit der Europäischen Union beschwören”, verriet Van der Bellen auch hinsichtlich seiner für Dienstag geplanten Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Eine starke und geschlossene Union sei für die Herausforderungen der Zukunft wichtig, unterstrich das Staatsoberhaupt. Es wäre auch angesichts der neuen weltpolitischen Machtverhältnisse nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ein Irrtum zu glauben, dass einzelne Länder alleine besser reüssieren könnten.

Bundeskanzler Kern will auf EU-Ebene unter anderem das Thema Entsolidarisierung ansprechen. Neben den Rissen, die dabei in der Flüchtlingsfrage entstanden seien, oder den Problemen durch die Entsenderichtlinien für den Arbeitsmarkt müsse auch darüber nachgedacht werden, ob es weiter einen Wettlauf zu einer Steuerentwicklung nach unten geben müsse. Kern erwähnte in diesem Zusammenhang auch die Volksabstimmung in der Schweiz, bei der am Sonntag eine Reform der Unternehmensbesteuerung, die eine Senkung der Abgaben auf Gewinne bedeutet hätte, abgelehnt worden war. “Interessant”, befand der Kanzler hinsichtlich des Votums der Schweizer Bevölkerung.

Der Besuch kommt zu einem Zeitpunkt, in dem sich die EU in einer Art Identitätskrise befindet. Juncker äußerte in einem am Wochenende veröffentlichten Interview beispielsweise die Befürchtung, dass die Europäische Union auseinanderbrechen könnte. Er habe Zweifel, ob die Mitgliedsstaaten angesichts des Brexit eine Geschlossenheit finden würden. “Die Briten, die werden es schaffen, ohne große Anstrengung die anderen 27 Mitgliedsstaaten auseinanderzudividieren”, sagte Juncker, der für sich eine weitere Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde ausschloss.

“Die Briten wissen schon sehr genau, wie sie das in Angriff nehmen können”, sagte der Luxemburger mit Blick auf die Spaltung des Staatenbundes im Deutschlandfunk. “Man verspricht dem Land A dieses und man verspricht dem Land B jenes und man verspricht dem Land C etwas anderes.” Dabei sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, an dem die EU sich vor dem Hintergrund des Brexit und des US-Präsidenten Donald Trump eigentlich einig zeigen müsste. “Ob dem aber so sein wird. Da habe ich einige begründete Zweifel.”

Unsicherheit macht sich auch angesichts des Machtwechsels in den USA breit. Juncker kritisierte in dem Interview die mögliche Nominierung des Europakritikers Ted R. Malloch zum künftigen US-Botschafter bei der EU scharf und schloss nicht aus, dass ihm die Akkreditierung verweigert werden könnte.

Malloch hatte zuletzt gegenüber dem deutschen Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” eine völlig neue Europapolitik seines Landes erwähnt: “Es deuten sich richtungweisende Veränderungen im Verhältnis der USA zu Europa an.” Was internationale Organisationen angehe, sei Washington vorsichtig geworden. “Aus Sicht der USA ist es oft besser, mit den einzelnen Staaten der EU bilateral zusammenzuarbeiten. Offen gesagt, befinden sich die USA dann auch im Vorteil.”

Malloch betonte, dass er die Gemeinschaftswährung Euro als “fehlerhaftes Experiment” ansehe. “Wenn ich an einem Handelsdesk einer Investmentbank sitzen würde, würde ich gegen den Euro wetten”, sagte er. Den Zusammenbruch des Euros erwartet er für die kommenden 18 Monate.

Zudem teile er die Einschätzung von US-Präsident Donald Trump, dass der Brexit nicht der letzte Austritt eines Landes aus der EU gewesen sein könnte: “Wenn Sie sich in Europa umschauen, können Sie fast schon zwei beliebige Buchstaben vor das Wort Exit setzen.”

Der 64-Jährige hatte bereits zuvor in Interviews mit der britischen BBC Ende Jänner scharf gegen die EU geschossen. “Ich hatte in einer früheren Karriere mit einem diplomatischen Posten dabei geholfen, die Sowjetunion zu Fall zu bringen. Vielleicht gibt es jetzt eine andere Union, die etwas Zähmung braucht.”

In diesem Umfeld war der Wahlsieg des unabhängigen Kandidaten mit grünen Wurzeln gegen den FPÖ-Kontrahenten Norbert Hofer aus Sicht der EU-Spitzen durchaus bedeutsam gewesen. In Brüssel wird nach dem Brexit-Votum der Briten und dem Erfolg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen ein weiterer Aufstieg von Rechtspopulisten und Europagegnern befürchtet, insbesondere bei den bevorstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Frankreich bzw. den Niederlanden.

In den Niederlanden kann die rechtspopulistische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders mit dem ersten Platz vor der liberalen VVD von Regierungschef Mark Rutte rechnen. Aber auch von den französischen Präsidentschaftswahlen, wo sich die Kandidatin und Chefin der rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, die “Zerstörung der EU” auf die Fahnen geschrieben hat, und vom Ausgang der deutschen Bundestagswahl hängt wohl in entscheidendem Maße ab, welchen Kurs die EU künftig verfolgen wird.

Juncker hatte in Hinblick auf die FPÖ vor der österreichischen Bundespräsidentenwahl kein Hehl daraus gemacht, “dass ich sie nicht mag”. In einem Interview hatte er erklärt: “Mit den Rechtspopulisten ist weder eine Debatte noch ein Dialog möglich.” Der neue Bundespräsident wiederum hat sich bewusst Brüssel und Straßburg für seinen ersten Auslandsbesuch ausgesucht. Warum gerade dorthin? “Weil das salopp gesagt die Hauptstadt Europas ist”, begründete Van der Bellen Ende Jänner vor den Schülerinnen und Schülern des Wiener Gymnasiums Stubenbastei.

Neben den Wahlen in Frankreich, den Niederlanden oder Deutschland dürfte beim Besuch Van der Bellens und Kerns eben auch der “Brexit” zur Sprache kommen. Der Scheidungsprozess Großbritanniens von der EU sollte “transparent” verlaufen, hieß es vor dem Besuch aus dem Umfeld Van der Bellens. “Es sollte da auch Zwischenberichte geben.”

Der Liberalen-Fraktionschefs im Europaparlament Guy Verhofstadt forderte am Wochenende eine umfassende Reform der EU. “Die Europäische Union kommt nur dann aus der Krise, wenn die EU-Institutionen parallel zu den Verhandlungen um den Brexit, die im März beginnen sollen, eine grundlegende Reform der Europäischen Union vorantreiben”, sagte der frühere belgische Regierungschef der “Welt am Sonntag”.

“Die aktuelle EU funktioniert nicht. Wir brauchen einen Neustart.” Nach Angaben Verhofstadts arbeitet das Europäische Parlament derzeit intensiv daran, “bis zum Jahresende die Mitgliedsländer zu drängen, einen Prozess zu starten, der letztlich zu einem neuen EU-Vertrag führt”. Dies sei der einzige Weg, Nationalisten und Populisten Einhalt zu gebieten und “die existenzielle Krise der Union” zu überwinden.

Bei Van der Bellens Besuch stehen zudem der österreichische EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr 2018 sowie die weitere “enge Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen” und die Westbalkanregion auf dem Gesprächsprogramm, in der Österreich nach wie vor als “Schirmherr” gesehen werde.

Am Dienstag wird das neue Staatsoberhaupt dann eine Rede vor dem Europaparlament in Straßburg halten. Zudem ist ein Gespräch mit Parlamentspräsidenten Antonio Tajani geplant. Nach seiner EU-Reise stattet Van der Bellen in Folge am Donnerstag und Freitag der Nachbarin Schweiz einen offiziellen bilateralen Besuch ab. In Bern ist ein Arbeitsgespräch mit der diesjährigen Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Doris Leuthard, geplant.

Die Schweiz ist kein Mitglied der EU, dieser aber durch bilaterale Verträge eng verbunden. Begleitet wird Van der Bellen dabei von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Am Freitag besucht der Bundespräsident dann die Roche Pharma AG in Basel sowie die technisch-naturwissenschaftlichen Hochschule ETH in Zürich.